„Drohendes Chaos" erzürnt Neustädter

A-49-Entwicklung veranlasst Bürgermeister dazu, sich den Baustopp zu wünschen Verdiente Bürger geehrt
Mit einem schönen und einem für Neustadt weniger schönen Tagesordnungspunkt mussten sich die Stadtverordneten am Montag auseinandersetzen.
von Florian Lerchbacher
Neustadt. Es ist nicht lange her, dass Neustadts Stadtverordnete aus dem hessischen Wirtschaftsministerium Antwort auf eine einstimmig beschiedene Resolution zur A 49 erhielten. Sie hatten Planfeststellungsbeschlüsse für die ausstehenden Autobahnabschnitte, Baurecht und eine Fertigstellung der Straße „ohne längere Unterbrechungen“ gefordert. Nun ist klar: Der Bund plant vor 2015 keine Mittel ein. Dies sei in der Antwort schon zwischen den Zeilen lesbar gewesen, kritisierte Georg Metz, der Vorsitzende der Neustädter SPD und warnte vor einem drohenden Verkehrskollaps im Ostkreis, wenn das Autobahnende, über Jahre hinweg in Treysa sei.
Bürgermeister Thomas Groll übte massive Kritik am Land Hessen: „Der Bund hat nur umgesetzt, was das Land geliefert hat“, sagte er und sprach von großen Versäumnissen.
Sollte kein Geld für die Bauabschnitte Treysa-Stadtallendorf und Stadtallendorf-Gemünden da sein, würde er sich wünschen, dass der Abschnitt Bischhausen-Treysa auch nicht gebaut wird: „Hier wird ein Verkehrschaos entstehen, dass ich niemandem zumuten will.“ „„Drohendes Chaos" erzürnt Neustädter“ weiterlesen

Stadt rechnet mit 920 000 Euro Defizit

Bürgermeister Thomas Groll übt während Haushaltseinbringung massive Kritik an Land, Bund und der EU
„Es geht nicht an, dass man über Steuersenkungen nachdenkt und die Kommunen verhungern lässt“, sagte Bürgermeister Thomas Groll gestern Abend, während er den Haushalt 2012 einbrachte.
von Florian Lerchbacher
Neustadt. Scharfe Worte wählte Thomas Groll gestern Abend, als er sich den Finanzmitteln, Zuweisungen und Abgaben widmete, EU, Bund und Land stellten zwar Fördermittel zur Verfügung, „die Seite dieser Geschenke“ fällt allerdings in der Gesamtbilanz wesentlich dürftiger aus als die Summe der neu hinzukommenden Belastungen.“ Städten und Gemeinden fehlten die Gestaltungsmöglichkeiten, die kommunale Selbstverwaltung gerate in Gefahr, und auch der vom Land angekündigte Schutzschirm für Kommunen verheiße keine Hilfe, sagte er und ergänzte süffisant: „Unsere Finanzen sind aus Sicht des Landes durchaus ,noch wohlgeordnet‘.“
Groll kritisiert, dass Land, Bund und EU den Kreisen, Städten und Gemeinden viele Aufgaben aufzwängen, ohne für einen ausreichenden finanziellen Ausgleich zu sorgen. Als Beispiele nannte er die Mindestverordnung in den Kindergärten, die Einführung der doppischen Haushaltsführung und des Digitalfunks für die Feuerwehren – die Stadt muss für den letzten Punkt einen Kredit über 1Q0 000 Euro aufnehmen. Die Kommunalaufsicht habe signalisiert, dass die Neuverschuldung für die vom Land veranlasste Ausgabe toleriert werde, sagte Groll um sich sogleich darüber zu ärgern, dass bei Kommunen eigentlich keine Nettoneuverschuldung mehr zugelassen werde: Beim Bund betrage die Neuverschuldung im Jahr 2012 jedoch rund 26 Milliarden Euro, beim Land würden es etwa 1,5 Milliarden sein: „Nur den Städten und Gemeinden will man in Hessen prinzipiell eine Null vorgeben. Dies ist für mich so nicht nachvollziehbar.“ Ein massiver Substanzverlust gehe damit einher: „Will man tatsächlich kaputte Straßen und den schrittweisen Verzicht auf Gemeinschaftseinrichtungen? Will man, dass gesetzliche Vorgaben nur noch schwerlich umgesetzt werden können? Sollen gewachsene soziale Strukturen langsam aber sicher geopfert werden? „Stadt rechnet mit 920 000 Euro Defizit“ weiterlesen

