Tag: 10. März 2011

Undurchsichtiger geht es nicht
Formal war es korrekt, dass der Ausschuss ohne Öffentlichkeit über die Angebote von Eon und Ovag diskutierte. Politisch war das fatal. Kein Verfahren um die Vergabe von Stromhetzen, egal in welcher Konstellation, war damit so undurchsichtig für die Öffentlichkeit wie das in Stadtallendorf. Bis Dienstagabend hat allerdings auch kein Stadtverordneter öffentlich daran Kritik geübt. Warum Eon Mitte am Ende das Rennen gemacht hat, erklärt sich der Öffentlichkeit nicht. Dass es dafür sachlich gute Gründe geben mag, ist unbestritten. Andere Städte haben jedoch vorgemacht, dass solche Verfahren durchaus in aller Öffentlichkeit abgeschlossen werden können, ohne Geschäftsgeheimnisse von Bietern zu offenbaren. Heute entscheiden die Stadtverordneten end gültig. Sie debattieren öffentlich über Dinge, zu denen sie im Kern eigentlich nichts sagen dürfen, ohne ihre Verschwiegenheitspflicht zu ignorieren. Grotesker geht es nicht. Es geht um viel: Um Einnahmen, um Einflussnahme auf die Entwicklung des Netzes, aber auch um Risiken denn die Stadt wird Unternehmer. Hoffentlich wissen alle Parlamentarier überhaupt, worüber sie entscheiden. „KOMMENTAR von Michael Rinde“ weiterlesen