SPD will Ortsbeirat wieder abschaffen

 

Kernstadt-Gremium fordert, sich wenigstens noch in einer zweiten Legislaturperiode beweisen zu können

Weil der Ortsbeirat der Kernstadt nicht die erhofften Ergebnisse erzielt habe, will die SPD das Gremium wieder abschaffen. Zudem möchte die Fraktion die Stadtverordnetenversammlung um zwei Sitze verkleinern.

von Florian Lerchbacher

Neustadt. Natürlich habe der Ortsbeirat Neustadt einige positive Ergebnisse wie die Einrichtung der Bushaltestelle Mozartstraße erzielt, gibt Hans-Gerhard Gatzweiler zu. Allerdings gebe es im Vergleich zur Arbeit der Ortsbeiräte in den Stadtteilen noch viel Luft nach oben, ergänzt er und moniert, dass es das Gremium – wie einst erhofft – nicht geschafft habe, mehr Kernstädter zum ehrenamtlichen Engagement zu bewegen. „Noch dazu ist die Stadtverwaltung nah an den Bürgern dran. Eine Unterstützung durch den Ortsbeirat ist da nicht notwendig“, sagt der Vorsitzende der SPD, der mit seiner Fraktion vor fünf Jahren auch schon gegen die Einführung eines Kernstadt-Beirates gestimmt hatte. Die Abgrenzung zwischen den Aufgaben der Stadtverwaltung und denen des Ortsbeirats sei zudem schwierig vorzunehmen und für, die Bevölkerung kaum nachvollziehbar, fügt er hinzu und erinnert daran, dass eine Auflösung zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2016 der Stadt auch Kosten sparen würde. „SPD will Ortsbeirat wieder abschaffen“ weiterlesen