Stadtverordnetenversammlung am 11. November 2019

Am 11. November fand unter dem Vorsitz von Franz-W. Michels die vorletzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in diesem Jahr statt. Krankheits- und berufsbedingt waren diesmal nur 15 der 23 Stadtverordneten anwesend. Die Zusammenkunft im Historischen Rathaus verlief wie gewohnt zügig. Nach gut 50 Minuten konnte der Stadtverordnetenvorsteher die Anwesenden wieder nach Hause entlassen.
Mario Gräser (CDU) musste berufsbedingt sein Mandat niederlegen. Für ihn rückte der Mengsberger Jan von Holten nach, der bereits auf lange kommunalpolitische Erfahrung zurückblicken kann. Er wurde an diesem Abend auch als Gräsers Nachfolger als Vertreter der Kommune in die Verbandsversammlung der ekom 21 (dem früheren Gebietsrechenzentrum) gewählt.
In der Nachfolge von Holger Michel wurde die städtische Mitarbeiterin Olga Mock zur stellvertretenden Schriftführerin der Stadtverordnetenversammlung gewählt.
Bürgermeister Thomas Groll berichtete davon, dass die Verwaltung mit Hochtouren an der Erarbeitung des Haushaltsplanes 2020 arbeite. Der Magistrat werde das Zahlenwerk Ende November beraten. Die Einbringung des Etats für das kommende Jahr findet am 16. Dezember in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt. Groll zeigte aufgrund der bisher bekannten Ansätze sich zuversichtlich, „dass die Zahlen wieder stimmen werden“.
Weiterhin teilte er mit, dass er nach einer Mitteilung aus dem Innenministerium in Kürze mit einem Förderbescheid für die anstehenden Sanierungsarbeiten im „Rotkäppchen“-Hallenbad in Mengsberg rechne. „Stadtverordnetenversammlung am 11. November 2019“ weiterlesen

Neustädter Mitteilungsblatt

Neue Gästeführerinnen ernannt

Seit vielen Jahren zeichnet der Kulturhistorische Verein Neustadt e.V. für die Ausbildung und Betreuung der Gästeführerinnen und Gästeführer verantwortlich. Nach entsprechender Ausbildung konnten nun der Vorsitzende Gerhard Bieker und Bürgermeister Thomas Groll kürzlich sechs neue Gästeführerinnen offiziell ernennen.
Der Bürgermeister dankte zunächst Gerhard Bieker und Hans-Richard Krapp dafür, dass sie „die Neuen“ mit der Neustädter Geschichte vertraut gemacht hätten. Er verwies darauf, dass kein Buch und keine Chronik eine lebendige Stadtführung ersetzen könne.
In Neustadt sei man zu Recht stolz auf die mittelalterlichen Bauten wie den Junker-Hansen-Turm, die Stadtpfarrkirche, das Historische Rathaus oder das Dörnbergsche Schloss, das heutige Rathaus. Es sei daher eine wichtige Aufgabe, die Lokalhistorie nicht nur Gästen der Kommune, sondern auch Einheimischen vorzustellen.
Groll freute sich, dass die Gästeführerinnen und Gästeführer nun einen Generationswechsel vollziehen und wünschte Marlene Schmidt, Christiane Krapp, Andrea Sollorz, Fabienne Diebel (Mengsberg), Sonja und Marlene Stark (Momberg) viel Freude bei ihrer neuen Tätigkeit.
Gerhard Bieker schloss sich den guten Wünschen an und dankte den Damen dafür, dass die Ausbildung so harmonisch verlaufen sei. Der Bürgermeister nutzte den Abend für drei kleine Ankündigungen:
Nach erfolgter Sanierung und Umgestaltung solle der Rathausplatz im III. Quartal 2020 als „Schlossplatz“ benannt werden, da das Rathaus eben das Schloss der Dörnbergs gewesen sei.
Die Chronik „nova civitas“ sollte zum Jubiläum 750 Jahre beurkundete Stadtrechte im Jahre 2020 eine Fortschreibung erfahren. Dieses Vorhaben werde der Kulturhistorische Verein mit Wissen und finanziell unterstützen.
Das Haus Ritterstraße 19, dessen Giebelseite nun provisorisch gesichert wurde, solle mittelfristig eine Sanierung erfahren. Zunächst gelte es aber neben der Unterbringung des KHV eine nachhaltige Nutzung zu finden.

