Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Der Ausschussvorsitzende Karl Stehl konnte neben den Ausschussmitgliedern auch Magistratsmitglieder, den 1. Stadtrat Werner Kappel, Bürgermeister Thomas Groll, sowie Thomas Dickhaut und Holger Michel begrüßen.
Die CDU- Fraktion stellte den Antrag nach einem größeren Kühlschrank für die Grillhütte. Franz Michels begründete es mit der fehlenden Kapazität für die gut genutzte Hütte bei Feiern. Getränke, Grillgut, Torten und Kuchen könnten in dem dort befindlichen Kühlschrank nicht untergebracht werden. Bürgermeister Thomas Groll erklärte dazu, dass man sich Gedanken über die Finanzierung machen müsse, sollte der Antrag positiv beschieden werden.
Die Ausschussmitglieder stimmten dem Antrag einstimmig zu. Zwei Anmeldungen für das Hortangebot im Kindergarten lägen bis dato vor, so Bürgermeister Thomas Groll. Man wolle nun noch einmal in den Kindergärten werben, ein Gespräch mit den Elternbeiräten habe stattgefunden. Das Angebot greift erst ab 13.00 Uhr, und man werde auch so starten. Danach muss abgewartet werden, wie sich das Ganze entwickelt, dabei wird es dann möglicherweise noch zu Änderungen kommen. In der SVV sollen die Neufassungen der Erschließungsbeitragssatzung und die Neufassung der Straßenbeitragssatzung der Stadt Neustadt beschlossen werden. Die Neufassungen sind nicht mit einer Teuerung verbunden, erklärte Bürgermeister Thomas Groll. Man habe die Geschossflachenzahl geändert und auf den Nutzungsfaktor umgestellt. Die anteiligen Beiträge mit 75/50/25 %, je nach Straßendefinierung, bleiben bestehen. Es wurde nachgefragt, wie es sich mit den Gebühren bei bereits begonnenen und noch nicht abgeschlossenen Arbeiten verhält, und ob es dann Einzelfallregelungen gäbe. Es stand auch im Raum ob man bei einer kompletten Satzungsänderung nicht alt und neu vergleichbar machen könne, dies Sichtbarmachen wäre hilfreich. Aber mit viel Aufwand verbunden für die kleine Verwaltung der Stadt, so Groll. Die Neufassung der Hundesteuersatzung wurde ohne Diskussion zur Beschlussfassung in die SVV verabschiedet. Die Richtlinie der Stadt Neustadt zur Förderung von Altbausubstanz, Revitalisierung von Gebäuden, Baureifmachung von Innerortsflächen und der Erneuerung bzw. Modernisierung älterer Ortsbild prägender Gebäude wurde im Bauausschuss in erster Lesung behandelt, so Bürgermeister Thomas Groll. Die Ortsbeiräte sollen sich in den Aprilsitzungen damit befassen, und erst in der nächsten oder übernächsten SVV soll das Ganze dann zur Beschlussfassung gelangen.
Eine überplanmäßige Ausgabe für den Fuhrpark der Stadt steht zur Beschlussfassung an. Warum man den Ansatz nicht schon im Haushalt verankert habe, könne man jetzt fragen, so Bürgermeister Groll. Es kam der strenge Winter, und man sei mit der Vergabe des Winterdienstes nicht zufrieden gewesen. Es gibt zwar keine Versäumnisse derjenigen, die die Arbeit gemacht haben. Seit 1982 hat der ASV die Verkehrsicherungspflicht der Stadt Neustadt übertragen. Es wird zwar vom ASV gestreut, sie bekommen auch nichts dafür, aber letztlich bleibt die Zuständigkeit bei der Stadt, und die Straßen mit der Priorität 1 müssen vor sechs Uhr geräumt und gestreut werden, sowohl in der Kernstadt als auch in den Stadtteilen, sowie an Schulen, Kindergärten und öffentlichen Gebäuden. Dafür soll jetzt ein Räum- und Streuplan erstellt, werden, Salz wird auch in den Stadtteilen weiter vorgehalten. Jetzt soll dafür ein Allradfahrzeug Unimog mit allem Zubehör angeschafft werden. Wie bei der Haushaltsdebatte zu hören, „Plant doch rechtzeitig und denkt an die Folgejahre“, daran wollen wir uns jetzt halten, so Groll. Der Ausgabe wurde einhellig zugestimmt.
Wegen einem formalem Mangel, hier sei Asche über das Haupt des Leiters der Verwaltung zu streuen, so Groll, müsse die Haushaltssatzung noch einmal abgestimmt werden. Dazu war man einstimmig bereit. Der Bildung einer Forstrücklage stimmte man ebenfalls einstimmig zu.
