Neustädter Mitteilungsblatt

Stadt Neustadt (Hessen) unterstützt Schützenverein „Viktoria” 1877 e.V. Moniberg Bewilligungsbescheid über 3.500 Euro überreicht

Einen kommunalen Bewilligungsbescheid in Höhe von 3.500 Euro konnte Neustadts Bürgermeister Thomas Groll im Beisein von Ortsvorsteher Jörg Grasse in der vergangenen Woche an den Schützenverein „Victoria“ 1877 Momberg überreichen. Dazu waren neben dem Vorsitzenden Edwin Lotter und weiteren Vorstandsmitgliedern auch zahlreiche Vereinsmitglieder aller Altersklassen in das Schützenhaus gekommen.

Groll freute sich, dass damit die Kommune zum wiederholten Mal ein investives Vorhaben des Vereins unterstützen konnte. Der Schützenverein hatte im Rahmen des Sonderinvestitionsprogramms „Sportland Hessen“ aktuell die Sanierung des Kugelfanges und die elektronischen Trefferanzeigen in Angriff genommen. Die Sanierung des Kugelfanges bei den Feuerwaffen war notwendig geworden, weil die Schützenvereine auf Grund der neuesten gesetzlichen Bestimmungen und Umweltauflagen sicherstellen müssen, dass keinerlei Geschossbleireste mehr in das Erdreich gelangen dürfen. Mit Hilfe der neuen elektronischen Trefferanzeigen kann der Schütze die Lage des Schusses sofort auf einen Tablet erkennen. Groll dankte für die regen Aktivitäten der Vereinsmitglieder. „Der Verein wird vorbildlich geführt. Es wird permanent irgendwo gebaut. Der Vorstand hat gute Ideen und ist darüber hinaus in der Lage die Vereinsmitglieder zum Mitmachen zu motivieren“, stellte der Bürgermeister fest. Besonders lobend erwähnte Groll die hohe Zahl von rund 25 Kindern, die nicht nur aus Momberg, sondern aus allen Stadtteilen kommen und sich beim Schützenverein Momberg schießsportlich betätigen. „Man muss den Kindern eine vernünftige Möglichkeit zur Freizeitgestaltung schaffen“, sagte der Bürgermeister mit Blick auf die Bogenschießanlage, die ganz besonders häufig von den jungen Vereinsmitgliedern genutzt wird. Nachdem nun etwa die Hälfte der geplanten Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen abgeschlossen sind konnte damit der erste Teil des städtischen Zuschusses ausgezahlt werden. Entsprechend der Förderrichtlinien wird der Verein nach Abschluss der Arbeiten von der Stadt noch einen Restbetrag in Höhe von 2.000 Euro erhalten. Nach einer Information von Schriftführer Timo Stark kann sich der Verein damit über insgesamt 70.000 Euro an Fördergeldern freuen. Davon steuert das Land 25.000 Euro bei, mit 9.000 Euro unterstützt der Kreis und mit 5.500 Euro die Stadt. Von den veranschlagten 30.000 Euro an Eigenleistung sind bereits rund 20.000 erbracht. Vereinsvorsitzender Edwin Lotter dankte dem Bürgermeister für die Wertschätzung, welche die Stadt damit dem Verein zeige. „Das Geld ist gut angelegt“, so Lotter. Der Verein hat derzeit 240 Mitglieder, davon sind rund 60 aktiv.

Hessentag 2016

Aktuelle Herausforderungen der Flüchtlingspolitik im Mittelpunkt der Kommunalkonferenz

Bürgermeister Thomas Groll berichtet aus Neustadt

Im Rahmen des diesjährigen Hessentages fand am 24. Mai die traditionelle Kommunalkonferenz in Herborn statt. Ministerpräsident Volker Bouffier hatte hierzu die hessischen Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte eingeladen. Im Mittelpunkt der Zusammenkunft, an der auch fast das gesamte Landeskabinett und die drei Regierungspräsidenten teilnahmen, standen diesmal die aktuellen Herausforderungen der Flüchtlingspolitik.

Nach der Begrüßung durch den Ministerpräsidenten sprachen zunächst Innenminister Peter Beuth, Sozialminister Stefan Grüttner und Justizministerin Eva Kühne-Hörmann zu dieser Thematik. Während Beuth u.a. auf die momentan stark zurückgegangenen Flüchtlingszahlen einging, stellte Grüttner das zukünftige Standortkonzept der Landesregierung für Erstaufnahmeeinrichtungen vor. Kühne-Hörmann berichtete schließlich darüber, wie versucht werde, Flüchtlinge „fit für den Rechtsstaat“ zu machen.

Im Anschluss moderierte Staatssekretär Michael Bußer, der Sprecher der hessischen Landesregierung, den weiteren Verlauf der zweistündigen Veranstaltung.

