Neustädter Mitteilungsblatt

Herbert Lanz 25 Jahre im Dienst der Stadt Neustadt (Hessen)

Bereits Anfang Januar 2015 konnte Herbert Lanz auf eine 25-jährige Dienstzeit bei der Stadt Neustadt (Hessen) zurückblicken.

Seit 1990 ist er beim städtischen Bauhof beschäftigt und hier vorrangig im Bereich Gebäude- und Liegenschaftsunterhaltung tätig.

Bürgermeister Thomas Groll dankte ihm für seine Mitarbeit und wünschte dem Jubilar für die weitere Zukunft alles Gute.

Den Dankesworten schlossen sich auch Personalratsvorsitzender Stephan Henrich und der Leiter des Fachbereiches II – Bauen, Planen und Umwelt, Thomas Dickhaut, an.

„Wohnen am Park“

Betreutes Wohnen und Begegnung in Neustadt

Die Projektentwicklungsgesellschaft „WBC Bauen für Senioren GbR“ treibt ihr Vorhaben der Errichtung von 24 barrierefreien Wohnungen für betreutes Wohnen am Neustädter Bürgerpark voran.

Mittlerweile haben Dieter Wolf, Hans-Jürgen Bindbeutel und Bernd Combe einen kleinen Flyer mit den wichtigsten Informationen für Interessenten entwickelt.

Die Investoren und Bürgermeister Thomas Groll gehen davon aus, dass bei normalem Verlauf Mitte des Jahres Baurecht für das Vorhaben bestehen dürfte. Zugleich würde dann in der Folge auch der Vollzug des Erwerbes des ehemaligen Wohnhauses des „Hauses der Begegnung“ und des Fremdenzimmertraktes umgesetzt werden.

Informationsveranstaltung über die auf den Weg gebrachte Zusammenlegung der Schul- bzw. Kindergartenstandorte Mengsberg und Momberg

Am 15. Januar 2015 fand im Dorfgemeinschaftshaus Momberg eine Informationsveranstaltung des Kreisausschusses des Landkreises Marburg-Biedenkopf und des Magistrats der Stadt Neustadt (Hessen) über die angedachte Zusammenlegung der Schul- bzw. Kindergartenstandorte Mengsberg und Momberg statt.

Der Einladung des Ersten Kreisbeigeordneten Marian Zachow und von Bürgermeister Thomas Groll waren über 150 Eltern, Kommunalpolitiker und Vertreter des Verwaltungsrates der katholischen Kirchengemeinde St. Johannes d. T. Momberg gefolgt.

Bürgermeister Groll zeigte sich zu Beginn über die große Resonanz erfreut, diese bringe deutlich zum Ausdruck, dass die Thematik von besonderer Bedeutung für die Eltern sei. In Kenntnis dessen sei es Ziel von Kreis und Kommune, umfassend über die auf den Weg gebrachten Planungen zu informieren. Es gelte, sowohl die Eltern als auch die jeweiligen Dorfgemeinschaften auf dem anstehenden Weg mitzunehmen, der sicher seine Herausforderungen mit sich bringen werde. Kindergarten und Grundschule, so Groll weiter, seien zweifellos emotionale Themen, gleichwohl müsse es Ziel sein, Entscheidungen ausschließlich nach sachlichen Kriterien zu treffen.

Nachdem Kreistag und Magistrat Ende des Jahres 2014 Grundsatzentscheidungen getroffen hätten und es in den Monaten zuvor umfangreiche Gespräche zwischen Schulgemeinde und Kreis, Kreis und Kommune sowie Kommune und Kirchengemeinde gegeben habe, sei es nun an der Zeit für eine Informationsveranstaltung. „Es liegen inzwischen Ergebnisse vor, über die man berichten kann, zuvor gab es nichts Konkretes, nichts Greifbares“, schloss der Bürgermeister seine einleitende Einführung.

Ausgangspunkt für den eingeleiteten Prozess war der erstmals im Herbst 2013 formulierte Wunsch der Schulgemeinde Mengsberg- Momberg, zukünftig nur noch einen Schulstandort zu haben.

Für die Kommune, so Bürgermeister Groll, sei dabei von Anfang an klar gewesen, wenn die Grundschule zukünftig nur noch in einem Ort sein solle, dann gehöre der Kindergarten in den anderen, denn bei Betrachtung der Belegungs- und Geburtenzahlen sei auch hier Handlungsbedarf gegeben.

