Tag: 20. Januar 2005

Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Zu Beginn der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wünschte der Vorsitzende Karl Stehl zunächst allen Anwesenden ein gesundes Neues Jahr. Bevor man zu der Tagesordnung überging, ergriff Bürgermeister Manfred Hoim das Wort und schlug angesichts der Ereignisse in Südasien vor, dass man darüber befinden sollte, ob nicht auch die Stadt Neustadt sich mit einer Spende für die Flutopfer einbringt.
Die Debatte um den Haushalt 2005 begann Thomas Horn (SPD) mit der Feststellung, dass die Fraktion es gerne gesehen hätte, wenn man für den Wegebau zum Pavillon im Bürgerpark 10.000 Euro in den Haushalt einstellen würde. Die Arbeiten dazu sollten in einem vernünftigen Zeitraum fertig gestellt werden. Thomas Groll (CDU) erklärte dazu, dass es in Neustadt Straßen und Wege gibt, deren Sanierung weit nötiger wären, als der Weg im Bürgerpark. Alle Fraktionen sollten sich überlegen, welche Straßen und Wege man in einer Prioritätenliste aufnimmt, darin könnte auch der Weg im Bürgerpark enthalten sein. Wenn im Laufe des Jahres dann noch Gelder zur Verfügung stehen, könne man das nach und nach abarbeiten. Es müssten ja nicht gleich alle 10.000 Euro sein, wandte Thomas Horn ein.
Walter Schmitt aus Momberg meinte dazu, dass sich in Momberg Pfarrer W. Gerlach sehr rege um solche Angelegenheiten kümmere. In Neustadt gäbe es doch einen Bürgerparkverein. Wenn da die Stadt nur das Material zur Verfügung stelle, gäbe es doch sicher genug Mitglieder, die die Arbeiten dann in Eigenleistung ausführen könnten. Thomas Horn erklärte dann, dass die Fraktion damit einverstanden wäre, wenn es auf die Prioritätenliste komme. Die Liste soll Ende Februar vorliegen, versprach Bürgermeister Manfred Hoim dann auf Nachfrage. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

CDU: Ausgleich ist lobenswert -SPD: Investitionen werden versäumt
Neustadt (aws). In der ersten Sitzung des neuen Jahres stimmten die Neustädter Stadtverordneten über den Haushaltsplan 2005 ab. Änderungen gegenüber dem Entwurf vom Dezember letzten Jahres ergeben sich lediglich bei den Schlüsselzuweisungen des Landes, die mit rund 67 100 Euro niedriger ausfallen und die Mehrausgaben in Höhe von 62 770 Euro durch die Erhöhung der Kreisumlage um 1,75 Prozentpunkte. Auf der Einnahmenseite hat die Junker-Hansen-Stadt zusätzliche 160 000 Euro zur Verfügung, die vom Zweckverband Mittelhessische Abwasserwerke stammen.
Die Parteien sahen den Haushalt erfahrungsgemäß verschieden: Manfred Siegordner (CDU) stellte im Namen seiner Fraktion mit großer Freude fest, dass es dem Kämmerer in einer äußerst schwierigen wirtschaftlichen Lage wieder einmal gelungen sei einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.
Für Neustadt und deren Stadtteile fänden sich im Haushalt viele Maßnahmen wieder, die begonnen, fortgeführt oder vollendet werden. „All dies und noch vieles mehr findet unsere Zustimmung. Sämtliche Projekte bringen unsere Stadt voran“, lobte Siegordner. „Neustädter Parlament verabschiedet Haushalt und Investitionsprogramm 2005 – MNZ“ weiterlesen

Mengsberger Hallenbad gerät erneut in die Diskussion Technik muss erneuert werden
Mengsberg. Im Sommer soll feststehen, wie viel Geld die Stadt Neustadt in die Schwimmbadtechnik im Mengsberger Bad investieren muss.
von Michael Rinde
Während der Haushaltsdebatte im Parlament geriet das Mengsberger Hallenbad am Montagabend in den Blickwinkel der Fraktionen (die OP berichtete). Im Investitionsprogramm der Stadt sind für das nächste Jahr 300000 Euro für die Sanierung der Schwimmbadtechnik vorgesehen. Doch das vom Parlament beschlossene Investitionsprogramm ist keineswegs verbindlich.
Angesichts der Aussagen von Neustädter Stadtverordneten scheint die Zukunft des Mengsberger Hallenbades gänzlich offen. Die CDU-Fraktion hat bereits deutlich gemacht, dass sie zunächst die exakten Kosten für die geplanten Arbeiten ermittelt sehen will. Freie Wählergemeinschaft (FWG) und Republikaner haben sich bereits klar für eine Aufgabe des Bades ausgesprochen.
Neu sind derartige Absichten nicht. Im Jahr 2000 prüfte die Stadtverwaltung im Auftrag des Parlamentes bereits Möglichkeiten, das Bad zu privatisieren.
Die Technik des mehr als 30 Jahre alten Hallenbades, am Ortsrand von Mengsberg gelegen, gilt als überaltert. Im Neustädter Freibad hat die Stadt bereits die Filteranlage erneuert und insgesamt 200000 Euro investiert. In Mengsberg rechnet Bürgermeister Manfred Hoim mit deutlich höheren Kosten. „Hohe Investition schreckt Politiker ab“ weiterlesen