Die Staatskanzlei hatte drei Praktiker aus unterschiedlichen Bereichen gebeten, über ihre Erfahrungen mit der Unterbringung bzw. Integration von Flüchtlingen zu sprechen.

Neben Dr. Frank Martin, dem Vorsitzenden der Geschäftsführung der Regionaldirektion Hessen der Bundesanstalt für Arbeit, und Dr. Martin Pott, dem stellvertretenden Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer Wiesbaden, sprach Neustadts Bürgermeister Thomas Groll bei der Kommunalkonferenz.

Er berichtete in einem zehnminütigen Statement über den bisherigen Werdegang der Erstaufnahmeeinrichtung in der Junker-Hansen-Stadt. Beginnend mit der Bürgerversammlung im Februar 2015 über den Bezug der EAE Ende Mai vergangenen Jahres bis hin zum in diesen Tagen angelaufenen Programm „Sport und Flüchtling“. Thomas Groll ging auf die Ehrenamtskoordination durch das Diakonische Werk in der Einrichtung ebenso ein wie auf die Gemeinwesenarbeit des bsj Marburg und hob die enge Abstimmung mit der Einrichtungsleitung und der Polizei hervor. Insbesondere stellte er auch die wertvolle und unverzichtbare Arbeit der ehrenamtlich engagierten Frauen und Männer dar, die sich mit ihren unterschiedlichen Fähigkeiten einbringen. Groll betonte, dass ihm von Anfang an eine aktive und objektive Öffentlichkeitsarbeit wichtig gewesen sei. In Neustadt lege man Wert darauf, die positiven und negativen Punkte offen anzusprechen. Wichtig, so der Bürgermeister, sei auch, dass die örtlichen Kommunalpolitiker sich in Sachen EAE einig seien.

Thomas Groll dankte der Landesregierung für die bisherigen finanziellen Hilfen, bat aber zugleich darum, diese auch in Zukunft zu gewähren. Für eine Kommune von der Größe Neustadts sei die Herausforderung sonst nicht zu schultern.

Ministerpräsident Volker Bouffier verwies darauf, dass in den Städten und Gemeinden in den letzten Monaten Erhebliches geleistet worden sei. Kommunalpolitiker, Verwaltung und ehrenamtliche Helferinnen und Helfer hätten gemeinsam Großes geleistet. Darauf könne man zu Recht stolz sein. Die Frage der Unterbringung habe man lösen können, nun gehe es um die Integration der Flüchtlinge. Dies sei zweifellos eine noch größere Herausforde

rung für alle Verantwortlichen auf den unterschiedlichen Ebenen. Im Nachgang zeigte sich Bürgermeister Thomas Groll mit dem Verlauf der Kommunalkonferenz zufrieden. Es sei ein richtiger Ansatz gewesen, einmal Praktiker berichten zu lassen. „Wir vor Ort sind es, die als erste auf Probleme angesprochen werden. Es ist unsere Aufgabe, Fragen und Sorgen der Bürger aufzunehmen und nach oben weiterzugeben.“

Vorhaben „Integration von Flüchtlingen im ländlichen Raum“

Neustadt (Hessen) als Teilnehmer ausgewählt

Der Chef der Hessischen Staatskanzlei, Staatsminister Axel Wintermeyer, hat am 24. Mai 2016 bekanntgegeben, welche Kommunen am Modellvorhaben zur „Integration von Flüchtlingen im ländlichen Raum“ teilnehmen. Eine Jury, bestehend aus Vertretern der Hessischen Staatskanzlei, des Sozialministeriums, des Hessischen Landkreistages, des Städte- und Gemeindebundes, der Servicestelle Vitale Orte 2030 und der Hessen Agentur hat die Kommunen Neustadt (Hessen), Diemelstadt, Arbergen, Mengerskirchen, Laubach, Ahlheim und Bad Sooden-Allendorf ausgewählt. Im Mittelpunkt der mit insgesamt 300.000,- Euro dotierten Initiative der Hessischen Staatskanzlei steht die Förderung kleiner, ländlicher Kommunen, die in der Zuwanderung eine Chance sehen, den Folgen des Demografischen Wandels zu begegnen.

„Die Jury hat sieben Städte und Gemeinden aus sieben Landkreisen ausgewählt, die mit der Förderung des Landes ihre innovativen Projekte starten können. Sie werden in den kommenden eineinhalb Jahren zeigen, wie sie eine langfristige Bindung der Zuwanderer an ihren Ort sicherstellen. Die Initiativen können beispielhaft auch für andere Städte und Gemeinden in Hessen sein. So profitieren im Endeffekt alle vom Modellvorhaben: Die Gemeinden, die Ortsgemeinschaften und die Flüchtlinge mit Bleibeperspektive“, erläuterte Staatsminister Wintermeyer.

