Tag: 28. Dezember 2009

Groll bringt Haushalt ein und kritisiert neue Buchführung
Neustadt (aws). In der letzten Sitzung des Jahres hat Bürgermeister Thomas Groll (CDU) den Neustädter Parlamentariern den Haushaltsentwurf für 2010 vorgestellt. Wie viele anderen Städte bleibt die Junker-Hansen-Stadt nicht von den Auswirkungen der Wirtschaftsflaute verschont.
„Man gibt sein Bestes, aber die nicht zu beeinflussenden Rahmenbedingungen verhindern einen Erfolg“, resümierte Groll zu Beginn seiner Rede. Die vom Kämmerer prognostizierten Mindereinnahmen und Mehrausgaben belaufen sich auf 1,24 Millionen Euro.
Gegenüber 2009 beträgt dabei der erwartete Rückgang bei der Gewerbesteuer rund 10 000 Euro, bei den kommunalen Anteilen an den Gemeinschaftssteuern sind es etwa 219 000 Euro und die Schlüsselzuweisungen verringern sich um weitere 749 000 Euro. „Eine erneute Kürzung bei den Schlüsselzuweisungen kann unsere Stadt künftig nicht mehr verkraften“, sagte Groll. Dazu kommen aufgrund der Marktsituation zu erwartende Mindereinnahmen im Bereich des Forstes gegenüber dem diesjährigen Haushaltsansatz von rund 150 000 und zusätzliche Gebühren des Zweckverbandes Mittelhessischer Abwasserwerke für die Entsorgung der Straßenabwässer in Höhe von 39 500 Euro. „„Kommunen sollten nie Unternehmen werden" – MNZ“ weiterlesen