„Hessenschau“ vor Ort Mengsberg war „Dolles Dorf“

Seit 1995 wird jeden Donnerstag in der „Hessenschau“ ein Dorfname aus einer Lostrommel gezogen und am darauffolgenden Samstag wird dann ein Dorfportrait im Fernsehen gezeigt. Zunächst hieß die Serie AidA („Aufbruch in den Alltag“), seit 2005 „Dolles Dorf“. Teilnehmen können alle hessischen Dörfer, die vor der Gebietsreform weniger als 2.000 Einwohner zählten. Bisher wurden vom HR 3/4 der infrage kommenden 1.600 Dörfer besucht. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Kulturzentrum liegt im Budget

Fortschritte bei Neustadts größter Baustelle – Jährlich bis zu 15 zusätzliche Kulturveranstaltungen
Neustadts neues Kultur- und Bürgerzentrum wächst in die Höhe. Der Rohbau ist beinahe vollendet. Bisher stimmt der aufgestellte Zeitplan.
von Michael Rinde
Neustadt. Es geht voran auf Neustadts größter Baustelle. Der Zeitplan stimmt noch, im Herbst kommenden Jahres soll das Kultur- und Bürgerzentrum eröffnen. Und noch etwas passt nach wie vor: Alle Arbeiten liegen im Kostenrahmen. 5,5 Millionen Euro reine Baukosten sind veranschlagt, Aufträge im Wert von 4,5 Millionen Euro sind vergeben. Laut Bürgermeister Thomas Groll (CDU) liegen die Ausschreibungsergebnisse derzeit sogar 100 000 Euro unter den Vorausberechnungen.
Und das in Zeiten, in denen staatliche wie private Bauherren über Kostenexplosionen am Bau berichten und zugleich beklagen, dass sich auf Ausschreibungen keine oder kaum Bewerber melden. „Wir haben gut geplant, offenbar zu guten Terminen ausgeschrieben und ganz sicher auch Glück gehabt“, sagt Groll auf die entsprechende Frage der OP. Bei zwei Gewerken waren allerdings zweite Ausschreibungen erforderlich. Stichwort Finanzen: Zu den Baukosten kommen noch Planungskosten. In Summe geht es um 6,3 Millionen Euro, von denen 6 Millionen Euro als förderfähig anerkannt wurden. Neustadt erhält Fördergelder von insgesamt 5,1 Millionen Euro. „Kulturzentrum liegt im Budget“ weiterlesen

AfD attackiert Groll wegen Unterbringung

Bürgermeister wehrt sich gegen Vorwürfe
von Michael Rinde
Neustadt. Heute vor einer Woche brannte ein Fachwerkhaus in der Neustädter Mauerstraße. Der 57 Jahre alte Bewohner verlor sein Hab und Gut, der Feuerwehr gelang es aber, das Übergreifen der Flammen auf Nachbarhäuser zu verhindern.
Die Stadt Neustadt brachte den Mann daraufhin in ihrer Obdachlosenunterkunft in der Kleinen Brunnenstraße unter. Am vergangenen Wochenende gab es in einer Gruppe im sozialen Netzwerk Facebook massive Kritik an der Unterbringung des Mannes. Diese Gruppe „Neustädter Bürgerdialog“ setzte sich in der Vergangenheit aggressiv mit dem Neustädter Umgang mit Flüchtlingen und mit Südosteuropäern auseinander. Das Zimmer des Mannes sei extrem verdreckt, es fehlte an Toilettendeckel, Klobürste und Bettwäsche und Kochmöglichkeiten hieß es unter anderem. Gestern Nachmittag äußerte sich dann auch die AfD Marburg-Biedenkopf auf ihrer Facebookseite.
„Politik der Stadt Neustadt versagt vollkommen“, schreibt der Kreisverband unter anderem, kritisiert die Unterkunft und die Zustände dort und berichtet von privaten Hilfsaktionen für das Brandopfer. Sie berichtet, dass das Brandopfer eine Nutzungsentschädigung habe zahlen müssen. Dann stellt die AfD den Bezug zu einer Spendenaktion her, die die Stadt Neustadt im vergangenen Jahr initiierte. Das hatte zuvor auch ein Mitglied der Bürgerdialogs-Gruppe unter der Überschrift „Finde den Fehler“ getan. Beim Abbruch des der Stadt gehörenden Hauses der Begegnung war ein aus Polen stammender Mann ums Leben gekommen. Die Spendenaktion hatte die hilflose Familie des Mannes unterstützt. „Mir stößt es wirklich bitter auf, dass die AfD das nun so thematisiert“, erwidert Bürgermeister Thomas Groll (CDU) auf Nachfrage der OP. „AfD attackiert Groll wegen Unterbringung“ weiterlesen