Zur Teilnahme am Modellvorhaben waren Kommunen im ländlichen Raum mit einer Größe von 5.000 bis 10.000 Einwohner aufgerufen, die eine negative demografische Prognose haben.

Bürgermeister Thomas Groll zeigte sich erfreut darüber, dass Neustadt (Hessen) zu den sieben ausgewählten Kommunen gehört und wertet dies erneut als Anerkennung der hiesigen Arbeit vor Ort. Gemeinsam mit dem bsj Marburg, der bereits die Gemeinwesenarbeit wahrnimmt, will man das Projekt ab Juli angehen. Gedacht wird beispielsweise an die Schaffung eines „Integrationslotsen“, der Kontakte zu Institutionen und Betrieben knüpft und Fragen klärt, an eine Weiterbildung der Erzieherinnen in den Kindergärten und an eine „Gründerwerkstatt“, um Handwerkern unter den Flüchtlingen die Chance zu geben, ihr Können interessierten Betrieben zu zeigen, hier wird man auch mit der Arbeitsagentur und dem Kreis-Job-Center ins Gespräch treten. Am 24. Juni 2016 wird Bürgermeister Thomas Groll in der Hessischen Staatskanzlei gemeinsam mit Axel Wintermeyer den Vertrag über die Landesförderung in Höhe von 42.000,- Euro abschließen.

Vorfall im Bürgerpark lebhaft diskutiert

Bürgermeister Groll: Gerüchte verschlechtern Stimmung ohne Not

Ein Vorfall im Neustädter Bürgerpark vom 23. Mai 2016 hat zu zwei Strafanzeigen und einer lebhaften Diskussion auf der städtischen Facebook-Seite geführt. Diese war zu großen Teilen von Gerüchten und Unterstellungen geprägt. Daher nachfolgend der bisherige Stand der polizeilichen Ermittlungen:

Am 23. Mai trafen gegen 18.30 Uhr ein 15jähriges Mädchen aus einer Nachbarkommune und ihre um ein Jahr jüngere Freundin im Bürgerpark mehrere Bewohner der hiesigen Erstaufnahmeeinrichtung. Man kannte sich über Facebook. Bei dieser Zusammenkunft küsste ein 19jähriger Asylbewerber die 15jährige gegen ihren Willen auf die Wange. Das Mädchen wehrte sich. Ein weiterer Mann versuchte, das Mädchen zu schlagen und spuckte nach ihr. Das Schlagen wurde von einem anderen Mitglied der Gruppe verhindert. Der 19jährige wurde von der Polizei festgenommen. Er hatte 1,96 Promille. Nach dem zweiten Mann wird gefahndet.

Die Polizei, so deren Pressesprecher Martin Ahlich, nehme den Vorfall ernst. Ein Bericht in der Presse unterblieb, da es sich um ein Ereignis gehandelt habe, das sich nach einem verabredeten Treffen entwickelte, bei dem niemand verletzt wurde und das sich so oder ähnlich an vielen Orten leider immer wieder abspielen könne.

Auf die rund 40 Kommentare auf der kommunalen Facebook-Seite eingehend stellte der Leiter der Polizeistation Stadtallendorf, Heinz Frank, fest, dass die Geschehnisse in keinem Zusammenhang mit der Trinitatis-Kirmes stehen und dass der Neustädter Bürgerpark keinen Gefahrenschwerpunkt darstelle.

„Wer soziale Netzwerke wie Facebook nutzt, hat in meinen Augen eine besondere Verantwortung. Er sollte dort nur Dinge wiedergeben, von denen er genaue Kenntnis hat. Halbwissen oder Gerüchte können fatale Folgen haben. Eine „Meinungslawine“ kann in Gang gesetzt und so eine Stimmungslage ohne Not verschlechtert werden. Gerade beim sensiblen Thema „Flüchtlinge“ können so – bewusst oder unbewusst – Ressentiments geschürt werden“, so Bürgermeister Thomas Groll.

Wohl in kaum einer anderen Kommune wurde und werde so regelmäßig über die Erstaufnahmeeinrichtung berichtet wie in Neustadt, betont Groll. Wenn bei der angesprochenen Facebook-Diskussion von „Lügen- oder Vertuschungspresse“ gesprochen werde, dann ärgere ihn dies, weil es einfach nicht den Tatsachen entspreche. Auch die Behauptung, dass in der hiesigen EAE ein „Abschiebelager“ für Menschen vom Westbalkan sei, werde durch ständige Wiederholung nicht wahrer.

