Neustädter Mitteilungsblatt

Stadtallendorf erhält Zuwendung für die graphische Gestaltung von vier Ausstellungsräumen im Stadtmuseum als Erweiterung des Dokumentations- und Informationszentrums

Bürgermeister Thomas Groll konnte in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der Region Herrenwald kürzlich seinem Stadtallendorfer Amtskollegen Manfred Vollmer einen Bewilligungsbescheid über 16.500,00 Euro überreichen. Mit diesen Mitteln aus der ELER-Förderung unterstützt das Land Hessen die graphische Gestaltung von vier weiteren Ausstellungsräumen im Stadtmuseum als Erweiterung des Dokumentations- und Informationszentrums. Die Gesamtausgaben belaufen sich auf rund 33.000,00 Euro. Groll verwies darauf, dass in Kürze die Planungen für den Naturerlebnis- und Märchenpfad im Herrenwald vorliegen werden, die in 2010 in Zusammenarbeit mit dem Verein Spielraum Umwelt und dem Hessen-Forst umgesetzt werden sollen. Dieser Pfad wird zwischen Neustadt und Stadtallendorf verlaufen und an „Mitmachstationen“ vielfältige Informationen über Fauna und Flora des Herrenwaldes bieten. Auch diese Planungen wurden mit ELER-Mitteln gefördert.
Weiterhin ist für das kommende Jahr vorgesehen, historische Gebäude in Neustadt und den Stadtteilen auszuschildern. Auf dem dann neu gestalteten Rabenauplatz soll mittels beschrifteter Stehlen der Einstieg in den Stadtrundgang ermöglicht werden. Die Region Herrenwald wird sich nach den Worten ihres Vorsitzenden zudem an der Oberhessenschau 2010 in Marburg und dem Hessentag in Stadtallendorf beteiligen.

„Neustadt-Kalender“ 2010 erschienen Sieger des „Generations-Shooting“ 2009

Die Stadt Neustadt (Hessen) – im Rahmen der Region Herrenwald e. V. -, das Fotostudio Tobias Bastian und der Brillenladen Heide Müller GmbH haben sich auch in diesem Jahr zusammengeschlossen und einen „Neustadt-Kalender“ 2010 herausgegeben. Diesen gibt es im Format DIN A 4 und DIN A 3. Er enthält Monat für Monat Ansichten aus Neustadt, sowie den Stadtteilen Mengsberg, Momberg und Speckswinkel. Fotograf Tobias Bastian hat hierfür zum Teil ungewöhnliche Perspektiven gewählt. Gemeinsam mit Bürgermeister Thomas Groll stellten Tobias Bastian und Markus Müller kürzlich den Kalender vor, der im Fotostudio Bastian erworben werden kann. Nach Aussage des Bürgermeisters stellt der „Neustadt-Kalender“ 2010 ein geeignetes Geschenk dar. „Ich begrüße es sehr, dass Neustädter Geschäftsleute abermals aktiv geworden sind und einen Beitrag dazu leisten, unsere Kommune ins rechte Licht zu rücken“, so Thomas Groll, der zugleich Vorsitzender des Vereines Region Herrenwald ist.
Anlässlich der Vorstellung des Kalenders fand auch die Siegerehrung im Rahmen des Generations-Shooting 2009 statt. Hierzu hatte das Fotostudio Bastian aufgerufen. Gesucht wurde die „Generation 2009″ in Neustadt. Teilnehmen konnten hieran alle Großeltern mit Enkel oder Enkelin.
Aus allen Teilnehmern wurde das Siegerfoto ausgewählt. Gewinner des Gutscheines über ein Foto-Shooting im Wert von 120,00 Euro waren Margarethe Reuscher und ihre Enkelin Malika. Sie repräsentieren somit die Generation 2009 in Neustadt.

