„Verantwortung für unsere Stadt“
lautete das Leitwort der CDU zur Kommunalwahl in Neustadt
Mit fast 60 % der abgegebenen Stimmen konnten sie wieder die absolute Mehrheit erringen
Thomas Groll zeigte sich im Gespräch über den Ausgang der Wahl sehr zufrieden. „Wir haben nicht nur die absolute Mehrhalt gehalten, sondern konnten auch noch ein paar Prozentpunkte zulegen. Damit konnten wir kreisweit das beste Ergebnis erzielen. Das ist natürlich unserer guten Arbeit in den vergangenen fünf Jahren geschuldet. 1989 hatte die CDU 44 %, 2006 knapp 60 %, das haben wir der hervorragenden Arbeit des Bürgermeisters Manfred Hoim und des Ersten Stadtrates Werner Kappel zu verdanken“, so Groll. „Wir sind aber auch insgesamt ein gutes Team. Was ich bedenklich finde ist die Wahlbeteiligung von rund 48 %. Die Stammwähler sind uns aber treu geblieben und haben damit die gute Arbeit der vergangenen fünf Jahre honoriert. Natürlich ist dies auch gleichzeitig Verpflichtung für uns, die Arbeit in der Zukunft weiter gut fortzusetzen. Auch im Kreis konnten wir ein gutes Ergebnis erzielen. Manfred Hoim kam von Listenplatz zehn auf sechs und ich von Platz 18 auf 12. Auch darin sehen wir die Bestätigung unserer guten Arbeit vor Ort mit der Auswirkung auf den Kreis.“ „Wir haben im Stadtparlament seinerzeit beschlossen, die Stadtverordnetenversammlung, den Magistrat und die Ausschüsse per-
sonell zu verkleinern. Stadtverordnetenversammlung von 31 auf 25, Magistrat von acht auf fünf und Ausschüsse von neun auf sieben. Daraus ergibt sich jetzt folgende Sitzverteilung, CDU 15 Sitze, SPD sieben, FWG zwei und Republikaner einen. Es werden fünf ehrenamtliche Stadträte in den Magistrat gewählt. Da ist die Verteilung folgendermaßen, CDU stellt drei, SPD einen und das fünfte Mandat muss zwischen SPD und FWG ausgelost werden. In den Ausschüssen wird es folgende Sitzverteilung geben: CDU vier, SPD zwei, FWG einen, die Republikaner sind in Ausschüssen nur noch mit beratender Stimme vertreten. Werner Kappel wird die Magistratsliste anführen, die CDU kann als stärkste Fraktion den Stadtverordnetenvorsteher vorschlagen. Ich gehe davon aus, dass ich diesen Posten weiter ausüben werde“, schloss Groll. Für die neue Legislaturperiode sind geordnete Finanzen in der CDU Grundlage allen kommunalen Handelns. Seit 2001 seien 14,9 Mio. Euro investiert, aber zugleich auch 0,73 Mio. Euro Schulden abgebaut worden. „Diesen „Sparkurs mit Vernunft“, um den viele Städte und Gemeinden Neustadt beneiden, wollen wir konsequent fortsetzen. Kostensenkung geht für uns als CDU vor Gebührenerhöhungen. Nur aufgrund unserer vernünftigen Politik können wir dem Bürger auf Jahre hinaus stabile Müllgebühren versprechen, während sie andernorts deutlich steigen“, diese Meinung vertritt Werner Kappel. Stadtentwicklung betreiben – Innenstadt stärken, das sehen die CDU-Parlamentarier als weiteren Schwerpunkt ihrer Arbeit. Der „Kaufpark“ hat sich nach Grolls Worten positiv entwickelt. Im Gewerbegebiet schreite die Besiedelung langsam, aber stetig voran. Nun gelte das Augenmerk verstärkt der Innenstadt. Mit einer attraktiveren Marktstraße soll die Grundlage zur Reduzierung von leerstehenden Räumlichkeiten geschaffen werden. Für die ab Sommer 2008 aufgrund eines Beschlusses der damaligen rot-grünen Bundesregierung geschlossene Kaserne will man aktiv nach künftigen Nutzungen und Investoren suchen. Für die CDU steht aber fest, dass sich Bund und Land nicht aus der Verantwortung zurückziehen dürfen.
L(i)ebenswertes Neustadt, das hat sich die CDU auf die Fahnen geschrieben. Der eingeschlagene Weg in der (Klein)-Kinderbetreuung soll schrittweise weiterentwickelt werden. Die CDU tritt dafür ein, dass das letzte Kindergartenjahr ab 2007 gebührenfrei sein soll. Dies führe bei Familien zu Einsparungen von bis zu 960,-Euro. Natürlich spricht sich die CDU auch dafür aus, dass das gymnasiale Angebot vor Ort erhalten bleibt. „Wir unterstützen den Bürgermeister und die Schulgemeinde bei ihren diesbezüglichen Anstrengungen“, stellt Thomas Groll fest. Darüber hinaus will man weiterhin die Vereine im Rahmen des Möglichen unterstützen, denn deren ehrenamtliche Arbeit sei unverzichtbar. Da immer mehr Menschen älter werden, soll neben der Jugendarbeit auch der Seniorenarbeit Beachtung geschenkt werden. „Die kommenden fünf Jahre stellen unsere Stadt vor große Herausforderungen. Diese wollen wir ehrlich, konsequent und zukunftsorientiert anpacken. Ziel unseres Handelns ist es, dass sich die Menschen in unserer Stadt wohlfühlen, und gerne hier leben. Dafür werden wir uns im Parlament in den kommenden fünf Jahren stark machen.“
Die konstituierenden Sitzungen werden Ende April stattfinden. Am 24. April 2006 SW, am 25. April 2006 Ortsbeiräte in den Stadtteilen, und am 27. April 2006 die Ausschüsse.