Neustädter Mitteilungsblatt

Rotkäppchenwoche 2017

Vom 23. bis 30. Juli 2017 findet die kommende Rotkäppchenwoche statt.

Alljährlich lädt die touristische Arbeitsgemeinschaft „Rotkäppchenland“, bestehend aus 17 Kommunen aus vier Landkreisen, Einheimische und Gäste zu einer solchen Themenwoche „rund ums Rotkäppchen“ ein.

Eröffnet wird die Rotkäppchenwoche 2017 wieder einmal in Neustadt (Hessen). Der Vorstand der TAG „Rotkäppchenland“ hat dies auf seiner letzten Sitzung beschlossen. Geschäftsführerin Heidrun Englisch hob hervor, dass die Stadt Neustadt immer als ein hervorragender Gastgeber aufgetreten sei und man daher gerne wieder einmal an den Wallgraben-Pavillon im Bürgerpark komme. Der Rotkäppchentag 2017 findet dann am 30. Juli 2017 in der Nachbarkommune Willingshausen statt. Als besondere Attraktion gibt es dort eine große Ubbelohde-Ausstellung.

Kommune verbessert Rad- und Wanderwege

In den letzten Wochen hat die Stadt Neustadt (Hessen) zwei Rad- und Wanderwege nachhaltig verbessert.

So wurde im Bereich der Gemarkung Speckswinkel der von der „Krücke“ ins Neustädter „Heidental“ führende Weg auf Bitten von Ortsvorsteher Karl Stehl um weitere 120 Meter asphaltiert.

Zudem wurde die Wegeverbindung zwischen dem Neustädter „Waldstadion“ und der Grillhütte mit einer neuen Asphaltdecke versehen. Dieser Bereich wies zahlreiche Schlaglöcher auf und war dadurch insbesondere für Radfahrer wenig nutzbar.

Jahresgespräch mit den Freiwilligen Feuerwehren

Seit 2007 lädt Bürgermeister Thomas Groll alljährlich den Stadtbrandinspektor, seinen Stellvertreter und die Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehren Neustadt, Mengsberg, Momberg und Speckswinkel mit ihren Stellvertretern zu einem Jahresgespräch ein. An der diesjährigen Unterredung, die Ende Oktober stattfand, nahm erstmals auch Erster Stadtrat Wolfram Ellenberg teil.

Diese Unterredung, so Bürgermeister Thomas Groll und Stadtbrandinspektor Erhard Wölk übereinstimmend, habe sich bewährt. Insbesondere für die alljährlichen Haushaltsplanungen ist sie von Vorteil. Anstehende Investitionen werden rechtzeitig gemeinsam besprochen und können dann in die kurz- und mittelfristige Finanzplanung der Kommune eingebracht werden.

Zu Beginn des diesjährigen Gespräches blickte man nochmals gemeinsam auf die bereits durchgeführten bzw. anstehenden Fahrzeugbeschaffungen 2016 zurück. Die Freiwillige Feuerwehr Neustadt-Mitte erhielt aus den Beständen der Landesfeuerwehrschule einen Gerätewagen und ihr konnte ein neues Staffellöschfahrzeug übergeben werden. Ende November wird das neue Katastrophenschutzfahrzeug für die Momberger Wehr offiziell in Betrieb genommen. Die Notstromversorgung des Feuerwehrhauses Neustadt soll ebenfalls in den nächsten Wochen noch angegangen werden. Für das kommende Jahr ist eine Verbesserung der Notbeleuchtung in allen vier Feuerwehrhäusern vorgesehen.

Bürgermeister Thomas Groll hob hervor, dass die Damen und Herren der Stadtverordnetenversammlung und des Magistrates ebenso wie er der Auffassung seien, dass den Freiwilligen Feuerwehren eine große Bedeutung zukomme und man diese im Rahmen des finanziell Machbaren unterstützen müsse. „Gute Ausbildung und Ausrüstung der Wehren sind unverzichtbar für die Sicherheit der Bevölkerung“ so Groll.