Prägende Neuerungen für Neustadt

Stadt weiht ihre neue Bibliothek im Kindergarten „Regenbogen“ ein Schule präsentierte Logo
Die Zeiten des ehemaligen „Bullenstalles“ und der alten Bibliothek sind vorbei. Am Donnerstag stehen die Türen der neuen Einrichtung erstmals allen Neustädtern offen.
von Florian Lerchbacher
Neustadt. „Wer wissen will, wie es weiter geht: Das Buch kann man sich hier in der Bibliothek ausleihen“, sagten drei Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft „schmökern“ der Martin-von-Tours-Schule, nachdem sie während der feierlichen Einweihung ein Stück aus Robert Louis Stevensons „Schatzinsel“ vorgelesen hatten.
Die Verknüpfung von Bibliothek und Martin-von-Tours-Schule stand gestern im Vordergrund: Bürgermeister Thomas Groll hob hervor, dass die Einrichtung vormittags der Schule zur Verfügung steht – der Förderverein hat dafür extra Bürgerarbeiter Mike Nolte eingestellt (die OP berichtete). Die Musik AG und die „Leseratten“ sorgte für ein angemessenes Rahmenprogramm, und noch dazu präsentierte Leiter Hartmut Boß das neue Logo der Schule.
Nach einem Ideenwettbewerb hatte sich eine Jury für die Einsendung von Reinhold Padberg entschieden: Dynamisch geschwungene Linien greifen ineinander und repräsentieren die moderne Ausrichtung und das Konzept der Teamschule, beschreibt Boß. Hinzu kommen stilisierte Schüler, die einander aber auch den Schulnamen festhalten. Ein weiterer markanter Punkt ist das Motto, das immer veränderbar sei. Für den Anfang entschieden sich die Neustädter „Lernen, was man wirklich braucht“. „Wir gewinnen immer mehr an Profil“, fasste der Schulleiter zusammen. Das Logo sei ein nächster Baustein, der das Miteinander, das gegenseitige Helfen und die Verbundenheit zur Stadt repräsentiere.
Groll widmete sich dabei der Begründung, warum auch in Zeiten des Internets noch eine kommunale Bücherei sinnvoll sei: Sie solle Medien für die Aus-und Weiterbildung für Schule und Beruf zur Verfügung stellen, freien Zugang zu Informationen gewährleisten, Medien zur Unterhaltung und Freizeitgestaltung bereithalten, die Informations- und Medienkompetenzen junger Menschen fördern, einen Schwerpunkt auf Kinder-und Jugendliteratur legen und ein Ort der lokalen Kultur sowie ein Lernort sein: „Sie soll nicht zuletzt zum Ort der Begegnung der Kommunikation werden.“ „Prägende Neuerungen für Neustadt“ weiterlesen