Einige Diskutanten hielten der Kommune mehr oder weniger offen vor, bei der Kirmesberichterstattung im letzten „Mitteilungsblatt“ die Unwahrheit gesagt zu haben. Stand dort doch zu lesen, dass die Kirmes ruhig verlaufen sei und sich die Flüchtlinge auf dem Festplatz gut benommen hätten. Davon, so Bürgermeister Groll, sei nichts zurückzunehmen. Der in Rede stehende Vorfall habe nichts mit der Trinitatis-Kirmes zu tun. Er hätte an jedem x- beliebigen Tag passieren können.

Kein Verständnis hat der Bürgermeister zudem für die Behauptung, „dass sicher schnell über den Vorfall berichtet worden wäre, wenn es sich um ein Kind von einem höheren Rathaus-Insassen gehandelt hätte“. Eine solche Unterstellung sei absurd. Verwaltung und Polizei würden nicht mit zweierlei Maß messen.

„Ich habe bereits mehrfach klargestellt, dass wir über positive und negative Seiten der EAE berichten. Zudem gilt, dass Gesetzesverstöße und Fehlverhalten durch Flüchtlinge geahndet werden müssen. Dies gilt natürlich nach wie vor.“

Wenn die kommunale Facebook-Seite auch zukünftig für Diskussionen genutzt werde, so sei dies grundsätzlich zu begrüßen, erklärt der Bürgermeister abschließend. Allerdings sollten dabei seine eingangs bemachten Feststellungen beachtet werden. Die Stadtverwaltung werde sich auch weiterhin erst dann zu Themen äußern, wenn der Sachverhalt hinreichend bekannt sei.

Jahrestagung der Gesellschaft der Circusfreunde Deutschlands Empfang im Historischen Rathaus und Sondergastspiel des Familieneireus „Baldoni“

Vom 26.-29. Mai fand die Jahrestagung der Gesellschaft der Circusfreunde (GCD) in Marburg/L. statt. Gastgeber der Zusammenkunft war diesmal die Sektion Mittelhessen. Über 80 Circusfreunde aus Deutschland trafen sich in der Universitätsstadt, um sich über ihr „Hobby Nr. 1“ auszutauschen. Neben dem Besuch des renommierten Circus Roncalli sollte auf Wunsch von Sektionsleiter Prof. Dr. Heinz Stoffregen u. a. auch ein Familiencircus aufgesucht werden. Da die Stadt Neustadt seit dem „Neustadt-Treffen“ 2011 über einen guten Kontakt zum Circus der Familie Heilig aus Schlitz verfügt, bat Stoffregen Bürgermeister Thomas Groll um „Vermittlung“. Es gelang, Direktor Harry Heilig für ein Sondergastspiel in der Junker-Hansen-Stadt zu gewinnen. Bevor die Circusfreunde aber am 27. Mai den Weg zum Festplatz „Lehmkaute“ antraten, wurden sie im Historischen Rathaus empfangen. Groll, der selbst seit 1994 Mitglied der GCD ist, berichtete kurz darüber, wie er als Kind zum Circusfreund wurde und es bis heute geblieben ist. Er bekannte sich klar zu den drei traditionellen Programmbestandteilen Artistik, Clownerie und Tierdressur. Für den Bürgermeister ist die Circuskunst ein Kulturgut, das es zu unterstützen gelte. Groll bedauerte in diesem Zusammenhang, dass im Verlauf der letzten Jahre zahlreiche Großcircusse den Reisebetrieb eingestellt haben. Im Verlauf des Empfanges trugen sich der Präsident der GCD, Helmut Grosscurth, und Prof. Stoffregen in das Goldene Buch der Stadt Neustadt ein und dankten dem Bürgermeister für sein Bekenntnis zum Circus, dies sei heute leider keine Selbstverständlichkeit. Nach einigen Erläuterungen zur Stadtgeschichte und einem kurzen Gang durch die Ritterstraße hieß es „Manege frei“. Die Mitglieder des Familiencircus „Baldoni“ boten ein ansprechendes Programm. Im Anschluss daran kam es bei einem Imbiss noch zu zahlreichen Gesprächen. Harry Heilig und seine Kinder und Enkel beantworteten geduldig alle an sie herangetragen Fragen.

Am Vormittag kamen auf Einladung der Kommune und der EAE- Leitung bereits Kinder aus den kommunalen Kindergärten „Sonnenschein“ und „Regenbogen“ sowie der Erstaufnahmeeinrichtung in den Genuss einer einstündigen Vorstellung. Natürlich waren hier die Clowns und die Tiere – Pferde, Esel und Kamele – die Lieblinge der Kleinen.

