Kategorie: Presseschau

„Patient“ Neustadt ist „bettlägerig“
Bürgermeister brachte gestern Nachtragshaushalt im Stadtparlament ein Eckwerte verbessert
Neustadt. Gestern Abend brachte Bürgermeister Manfred Hoim den Nachtragshaushalt ein. Dadurch erhöht sich das Volumen des Haushalts im SS8105 Euro.
von Helmut Seim
Der Nachtragshaushalt, der den laufenden Haushalt korrigiert, stand gestern im Mittelpunkt der Parlamentssitzung im Neustädter Historischen Rathaus.
„Auch wenn die Zeichen der Finanzen auf Sturm stehen, und auf der Einnahmenseite nach wie vor Ebbe zu vermelden ist, ist es uns dennoch gelungen, den Nachtragshaushalt wieder ausgeglichen zu gestalten und in seinen Eckwerten sogar zu verbessern“, sagte Kämmerer Manfred Hoim (CDU).
Das vorgelegte Zahlenwerk, das jetzt in den Ausschüssen beraten wird, erhöht den Gesamthaushalt auf 18454070 Euro. Hoim wies darauf hin, dass bei den Personalkosten 238 000 Euro eingespart wurden. Wesentlicher Grund dafür ist, dass die Mitarbeiter der Kläranlagen seit Januar beim neu gegründeten Zweckverband Mittelhessische Abwasserwerke geführt werden. Weitere Einsparungen erfolgten beim Betriebsamt und dem Bauhof.
Gleichzeitig seien die Entschädigungsleistungen des Zweckverbandes um 160000 Euro höher ausgefallen, wodurch sich die Einnahmesituation verbessert habe.
Im Vermögenshaushalt, dem Haushalt der Investitionen, erhöht sich der Betrag für die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Mengsberg auf 300000 Euro, da die Arbeiten in diesem Jahr noch abgeschlossen werden.
Erfreut berichtete der Bürgermeister, dass der Ausbau der Straße „Am Struthring“ günstiger als geplant erfolgt, was den Anliegern zugute komme, da diese dadurch niedriger veranlagt werden. „Hoim will an Sparkurs festhalten:“ weiterlesen

Drei Frequenzbringer für Gebiet „Am Steimbel“ Parlamentsmehrheit dagegen
Neustadt. Um zu verhindern, dass sich ein weiterer Lebensmittelmarkt ansiedelt, beschloss das Parlament die Änderung des Bebauungsplans. Der Investor droht mit einer Schadenersatzklage.
von Helmut Seim
Auf der freien Fläche gegenüber des Neustädter Rewe-Marktes im Gebiet „Am Steimbel“ soll sich nach dem Willen der Stadt kein weiterer Lebensmittelmarkt mehr ansiedeln. Daher stimmten CDU und Republikaner im Parlament einer Änderung des Bebauungsplans zu, wodurch die Ansiedlung weiterer Einzelhandelsbetriebe mit mehr als 200 Quadratmeter Verkaufsfläche ausgeschlossen wird. Die SPD lehnt dies ab.
Anderenfalls befürchtet die CDU einen Verdrängungswettbewerb, unter dem in erster Linie die Geschäfte in der Innenstadt zu leiden hätten. „Wenn sich eine Handelskette von einer Ansiedlung in Neustadt tatsächlich Vorteile verspricht, dann kämen die leerstehenden Gebäude in der Bismarckstraße und der Querallee hierfür in Frage“, sagt der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Werner Kappel.
Dagegen vertritt die SPD die Auffassung, dass eine zusätzliche Marktansiedlung im Discounterbereich zu einer Stärkung des Einkaufszentrums „Am Kaufpark“ beitragen würde. „Zielsetzung der SPD-Fraktion ist es, für die zukünftige Entwicklung der Innenstadt ein Miteinander von Wohnen und gewerblicher Nutzung in einem ausgewogenen Verhältnis zu erreichen“, sagt Fraktionsvorsitzender Thomas Horn. „Investor droht mit Klage, weil Stadt keinen Discounter will“ weiterlesen

