Parlament erteilt dem Magistrat Prüfauftrag für großes Photovoltaik-Projekt
von Matthias Mayer
Neustadt. Die Stadt Neustadt soll unternehmerisch tätig werden und Gewinne für; die Stadtkasse erwirtschaften. Darauf hat Bürgermeister Thomas Groll am Montagabend das Stadtparlament eingeschworen.
Groll nannte zwei potenzielle Geschäftsfelder für die Stadt: Den Rückkauf des Neustädter Stromnetzes zum Gutachterpreis von zwei Millionen (Eigentümer E.on fordert fünf Millionen Euro), der ernsthaft erwogen werden sollte der für 2011 geplante Bau von mehreren Photovoltaik-Anlagen auf den Dächern stadteigener Gebäude.
Für letzteres seinen zwei Modelle denkbar: Die Stadt verpachtet die Dachflächen auf dem Kindergarten Sonnenschein, auf der Kindertagesstätte Regenbogen, auf dem Jugendraum, auf dem Hallenbad und auf dem Mengsberger Feuerwehrhaus an Investoren. Oder die Stadt baut und betreibt die Anlagen selber.
Groll machte deutlich, dass er die zweite Variante bevorzuge. Die Stadt sei mit dem Einstieg in das wichtige Zukunftsthema erneuerbare Energien spät dran, bekannte Groll. Aber die vielen Projekte zum Umbau Neustadts zur Wohnstatt hätten vergangenen Jahren in Verwaltung und Politik viel Arbeit gebunden; für eine konkrete Beschäftigung mit dem Thema erneuerbare Energien habe es keine Kapazitäten gegeben. „Neustädte Dächer sollen Geld verdienen“ weiterlesen
Bessere Zahlen, keine Entwarnung
Bürgermeister Thomas Groll sieht für den Neustädter Haushalt weiterhin ein strukturelles Problem
Die finanzielle Situation der Stadt Neustadt hat sich im laufenden Haushaltsjahr verbessert. Das geht aus dem Entwurf für den Nachtragshaushaltsplan 2010 hervor, den Bürgermeister Thomas Groll (CDU) am Montagabend vorstellte.
von Matthias Mayer
Neustadt. Die Kernbotschaft des Neustädter Bürgermeisters und Kämmerers lautet: Neustadt wird in diesem Jahr weniger Schulden machen* als im Ursprungshaushalt prognostiziert. Im Ergebnishaushalt wird das Defizit von 1,372 Millionen Euro auf 969 000 Euro zurückgehen, was einer Verbesserung gegenüber dem ursprünglichen Ansatz von 403 000 Euro oder knapp 30 Prozent entspricht. Für den Finanzhaushalt werden statt der geplanten 1,4 Millionen Euro nur eine Million Euro heue Kredite aufgenommen. Da die Stadt zugleich 250 000 Euro Altschulden tilgt, sinkt die Nettoneuverschuldung von den veranschlagten 1,15 Millionen Euro auf 750 000 Euro. Groll sprach von erfreulichen Kernzahlen, die jedoch keinen Anlass zu Jubel darstellten. Der Bürgermeister führte mehrere Gründe an, die zu der positiven Entwicklung geführt haben. Im Forst sei ein Überschuss von 300 000 Euro erarbeitet worden; ein Zuwachs mit unerfreulichem Hintergrund. Denn zur Aufarbeitung der Unwetterschäden seien mit 20 000 Festmetern gut doppelt so viel Holz eingeschlagen worden, wie im Betriebsplan vorgesehen. Zuwächse habe es für Neustadt beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer (185 000 Euro), durch die Grundsteuer B (20 000 Euro), die Schlüsselzuweisungen (38 000 Euro), die Gewerbesteuer (150 000 Euro) und die Gewerbesteuerumlage (80 000 Euro) sowie durch die Verzinsung von Gewerbesteuer-Nachzahlungen (42 000 Euro) gegeben. „Bessere Zahlen, keine Entwarnung“ weiterlesen