 

 

Nach der Kommunalwahl vom 6. März 2016 haben sich mittlerweile die städtischen Gremien – Stadtverordnetenversammlung, Magistrat und Ortsbeiräte – konstituiert. Zahlreiche „neue“ Gesichter nehmen nunmehr herausgehobene Aufgaben wahr. Übereinstimmend sind die Fraktionen mit dem Bürgermeister der Auffassung, dass es daher angezeigt ist, den Bürgerinnen und Bürgern die Verantwortungsträger ein wenig näher vorzustellen. In den nächsten Ausgaben des „Mitteilungsblattes“ sind deshalb Kurzportraits des neugewählten Stadtverordnetenvorstehers Franz-W. Michels, des Ersten Stadtrates Wolfram Ellenberg und der Fraktionsvorsitzenden Hans-Dieter Georgi (CDU), Hans-Gerhard Gatzweiler (SPD) und Karsten Gehmlich (FWG) zu finden.

Franz-Wilfried Michels

amtiert seit Mitte April als Stadtverordnetenvorsteher der Stadt Neustadt (Hessen). Geboren wurde er 1942 in Koblenz. Als Soldat kam er 1962 nach Neustadt und lernte kurz darauf seine Ehefrau Roswitha kennen. Über Jahrzehnte hinweg war der Vater eines Sohnes und einer Tochter als Dipl.-Rechtspfleger beim Amtsgericht in Schwalmstadt tätig. Bereits seit 1997 gehört Franz-W. Michels der Stadtverordnetenversammlung an. Über die Jahre hinweg war er Vorsitzender des Jugend- und Sozialausschusses, Fraktionsvorsitzender und stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher. Der Vorsitzende der Neustädter Christdemokraten rückte Ende 2015 auch in den Kreistag Marburg-Biedenkopf nach. Wenn sich die Kreisgremien in den kommenden Wochen konstituiert haben, wird er auch dem neuen Kreistag wieder angehören. Michels ist darüber hinaus Kreisvorsitzender der Senioren-Union Marburg-Biedenkopf und gehört dem Landesvorstand der SU an. Auch im Kreisvorstand der CDU arbeitet er mit. „Schwerpunkt meiner Arbeit soll es auch zukünftig sein, Neustadt als l(i)ebenswerte Kommune zu gestalten. Dazu gehört für mich gerade auch die Entlastung der Kommune vom Schwerlastverkehr. Ich wünsche mir daher, dass endlich die A 49 fertiggebaut wird.“

Da Franz-W. Michels bereits über Jahrzehnte hinweg ehrenamtlich aktiv ist, liegt ihm die Unterstützung der Vereine und des Ehrenamtes am Herzen. Er selbst war lange Jahre Vorsitzender der DLRG-Ortsgruppe Neustadt, ist noch Vorsitzender des Minicar- Teams und auch des Fördervereines Hallenbad. Folgerichtig gibt er Schwimmen und den RC-Automodellbau neben Fotografieren und Reisen als seine Hobbys an. Als Stadtverordnetenvorsteher möchte er die Sitzungen sachlich und zügig leiten. Er ist erfreut über den Vertrauensvorschuss aus allen Fraktionen und möchte diesen

durch seine Arbeit rechtfertigen. Franz-W. Michels freut sich schon jetzt darauf, mit vielen Vereinen – gerade auch aus den Stadtteilen – im Rahmen seiner neuen Tätigkeit in Berührung zu kommen.

Wolfram Ellenberg

ist seit Mitte April 2016 Erster Stadtrat und damit der ehrenamtliche Vertreter des Bürgermeisters. Geburtstort des 66-jährigen ist Bad Wildungen. 1969 kam er als Soldat nach Neustadt und wohnt seitdem in der Kommune. Der gelernte Maschinenschlosser bildete sich bei der Bundeswehr zum Industriemeister Metall fort. 2002 schied der Berufssoldat als Oberstabsfeldwebel aus dem aktiven Dienst aus. Seit 1974 ist er mit seiner Frau Magret verheiratet. Zur Familie zählen neben Sohn und Tochter mittlerweile auch drei Enkel. 2006 wurde Wolfram Ellenberg erstmals Mitglied der Neustädter Stadtverordnetenversammlung. Von 2011 bis 2016 amtierte er als Vorsitzender des Jugend- und Sozialausschusses. Über 30 Jahre nahm er verantwortungsvolle Positionen beim VfL 1864/87 Neustadt wahr. So war er Übungsleiter, stellvertretender Jugendleiter, zweiter Vorsitzender und schließlich von 2004 bis 2016 Vorsitzender des größten Neustädter Vereines.