Sanierung des Mengsberger Bades kostet 400000 Euro Bürgerversammlung am 28. September
Mengsberg. Die Zukunft des Mengsberger Hallenbads hat der Jugend-und Sozialausschuss am Donnerstag kontrovers diskutiert. Der Ortsbeirat und die Vereine werben für den Erhalt des Bades.
von Helmut Seim
„So einen Andrang hatten wir noch nie“, bemerkte Ausschussvorsitzender Franz Wilfried Michels bei seiner Begrüßung. Die Sitzung des Jugend- und Sozialausschusses fand am Donnerstag ausnahmsweise im Hallenbad Mengsberg statt, da dessen Zukunft auf der Tagesordnung stand.
Um die Meinungen der betroffenen Bürger zu hören, waren auch Ortsbeiratsmitglieder und Vereinsvertreter eingeladen worden. Die 13 Zuhörer vernahmen mit Freude, dass der Wiedereröffnung des Bades im November nichts im Wege steht.
„In diesem Jahr wird das Hallenbad sicherlich wieder aufgemacht“, versicherte Bürgermeister Manfred Hoim, verwies aber gleichzeitig auf die gesetzlichen Vorgaben, wonach bis 31. Dezember 2006 die Heiztechnik und Wasseraufbereitung erneuert werden musste. Dabei müsse die Lüftungs- und Elektroinstallation ebenfalls ausgetauscht werden.
Die Gesamtkosten der Sanierung bezifferte Hoim auf knapp 400000 Euro, die in jedem Falle auf die Stadt zukämen, „deshalb ist das Hallenbad ohne Investor nicht mehr zu betreiben“. Die jährlichen Einnahmen der Stadt bezifferte der Kämmerer auf 20000 Euro, wovon 16000 Euro aus dem Schwimmunterricht stammen und der Rest von privaten Badbesuchern. „Zukunft des Hallenbads ungewiss“ weiterlesen

Hallenbad in Mengsberg muss saniert werden/Schließung droht
Von Carmen Schmidt (0 64 28) 44 88 40 c.schmklt@mittelhessen.de
Neustadt-Mengsberg. Während des Sommerhalbjahres ist das Wasser aus dem gekachelten Becken in Neustadts einzigem Hallenbad abgelassen. Ein Anblick, an den sich die Neustädter vielleicht gewöhnen müssen. Denn das Bad ist sanierungsbedürftig. Die Kosten für neue technische Anlagen lägen bei fast 400 000 Euro. Die Mitglieder des Jugend- und Sozialausschusses berieten am Donnerstagabend über die Zukunft des Bades.
Eine Entscheidung darüber, ob das Hallenbad geschlossen oder weiter betrieben wird, fiel bei der Sitzung des Sozialausschusses nicht. Noch drängt die Zeit nicht, denn in diesem Herbst wird das Hallenbad wie gewöhnlich öffnen können, wie Bürgermeister Manfred Hoim (CDU) sagte. Doch spätestens zum Ende des nächsten Jahres muss die Heiztechnik erneuert werden, weil die bisherige Anlage den dann in Kraft tretenden gesetzlichen Auflagen nicht mehr entspricht. Erneuert werden müssten die Anlage zur Wasseraufbereitung, die Heizungs- und Lüftungstechnik sowie die Elektroninstallationen, so Hoim. Nach Schätzungen eines Fachbüros beliefen sich die Kosten hierfür auf etwa 388 000 Euro.
Selbst wenn das Hallenbad an einen privaten Betreiber – etwa einen Förderverein -übergeben würde, müsse die Stadt wohl die Kosten für die Sanierung übernehmen, ist Hoim sicher: „Das kann sich kein privater Betreiber leisten.“ Auch beim jährlichen Zuschussbedarf sieht Hoim bei der Übergabe an einen Förderverein keine wesentliche Entlastung für die Kommune. Derzeit müsse die Stadt für den Betrieb des Hallenbades jährlich die Summe von 100 000 Euro aufbringen. Auch ein privater Betreiber käme nicht ohne einen öffentlichen Zuschuss aus. „Der hat auch nicht mehr Einnahmen wie wir“, so Hoim. „Wird Bad der Hahn zugedreht? – MNZ“ weiterlesen