Zusammengefasst stellen sich die Planungen nun wie folgt dar:

Die Grundschule Mengsberg-Momberg soll nur noch den Standort Mengsberg haben.
Die Kindergärten Mengsberg und Momberg werden zusammengeführt.
Neuer Kindergartenstandort wird das bisherige Grundschulgebäude.
Das Kindergartengebäude in Mengsberg übernimmt der Kreis für Schulzwecke.
Träger des Kindergartens wird auch zukünftig die kath. Kirchengemeinde St. Johannes d. T. Momberg.
Es wird angestrebt, das Vorhaben zum 1.9.2015 zu verwirklichen.

Erster Kreisbeigeordneter Marian Zachow erläuterte den Anwesenden die Ergebnisse einer externen Studie, die klar zum Ausdruck gebracht habe, dass eine Zusammenführung der Grundschule am besten am Standort Mengsberg zu realisieren sei.

Die Einsparungen für den Kreis bezifferte er auf etwa 8.000 Euro pro Jahr. Wesentlich für ihn sei aber nicht der monetäre Aspekt, sondern die Tatsache, dass durch eine Zusammenlegung der Standorte a) die pädagogische Arbeit verbessert und b) der Grundschulstandort langfristig gesichert werde. Der Schuldezernent sagte zu, dass die Grundschule auch zukünftig den Namen Mengsberg- Momberg tragen solle. Nach seinen Worten sind für den Schulstandort Mengsberg in den kommenden Jahren Investitionen von etwa 270.000 Euro vorgesehen.

Auf Nachfragen eingehend versicherte er, dass der Kreis natürlich die Einhaltung der geltenden Sicherheitsbestimmungen in den Gebäuden gewährleisten werde.

Bürgermeister Thomas Groll befasste sich anschließend ausführlich mit der Zusammenführung der beiden Kindergärten und der sich daraus ergebenden Konsequenzen.

Er betonte eingangs das gute und zielorientierte Gesprächsklima mit der katholischen Kirchengemeinde Momberg und dankte hier namentlich Tanja Lepper und Raphael Diehle. Groll verwies darauf, dass oberste Grundlage der pädagogischen Arbeit in einem „neuen Kindergarten Momberg-Mengsberg“ der Bildungs- und Erziehungsplan des Landes Hessen sei und man im Vertragsentwurf ausdrücklich eine ökumenische Prägung der Einrichtung vereinbart habe, damit trage man der Tatsache Rechnung, dass Mengsberg überwiegend evangelisch sei.

Er widmete sich auch den baulichen Gegebenheiten und betonte, dass die Toilettenanlagen im Schulgebäude Momberg einen grundlegenden Umbau erfahren müssten, um für Kindergartenzwecke geeignet zu sein. Der Bürgermeister verwies aber zugleich darauf, dass in beiden bisherigen Kindergärten „zahlreiche investive Maßnahmen in den kommenden Jahren notwendig wären, die sicher mit über 100.000 Euro zu Buche schlagen dürften“. Die möglichen Einsparungen für die Kommune könnten sich nach seinen Worten auf bis zu 50.000 Euro pro Jahr belaufen. Dieser Betrag ergebe sich aus Einsparungen beim Personal und beim Gebäudeunterhalt sowie einer verbesserten Förderung durch das Land, da freie Träger höhere Zuschüsse erhielten.

Groll ging weiter auf mögliche Belegungsformen, das Betreuungsangebot und andere die Elternschaft interessierende Fragen ein. „Gerade für die Mengsberger Kinder wird es deutlich erweiterte Betreuungszeiten als bisher geben. Statt um 14.00 Uhr wird bis 16.30 Uhr geöffnet sein und der Verwaltungsrat denkt darüber nach bereits um 7.00 Uhr zu öffnen“, so Groll.

Den vorgetragenen Wunsch nach einem von der Kommune veranlassten Bustransport der Kinder von Mengsberg nach Momberg sah der Bürgermeister kritisch. „Auch in der Kernstadt fahren Eltern zum Teil über 2,5 km zum Kindergarten. Die Eltern aus Speckswinkel haben eine Wegstrecke von rund 6 km nach Neustadt zurückzulegen. Vielfältige Betreuungsangebote führen dazu, dass sich die Interessen der Eltern kaum unter einen Hut kriegen lassen. Kinder, die gerade zwei Jahre alt sind, gehören nicht in den Bus.