Stadtbrandinspektor Erhard Wölk und Neustadts Wehrführer Wolfram Streichert verwiesen darauf, dass das Einsatzleitfahrzeug, welches im Feuerwehrhaus Neustadt stationiert sei, bereits 21 Jahre alt sei und Ersatzbeschaffungen in der Regel nach acht bis zehn Jahren durchgeführt werden sollten. Der Bürgermeister kündigte an, dies zumindest in der mittelfristigen Finanzplanung vorzusehen. Gleiches gelte auch für die Beschaffung eines neuen Fahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Speckswinkel, welches, so Wehrführer Stabilin, 2017 25 Jahre alt werde.

Auch die Beschaffung von Defibrillatoren für die Kernstadt und die drei Stadtteile wurde bei der Unterredung thematisiert.

Der Bürgermeister nutzte die Gelegenheit, den Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren und auch den Fördervereinen für die geleistete Arbeit im zu Ende gehenden Jahr 2016 zu danken.

Sitzung der Fachausschüsse

Zur Vorbereitung der nächsten Stadtverordnetenversammlung kamen am 2. November 2016 die beiden Fachausschüsse im Sitzungssaal des Rathauses zusammen. Zunächst tagte der FA II (Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt, Landwirtschaft, Forsten, Soziales, Kultur) unter dem Vorsitz von Karl Stehl. Es folgte der FA I (Grundsatzangelegenheiten, Finanzen, öffentliche Sicherheit), der erstmals vom stellvertretenden Vorsitzenden Joachim Rausch geleitet wurde.

Im Zusammenhang mit der geplanten Einführung wiederkehrender Straßenbeiträge wird die Kommune vom Büro Kommunal-Consult Becker AG eine modellhafte Berechnung erstellen lassen. Diese wird 8.000 Euro kosten und soll Anfang 2017 vorliegen. Ziel ist es, tatsächliche Anhaltspunkte über die mögliche Höhe der wiederkehrenden Straßenbeiträge zu erhalten. Danach, so der Bürgermeister, müsste eine Grundsatzentscheidung über das weitere Vorgehen fallen. Die dringend notwendige Sanierung der Fachwerkfassade des Historischen Rathauses wird deutlich teurer als geplant. Waren ursprünglich 23.000 Euro für die Unterhaltungsarbeiten vorgesehen, stehen nun schon 78.000 Euro zu Buche und es werden noch weitere Ausgaben folgen. Über deren Höhe sind aber noch keine Angaben möglich. Der Bürgermeister hofft allerdings, dass sich diese „im Rahmen“ halten, da die beiden noch nicht untersuchten Seiten des Gebäudes „augenscheinlich in einem eher besseren Zustand“ sein. Grund für das Schadensbild ist die Verwendung von nicht diffusionsoffenen Farben im Jahre 1989. Dies war Anlass für Hans-Gerhard Gatzweiler (SPD) nachzufragen, ob unter Umständen Regressansprüche gegen die ausführende Firma bestünden. Thomas Groll verneinte dies, da die Farbe damals dem Stand der Technik entsprochen habe. Karl-Heinz Waschkowitz (SPD), der beruflich beim Hessischen Baumanagement tätig ist, teilte diese Einschätzung.