Guter Besuch bei Momberger Backhausfest

Jung und Alt trafen sich zum diesjährigen Backhausfest an der, erst kürzlich neu eingeweihten, Grillhütte in Momberg. Zunächst skeptisch über den gewählten Veranstaltungsort sah sich der SPD Ortsverein durch den zahlreichen Besuch in seiner Entscheidung bestätigt nicht doch am weniger geeigneten Backhaus zu feiern. Für alle diejenigen, denen der Weg zu weit erschien, war ein Fahrservice eingerichtet. So kamen rund 150 Momberger Bürger bei bestem Sommerwetter, um leckeren Blechkuchen, selbstgebackenen Platz und natürlich das beliebte Backhausbrot zu genießen. Auch MdB Sören Bartol und Detlef Puffert waren der Einladung gefolgt und konnten sich von der Qualität der Backwaren überzeugen. Für gekühlte Getränke war ausreichend gesorgt, so blieben die Gäste bis kurz vor Mitternacht. Dank der gelungenen Veranstaltung konnte der SPD Ortsverein mit einem finanziellen Beitrag zum Gelingen der Momberger Ferienspiele beitragen. Im Gespräch mit Sören Bartol konnte der Vorsitzende Jörg Gras-se noch einmal auf den Berlinbesuch des Ortsvereines, im April diesen Jahres, zurückblicken. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

800 Schüler sammelten 188 Säcke Müll ein Bauhof übernimmt Entsorgung
von Tobias Hirsch
Neustadt. 800 Schüler der Gesamtschule Neustadt sammelten während der Aktion „Sauberhafter Schulweg“ 188 Säcke Müll ein. Am Dienstagmorgen war die Stadt Neustadt in 32 Planquadrate eingeteilt. Für die Reinigung jedes Planquadrates war eine Schulklasse der Gesamtschule Neustadt zuständig.
Eigentlich war das Motto der Aktion des Kultusministeriums und des hessischen Ministeriums für Umwelt, zu der alle Schulen in Hessen am Dienstagmorgen aufgerufen wurden „Sauberhafter Schulweg“.
In Neustadt beteiligte sich jedoch die ganze Gesamtschule an der Aktion, sodass das Lehrerkollegium trotz erhöhtem Logistikaufwand beschloss, die Aktion auf die gesamte Stadt auszuweiten und „Sauberhafte Stadt“ zu taufen.
Den Vormittag waren die Schüler der Klassen eins bis zehn mit Saubermachen beschäftigt. Eine dritte Klasse reinigte den Parkplatz am Neustädter Kaufpark und beschwerte sich über die zahlreichen Zigarettenkippen. Für achtlos weggeworfene Zigarettenkippen sollten Drittklässer trotz erhöhtem Umweltbewusstseins nicht verantwortlich sein, war ihre einhellige Meinung.
An den Bahngleisen zogen Schüler einen mehrere Kilogramm schweren Eisenwagen aus dem Gebüsch. Drei Autoreifen, eine Autobatterie, ein Klappstuhl und eine Kettensäge befanden sich ebenfalls unter dem eingesammelten Müll, den die Schüler auf dem Schulhof zusammengetragen hatten.
Der Bauhof der Stadt Neustadt stellte die blauen Müllsäcke zur Verfügung und sorgte für den Abtransport und die Entsorgung des eingesammelten Müllbergs.

Neustadt. Die Zukunft des ehemaligen Hotels „Deutsches Haus“ bleibt weiter ungewiss. Der letzte Interessent ist ausgestiegen, da er mit einer größeren Liegenschaft ein konkursähnliches Verfahren angestrengt hat. Deshalb kann das Konzept zur Umnutzung für betreutes Wohnen nicht umgesetzt werden, teilte Neustadts Bürgermeister Manfred Hoim (CDU) am Montag im Stadtparlament mit. Die Stadt sei aber erneut in Gesprächen mit einem möglichen anderen Investor.
SPD ruft Kommunalaufsicht an
Neustadt. Die SPD-Fraktion lässt von der Kommunalaufsicht des Landkreises prüfen, ob die von den Stadtverordneten gefassten Beschlüsse zur Gründung eines Arbeitskreises „Konversion“ im Zusammenhang mit der Schließung des Bundeswehrstandorts rechtmäßig sind. Hintergrund ist, dass die SPD am 19. April einen ähnlich formulierten Antrag gestellt hatte, der von der Mehrheit als erledigt angesehen wurde. Am 13. Juni stand zum gleichen Thema eine Magistratsvorlage auf der Tagesordnung, die alle Stadtverordneten beschlossen haben.