Die aus meiner Sicht vernünftigste Lösung ist daher, dass die Eltern den Transport selbst organisieren und die Kommune einen kleinen Fahrtkostenzuschuss leistet. Die Höhe muss im Verhältnis zum Betrag für die Speckwinkler Eltern von 7 Euro stehen“, erläuterte Groll seine Position.

Sowohl der Erste Kreisbeigeordnete Zachow als auch Bürgermeister Groll kündigten für das Frühjahr weitere Elternabende für Schule und Kindergarten an, um über den Fortgang der Planungen zu berichten.

Abschließend dankten beide für die sachliche, fast zwei Stunden dauernde Diskussion und betonten, dass es ihr Ziel sei, Grundschule und Kindergarten – wenn auch in veränderter Form – dauerhaft für Mengsberg und Momberg zu sichern. Um dieses Vorhaben zu erreichen, müsse es aber Veränderungen geben.

Eingangs der Veranstaltung hatte Mombergs Ortsvorsteher Jörg Grasse nochmals die Vorgehensweise der Schulleitung kritisiert. Er hätte sich gewünscht, dass die Ortsbeiräte von Momberg und Mengsberg von Anbeginn in die Planungen einbezogen gewesen wären.

Bürgermeister Groll und Erster Kreisbeigeordneter Zachow zeigten für die Äußerung Verständnis, riefen aber zugleich dazu auf, nun den Blick nach vorne zu richten.

Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

In „Erster Lesung“ befasste sich der Haupt- und Finanzausschuss unter dem Vorsitz von Bernd Malkus mit dem Entwurf des städtischen Haushalts für das Jahr 2015. Er war den Stadtverordneten von Bürgermeister Thomas Groll am 15. Dezember 2014 im Dorfgemeinschaftshaus Momberg vorgestellt worden.

Die Ausschussmitglieder nutzten die Gelegenheit für Nachfragen zu dem umfangreichen Zahlenwerk.

Thomas Groll und Amtmann Holger Michel, Leiter des Fachbereiches I Finanzen, Ordnungswesen und Soziales, nahmen hierzu Stellung und gaben nähere Informationen zu den Hintergründen der Ansätze des Ergebnis- und Finanzhaushaltes sowie des Stellenplans und des Haushaltskonsolidierungskonzeptes.

In den vergangenen Wochen war der Haushaltsentwurf bereits in den Fraktionen von CDU, SPD und FWG beraten worden. Die meisten Nachfragen und Anmerkungen kamen wie in den vergangenen Jahren auch diesmal vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Hans- Gerhard Gatzweiler.

Im Verlauf der äußerst sachlichen Beratungen trat zutage, dass der Kommune 2015 im Finanzhaushalt möglicherweise 150.000 Euro mehr zur Verfügung stehen, als es die Investitionsliste bisher ausweist. Hans-Gerhard Gatzweiler hatte auf diesen Umstand hingewiesen, der auf einen Rechenfehler zurückzuführen sein könnte. Die Verwaltung will die Sachlage nochmals überprüfen.

„Fehler sind immer ärgerlich, aber hier wäre es immerhin einer, der positive Auswirkungen hätte“, so Bürgermeister Groll.

Von keiner der drei Fraktionen gab es grundsätzliche Kritik am Etatentwurf des Magistrates. Dieser Umstand könnte dafür sprechen, dass der Haushalt 2015 eine große Zustimmung erfährt.

Vor der Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung Anfang Februar 2015 wird der Haushaltsentwurf am 28. Januar 2015 ein zweites Mal im Haupt- und Finanzausschuss beraten werden. Zuvor stehen auch noch Sitzungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, des Jugend- und Sozialausschusses und der Ortsbeiräte Neustadt und Mengsberg an.

Bürgermeister Groll nutzte die Ausschusssitzung, um auf eine mögliche Inanspruchnahme der Ernst-Moritz-Arndt-Kaserne als Notaufnahmelager für Asylbewerber oder Flüchtlinge einzugehen. Hatte es Mitte Dezember 2014 noch so ausgesehen, dass die leer stehende Kaserne nur „absoluter Notnagel“ sei, müsse man nun wohl davon ausgehen, dass „relativ kurzfristig mehrere hundert Menschen“ dort untergebracht werden. Entgegen der Erwartungen hätten die Flüchtlingsströme auch über Weihnachten und Neujahr nicht ab- sondern sogar noch zugenommen. Offiziell, so Thomas Groll, sei zwar nichts bekannt, aber alle Anzeichen deuten daraufhin.