Neustadt will einen Ausländerbeirat einsetzen

Die Stadt hat die Bemessungszahl weit überschritten
ln Neustadt und seinen Stadtteilen leben inzwischen 1 631 ausländische Mitbürger. Einen Ausländerbeirat hat die Stadt noch nicht.
von Matthias Mayer
Neustadt. Angesichts dieser Zahl hat die Stadt Neustadt Handlungsbedarf. Denn nach Paragraf 84 der Hessischen Gemeindeordnung sind Gemeinden mit mehr als 1000 gemeldeten ausländischen Einwohnern verpflichtet, einen Ausländerbeirat einzurichten.
Wie Bürgermeister Thomas Groll (CDU) während der jüngsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung berichtete, waren bis zum 31. Dezember 2018 in Neustadt 1631 Ausländer gemeldet. Selbst bei einer Bereinigung um die in der Erst
aufnahmeeinrichtung lebenden Personen von derzeit 420 bliebe die Bemessungszahl von 1000 Ausländern überschritten, erklärte der Bürgermeister.
Die nächsten Ausländerbei- reitswahlen finden voraussichtlich in einem Jahr statt. Die unter Vorsitz von Stadtverordnetenvorsteher Franz W. Michels tagenden Parlamentarier stimmten der Gründung eines Ausländerbeirats, der fünf Mitglieder haben wird, einstimmig zu.
Er wünsche sich einen möglichst bunt besetzten Ausländerbeirat. Es sollten nicht nur die türkischen Gemeinden vertreten sein, sondern auch die starken Gruppen aus Italien, Spanien und Polen, sagte der Bürgermeister dieser Zeitung. „Neustadt will einen Ausländerbeirat einsetzen“ weiterlesen

Neustadt wehrt sich gegen A49-Verzögerungen

Parlament drückt mit Resolution aufs Tempo • Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht kann Jahre dauern
Es ist nicht zum ersten Mal, dass die Neustädter Parlamentarier im Zusammenhang mit dem Weiterbau der Autobahn 49 für ihre Stadt den Verkehrsinfarkt befürchten. Die Sorge ist begründet.
von Matthias Mayer
Neustadt. Mit der Freigabe des ersten Bauabschnitts zwischen Neuental-Bischhausen/ Schwalmstadt im Jahr 2022 erwarten die Anrainer Schwalmstadt, Neustadt und Stadtallendorf ein erhebliches Verkehrsaufkommen in ihren Städten in Folge des zu- und abfließenden Verkehrs der A49. Und für dieses Verkehrsaufkommen sind die Durchgangsstraße in Schwalmstadt, Wiera und Neustadt nicht und in Stadtallendorf noch nicht geeignet.
Die aktuelle Situation hat die drei Fraktionen von CDU, SPD und FWG zu einer gemeinsamen Resolution bewogen. Ziel: Zügige Umsetzung des Weiterbaus der A 49.
Während der jüngsten Stadtverordnetenversammlung am Montag erläuterte der CDU- Fraktionsvorsitzende Hans-Die
ter Georgi im Namen seiner beiden Kollegen Hans-Gerhard Gatzweiler (SPD) und Karsten Gehmlich (FWG).
In dieser heißt es: „Die Stadtverordnetenversammlung der, Stadt Neustadt bekräftigt angesichts der bekanntgewordenen Verschiebungen der Rodungsarbeiten für die A 49 ihre bisherige Beschlusslage, in der die zügige Umsetzung des Weiterbaus der A 49 über die Anschlussstelle Neuental hinaus bis zum Anschluss an der A 5 gefordert wird. Der Magistrat wird gebeten, sich bei allen verantwortlichen Stellen dafür einzusetzen, dass die
Realisierung der beiden letzten Bauabschnitte der A 49 wie geplant und angekündigt trotz der noch ausstehenden Rodungsarbeiten und entsprechenden Ausgleichsmaßnahmen nicht erheblich verzögert wird.“ „Neustadt wehrt sich gegen A49-Verzögerungen“ weiterlesen

