Hoim: „Wir sind dem Programm weit voraus” – MNZ

Neustadt will am Bambini-Projekt teilnehmen
Neustadt (aws). Das beitragsfreie dritte Kindergartenjahr und der Ausbau der Betreuung für die Kinder unter drei Jahren waren Thema einer großen Anfrage der CDU Fraktion, mit der sich das Neustädter Stadtparlament bei der Stadtverordnetenversammlung beschäftigte.
Die Neustädter CDU stellte die Frage, ob der Magistrat eine Teilnahme am Bambini-Programm (Gebührenfreiheit für das dritte Kindergarten Jahr) anstrebe. Die Frage beantwortete Bürgermeister Manfred Hoim (CDU) mit einem grundsätzlichen Ja“. In Neustadt sei man dem Ansinnen der Landesregierung jedoch schon voraus.
Seit geraumer Zeit sei der Rechtsanspruch für Dreijährige zur Bereitstellung eines Kindergartenplatzes in Neustadt erfüllt. In einem weiteren Schritt biete die Kommune sogar in mehreren städtischen Kindergärten eine Betreuungsmöglichkeit für unter Dreijährige an. Zudem habe man kreisweit die geringsten Kindergartengebühren.
Bereits im Kommunalwahlkampf habe die Neustädter CDU angekündigt, das letzte Kindergartenjahr beitragsfrei stellen zu wollen. „Wir hätten dies normalerweise in dieser Sitzung beantragt und wären bereit gewesen, den damit verbundenen Einnahmeausfall hinzunehmen, da wir das Geld als gut angelegt angesehen hätten“, erklärte Karl Stehl, Sprecher der CDU-Fraktion.
Diesen eigenen Antrag will die CDU nun mit Blick auf das Bambini-Programm nicht stellen, da dieses ja genau die Pläne abdeckt – Beitragsfreiheit fördert wie auch die Möglichkeit, die Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren weiter auszubauen.
■ CDU: Stadt hat keinen Verlust
Finanziert werden soll Bambini aus dem kommunalen Finanzausgleich. Der Stadt entsteht nach Meinung der CDU -Fraktion kein Verlust, denn hätte sie das Vorhaben alleine durchgezogen, stünde sie finanziell schlechter dar. Ob auch der katholische Kindergarten in Momberg in das Bambini-Programm aufgenommen werden kann, ist noch unklar.