Breit gefächert sind die kommunalpolitischen Interessen von Wolfram Ellenberg. Besondere Schwerpunkte sieht er im Bereich der Kinder-, Jugend- und Seniorenarbeit. „Neustadt ist im Laufe der Jahre eine Wohnstadt geworden. Daher müssen wir für alle Altersgruppen attraktive Angebote bereithalten. Besonders wird es darauf ankommen, zukünftig den Fokus verstärkt auf unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger zu richten.“ Auch gelte es, junge Familien in der Kernstadt und den Stadtteilen zu halten. „Hier ist es mir insbesondere wichtig, verfügbares Bauland zur Verfügung zu stellen, attraktive Betreuungsangebote in den Kindergärten anzubieten und die Arbeit der Martin-von-Tours-Schule zu unterstützen“, erklärt Ellenberg. Wie schon in den letzten Jahren als Ausschussvorsitzender will er sich auch als Erster Stadtrat um die Unterstützung der Vereine und der ehrenamtlich Tätigen kümmern. Dabei sind für ihn auch die Freiwilligen Feuerwehren von besonderer Wichtigkeit. Wolfram Ellenberg spricht sich dafür aus, die Bürgerinnen und Bürger umfassend über anstehende Entscheidungen zu informieren und die solide Haushaltsführung der Vergangenheit fortzuführen. „Mir ist es wichtig, unsere finanziellen Mittel sinnvoll einzusetzen. Investitionen müssen der Erhaltung der Infrastruktur und der Weiterentwicklung Neustadts dienen.“ Ellenberg ist ein Familienmensch, dem insbesondere seine Enkelkinder wichtig sind. Kochen, Sport, Lesen, die Gartenarbeit und das Hören von Oldies bezeichnet er als seine Hobbys.

mit seinen Burgfräulein! Ohne Euch wäre das überhaupt nicht machbar gewesen.

Fachausschuss I

Zur ersten Arbeitssitzung nach der Kommunalwahl vom 6. März des neuen Fachausschusses I, der sich mit Grundsatzangelegenheiten, Finanzen und der öffentlichen Sicherheit befasst, trafen sich am vergangenen Mittwoch dessen Mitglieder unter der Leitung des ebenfalls neuen Ausschussvorsitzenden Markus Bätz im Sitzungssaal des Rathauses. Einziger Tagesordnungspunkt zur Vorbereitung der nächsten Stadtverordnetenversammlung war eine Magistratsvorlage, die sich mit der Verleihung von Ehrenbezeichnungen befasste. Die Grundlagen dafür sind in der Hauptsatzung der Stadt Neustadt geregelt.

Einstimmig votierten die Ausschussmitglieder des Fachausschusses I unter der Leitung von Markus Bätz (links) für die Verleihung von Ehrenbezeichnungen an verdiente Mandatsträger.

Diese sieht vor, die Arbeit verdienter Kommunalpolitiker, die zumindest 20 Jahre aktiv waren, mit einer Ehrenbezeichnung, zu würdigen. Mit Ende der Legislaturperiode 2011-2016 sind Werner Kappel,. Wilfried Kritzler und Manfred Schmitz aus der kommunalpolitischen Arbeit ausgeschieden. Alle drei haben sich über Jahrzehnte ehrenamtlich für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt eingesetzt. Wilfried Kritzler gehörte als Stadtverordneter der FWG der Stadtverordnetenversammlung von 1985 bis 2001 und dem Magistrat von 2006 bis 2016 an. Manfred Schmitz war für die SPD Mitglied der Stadtverordnetenversammlung von 1972 bis 1976 und von 2001 bis 2011. Im Ortsbeirat von Momberg arbeitete er von 1977 bis 2011 mit und war in der vergangenen Legislaturperiode 2011 bis 2016 Magistratsmitglied. Für ihre jahrzehntelange Tätigkeit in der Kommunalpolitik soll ihr Engagement mit der Verleihung einer Ehrenbezeichnung gewürdigt werden. Da der Schwerpunkt ihrer kommunalpolitischen Tätigkeit in der Stadtverordnetenversammlung lag, sollen beide die Ehrenbezeichnung „Stadtältester“ erhalten. Werner Kappel, der nach 39 Jahren in der Stadtverordnetenversammlung bzw. im Magistrat ebenfalls aus der kommunalpolitischen Arbeit ausgeschieden ist, hat auf die Verleihung einer Ehrenbezeichnung verzichtet. Die Magistratsvorlage wurde einstimmig befürwortet. Unter dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ bemängelte Hans-Gerhard Gatzweiler im Zusammenhang mit der Erschließung mit DSL in Neustadt die geringe Übertragungsgeschwindigkeit, die nach seinen eigenen Erfahrungen anstelle der von der Telekom versprochenen 25 Mbit/s teilweise nur 16 Mbit/s betragen würde. Bürgermeister Thomas Groll konnte in der Ausschusssitzung dazu nur bedingt Stellung nehmen, versprach aber die Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD und FWG bis zur nächsten Stadtverordnetenversammlung umfassend über die komplexe Materie zu informieren. Hans-Gerhard Gatzweiler berichtete auch von der Jahreshauptversammlung der Energiegenossenschaft Vogelsberg (EGV) am 19. Mai in Herbstein. Bürgermeister Groll, der dem Aufsichtsrat der Genossenschaft angehört, konnte aufgrund des Kirmesauftakts nicht an der Zusammenkunft teilzunehmen. Gatzweiler vertrat die Auffassung, dass die EGV gut aufgestellt sei. Gegenwärtig habe die Umsetzung des ersten Windkraftprojekts in Kirtorf begonnen. Neustadt hat der EGV Flächen zum Bau von insgesamt acht Windrädern verpachtet. Für den Windpark „Dreiherrenstein“ läuft das Genehmigungsverfahren. Für den Bereich „Trillrodt“ finden noch Untersuchungen statt. Frühestens Ende 2017 dürften sich also weitere Windräder in der Neustädter Gemarkung drehen und der Kommune nicht unerhebliche Pachteinnahmen – zumindest 25.000 Euro pro Windrad – bringen. Bürgermeister Thomas Groll betonte, dass