Neustädter Mitteilungsblatt

Sitzung der Fachausschüsse I und II

Zur Vorbereitung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11. November 2019 tagten am 6. November zunächst der Fachausschuss II (Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt, Landwirtschaft und Forsten sowie Soziales und Kultur) und anschließend der Fachausschuss I – Grundsatzangelegenheiten, Finanzen und Öffentliche Sicherheit.
Die Vorsitzenden Karl Stehl (CDU) und Markus Bätz (FWG) führten wie immer zügig durch die Sitzungen, die Verwaltung hatte die Ausschussmitglieder im Vorfeld mit ausführlichen Vorlagen versorgt.
Obwohl einige wichtige Tagesordnungspunkte auf der Agenda der Ausschüsse standen waren nur zur Sitzung des Fachausschusses II zwei Zuschauer anwesend. Dies ist schade, da doch gerade in diesen Zusammenkünften die einzelnen Vorlagen ausführlicher als in der Stadtverordnetenversammlung besprochen werden und es Hintergrundinformationen zu den Anträgen und Magistratsvorlagen gibt. Breiten Raum nahm die Einführung der Wiederkehrenden Straßenbeiträge ein. Bürgermeister Thomas Groll erläuterte drei in diesem Zusammenhang wichtige Vorlagen.
Beide Ausschüsse empfahlen einstimmig, für die Kernstadt das Bauprogramm 2019-2022 verbindlich zu beschließen. In diesem Zeitraum plant die Kommune die Nebenanlagen der Querallee einschließlich eines unselbständigen Stichweges in die Allee hinein und der Bahnhofstraße/Kasseler Straße grundhaft zu sanieren. Der Bund wird die Fahrbahn der B 454 in diesen Bereichen ebenfalls erneuern. Außerdem ist eine grundhafte Sanierung der Karl-Braun- Straße vorgesehen.
Für die Kernstadt und die Stadtteile empfahlen die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung zudem die Prioritätenliste für den kommunalen Straßenbau 2019-2031 anzunehmen. Der Bürgermeister wies darauf hin, dass diese Liste aufgrund des langen Zeitraumes im Laufe der Jahre durchaus noch Veränderungen erfahren könnte. Dies wäre unter anderem bei dringenden größeren Maßnahmen des Wasser- bzw. Abwasserverbandes oder bei Baumaßnahmen an Bundes-, Landes- oder Kreisstraßen der Fall. Aus Gründen der Synergie würde die Kommune in diesen Fällen ebenfalls tätig und den Straßenzug bzw. die Nebenanlagen ebenfalls erneuern.
Die Ausschüsse empfahlen ebenfalls einstimmig, den Beitragssatz pro qm veranlagungsfähiger Fläche in der Kernstadt für den Zeitraum 2019-2022 auf 0,12 Cent festzulegen. Die Bescheide werden voraussichtlich im II. Quartal 2020 versandt. Der Bürgermeister wies darauf hin, dass es sich hierbei um keinen „Festpreis“ handele. Nach vier Jahren werde nachkalkuliert und Einsparungen oder Verteuerungen bei den Baumaßnahmen an die Anlieger weitergegeben. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Neustädter Mitteilungsblatt

