Klimaschutz ja – aber mit Konzept

FWG-Antrag sorgt in Neustadts Parlament für ungewohnte Auseinandersetzungen
Von Florian Lerchbacher
Neustadt. Eigentlich fanden Neustadts Stadtverordnete einen Antrag der FWG gar nicht so schlecht, dennoch gab es während der letzten Sitzung des Jahres 2021 erstmals seit Langem wieder Streit – in dessen Verlauf Bürgermeister Thomas Groll (CDU) der Fraktion sogar Populismus vorwarf.

Die Freien Wähler hatten den Magistrat beauftragen wollen, eine Energie- und Klimaförderrichtlinie auf den Weg zu bringen – mit dem Ziel, das Engagement der Bürger in Sachen Klimaschutz zu unterstützen und beispielsweise den Kauf von Photovoltaik- oder Solarthermieanlagen zu fördern.

Als Beispiel solle die Richtlinie der Stadt Alsfeld dienen, hatte Fraktionsvorsitzender Karsten Gehmlich in seinem Antrag geschrieben und in der Stadtverordnetenversammlung dann vorgeschlagen, 30 000 Euro im Haushalt 2022 bereitzustellen. Er verwies dabei auf die Analyse eines Experten, der den Neustädtern mitgeteilt hatte, dass im privaten Wohnbereich großes Potenzial zum Energiesparen beziehungsweise für CO2-Einsparungen bestehe.

Doch zu diesem Zeitpunkt war das Kind bereits in den Brunnen gefallen. Die Stadtverordneten von CDU und SPD hatten dem Antrag bereits im Fachausschuss II die Unterstützung verweigert, was Gehmlich zu dem Vorwurf brachte, sie hätten nur Vorwände genannt, aber keine Argumente gegen den Antrag gebracht. Doch das war auch gar nicht deren Anliegen, wie sich in den folgenden Redebeiträgen zeigte. „Klimaschutz ja – aber mit Konzept“ weiterlesen