Kategorie: Aus dem Parlament

In welchen Bereichen ist unsere Stadt nicht richtig aufgestellt? Gibt es Themen, die in Neustadt nicht angegangen werden? Was müsste man in Neustadt anders machen? Dies waren Fragen, die wir uns in der SPD gestellt haben und bei denen uns wenig aufgefallen ist, was ein eigener Kandidat  anders machen könnte als Bürgermeister Thomas Groll.

Die SPD Fraktion wird vom Bürgermeister rechtzeitig in Überlegungen eingebunden und erhält frühzeitig alle notwendigen Information. SPD Anregungen und Anträge werden konstruktiv beraten und meistens gemeinsam auf den Weg gebracht.

Die „Einigkeit in Neustadt“ bedeutet nicht, dass wir nicht auch kontrovers diskutieren und in einzelnen Punkten auch getrennt abstimmen.

Wir sehen nicht die Notwendigkeit einen eigenen Kandidaten aufzustellen und erwarten vom Bürgermeister im Falle seiner Wiederwahl weiterhin eine intensive und faire Zusammenarbeit.

 

Vor der letzten Stadtverordnetensitzung stellte sich der Müllabfuhrzweckverband Biedenkopf vor und erläuterte seine Arbeit. Geschäftsführerin Anja Reichel und der Verbandsvorsitzende Christoph Felkl (Bürgermeister der Gemeinde Breidenbach) stellten den Verband vor. Sie zeigten anhand zahlreicher Beispiele auf, welche Kosten für die Bürgerinnen und Bürger bei einem Beitritt entstehen würden.
Bei der Abfuhr kann zwischen einem zwei- und einem vierwöchigen Rhythmus gewählt werden. So kostet eine 80 L Tonne für den Restmüll bisher bei uns bei einer Abholung alle drei Wochen 112,80 €. Beim Zweckverband würde eine zweiwöchige Abfuhr 143,40 € und eine vierwöchige 71,76 €. kosten.
Zweimal im Jahr kann der Sperrmüll kostenlos abgeholt werden. Hier kann die dreifache Menge abgeben werden als dies bisher bei uns erlaubt ist. In Neustadt kostet die Abholung aktuell 30 €.

Wer sich über den Verband informieren will kann dies hier : Müllabfuhrzweckverband Biedenkopf

Einstimmig hat das Parlament in Neustadt eine Resolution zur Verkehrsbelastung nach Freigabe der Autobahn bis Schwalmstadt verabschiedet.

Auf Anregung der SPD wurde ein Passus zur Verkehrsbelastung an der Kreuzung zum Kaufpark und der Firma Felo dazu

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Die SPD-Fraktion hat dem diesjährigen Haushaltsplan zugestimmt. In seiner Rede führte der Fraktionsvorsitzende aus:

In den Beratungen im Ausschuss schaute Herr Bätz als Ausschussvorsitzender immer wieder zu den SPD Abgeordneten und man konnte erkennen, dass er erstaunt war, dass diesmal so wenig Fragen, Hinweise und Kritik aus unseren Reihen kamen.
Ja, dass ist richtig, wir haben diesmal wenig hinterfragt. Was ist anders als in den letzten Jahren?
Den diesjährigen Haushalt zu lesen macht richtig Spaß, denn die hohen Investitionen, die hohen Zuschüsse und der hohe Überschuss zeigen die aktuell gute Situation. Dass wir es nach vielen Jahren des Streichens und Sparrens in den nächsten Jahren endlich mal wieder schaffen, unsere Infrastruktur auf Vordermann zu bringen und dies nicht nur bei den beiden Großprojekten Haus der Begegnung und Freibad sondern auch bei vielen „kleinen Aktivitäten“ ist sehr erfreulich. „Die gute Finanzlage haben wir den Geflüchteten zu verdanken!“ weiterlesen

Im Jahr 2016 hat die CDU Fraktion die Frage aufgeworfen, wie man am Besten an die aus Neustadt vertriebenen und vielfach getöteten Juden gedenkt. In diesem Jahr nähert sich die Pogromnacht zum 80. Mal. 

In Neustadt wurde das Kapitel unserer Geschichte bisher nicht genug aufgearbeitet. Neustadt hatte mit 99 Juden bei 1814 Einwohnern den höchsten Bevölkerungsanteil im Landkreis.

Zum 50. Jahrestag in 1987 hat eine Schülergruppe das Thema erstmalig aufgegriffen und die Ergebnisse in einer umfangreichen Ausstellung präsentiert.

Eine Projektgruppe formulierte damals: „Es muss in Neustadt während der NS-Zeit so viel geschehen sein, dass man sich dieser Zeit schämt oder sich noch immer zu ihr bekennt“.

Die Reichskristallnacht hat in Neustadt schon einen Tag früher als im Reich stattgefunden.

Deshalb spricht sich die SPD-Fraktion für Gedenksteine aus. Diese bieten die Möglichkeit, nicht nur einmalig sondern immer wiederkehrend an die damaligen Gräueltaten zu erinnern. 

Das Anbringen einer Gedenktafel halten wir nur für die zweitbeste Lösung. 

Lesen Sie auch: https://spd-neustadt.de/gedenken-ja-die-frage-ist-nur-wie/

Künftig können auch in der Kernstadt die Vereine das „Haus der Vereine“ für Versammlungen kostenlos nutzen, dies hat die Stadtverordnetenversammlung auf Antrag der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen. In Speckswinkel und Momberg war dies bisher schon möglich.

Außerdem erhalten alle Vereine eine 50% Ermäßigung für eine Veranstaltung im Jahr in den Grillanlagen der Stadt.

Beim Vereinsgespräch im Frühjahr des Jahres hatten verschiedene Vereinsvorsitzende die Gebühren zu Sprache gebracht. Gerne hat die SPD die Anregung aufgenommen.