Von den Montagsdemonstrationen hin zum Mauerfall

Der Theologe und Philosoph Prof. Dr. Richard Schröder sprach in Neustadt
Am 5. November 2019 wurde die beliebte zeitgeschichtliche Veranstaltungsreihe der Stadt Neustadt (Hessen) im Historischen Rathaus fortgesetzt.
Zum zweiten Male innerhalb von wenigen Tagen standen die Geschehnisse in der DDR im Herbst 1989 im Mittelpunkt. Berichtete Ende Oktober der hochrangige SED- und FDJ-Funktionär Eberhard Aurich über seine Sicht des Zusammenbruchs des Arbeiterund Bauernstaates, war diesmal der Theologe und Philosoph Prof. Dr. Richard Schröder zu Gast.
Bürgermeister Thomas Groll stellte den Gast aus Brandenburg zu Beginn des Abends näher vor.
Namhafte Politikerinnen und Politiker sowie Vertreter der Medien bezeichneten den vielfach ausgezeichneten Schröder im Laufe der Jahre als einen stets hellwachen und streitbaren Intelektuellen, der mit nüchterner Analyse und pointierten Aussagen bis heute gefragter Ratgeber von Politik, Wissenschaft, Kirche und Kultur sei.
Prof. Dr. Richard Schröder, zunächst evangelischer Pfarrer und dann Theologie-Professor, gilt als ein aufrechter Patriot und Akteur des friedlichen Herbstes 1989 sowie des Einigungsprozesses 1990. Bundespräsident Steinmeier sieht in ihm einen Ratgeber für Deutschlands und Europas Einheit.
Bürgermeister Groll verwies darauf, dass Schröder als Vorsitzender der SPD-Fraktion in der einzigen frei gewählten Volkskammer 1990 mit dafür verantwortlich war, dass die notwendigen Mehrheiten für die Wirtschafts- und Währungsunion bzw. den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland am 3. Oktober zustandekamen.
Joachim Wermann kam als junger Mann mit vielen anderen nach dem II. Weltkrieg aus dem Erzgebirge nach Neustadt. Die alte Heimat Gelenau hat er nie vergessen und besucht sie seit dem Mauerfall regelmäßig. In einem kurzen Gedicht brachte er seine Empfindungen zum Herbst 1989 zum Ausdruck.
Für die musikalische Umrahmung sorgte erneut das Trio „Semplice“, das mit „Wind of change“ für Erinnerungen an den Fall des Eisernen Vorhangs in Deutschland und Europa sorgte. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Neustadt erinnert an die Ermordeten

Gedenkrundgang führte zu historischen Häusern, in denen jüdische Familien lebten
Erstmals gab es in Neustadt angesichts der Wiederkehr des Datums der Reichspogromnacht einen Gedenkrundgang.
von Sina Schindler
Neustadt. Um an die Geschehnisse in der Reichspogromnacht vor 81 Jahren, in der auch Synagogen und jüdische Gebetsräume in Neustadt und Momberg zerstört wurden, zu erinnern, veranstaltete die Stadt Neustadt einen Rundgang durch die Innenstadt. Die Teilnehmer besuchten Orte, die in der Vergangenheit mit jüdischen Mitbürgern und dem Judentum in Verbindung gebracht wurden.
Im vergangenen Jahr gab es erstmals eine Gedenkveranstaltung zur Erinnerung an die Reichspogromnacht. Mit der neuen Idee eines Rundgangs in diesem Jahr, solle diese Art Veranstaltung weitergeführt werden, erklärte Bürgermeister Thomas Groll in seiner Begrüßung, der damit im Namen der Stadt Neustadt ein Zeichen gegen Hass und Gewalt setzen wolle.
Groll war nach eigener Aussage überrascht über die große Teilnehmerzahl. Dies zeige, wie groß das Bedürfnis nach solchen Veranstaltungen bei den Bürgern sei. Thomas Groll erklärte, dass er sich gemeinsam mit Monika Bunk von der Jüdischen Gemeinde Marburg gezielt gegen eine Gedenkfeier auf dem jüdischen Friedhof entschieden habe. Die jüdischen Mitbürger seien seit 1513 ein fester Bestandteil des Lebens inmitten des Zentrums der Stadt gewesen, was mit einem Rundgang besser symbolisiert werden könne.
Monika Bunk, stellvertretende Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde Marburg, warnte davor, dass die Ereignisse aus der Vergangenheit in Vergessenheit geraten.
Sie forderte Bürger auf, sich immer wieder bewusst zu machen, was in den Jahren des Nationalsozialismus geschehen sei, damit sich solche Taten nicht wiederholten. „Juden- und Ausländerhass bedeuten Menschenhass, was nur einen kleinen Schritt von uns selbst entfernt ist. Bis einem das bewusst wird, ist es plötzlich zu spät und keiner kann mehr etwas gegen solche Bewegungen und Entwicklungen ausrichten“, sagte sie einleitend. „Neustadt erinnert an die Ermordeten“ weiterlesen