Aus der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt/Hessen

Nach der Begrüßung durch den SVVst. Norbert Krapp erhoben sich die Stadtverordneten zu einer Schweigeminute anlässlich des Todes des Stadtverordneten Günter Hämer. Für Günter Hämer rückte Klaus Faubel (REP) nach.
Mitteilungen des Magistrates Klimaschutzkonzept
Am 3. Dezember 2009 ist der Bewilligungsbescheid des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit für das zu erstellende Klimaschutzkonzept der Städte Neustadt und Amöneburg eingegangen. Die Förderung beläuft sich insgesamt auf 80% der zuwendungsfähigen Kosten, höchstens aber 32.500 Euro. Die Arbeiten werden Anfang 2010 aufgenommen.
Konzessionsvertrag Strom
Die E.ON Mitte AG hat mittlerweile den Wert des örtlichen Stromnetzes ermittelt. Die Unterlagen werden derzeit ausgewertet. Wenn dieser Vorgang auch in Stadtallendorf durchgeführt sein wird, ist kurzfristig über das weitere Vorgehen zu entscheiden. Nach Auffassung des Magistrates ist dann ein Gutachten zu beauftragen, welches die Angelegenheit umfassend bewertet. Zwischenzeitlich liegen vier Bewerbungen für den zum 1. Januar 2012 neu abzuschließenden Konzessionsvertrag Strom vor.
100 Kommunen für Klimaschutz
Die Landesregierung hat dazu aufgefordert, dass zumindest 100 hessische Kommunen sich besonders im Klimaschutz engagieren und eine entsprechende Charta unterzeichnen. Die Stadt Neustadt beteiligt sich daran. Im Gegenzug zur Selbstverpflichtung, die CO 2 Belastung zu verringern, bietet das Land verschiedene Beratungsleistungen für die Kommunen an.
Zusammenarbeit mit dem Hessischen Landestheater
Die Zusammenarbeit zwischen dem Hessischen Landestheater Marburg und der Stadt Neustadt wird auch in 2010 fortgesetzt. Am 25. März 2010 wird ein Theaterstück für Kinder und am 18. April 2010 eine Komödie aufgeführt.
Termine
Am 8. Januar 2010 um 19.00 Uhr findet das Neujahrskonzert der Stadt Neustadt und der evangelischen Kirchengemeinde in der evangelischen Kirche zu Neustadt statt,
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neustadt
(Gemeinsamer Antrag der CDU und FWG Fraktionen) Hier: Ortsbeirat Neustadt
Für die Kernstadt Neustadt (sieben Mitglieder) soll wie in den Stadtteilen Mengsberg (sieben Mitglieder), Momberg (neun Mitglieder) und Speckswinkel (fünf Mitglieder) mit der Kommunalwahl 2011 ein Ortsbeirat gewählt werden.
Dazu beantragten die Fraktionen der CDU und der FWG einen Nachtrag zur Änderung der Hauptsatzung.
In der Begründung dazu heißt es, dass in den Stadtteilen Mengsberg, Momberg und Speckswinkel im Zuge der Gebietsreform 1974 Ortsbeiräte eingerichtet wurden. Diese Gremien haben sich bewährt und nahmen bis dato entscheidenden Anteil daran, dass sich die Stadtteile ihre eigene dörfliche Identität bewahren konnten. Sie geben Anstöße für die Entwicklung in den jeweiligen Ortsbezirken, werden im Vorfeld in die Entscheidungen einbezogen und fungieren oftmals gemeinsam mit dem Ortsvorstehern als „Triebfeder“ für Vorhaben, die oftmals in Eigenleistung vorangebracht werden.