Der doppische Haushalt habe zu einigen Verwirrungen geführt und sei auch verbesserungswürdig. Alle sollten dafür jetzt ihre Vorschläge auflisten, die man dann bis Mai abarbeiten könne, so Groll. Holger Michel erklärte, dass er sich eine Änderung der Software wünsche, damit man Konten mit Erläuterungen versehen kann. Im Kreishaushalt sei das besser aufgestellt, aber um etwas gravierend verändern zu können, müsste der Softwareanbieter etwas ändern. Die Produkte Tourismus, Vereinsförderung, Sportförderung oder Feldwegebau könnte man durchaus besser nachvollziehen, wenn sie untertitelt wären. Leider habe man auf die Vordrucke keinerlei Einfluss. Was man ändern kann, werde man auch tun und deshalb müssen auch aus den Reihen der Fraktionen Vorschläge kommen. Am Ende sollte es dann ein Haushalt werden, den nicht nur die Verwaltung, sondern auch alle anderen lesen können.
Zum 1. Januar 2011 muss eine neue Abfallsatzung in Kraft treten, die Ausschreibung für die Abfallentsorgung muss spätestens Ende 2009 erfolgen, so Groll. „Ich bin dafür, dem Verband, der sich hier bei uns vorgestellt hat, nicht beizutreten, sondern eigenständig bei der Müllentsorgung zu bleiben. Dazu kann man jetzt überlegen, machen wir Restmüll nur noch alle vier Wochen oder alle zwei und vier Wochen, Sperrmüll generell oder nur noch auf Antrag. Machen wir die Gebühren Personen bezogen oder Gefäß bezogen oder eher ein gemischtes System. Das müssen wir nun überdenken, ich erwarte Meinungsäußerungen der Fraktionen zur nächsten Sitzung des HFA.“
„Wenn ich vor der Wahl stehe, Müllverband oder Eigenständigkeit tendiere ich zur eigenen Ausschreibung“, so Hans-Gerhard Gatzweiler.
„Für uns wäre es hilfreich zu wissen, wie sich die CDU-Fraktion dazu positioniert“. „Wir tendieren auch zur eigenen Ausschreibung“, so Franz Michels. „Einen Beitritt zum Zweckverband Müllentsorgung sehen wir nicht. Wie wir das umsetzen, darüber müssen wir diskutieren und etwas Konkretes und Vernünftiges auf die Beine stellen.
Walter Schmitt fügte an, dass man überlegen sollte, wie man es sozialverträglich gestalten kann.
Bürgermeister Thomas Groll schlug vor, dass der Magistrat zur ersten Sitzung nach der Sommerpause einen Vorschlag unterbreiten wird, über den man dann diskutieren und danach entscheiden kann. Vorgestellt wurde den Ausschussmitgliedern das Konjunkturpaket II. Man solle sich dabei auf wenige Maßnahmen konzentrieren, schlug Groll vor. Sollte man andere Erkenntnisse gewinnen, könne man es auch anders regeln.
Hans-Gerhard Gatzweiler schlug vor, die Maßnahmen unter 100.000 Euro zu belassen, damit man frei vergeben könne. Das werde eindeutig zu positiv bewertet, man dürfe schließlich die Wirtschaftlichkeit nicht aus dem Auge verlieren, er persönlich, so Thomas Dickhaut, stehe dem sehr skeptisch gegenüber. Gerhard Heinmöller freute sich über den großen Geldsegen, würde aber gerne prüfen, was man genau machen will und ob das eine oder andere wirklich notwendig ist. Er wollte ferner wissen, ob dies schon in Stein gemeißelt sei, oder ob man doch noch etwas ändern könne.
Vorschläge, wie Umzäunung Spielplatz könne man nicht aufnehmen, das werde nicht gefördert und raus gestrichen, so Groll. Dem Konjunkturpaket wurde einstimmig zugestimmt.
Anmeldungen der Stadt Neustadt zum Konjunkturprogramm II
Magistrat legte Vorschlagsliste zur Verwendung von 851.000 Euro vor
Aus dem Konjunkturprogramm II erhält die Stadt Neustadt insgesamt 851.148 Euro. Hierbei handelt es sich um Mittel aus dem Landesprogramm in Höhe von 650.171 Euro und um Mittel aus dem Bundesprogramm in Höhe von 200.977 Euro. Diese Mittel werden der Kommune als Darlehen zur Verfügung gestellt. Die Tilgung erfolgt in 30 gleichen Jahresraten. Die Stadt muss beim Landesprogramm anteilig 16,67 % (108.383 Euro) und beim Bundesprogramm anteilig 12,5 % (25.122 Euro) tilgen. Die Zinsen werden über den kommunalen Finanzausgleich (KFA) erbracht. Bürgermeister Thomas Groll begrüßt das Konjunkturprogramm II vom Grundsatz her. Aufgrund der gesamtwirtschaftlichen Situation sei es unumgänglich, dass die öffentliche Hand verstärkt investiere und für kommende Jahre geplante Maßnahmen vorziehe. Allerdings dürfe dabei nicht in Vergessenheit geraten, dass in Folge des Konjunkturprogrammes II die Verschuldung der öffentlichen Haushalte deutlich ansteigen werde. Zwar stelle die LTH Hessen die Darlehen den Städten und Gemeinden zinslos zur Verfügung, doch würden die Zinsen über den KFA finanziert. Dies führe im Ergebnis zu Kürzungen bei den Schlüsselzuweisungen der kommenden Jahre.