es gelungen sei, mit der EGV einen kompetenten regionalen Partner zu gewinnen, der Projekte professionell angehe und umsetze.

Fachausschuss II

Zur Vorbereitung der nächsten Stadtverordnetenversammlung tagte in der vergangenen Woche unter der Leitung von Karl Stehl der Fachausschuss II, der sich mit Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt, Landwirtschaft und Forsten sowie Sozialem und Kultur befasst. Zunächst berieten die Ausschussmitglieder über eine Vorlage der CDU-Fraktion, welche die Erarbeitung von Konzepten für einen örtlichen „Tag der Umwelt“ und einen „Tag des Ehrenamtes” durch den Magistrat zum Inhalt hat. Nach den Vorstellungen der Neustädter CDU, die vom Fraktionsvorsitzenden Hans-Dieter Georgi näher erläutert wurden, soll der „Tag der Umwelt“ allerdings keinjvlüllsammeltag sein. Vielmehr soll an diesem Tag u. a. Kindern und Jugendlichen in Kindergärten und Schulen in einem speziell abgestimmten Angebot Umweltbildung vermittelt werden. Die Erwachsenen könnten nach den Ausführungen von Georgi beispielsweise an einem von „Hessen Forst“ vorbereiteten und durchgeführten Programm zum heimischen Wald teilnehmen. Auch lokale Umweltgruppen und die Heimat- und Verschönerungsvereine möchte die CDU ebenso in das Geschehen einbeziehen wie die Untere Naturschutzbehörde oder den Fachbereich Ländlicher Raum und Verbraucherschutz des Landkreises.

Einstimmig votierten die Mitglieder des Fachausschusses II für alle vorgelegten Beschlussanträge.

Auch an dem „Tag des Ehrenamtes“, der nach Beschluss der Vereinten Nationen regelmäßig am 5. Dezember begangen wird, soll sich die Stadt Neustadt nach den Vorstellungen der CDU-Fraktion zukünftig beteiligen. Dabei könnten, so Hans-Dieter Georgi, Ehrungen verdienter Ehrenamtier vorgenommen und darüber hinaus den örtlichen Vereinen eine Plattform geboten werden, um ihre Arbeit vorzustellen, neue Mitglieder zu gewinnen und damit auch einer Überalterung der Vereine vorzubeugen. Nach Vorstellung der CDU soll der Magistrat bis Herbst 2016 Konzepte für beide Veranstaltungen vorlegen, die dann im Ausschuss beraten werden sollen. 2017 soll ein „Tag der Umwelt“ stattfinden, 2018 ein „Tag des Ehrenamtes“. Der Beschlussantrag wurde einstimmig befürwortet.

Hans-Gerhard Gatzweiler (SPD) wies auf die vom Landkreis herausgegebenen seniorenpolitischen Leitlinien hin.

Eine Magistratsvorlage sieht vor, dass Neustadt in Umsetzung der seniorenpolitischen Leitlinien des Landkreises zunächst ein Altenhilfekonzept erarbeiten soll.