Neustadt investiert 10,52 Millionen Euro

Geld kommt der Lebensqualität der Bürger zugute • Fast alle Projekte liegen im Kostenrahmen
Thomas Groll wird am Montag, 16. Dezember, den Haushaltsplanentwurf der Stadt Neustadt ins Parlament einbringen. Das teilte der Bürgermeister am Montagabend dem Parlament mit.
von Matthias Mayer
Neustadt. Er halte an der Neustädter Tradition fest, den Haushaltsplan erst bei der Vorlage verlässlicher Zahlen des Landes Hessen zu erarbeiten. Das operieren mit tatsächlichen Zahlen gebe der Stadt Planungssicherheit, sagte der Kämmerer.
Innerhalb des Gefüges gebe es deutliche Verschiebungen. Neustadt bekomme mehr Schlüsselzuweisungen vom Land und weniger Einnahmen über den Einkommensteuer-Anteil, sagte der Christdemokrat. Auf Basis der vorliegenden Zahlen wird Neustadt 2020 wieder einen geordneten Haushalt haben, versprach Thomas Groll.
Diesen wird die Stadt auch brauchen, denn Neustadt investiert auch im kommenden Jahr wieder kräftig. Da ist zunächst das Kultur- und Bürgerzentrum, das derzeit auf dem früheren Areal des Soldatenheims entsteht.
Das Großprojekt läuft einfach traumhaft, wie sich aus den vom Bürgermeister vorgelegten Zahlen entnehmen lässt. Das großzügige Gebäude ist mit Gesamtkosten in Höhe von 6,3 Millionen Euro veranschlagt, von denen 800 000 Euro zu Lasten der Planungs- und Genehmigungskosten gehen. Die reinen Brutto-Baukosten beziffert der Bürgermeister mit 5,5 Millionen Euro, von denen bereits 4,5 Millionen Euro vergeben worden seien. „Wir liegen um 100 000 Euro günstiger, als geplant“, stellte Thomas Groll hochzufrieden fest. Zu verbauen sind jetzt noch eine Million Euro.
Der Bürgermeister räumte gegenüber dieser Zeitung ein, dass die Stadt bei diesem Großprojekt auch großes Glück gehabt habe. „Wir haben ein gutes Planungsbüro und erstaunlicherweise auch einen richtigen Wettbewerb bei der Vergabe an die einzelnen Gewerke. Die Preis-Rallye am Bau habe es glücklicherweise nicht gegeben, so Thomas Groll.
Das zweite Großprojekt ist das Freibad, dessen Sanierung auf 3,4 Millionen Euro veranschlagt ist. Von diesen entfallen 2,9 Millionen auf die Bauleistungen.
1,3 Millionen Euro hat die Stadt bereits vergeben. „Auch hier liegen wir leicht unter der Kostenschätzung“, stellt Thomas Groll auch hier zufrieden fest.
Aus der Reihe tanzt die Erneuerung des Rathausplatzes, die mit 450 000 Euro veranschlagt wurde. „Hier lagen wir nach den Ausschreibungen bei 490 000 Euro“, stellte Thomas Groll fest. „Neustadt investiert 10,52 Millionen Euro“ weiterlesen