Neustadts Stadtverordneten trafen im Parlament einige Entscheidungen
Von Florian Lerchbacher
Neustadt. Einen bunten Strauß an Themen behandelten Neustadts Stadtverordnete neben dem Repowering-Projekt (die OP berichtete) während ihrer Novembersitzung. Zunächst bekamen die Freien Wähler Antworten auf Fragenkataloge rund um Extremwetterereignisse und Photovoltaik beziehungsweise Solarthermie. So berichtete ihnen Bürgermeister Thomas Groll beispielsweise darüber, auf welchen kommunalen Gebäuden sich Photovoltaikanlagen befinden – und warum andere Dächer dafür nicht geeignet sind.
Außerdem äußerte er sich zur Frage, ob eine Bürger-Solargenossenschaft für Neustadt erstrebenswert sei: Der Magistrat könne das nicht abschließend beurteilen, erkenne aber kein Interesse aus der Bürgerschaft an der Gründung einer solchen Genossenschaft. Es sei wenn eher sinnvoll, sich einer bestehenden Genossenschaft anzuschließen. Des Weiteren könnte eine Werbe- oder Infoveranstaltung sinnvoll sein, um Privatmenschen zu motivieren, entsprechende Anlagen auf ihren Dächern installieren zu lassen.
Als Nächstes gaben die Stadtverordneten dem Magistrat den Auftrag, sich mit der Anschaffung eines Geschirrmobils zu befassen. Insbesondere für Veranstaltungen im Bürgerpark und vor dem Hintergrund des anstehenden Stadtjubiläums halte er so etwas für sinnvoll, erklärte CDU-Fraktionsvorsitzender Hans-Dieter Georgi: Es gelte schließlich, aus Gründen des Umwelt- und Ressourcenschutzes weg vom Einweggeschirr zu kommen.
Neue Kehrmaschine angeschafft
Anschließend segneten die Neustädter Kommunalpolitiker das Thema „Landesprogramm Zukunft Innenstadt“ und damit auch eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von bis zu rund 39 000 Euro ab. Hintergrund ist, dass die Stadt über das Landesprogramm bis Ende 2023 Fördermittel in Höhe von bis zu 250 000 Euro beantragen kann – und selber nur zehn Prozent der Kosten beisteuern muss. Allerdings gilt es auch, eine Strategie für die Innenstadt zu erarbeiten. Letzteres ist unter anderem ein Thema der Neustädter Zukunftswerkstätten. „Rinderwiese wird zu Baugebiet“ weiterlesen