Für die Kernstadt wurde seinerzeit auf die Einrichtung eines solches Gremiums verzichtet. Aus Sicht der Antragsteller sprechen gute Gründe für die Errichtung eines Ortsbeirates für die Kernstadt. Das bürgerliche Engagement, welches sich im Zuge des Demographiedialogs und des Stadtentwicklungsprozesses in den Arbeitskreisen „Stadtentwicklung“, „Seniorenarbeit“ und „Neustadt wird Grün“ gezeigt hat, könnte damit verfestigt werden. Die Fraktionen gehen davon aus, dass es eher gelingt, Bürger(Innen) für den Ortsbeirat zu gewinnen als für die Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung. Im Ortsbeirat böte sich die Möglichkeit, sich intensiver mit „Neustädter Fragestellungen“ zu befassen. So könnte dieser in die Planung und Durchführung von kommunalen Festen einbezogen werden. Das wäre im Zuge der im Jahr 2011 anstehenden Neubildung der Festkommission zu berücksichtigen. Der Antrag galt als eingebracht und wird sicher in den Fraktionen diskutiert werden.
Kommunalwahl 2011 (Magistratsvorlage)
Die Stadtverordneten hatten zu beschließen, dass auf den Stimmzetteln für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung anlässlich der Kommunalwahlen im März 2011 zusätzlich zu jedem Bewerber der benannte Gemeindeteil der Hauptwohnung anzugeben ist. Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.
Grundsatzbeschluss Müll
(Magistratsvorlage aus der Novembersitzung)
Die Stadtverordneten hatten die Ergänzung/Abänderung zur oben genannten Magistratsvorlage zu beschließen. Dazu lag eine Tischvorlage vor.
1. Die Restmüllabfuhr erfolgt ab 1.1.2011 im 3-Wochen-Rhythmus,
2. Die Regelrestmüllmenge wird pro Person festgelegt,
3. Haushalte ab drei Personen können auf Antrag das nächst kleinere Abfallgefäß zugeteilt bekommen,
4. Die Biomüllabfuhr erfolgt ab 1. Januar 2011 in den Monaten April-Oktober im 2-Wochen- Rhythmus, in den Monaten November-März im 3-Wochen-Rhythmus,
5. Sperrmüllabfuhr, es war über folgende Varianten abzustimmen, SPD-Fraktion- Abfuhr nur gegen Karte und Gebühr, CDU-Fraktion- eine generelle Abfuhr ohne gesonderte Gebühr, eine weitere Abfuhr gegen Gebühr.
„Wir sind mit unserer Meinung umgeschwenkt“, so ließ sich Hans-Gerhard Gatzweiler (SPD) verlauten. „Den Sinneswandel haben wir vollzogen, weil wir glauben, dass bei genereller Abfuhr ohne Gebühr kein Müll eingespart wird und darum weiter hohe Kosten entstehen. Mit Gebühr wird nach unserer Ansicht Müll eingespart.
Was soll das, wird sich der Bürger nun fragen, soll das Ganze teurer werden? 35/40 Euro pro Abfuhr oder in Gebühren allgemein integrieren? Wir denken, es wird sich für die Haushalte rechnen. Es wäre erst mal eine Mehrbelastung, wenn aber die Grundgebühr für die schwarze Tonne gesenkt wird, dann wird eingespart.“ Dass der Müll dann im Wald landet, daran glaubt Gatzweiler nicht. „Wir haben es uns nicht leicht gemacht mit unserer Entscheidung um den Sperrmüll, mit Karte und Gebühr, da gab es viele Diskussionen“, erklärte Franz Michels (CDU). „Wir sind der Meinung, dass es weiterhin eine kostenlose Abfuhr von Sperrmüll geben soll, die zweite soll dann mit einer Gebühr belegt werden, über die Höhe derselben haben wir noch zu befinden.“
Die Punkte eins bis vier wurden einstimmig beschlossen, beim Punkt fünf für die Variante der SPD fünf mit ja, 15 mit nein, für die Variante der CDU 15 mit Ja und fünf mit nein. Damit wurde eine generelle Abfuhr ohne gesonderte Gebühr, eine weitere Abfuhr gegen Gebühr beschlossen. Haushaltsplan 2010 (Magistratsvorlage)
Bürgermeister Thomas Groll brachte mit der Etatrede den Haushalt 2010 in die Stadtverordnetenversammlung ein. Der Haushalt wurde zur Diskussion in die Fraktionen und Ortsbeiräte verwiesen.