Momberg. Mit frischem Brot, leckerem Kuchen und duftendem Kaffee feierte der SPD-Ortsverein Momberg kürzlich ein Backhau s fest.
Anders als in den vergangenen Jahren war in diesem Jahr nicht das Momberger Backhaus, sondern die neu errichtete Grillhütte der Austragungsort der sommerlichen Geselligkeit. Obwohl zeitweise kleine Stromausfälle das Kaffeekochen verzögerten, genossen die Momberger diesen Nachmittag.

Stadtverordnete billigen CDU-Antrag
Neustadt. Die Politiker unternehmen einen neuen Anlauf, um mehr Tagestouristen in die Junker-Hansen-Stadt zu holen. Ein siebenteiliger CDU-Antrag wurde einstimmig gebilligt.
von Helmut Seim
Da in Neustadt Übernachtungsmöglichkeiten fehlen und das gastronomische Angebot verbesserungsfähig ist, setzt die Stadt auf den Ausbau des Tagestourismus. Die historische Altstadt mit dem sanierten Junker-Hansen-Turm, die stadtgeschichtliche Ausstellung, der Bürgerpark als „grüne Oase“ in der Stadtmitte und die militärische Ausstellung in der Ernst-Moritz-Arndt-Kaserne sind die Pfunde, mit denen die Neustädter wuchern können.
„Es wäre verfehlt, auf ein schnelles Anwachsen der Tourismuszahlen zu setzen“, sagte Karl Stehl (CDU). Denn es gebe viele, die schon aktiv seien und oftmals über eine bessere Ausgangsposition verfügten. Doch sei Fraktion sei dafür, Chancen abzuklopfen und einen neuen Anlauf zu unternehmen.
Der CDU-Prüfantrag zeige viele mögliche Kooperationspartner auf, meinte Hans-Gerhard Gatzweiler. Die SPD setzt insbesondere auf die Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden in der Schwalm. Dort sehen die Sozialdemokraten am ehesten gleiche Zielsetzungen und Kombinationsmöglichkeiten für ein attraktives Tagesangebot.
Mittelfristig setze seine Fraktion große Hoffnung auf den Europaradweg, der über Momberg nach Schwalmstadt gebaut werden soll und auf ebener Strecke von Marburg bis weit in die Schwalm hinein verlaufe. „Neustadt will Tagestouristen mehr bieten“ weiterlesen

Christdemokraten kritisieren Haltung der SPD zum „Arbeitskreis Bundeswehr“
Neustadt. Die CDU-Fraktion in der Neustädter Stadtverordnetenversammlung zeigt sich verwundert über die Aussagen des SPD-Stadtverordneten Hans-Gerhard Gatzweiler zur Einrichtung eines Arbeitskreises Bundeswehr (die OP berichtet am 17. Juni).
„Gerne hätten wir uns mit Herrn Gatzweiler in den Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 9. Juni oder der Stadtverordnetenversammlung vom 13. Juni über die Thematik auseinandergesetzt“, teilt der stellvertretende Vorsitzender Franz-W. Michels mit. Doch da habe dieser geschwiegen.
Michels verweist darauf, dass die Magistratsvorlage nach einem Vorschlag von Bürgermeister Hoim gemeinsam, also auch mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Horn, im Ältestenrat erarbeitet worden sei. Um so unverständlicher sei es für die CDU, dass die SPD der Vorlage letztlich nicht zugestimmt, sondern sich ohne nähere Erklärung enthalten habe.
„Wenn die SPD von politischem Kalkül spricht, dann kann dies nur für sie selbst gelten“, betont Michels. Als in der Stadtverordnetenversammlung am 19. April über den SPD-Antrag auf Einrichtung eines Arbeitskreises diskutiert wurde, habe Karl Stehl bereits darauf
hingewiesen, dass seit mehreren Monaten für alle Mandatsträger klar gewesen sei, dass ein solches Gremium ins Leben gerufen werden solle, um die Konversionsproblematik begleitend zu behandeln. Dies habe Bürgermeister Manfred Hoim bereits kurz nach der Bekanntgabe der Standortschließung angeregt.
Diesen gemeinsamen Weg aller Fraktionen habe die SPD dann auf einmal verlassen.