Mit dem bisherigen Verlauf des Quartiersmanagements und der Erstellung des Integrierten Handlungskonzeptes im Rahmen des Förderprogramms Soziale Stadt zeigte sich der Bürgermeister zufrieden. 25 Fragebögen sind zur zukünftigen Nutzung und Gestaltung des „Hauses der Begegnung“ abgegeben worden. Die Antworten werden in die weiteren Planungen ebenso einbezogen wie die Ergebnisse eines Workshops im Rahmen der Sozialen Stadt. Die Magistratsmitglieder hatten kürzlich das Bürgerhaus Kirchhain, das Wartenberg-Oval und das Lüderhaus in Großenlüder besichtigt, um Anhaltspunkte für die weitere Planung zu erhalten. Neben den baulichen Fragen und dem Nutzungskonzept, so der Bürgermeister, werde man sich intensiv mit den zukünftigen Gebühren, der Ausgestaltung der Hausmeisterstelle und dem notwendigen Inventar befassen müssen. Dabei gelte folgende Reihenfolge „rechtlich verpflichtend, notwendig und wünschenswert“. Andiskutiert wurde im Fachausschuss II auch die Form des Gedenkens an ermordete und in das Exil getriebene jüdische Mitbürger während der NS-Diktatur. Anlass dafür war eine Anfrage, welche die CDU- Fraktion im Frühsommer gestellt hatte. Hans-Gerhard Gatzweiler (SPD) gab zu verstehen, dass sich seine Fraktion die vielerorts verlegten Stolpersteine auch in Neustadt und Momberg vorstellen könne. Der Bürgermeister hielt auch eine Erinnerungstafel an „zentraler Stelle“ in der Innenstadt für vorstellbar. Da bis zur 80. Wiederkehr der Pogromnacht vom 9.11.1938 noch Zeit sei, schlug der SPD-Fraktionsvorsitzende Gatzweiler eine interfraktionelle Arbeitsgruppe vor, die sich mit dem Thema weiter befassen solle. Dies fand die Zustimmung der Anwesenden. Der danach tagende Fachausschuss I empfahl der Stadtverordnetenversammlung einstimmig die Annahme mehrerer Magistratsvorlagen. So sollen etwa die Wassergebühren in den Stadtteilen Mengsberg, Momberg und Speckswinkel, die noch von der Kommune versorgt werden, um 11 Cent auf 1,98 Euro pro Kubikmeter steigen. Auch eine Anhebung der Spielapparatesteuer ist vorgesehen. Hier erwartet die Kommune in 2016 Einnahmen von ca. 175.000 Euro, geplant waren 150.000 Euro. Die Erhöhung brächte Mehreinnahmen von etwa 10.000 Euro.

Ein Antrag der CDU-Fraktion befasst sich mit der Einführung eines „Neustadt-Gutscheins“. Die Christdemokraten wollen dem Beispiel vieler anderer Kommunen folgen und damit Wertschöpfung vor Ort halten. Auf Nachfrage von Georg-August Metz (SPD) erläuterte CDU-Fraktionsvorsitzender Elans-Dieter Georgi den Antrag näher. Der Verkauf der Gutscheine mit unterschiedlichem Wert sollte an zentraler Stelle erfolgen. Wichtig sei, sich mit dem Gewerbeverein auszutauschen. Dieser, so bemerkte der Bürgermeister, habe dieses Thema vor geraumer Zeit schon einmal beraten, sei aber einer Umsetzung bisher nicht näher gekommen. Dem Antrag stimmten auch die Fraktionen von SPD und FWG zu. Zum Ende der Sitzung erkundigte sich Hans-Gerhard Gatzweiler aufgrund eines Artikels in der „Oberhessischen Presse“, ob in Neustadt auch Mitarbeiter der Verwaltung an den Beratungen und Abstimmungen des Magistrats teilnehmen. Auf Kreisebene wird dieses Vorgehen gegenüber seitens eines Kreisausschussmitgliedes kritisiert. Dazu ist bereits eine Klage beim Verwaltungsgericht anhängig. In Neustadt nähmen auch Verwaltungsmitarbeiter an den Beratungen und Abstimmungen des Magistrats teil, soweit sie nicht persönlich betroffen seien, erklärte Bürgermeister Groll. Dies sei allgemein üblich, praktikabel und die Mitarbeiter seien ebenso wie die Magistratsmitglieder zur Verschwiegenheit verpflichtet. Groll und Gatzweiler waren sich darin einig, dass die aktuelle Berichterstattung der Regionalen Presse zur Kreispolitik nicht die notwendige Objektivität biete.

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