Neustädter Mitteilungsblatt

Aus der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt/Hessen
Fahrradwege (Große Anfrage SPD-Fraktion)

  1. Auf welcher Trasse soll der Fahrradweg, der vom ASV derzeit parallel zur Bundesstraße geplant wird, verlaufen?
  2. Wann ist mit dem Abschluss der Planungen zu rechnen?
  3. Gibt es alternative Trassenüberlegungen, wenn sich die favori­sierte Trasse als nicht genehmigungsfähig herausstellt? Wenn ja, wie verlaufen diese?
  4. Wird über die geplante Trasse der Stadtteil Momberg an das Fahrradnetz mit angeschlossen? Wenn nein, wie kann ein Anschluss erfolgen, wie ist der Zeithorizont für eine solche Maß­nahme?

Von Thomas Hörn wurde verlangt, das Ergebnis der Recherchen vorzutragen, eine Aussprache dazu wird erst in der nächsten Stadt­verordnetenversammlung stattfinden. Zu diesem Zeitpunkt möch­te die SPD-Fraktion auch Kartenmaterial einsehen. Bürgermeister Manfred Hoim trug die Ergebnisse der Recherchen vor. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

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Ortsbeirat Speckswinkel unternahm Ortsbegehung an der Grillhütte

In der letzten Ortsbeiratssitzung in Speckswinkel hatte man be­schlossen, eine Ortsbegehung an der Grillhütte zu unternehmen, um festzulegen, was und wo man etwas verbessern kann. Ortsvorste­her Karl Stehl, sowie die Ortsbeiratsmitglieder Anita Ochs, Heinrich

Schnell und Ewald Kappauf trafen sich kürzlich an der Grillhütte, um festzulegen, was alles verschönert werden kann.

Hinter dem Grill will man einen Sicht- und Windschutz anbringen. Bis dato hat man eine Plane gespannt, die war aber nicht so effektiv, denn der Qualm zog dann nicht unbedingt in die richtige Richtung ab.

Heinrich Schnell erklärte, dass die Stadt Neustadt solche Schutzgit­ter noch vorrätig hat, und man dort eine Anfrage starten sollte. Der Teich, der derzeit komplett mit Wasser gefüllt ist, tritt wegen ver­stopftem Abfluss über und die komplette Wiese ist Land unter. Da kann man natürlich keinesfalls feiern ohne nasse Füße zu bekom­men. Der Teichüberlauf muss frei gebaggert und das Abflussrohr neu verlegt werden. Ein Baum ist umgestürzt, den hat man aus der Hecke gezogen, zum Osterfeuer kann er verbrannt werden. Vor der Toilettenanlage haben sich die Platten abgesenkt. Die Rand­begrenzung steht über und ist quasi zu einer Stolperfalle geworden. Im Bauhof in Neustadt sollen, so Heinrich Schnell, noch Platten vor­handen sein. Man könnte auch ein paar Bänke gebrauchen, da muss man prüfen, inwieweit sie zu finanzieren sind. An der Grillhütte könnten die Windborde eine Erneuerung vertragen, Schwarten wür­den ausreichen. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Neustädte Mitteilungsblatt

Im Rahmen der Jahreshauptversammlung am 3. März 2007 ehrte der SPD Ortsverein Speckswinkel seine Mitglieder Heinrich Kaisinger und Helmut Geißel

Helmut Geißel, der an diesem Abend nicht anwesend sein konnte, wurde für 30-jährige Parteizugehörigkeit und Heinrich Kaisinger für 40-jährige Parteizugehörigkeit geehrt.

Heinrich Kaisinger trat am 1. Januar 1967 in die SPD ein. Zehn Jahre später trat auch Helmut Geißel in die SPD ein. Da es in Speckswinkel noch keinen Ortsverein gab, wurden beide in Halsdorf Mitglied. Beide waren aber schon von 1964 an, bis zur Gebietsreform 1972 für Speckswinkel in der Gemeindevertretung tätig. Helmut Geißel hat dann seine politische Tätigkeit eingestellt, Heinrich Kaisinger machte als Stadtverordneter in Neustadt wei­ter. Im Jahre 1976 übernahm er den Ortsverein Neustadt. Heinrich Kaisinger ist und war ein sehr aktiver Mensch. Er war viele Jahre Ortsvorsteher von Speckswinkel und hat in der Stadtverordneten­versammlung gute Arbeitet geleistet, außerdem war er auch in vie­len Vereinen im Ort aktiv tätig.

Der 1. Vorsitzenden des SPD Ortsverein Speckswinkel war es eine besondere Ehre, Heinrich Kaisinger anlässlich dieses Jubiläums zu gratulieren, für sein außerordentliches Engagement zu danken, sowie Ehrenurkunde und Goldene Nadel überreichen zu dürfen. Zu den Gratulanten gehörten auch Landtagsabgeordneter Dr. Thomas Spies und Hans Gerhard Gatzweiler von der SPD Neu­stadt.

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SPD Ortsverein Momberg informiert: Sören Bartol spricht zur Gesundheitsreform

Die zum 01. April 2007 in Kraft tretende Gesundheitsreform, war Thema einer Informationsveranstaltung des SPD-Ortsvereins Momberg. Sören Bartol konnte als Referent zu diesem heiklen Thema gewonnen werden.

In einem sehr informativen Vortrag konnte der SPD-Bundestags­abgeordnete die Stärken und Schwächen dieser Reform aufzeigen. Beitragserhöhungen sind zunächst unvermeidbar, da viele Kran­kenkassen sich zuerst einmal sanieren müssen. Immerhin beinhal­tet das Gesetz auch einige Leistungserhöhungen. Die unterschied­lichen Positionen in der Regierungskoalition haben allerdings wei­ter reichende Veränderungen verhindert. Verhindern konnte die SPD-Fraktion auch einige Forderungen seitens der CDU, die für die Bürger höhere Belastungen, z.B. im Bereich der Zuzahlungen, bedeutet hätten. So mussten selbst CDU-Abgeordnete zugestehen, dass das neue Gesetz, eindeutig die Handschrift der SPD trägt. Auch die privaten Krankenkassen kommen nicht ungeschoren da­von und müssen einen Basistarif anbieten. Dieser Tarif entspricht den Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung und muss allen Zugangsberechtigten einen Eintritt, ohne Gesundheitsprü­fung, ermöglichen.

Nach einer sehr umfangreichen Diskussion konnte Sören Bartol noch einige Informationen zur Notwendigkeit der Anhebung des Rentenalters auf 67 Jahre vermitteln. Am Ende der Veranstaltung wurde das Thema A 49 noch einmal kurz erörtert. Als Mitglied des Verkehrsausschusses des Bundes­tages konnte Herr Bartol versichern, alles mögliche dafür zu tun, dass die in drei Planungsabschnitte geteilte Fertigstellung der A 49 nicht, wie befürchtet, zunächst in Neustadt enden, sondern auf jeden Fall, bis zum Anschluss an die A 5, weitergebaut wird. Dieser sehr umfangreiche Informationsabend endete, dann nach über drei Stunden mit der Feststellung, dass dieses Thema ein doch breiteres Publikum hätte ansprechen müssen. Art und Umfang der Veranstaltung waren so gewählt, dass, für jeden verständlich, die Probleme des neuen Gesetzes dargestellt werden konnten. Ein ebenfalls recht brisantes Thema wird Bestandteil eines weite­ren Informationsabends sein – die Patientenverfügung. Momentan wird dieses Thema bereits heftig in den entsprechenden Gremien diskutiert. Über Ort und Zeit dieser Veranstaltung werden wir an dieser Stelle berichten. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen