Tag: 8. Juni 2006

Stadtverordnetenversammlung legte Termin für Bürgermeisterwahl fest
von Bodo Ganswindt
Neustadt. Die Stadt Neustadt wird am 6. Juli in der nächsten Sitzung der Stadtverordneten drei verdiente Kommunalpolitiker ehren.
Einmütig verabschiedeten am Dienstagabend die Fraktionen des Neustädter Parlaments zwei Beschlussanträge des Magistrates, gemäß denen drei langjährig ehrenamtlich engagierten Mandatsträgern Auszeichnungen zuteil werden.
Der Momberger Reinhold Lotter und Dieter Jobst aus der Kernstadt erhalten die Ehrennadel der Stadt Neustadt. Otto Baier wird die Bezeichnung des Ehrenstadtrates verliehen.
Lotter war seit 1972 Gemeindevertreter, Stadtverordneter und zuletzt bis 2006 Ortsvorsteher seines Heimatortes Momberg. Zudem ist er viele Jahre als aktiver Sänger Mitglied im Gesangverein Concordia Momberg, dessen Vorsitzender er von 1979 bis 1989 war.
Jobst war 15 Jahre Stadtverordneter, 4 Jahre stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher und von 2001 bis 2006 als Stadtrat Mitglied des Magistrates.
Baier war seit 1968 Stadtverordneter und in mehreren Ausschüssen tätig. 1981 wurde er Mitglied im Magistrat, dem er bis zum April dieses Jahres angehörte. Darüber hinaus war er 26 Jahre Mitglied im Kirmesausschuss beziehungsweise in der Festkommission der Stadt Neustadt. „Neustadt verleiht Ehrenbezeichnungen“ weiterlesen

Amts- und Mandatsträger der CDU Neustadt sprechen sich für Thomas Groll
als Bürgermeisterkandidaten aus

Bürgermeisterwahl soll am 14. Januar 2007 stattfinden
Am 29. Mai kamen die Amts- und Mandatsträger der CDU Neustadt aus Stadtverordnetenversammlung, Magistrat und Ortsbeiräten erstmals zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen. Zunächst besprachen die Anwesenden nochmals die Ergebnisse der Kommunalwahl vom 26. März 2006. Stadtverbandsvorsitzender Werner Kappel zeigte sich hocherfreut darüber, dass die Neustädter Christdemokraten bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung mit knapp 60 % kreisweit das beste Ergebnis erzielen konnten. Zudem habe man die Ortsbeiratswahl in Speckswinkel deutlich gewonnen und in Momberg ein zusätzliches Mandat erzielen können. Auch wenn die CDU in Mengsberg nun nicht mehr den Ortsvorsteher stelle, werde man sich auch zukünftig aktiv in die weitere Entwicklung des Ortes einbringen. Werner Kappel wertete das Wahlergebnis als Erfolg der sachbezogenen kommunalpolitischen Arbeit der letzten Jahre und hob hervor, dass Bürgermeister Manfred Hoim hieran entscheidenden Anteil habe.
Nach den Worten ihres Vorsitzenden richten die Christdemokraten schon jetzt den Blick auf die Bürgermeisterdirektwahl, die nach dem Vorschlag des Magistrates am 14. Januar 2007 stattfinden soll. Amtsinhaber Hoim wird dann nach 18jähriger erfolgreicher Arbeit nicht mehr kandidieren. Namens des CDU-Stadtverbandsvorstandes schlug Kappel den Amts- und Mandatsträgern Thomas Groll als Bürgermeisterkandidat der Neustädter Christdemokraten vor. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Aus der Sitzung des Jugend- und Sozialausschusses

Die SPD-Fraktion hat für die nächste SW einen Antrag zur Kinderbetreuung in den Herbstferien eingebracht. Darin soll der Magistrat beauftragt werden, abzuklären, ob für Kinder im Alter von 6-12 Jahren ein Betreuungsprogramm in den Herbstferien angeboten werden kann.
Jörg Grasse begründete den Antrag mit nicht für alle Ferien ausreichendem Urlaubsanspruch der Eltern, die daher gerne eine Betreuung auch in den Herbstferien in Anspruch nehmen. Thomas Groll stimmte grundsätzlich dem Antrag als einer guten Sache zu und versicherte, dass auch die CDU-Fraktion mitgehen werde. Aus dem Antrag der SPD gehe aber weder hervor, wann genau die Betreuung stattfinden, was es kosten soll und wieviel teilnehmen würden. Deshalb werbe die CDU dafür, einen Änderungsantrag der CDU mitzutragen.
Kinderferienspiele gebe es bis dato nur im Sommer in Momberg und in Speckswinkel. Man müsse auch prüfen, wen man alles mit ins Boot nimmt, wie Kommune, Kirche und Stadtjugendpflege. Anita Ochs erklärte, dass im Herbst Kinderferienspiele draußen nicht mehr möglich sind, man daher Unterbringung in den Kindergärten angedacht habe. Was die Zeit betreffe, stelle man sich eine Betreuung zwischen 7.30-13.00 Uhr vornüber die Kosten könne man derzeit keine konkrete Auskunft geben. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

In der Sitzung des HFA wurden zunächst die Magistratsvorlagen behandelt. Einstimmig empfahlen die Ausschussmitglieder die Verleihung der Ehrennadel der Stadt Neustadt an Reinhold Lotter und Dieter Jobst. Ebenfalls einstimmig wurde der SW die Verlei-hung des Titels Ehrenstadtrat an Otto Baier empfohlen. Die SPD-Fraktion legte einen Änderungsantrag zur Verlegung zum Termin der Bürgermeisterwahl im Januar 2007 vom 14. Januar auf den 11. März 2007 vor. Manfred Schmitz erklärte dazu, dass kein politisches Ziel dahinter stecke. Die SPD sei lediglich der Auffassung, dass der Wahlkampf nicht in die Weihnachtszeit fallen sollte. Man habe sich kundig gemacht, der Wahltermin im März läge auch noch in den zu beachtenden gesetzlichen Fristen. Die Ausnutzung der gesetzlichen Fristen lässt erwarten, dass sich der Wahlkampf nicht nur im Spätherbst 2006 abspielt, sondern auch zu Beginn des Jahres 2007 fortgesetzt werden kann. Auch wenn man die Sitzungstermine der Karnevalssaison berücksichtigt, besteht für die Kandidaten noch ausreichend Wahlkampfzeit im Jahr 2007, so heißt es in der Begründung des Antrages. Die CDU-Fraktion wollte sich zu dem Antrag nicht äußern. Sie erklärte, dass man den Antrag zunächst in der Fraktionssitzung beraten werde. Eine Entscheidung, sowie eine Beschlussempfehlung für die SW werde es im HFA nicht geben. Damit wurden beide Anträge zur Wahl vertagt. Eine Entscheidung solle in der SW fallen. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen