Katalog der Förderprogramme wäre für Städte eine Hilfe

Neustadts Bürgermeister zog eine Bilanz der Stationierungskonferenz
Neustadt. Die Stadt Neustadt kann bei der Vermarktung der Ernst-Moritz-Arndt-Kaserne vorerst nicht auf finanzielle Hilfen des Bundes hoffen.
von Michael Rinde
105 Standorte will die Bundeswehr bis zum Jahr 2010 schließen. Darunter ist auch Neustadts Ernst-Moritz-Arndt-Kaserne, die im Jahr 2008 aufgelöst werden soll. Am Montag informierte Verteidigungsminister Peter Struck die Bürgermeister der betroffenen Städte und Gemeinden über Hilfsmöglichkeiten. An der Konferenz in Bonn nahm auch Neustadts Bürgermeister Manfred Hoim teil (die OP berichtete).
Eine zentrale Nachricht der Konferenz war die Tatsache, dass der Bund kein Hilfsprogramm für die Garnisonsstädte auflegen wird. Struck hat dies entschieden abgelehnt. In den 90er Jahren profitierten Städte wie Marburg von Konversionsgeldern. Als Konversion bezeichnen Fachleute die Umwandlung militärischer Liegenschaften in zivil genutzte Flächen.
Allerdings hat der Verteidigungsminister in Aussicht gestellt, dass die betroffenen Kommunen stillgelegte Kasernen zu günstigeren Preisen kaufen könnten. Hoim sieht diese Option skeptisch. „Ein Staatssekretär aus dem Bundesfinanzministerium hat klargestellt, dass dies haushaltsrechtlich kaum möglich sein wird“, sagt er.
Eines hat Hoim bei der Bonner Konferenz immer noch nicht erfahren: Warum Neustadt auf die Streichliste des Verteidigungsministeriums geraten ist.
Bei der Bonner Konferenz erhielten Bürgermeister Einblicke in verschiedene Fördermöglichkeiten auf Ebene der Europäischen Union, des Bundes oder der Länder. Welche Programme dabei der Stadt Neustadt helfen könnten, ist noch nicht klar. Viele Fördertöpfe, die in Frage kämen, seien bereits jetzt leer, sagt Neustadts Bürgermeister.
Hoim hielte es für sinnvoll, den Städten und Gemeinden einen systematisch aufgebauten Förderungskatalog zur Verfügung zu stellen. „Nur so ist es für uns möglich, uns im Dickicht der Programme zu orientieren“, sagt Hoim.
Bei der Konferenz stellten die zehn hessischen Städte, deren Kasernen geschlossen werden, auch einen neun Punkte umfassenden Forderungskatalog vor. Laut Hoim gab es während der Konferenz aber kein erkennbares Entgegenkommen des Verteidigungsministeriums.
Angesichts der zu erwartenden Schwierigkeiten bei der Vermarktung der Ernst-Moritz-Arndt-Kaserne regt der Neustädter Bürgermeister im Gespräch mit der OP einen Arbeitskreis an. Dem sollten neben den Fraktionen auch externe Fachleute angehören.
Hoim hält beispielsweise eine Beteiligung der Industrie- und Handelskammer oder der Regionalplanung für sinnvoll. Gestern Abend diskutierte das Stadtparlament das Thema.