Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Bürgermeister Thomas Groll stellte den Ausschussmitgliedern den Haushalt 2008 im Schnelldurchlauf vor
Der Haushalt 2008 schließt im Verwaltungshaushalt (VWHH) in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen mit 11.318.120 Euro, im Vermögenshaushalt (VMHH) mit 5.276.285 Euro ab. Der Gesamtbetrag der Kredite, die im Haushaltsjahr 2008 zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im VMHH erforderlich sind, betragen 871.417 Euro. Verpflichtungsermächtigungen werden in Höhe von 100.000 Euro veranlagt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Haushaltsjahr 2008 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 775.000 Euro festgesetzt. An der Hauptausschusssitzung nahmen neben den Mitgliedern Magistratsmitglieder und Mitarbeiter der Verwaltung teil. Bürgermeister Thomas Groll stellte die für die Ausschussmitglieder wichtigen Passagen aus VWHH und VMHH vor. Im VWHH sind Mittel zur Weiterbildung für die Mitarbeiter der Verwaltung eingestellt. Sie müssen sich in Anbetracht der im Jahr 2009 greifenden Doppik intensiv auf diese Umstellung vorbereiten. Der Zuschuss für die Vereine wird erhöht, auch Kämmerei, Steueramt und Standesamt müssen geschult werden, dafür ist Geld eingeplant. Das Ordnungsamt wird mehr Mittel bekommen und Mittel stehen auch für freiwilligen Polizeidienst im Plan. Mit dieser Maßnahme, die man im Verbund mit Stadtallendorf ins Leben rufen will, soll das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürger gestärkt werden. Für die Feuerwehr Neustadt wurde für Renovierung Geld eingestellt, Schutzimpfungen sind abgeschlossen, da wurden Mittel zurückgefahren. Auch das Stadtarchiv wird weniger bekommen. Bei Musik- und Kulturpflege gab es eine deutliche Erhöhung. Ein Neujahrskonzert im Januar in der evangelischen Kirche, ein Weinfest im Sommer, ein mittelalterliches Spektakel im Bürgerpark und die eine oder andere kleinere Veranstaltung sollen das Leben in der Stadt bereichern.
Die Arbeiten an der Dorfchronik in Speckswinkel werden unterstützt, die Bücherei Neustadt bekommt Geld für die Erhaltung des Gebäudes. Gelder für die Kirmes wurden zurückgefahren, man muss hier bei den Ausgaben sparen, es muss nicht immer eine teure Gruppe oder ein Staraufgebot sein, eine tolle Gruppe mit viel Pep tut ihresgleichen. Verschiebungen gibt es bei den Personalkosten, die durch den Wechsel im Amt entstehen. Kräftig erhöht wurden die Mittel auch bei der Stadtjugendpflege. Hier soll in jedem Monat eine Veranstaltung stattfinden, für Kinder ist etwas geplant, und für Aussiedler in Zusammenarbeit mit dem bsj Marburg. Derzeit befindet man sich diesbezüglich noch in der Diskussionsphase, so Groll. Bei den Kindergärten wird es noch Verschiebungen geben. Man wird hier wahrscheinlich im Nachtrag
2008 mehr wissen, erst muss sich das neue System einspielen. Gelder wurden festgesetzt für die Bäder, für Baumpflege, für die Region Herrenwald, für Unterhaltung Straßen, Winterdienst, Unterhaltung Gewässer und Friedhof. Bei letzterem soll ein Fachbüro zur Gebührenerrechnung zu Rate gezogen werden. Im VMHH sind Mittel für Soft- und Hardware eingestellt. Das Einwohnermeldeamt bekommt neue Möbel, die Dauerausstellung im Junker-Hansen-Turm wird ergänzt, die Sanierung Bücherei Neustadt, Fenster und Türen für den Kindergarten Allee, Toiletten und Bad Kindergarten Mengsberg, Spielplätze Mengsberg, Kohlscheiderweg, Sprunganlage im Waldstadion, neue Rutsche im Freibad, Dorferneuerung Momberg, hier Schwerpunkt altes DGH, Investitionen im Katasteramt, Ankauf Straßenflächen im Gewerbegebiet, Haltestellen Parkplätze Momberg und Mengsberg, Verlegung Wertstoffplatz aus der Ringstraße, Urnenwand Friedhof Neustadt, vielleicht neue Vorhänge im DGH Momberg, Kauf von Zusatzgeräten Bauhof und Dienstfahrzeug, das alles ist im VMHH integriert, um nur einiges zu benennen. Im Stellenplan, so Groll, gibt es geringfügige Veränderungen.
Der Einzige, der zum vorgestellten Haushalt 2008 Fragen hatte war Manfred Schmitz von der SPD. Er war übrigens auch der Einzige, der am Ausschuss teilnahm. Er lieferte sich ab und an mit Thomas Groll ein heiteres Wortgefecht.
Thomas Groll zeigte sich sehr erstaunt, dass den Mitgliedern der SPD ein solch wichtiger Termin eine Teilnahme nicht wert war. „Ich wäre eigentlich überrascht, wenn es keine Änderungen oder Zusätze zum Haushalt gäbe, und es wäre angemessen gewesen, wenn auch alle Ausschussmitglieder anwesend gewesen wären“, so das Stadtoberhaupt. „Ich möchte darum bitten eventuelle Vorschläge bis zum 3. Dezember 07 abends einzureichen.