Zeit der Umleitung ist vorbei

B 454 und Radweg zwischen Neustadt und Stadtallendorf sind fertig
Seit gestern rollt der Verkehr wieder in beiden Richtungen auf der B 454 zwischen Neustadt und Stadtallendorf. Für die Verzögerung bei den Bauarbeiten gab es angeblich mehrere Gründe.
von Florian Lerchbacher
Neustadt. „Wir stießen auf eine Betonrinne, es gab neue Erkenntnisse des Kampfmittelräumdienstes, die Bodenbeschaffenheit ist anders als gedacht, und dann fiel noch eine Mischanlage aus“, begründete Willi Kunze, der Leiter des Amtes für Straßen- und Verkehrswesen, die längere Bauzeit. Genauer gesagt: Die Betonrinne musste vor dem Setzen der Schutzplanken ausgebaut werden. Zudem war eine weitere Untersuchung des, Kampfmittelräumdienstes notwendig, bevor die Erdarbeiten für den Radweg losgehen konnten: Entgegen erster Ergebnisse sei doch nicht mehr sicher gewesen, dass in der Gegend keine Munition liege. Nach den Untersuchungen stand jedoch fest: Der Boden ist nicht belastet.
Noch fehlen einige Markierungen, die eine Fachfirma aber in diesen Tagen auftragen soll. Die Kosten für die Arbeiten in Höhe von 1,1 Millionen Euro seien „geringfügig gestiegen“, erklärte Kunze und sprach von weniger als zehn Prozent, einem Wert, der normal sei. Geringfügig gesunken sind derweil die Kosten für den Bau des parallel zur Bundesstraße laufenden Radweges D4 in Höhe von 370 000 Euro. Mithin muss auch die Stadt Neustadt etwas weniger als die einkalkulierten 66 000 Euro zahlen. Die Einsparungen sind aber schon wieder verplant und fließen in eine „wasserbindende Decke“ – sprich eine Schotterfahrbahn – für den Wirtschaftsweg zwischen Momberg und Mengsberg. So sei eine angenehme Fahrt auf dem Rad von Neustadt bis Mengsberg möglich, betonte Bürgermeister Thomas“ Groll und hob hervor, dass sich die beiden Jagdgenossenschaften der Stadtteile an dem Projekt beteiligen. „Zeit der Umleitung ist vorbei“ weiterlesen

Stadt chlort für sauberes Wasser

Stadt lässt Ablagerungen der vergangenen 40 Jahre entfernen und den Speckswinkler Brunnen entsanden
Seit gestern schmeckt das Wasser in Speckswinkel leicht nach Chlor-aus präventiven Gründen, wie die Stadt Neustadt betont. Grund zur Besorgnis bestehe nicht.
von Florian Lerchbacher
Speckswinkel. 40 Jahre ist der Brunnen in der Pumpstation Speckswinkel in Betrieb. In der vergangenen Woche stand der Austausch der Pumpe an, zudem ließ die Stadt als Wasserversorger die Steigleitung erneuern. 18000 Euro kosteten die Arbeiten, weitere 40 000 Euro kommen aber noch hinzu: Erstmals wurde der Brunnen mit einer Kamera durchfahren. Dabei stellte sich heraus, dass eine Entsandung des Brunnens und eine mechanische Reinigung notwendig seien, um die Ablagerungen der vergangenen 40 Jahre zu entfernen. „Es besteht kein Grund zur Sorge. Das ist ein normaler Vorgang“, betont Bürgermeister Thomas Groll, der mittels eines „Umlaufbeschlusses“ sich von den Fraktionsvorsitzenden das Okay für die plötzlich notwendige überplanmäßige Ausgabe einholte. „Wasser ist das wichtigste Lebensmittel. Die Kommune unternimmt alles, um die notwendigen Standards zu gewährleisten“, betont das Stadtoberhaupt.
„Die Chlorung ist notwendig, weil wir Wasser aus einem in der Reinigung befindlichen Brunnen nehmen. Das ist eine Empfehlung des Gesundheitsamtes“, sagt Thomas Dickhaut, der Leiter des Fachbereichs Bauen bei der Stadt.
Die Chlorung erfolge aus präventiven Gründen und habe keine Auswirkungen: „Abkochen müsste man das Wasser nur bei einer Verkeimung. Das Speckswinkler Wasser ist jedoch einwandfrei“, ergänzt er. Eine Auswirkung gibt es aber doch: Für die Zubereitung von Säuglingsnahrung ist das Wasser während der Chlorungsphase nicht geeignet.