Ziel ist dabei, die Initiierung eines Sensibilisierungs- und Identifikationsprozesses, die Entwicklung von Strukturen für einen nachhaltigen Beteiligungsprozess, die Erarbeitung und Verabschiedung von kommunalen Rezepten für die Altenhilfe, der Ausbau und die Schaffung bürgerbasierter Hilfestrukturen und die Vernetzung und Weiterentwicklung bestehender lokaler Angebote. Dazu nahm Bürgermeister Thomas Groll ausführlich Stellung und wies dabei zunächst auf den demografischen Wandel und seine vielfältigen Auswirkungen hin. „Es ist zwingend notwendig, dass wir uns eine Verbindlichkeit geben und eine Linie haben auf der wir agieren können. Wir wären die erste Kommune im Landkreis, die ein solches Altenhilfekonzept aufstellt“, so Groll. Für ihn erscheint es wichtig, zunächst zu analysieren, was die Kommune an Angeboten bereits aufweist, was zusätzlich nachgefragt oder gefordert wird und was sich die Stadt finanziell leisten kann. „Leider wird das Angebot der Volkshochschule im Bereich der Seniorenarbeit immer weniger in Anspruch genommen“, stellte der Bürgermeister fest. Auch mit dieser Entwicklung müsse man sich befassen. Hans-Gerhard Gatzweiler, SPD-Fraktionsvorsitzender, dankte dem Bürgermeister für den Beschlussantrag und die schnelle Umsetzung der Vorgaben des Landkreises. Gleichzeitig wies er dabei auf die Ziele, Handlungsfelder, Maßnahmen und Hintergrundinformationen der vom Landkreis herausgegebenen seniorenpolitischen Leitlinien hin, an deren Erarbeitung er als Kreistagsabgeordneter mitgewirkt hatte. Seitens des Landkreises wird die Entwicklung eines kommunalen Altenhilfekonzeptes mit 7.000 Euro unterstützt. Bürgermeister Groll rechnet aufgrund erster Vorgespräche mit Kosten von maximal 10.000 Euro. Ein Fachbüro würde die Arbeiten ausführen. Der Beschlussantrag wurde einstimmig befürwortet. Ebenfalls einstimmig befürworteten die Ausschussmitglieder eine Änderung des Bebauungsplans „Am Steimbel“, der mit einer Änderung des Flächennutzungsplans einhergeht. Ziel der Maßnahme ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung der örtlichen „Lidl“-Filiale. Hierbei ist die Ausweisung eines Sondergebietes für den großflächigen Lebensmitteleinzelhandel mit einer zulässigen Verkaufsfläche von maximal 1.240 Quadratmetern vorgesehen. Der derzeit gültige Bebauungsplan weist das „Lidl“-Grundstück als Mischgebiet aus. Dort sind regelmäßig nur Verkaufsflächen bis zu 800 Quadratmetern Verkaufsfläche zulässig. Die Planungskosten werden vom Vorhabenträger übernommen. Die Regionalversammlung hat zwischenzeitlich grünes Licht für das Vorhaben gegeben. Auch der Änderung des Flächennutzungsplans und der Bauleitplanung für den Bereich „Am Berg“ in der Gemarkung Mengsberg wurde einstimmig befürwortet. Hier ist die Errichtung einer Solarthermie-Anlage und eines Heizkraftwerks zur Bio-Energie-Erzeugung für das Bioenergiedorf Mengsberg geplant. In seinem Sachstandsbericht zur „Sozialen Stadt“ berichtete Bürgermeister Groll, dass die Landesmittel 2016 um weitere sechs Millionen Euro aufgestockt werden sollen. „Es ist eminent wichtig für die Weiterentwicklung unserer Kommune, dass wir in dieses Programm aufgenommen wurden“, so Thomas Groll. Das Programm setzt im Rahmen der Städtebauförderung seinen Fokus konsequent auf wirtschaftlich und sozial benachteiligte Stadtquartiere. Erklärtes Ziel ist es, in diesen Bereichen die Lebensbedingungen zu verbessern, um problematischen Entwicklungen entgegenzusteuern. Die Stadt Neustadt hat in einem ersten Schritt bereits die Spielplätze „In der Aue“ und „Leipziger Straße“ sowie die Schaffung eines neuen Spielplatzes im Bereich Emil- Rössler-Straße und das „Haus der Begegnung“ zur Förderung angemeldet. Weitere Anträge für andere kommunale Projekte werden folgen. Gegenwärtig berät der Magistrat darüber, welche Büros mit der Erstellung des notwendigen integrierten Handlungskonzeptes und der Wahrnehmung des Quartiersmanagements beauftragt werden sollen. Eine Entscheidung fällt Mitte Juni. Zur Sanierung des „Hauses der Begegnung“ liegen mittlerweile die Angebote von Büros für die Planung der Gesamtsanierungsmaßnahme und die Elektro- bzw. Heizungs- und Sanitärplanungen vor. Bis Juli sollen auch hier die Aufträge vergeben werden. Bis zum Spätherbst sollen die ersten Planungsentwürfe und belastbare Kostenschätzungen vorliegen. Diese sollen dann in die Haushaltsplanung für 2017 einfließen. Wenn man die Größenordnung der Investition in das Bürgerhaus kenne, so Thomas Groll, wisse man auch, wie es beim Freibad weitergeht. Mit der Baumaßnahme „Haus der Begegnung“ wird nach heutigem Stand nach der Karnevalssaison 2017 begonnen werden.

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