Schandflecken mit Geld entfernen – MNZ

Neustädte Bürgermeister Thomas Groll will Altbausubstanz fördern
Neustadt (aws). Bei der vergangenen Stadtverordnetenversammlung haben sich die Neustädter Parlamentarier erneut mit der Frage der Förderung und Bezuschussung von Altbausubstanz befasst. Der vom Magistrat bei der Stadtverordnetenversammlung im März vorgelegte Vorschlag hatte vorgesehen, mit neuen Förderrichtlinien einen finanziellen Anreiz zum Bau oder Erwerb von leerstehenden Gebäuden innerhalb der Ortskerne zu bieten.
Die Fördergebiete sollen von der Stadt räumlich festgelegt werden und ausschließlich die Innenbereiche von Kernstadt und Stadtteilen betreffen. Förderungswürdig sollten demnach alle Maßnahmen sein, deren Gesamtkosten mindestens 50 000 Euro betragen. Eigenleistung wollte man bis zu einer Höhe von 20 Prozent anerkennen.
Als Fördergrundbetrag hatte der Magistrat 5000 Euro vorgesehen. Dieser sollte in vier gleichen Teilen im Jahr der Bewilligung und den drei nachfolgenden Jahren gewährt werden. Zusätzlich könnte für maximal drei im Haushalt des Empfängers wohnende Kinder ein ebenfalls auf vier Jahre verteilter Kinderförderbetrag von 500 Euro pro Kind und Jahr beantragt werden. Eine Familie mit drei Kindern im entsprechenden Alter würde demnach mit einer Maximalförderung von 11 000 Euro rechnen können.
Das geförderte Gebäude müsste dann allerdings auch mindestens 10 Jahre selbst genutzt werden. Der von der SPD Fraktion bei der vergangenen Stadtverordnetenversammlung vorgelegte Änderungsvorschlag folgt im Wesentlichen dem Vorschlag des Magistrates.
Kritik aus den eigenen Reihen
Der Fördergrundbetrag soll allerdings nicht 5000, sondern nur 3000 Euro betragen. Der Kinderförderbetrag für bis zu maximal vier Kinder steigt dafür allerdings auf 600 Euro pro Kind. Der Förderzeitraum beträgt abweichend vom Magistratsvorschlag fünf Jahre.
Bürgermeister Thomas Groll (CDU) könnte sich einen Kompromissvorschlag, der eine Förderungsdauer von vier Jahren, 500 Euro für die ersten beiden Kinder und 600 Euro für das dritte und vierte Kind bei 5000 Euro Fördergrundbetrag vorstellen. „Bei dem höheren Grundbetrag denke ich vor allem an Alleinstehende oder Paare ohne Kinder“, bemerkte Groll. Kritik gab es auch aus den eigenen Reihen. Michael Dippel (CDU) stellte die Frage, wie die Stadt bei ihrem geringen Haushaltsvolumen eine solche Maßnahme überhaupt finanzieren könne. „Wir können sieben bis acht Fälle pro Jahr fördern. Bevor es noch mehr Leerstände gibt, geben wir lieber 500 Euro mehr aus. Mir ist jedes Mittel recht, um die Bruchbuden und Schandflecken aus dem Stadtbild verschwinden zu lassen“, begründete Thomas Groll die geplante Maßnahme.
Der SPD-Vorschlag und der Kompromissvorschlag von Bürgermeister Groll sollen nun in den Fraktionen beraten werden und bei der Stadtverordnetenversammlung im Juli zur Abstimmung kommen.