Verwunderung über SPD-Aussagen zur Jugendarbeit
Mit Verwunderung reagierte die CDU-Stadtverordnetenfraktion auf die Aussagen der örtlichen SPD-Stadtverordnetenfraktion zur zukünftigen Gestaltung der kommunalen Jugendarbeit im „Mitteilungsblatt“ vom 9. Juni 2011.
Bereits in der Sitzung des Jugend- und Sozialausschusses am 26. Mai 2011 taten die Sozialdemokraten so, als ob es für sie überraschend sei, dass der bsj diese wichtige Aufgabe zukünftig wahrnehmen soll. Dem kann aber nicht so sein. In der Ergebnisniederschrift über die Sitzung des Magistrats vom 13. April 2011, welche auch dem damaligen Fraktionsvorsitzenden Hans Gerhard Gatzweiler zuging, heißt es nämlich, dass „der bsj mit der Wahrnehmung der zukünftigen kommunalen Jugendarbeit beauftragt werde“. Weiterhin wurde in diesem Protokoll, das zur Information der Fraktionen über die laufende Magistratsarbeit dient, darauf hingewiesen, dass es zwischenzeitlich ein zwischen Kommune, Martin-von-Tours-Schule und bsj erarbeitetes Konzept über die Neugestaltung der Jugendarbeit gebe, welches bereits vor geraumer Zeit ausgehändigt wurde. Dieses enthält im Übrigen auch Ausführungen zu finanziellen Fragen. Es stellt sich also die Frage, warum die SPD dieses Thema – wenn sie denn Nachfragebedarf hatte – nicht unmittelbar darauf, beispielsweise in der Stadtverordnetensitzung am 28. April 2011, angesprochen hat oder beim Bürgermeister diesbezüglich nachfragte. In der Vergangenheit war ein solches Nachfragen durchaus üblich.
In der Jugend- und Sozialausschusssitzung verwies der Bürgermeister unwidersprochen darauf, dass er die damaligen Fraktionsvorsitzenden Michels, Gatzweiler und Bätz bereits vor der Kommunalwahl in persönlichen Gesprächen kurz über das angedachte Vorgehen in Sachen Jugendarbeit informiert habe. Man hätte sich im Übrigen auch beim damaligen Stadtrat Walter Nehrenheim hierüber informieren können. Unterblieb dies vielleicht deshalb, weil man diesen nach der Kommunalwahl „abservierte“, obwohl er im Januar 2011 in einem Bericht im Mitteilungsblatt noch als zweiter Bewerber auf dem potentiellen SPD-Magistratsvorschlag aufgeführt wurde? „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen