Katalog der Förderprogramme wäre für Städte eine Hilfe

Neustadts Bürgermeister zog eine Bilanz der Stationierungskonferenz
Neustadt. Die Stadt Neustadt kann bei der Vermarktung der Ernst-Moritz-Arndt-Kaserne vorerst nicht auf finanzielle Hilfen des Bundes hoffen.
von Michael Rinde
105 Standorte will die Bundeswehr bis zum Jahr 2010 schließen. Darunter ist auch Neustadts Ernst-Moritz-Arndt-Kaserne, die im Jahr 2008 aufgelöst werden soll. Am Montag informierte Verteidigungsminister Peter Struck die Bürgermeister der betroffenen Städte und Gemeinden über Hilfsmöglichkeiten. An der Konferenz in Bonn nahm auch Neustadts Bürgermeister Manfred Hoim teil (die OP berichtete).
Eine zentrale Nachricht der Konferenz war die Tatsache, dass der Bund kein Hilfsprogramm für die Garnisonsstädte auflegen wird. Struck hat dies entschieden abgelehnt. In den 90er Jahren profitierten Städte wie Marburg von Konversionsgeldern. Als Konversion bezeichnen Fachleute die Umwandlung militärischer Liegenschaften in zivil genutzte Flächen.
Allerdings hat der Verteidigungsminister in Aussicht gestellt, dass die betroffenen Kommunen stillgelegte Kasernen zu günstigeren Preisen kaufen könnten. Hoim sieht diese Option skeptisch. „Ein Staatssekretär aus dem Bundesfinanzministerium hat klargestellt, dass dies haushaltsrechtlich kaum möglich sein wird“, sagt er.
Eines hat Hoim bei der Bonner Konferenz immer noch nicht erfahren: Warum Neustadt auf die Streichliste des Verteidigungsministeriums geraten ist. „Katalog der Förderprogramme wäre für Städte eine Hilfe“ weiterlesen