Er bedauerte, dass die Kommune bisher keine genauen Informationen durch das Regierungspräsidium erhalten habe und kündigte an, dies in einem Gespräch mit Regierungspräsidenten Dr. Lars Witteck zu monieren. „In den Medien hört man immer wieder etwas dazu, die Bürger fragen zu recht nach dem Sachstand und ich kann ihnen keine fundierte Antwort geben, das ist kein guter Zustand“, beklagte Groll.

Das angekündigte Telefonat zwischen dem Bürgermeister und dem Regierungspräsidenten fand am 9. Januar 2015 statt. Danach geht Groll davon aus, dass seine in der Ausschusssitzung geäußerten Annahmen alsbald Realität werden. Dr. Witteck habe dabei bis zum 15. Januar 2015 eine endgültige Entscheidung angekündigt und angeboten, zu einer Informationsveranstaltung nach Neustadt zu kommen. Groll betonte, dass er gegenüber dem Regierungspräsidenten deutlich gemacht habe, dass er für die Kommune Unterstützung des Landes erwarte.

Obwohl es sich wohl nur um eine Erstaufnahmeeinrichtung handeln werde, müsse sich die Kommune intensiv mit der Thematik befassen, so Hans-Gerhard Gatzweiler. Derzeit sieht er die Auswirkungen, die dadurch auf die Neustadt zukommen, als nicht gravierend an.

Auch Franz-Wilfried Michels, Vorsitzender der CDU-Fraktion, hält eine zeitgerechte und vernünftige Aufklärung der Bevölkerung für notwendig und schloss sich den diesbezüglich kritischen Worten des Bürgermeisters an.

Aktuell im Ausschuss thematisiert wurde auch die Problematik der Eintrübung des aus dem Mengsberger Brunnen geförderten Trinkwassers, die höchstwahrscheinlich durch Feinsande verursacht wird. Der Bürgermeister stellte die zeitnahen Maßnahmen der Kommune dar: Eine bakteriologische Untersuchung habe ergeben, dass die Verwendung des Wassers unbedenklich sei. Allerdings rate das Gesundheitsamt, Wasser, welches zum Trinken und zur Essenzubereitung Verwendung findet, vorher sprudelnd abzukochen. Die Bevölkerung wurde unmittelbar nach Vorlage des Gutachtens über Flugblätter informiert. Darin wurde auch eine vorsorgliche Chlorung des Wassers angekündigt. Am 9. Januar 2015 soll eine Kamerabefahrung des Brunnens Klarheit bringen. In der Folge müssten dann wohl Arbeiten „im fünfstelligen Bereich“ durchgeführt werden, so Groll.

Erneut wies der Bürgermeister auf ein Einladungsschreiben des Kreisausschusses und der Kommune hin. Am 15. Januar 2015 wollen Kreisschuldezernent Marian Zachow und Bürgermeister Thomas Groll ab 19.30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Momberg die Überlegungen zur Zusammenführung der Schul- und Kindergartenstandorte Mengsberg-Momberg vorstellen und mit den betroffenen Erziehungsberechtigten besprechen.

Der SPD-Ortsverein informiert

Zu Jahresbeginn, am Sonntag, dem 11. Januar 2015 wurde vom SPD-Ortsverein Neustadt die erste Mitgliederversammlung in der Pizzeria IL Nuraghe durchgeführt.

Der Vorsitzende Reiner Bieker freute sich über die zahlreiche Teilnahme und begrüßte die neuen Mitglieder. Er ging in seiner Rede auf zurückliegende Aktionen ein. Ein großes Thema für die Zukunft war natürlich die Kommunalwahl 2016.

Ein weiteres Highlight in der Versammlung war die Ehrung der Mitglieder Ella Milewski, Walter Nehrenheim und Thomas Horn. Reiner Bieker durfte Walter Nehrenheim für 40 Jahre, Ella Milewski und Thomas Horn für 25 Jahre Mitgliedschaft ehren. Alle drei Jubilare haben sich über Jahrzehnte für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Neustadt in den Gremien eingesetzt. Auch in der Vereinsarbeit haben sie sich verdient gemacht. Ella Milewski als Schriftführerin, Walter Nehrenheim als Kassenwart und Thomas Horn als Vorsitzender.

Nach Überreichung der Ehrenurkunden und Präsente, führte man noch weitere interessante politische Gespräche.

Wir möchten uns auf diesem Wege bei Sebastiano mit seinem Team für die Zusatzschicht bedanken.

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