Stadt rechnet mit Defizit von 1,27 Millionen Euro

Bürgermeister forcierte die Abschaffung der Doppik
Die Stadt Neustadt hat ihre Rücklage aufgebraucht. „Uns allen muss bewusst sein, dass wir den Weg der Neuverschuldung so nicht weitergehen können“, sagte Bürgermeister Thomas Groll gestern Abend.
von Florian Lerchbacher
Neustadt. Während der letzten Stadtverordnetenversammlung des Jahres bringt Neustadts Bürgermeister traditionell den Haushalt ein. Thomas Groll rechnet für das Jahr 2011 mit einem Defizit von 1,27 Millionen Euro: „Das macht erstmals die Aufnahme von Kassenkredite zur Deckung notwendig.“
In seiner Rede nannte er Gründe für das erwartete Defizit: Die Auswirkungen der Finanzkrise machten sich auch in Neustadt bemerkbar. Zwar hätten sich Gewerbesteuer (+70 000 Euro) und Schlüsselzuweisungen (+63 000) verbessert, doch das Niveau der Vergangenheit werde nicht mehr erreicht. Im Vergleich zum Jahr 2008 verzeichne die Stadt Mindereinnahmen bei Gewerbesteuer, Einkommens-steuertateilen und Schlüsselzuwendungen die höher seien, als der Fehlbetrag 2011.
„Hätten wir die Einnahmen des Jahres 2008 und gäbe es die Doppik nicht, (…) dann wäre unser Haushalt nach wie vor ausgeglichen“, monierte Groll und forderte eine grundlegende Änderung des Kommunalfinanzausgleichs und die Abschaffung der Doppik, die für Kommunen nicht geeignet sei. Zudem müssten vom Gesetzgeber geforderte, Standards überdacht werden, zum Beispiel bei Kindergärten und Feuerwehren. „Stadt rechnet mit Defizit von 1,27 Millionen Euro“ weiterlesen