„Gerade wegen dieser negativen Entwicklung beim KFA gilt es, die Mittel voll in Anspruch zu nehmen“, so Bürgermeister Groll. Der Magistrat habe daher schnell gehandelt und sich bei der Erstellung der Anmeldeliste eines Fachbüros, sowie bereits vorliegender Planungen der Verwaltung bedient. „Wichtig für uns war, nicht nach dem „Gießkannenprinzip“ zu agieren, sondern mit Sachverstand an die Sache heranzugehen. Wir wollen nicht bei vielen kleinen Maßnahmen kleckern, sondern lieber bei wenigen Großprojekten klotzen. Zudem war es uns wichtig, in allen Stadtteilen etwas zu bewegen.“
Die kommunale Anmeldeliste wurde daher im Vorfeld mit den Ortsvorstehern besprochen, die den Vorschlägen ebenso zustimmten wie der Magistrat. Eine Beratung in den Ortsbeiräten war aufgrund der Kürze der Zeit nicht möglich.
Im Einzelnen wird die Stadt Neustadt gegenüber dem Land folgende Projekte anmelden:
Dorfgemeinschaftshaus Momberg, „Alter Teil“, 105.000 Euro
(Sanierung des Daches, Austausch der Fenster, energetische Ertüchtigung der Außenhülle) Feuerwehrgerätehaus Neustadt, 167.000 Euro (Austausch der Heizungsanlage – angedacht als Holzpellet-Anlage, energetische Ertüchtigung der Außenhülle, Dämmung des Dachbodens, Austausch von Fenstern, Türen und Toren)
Kindergarten „Regenbogen“, Allee, 222.000 Euro (Sanierung des Daches, Einbau einer thermischen Solaranlage zur Brauchwassererhitzung, Austausch von Fenstern, energetische Ertüchtigung der Außenhülle)
Kindergarten „Sterntaler“, Mengsberg, 136.000 Euro
(Austausch von Fenstern, Einbau einer thermischen Solaranlage zur Brauchwassererhitzung, energetische Ertüchtigung der Außenhülle)
„Zollhof“ Speckswinkel, 51.000 Euro
(Umgestaltung des Aufgangs zum „Zollhof‘ durch eine Einhausung)
Rathaus und Rathausnebengebäude Neustadt, 55.000 Euro
(Erneuerung der Heizungsanlagen, angedacht als Gasheizung)
Hallenbad Mengsberg, 125.000 Euro
(Energetische Ertüchtigung des. Daches)
Die angemeldete Summe beläuft sich auf 861.000,00 Euro. Die Differenz von 10.000,- Euro wird die Kommune übernehmen. Sollten die Ausschreibungsergebnisse über den Planzahlen liegen, so geht dies ebenfalls zu Lasten der Stadt.
Bei den energetischen Maßnahmen sollen zudem die Ergebnisse des bei der Firma K & L gemeinsam mit der Stadt Amöneburg in Auftrag gegebenen lokalen Klimaschutzprogrammes im Rahmen des Möglichen berücksichtigt werden. Da Kommunen gegebenenfalls eine höhere Förderung erhalten können, wenn die Mittel durch die Anmeldungen nicht ausgeschöpft werden, hat der Magistrat als „Reservevorschlag“ noch die Reparatur innerörtlicher Straßenschäden mit weiteren 60.000 Euro gemeldet. Bürgermeister Thomas Groll hat darauf hingewiesen, dass Maßnahmen, die aus dem Landesprogramm gefördert werden, im Jahre 2009 ausgeschrieben werden müssen. Die Auftragsvergabe hat ebenfalls noch in 2009 zu erfolgen, abgeschlossen sein müssen die Vorhaben dann bis zum 31. Dezember 2011. Projekte, die mit Bundesmitteln finanziert werden, brauchen erst bis Ende 2010 ausgeschrieben und vergeben werden. Der Abschluss der Maßnahme muss ebenfalls bis zum 31. Dezember 2011 erfolgt sein.
Nach Auffassung des Bürgermeisters werden diese Vorgaben dazu führen, dass verschiedene investive Vorhaben des Haushaltes 2009 nicht in diesem Jahr umgesetzt werden können. „Vorrang hat das Konjunkturprogramm II. Da wir die Kapazitäten der Verwaltung aber nicht aufstocken können, müssen wir Veränderungen vornehmen.“ Die „großen“ Projekte, für die bereits Dispositionen getroffen worden sind, wie Straßenbau, Erweiterung Kindergarten „Sonnenschein“, Dorferneuerung Momberg, Dachsanierung Kindergarten Momberg, Spielplatzbau, Sanierung „Haus der Begegnung“, Dachsanierung Rathaus und Rathausnebengebäude, werden hiervon nicht betroffen sein. „Kleinere“ Vorhaben werden in den nächsten Wochen aber auf ihre Dringlichkeit hin überprüft und je nach Dringlichkeit in die Folgejahre verschoben.
Bürgermeister Groll stellte die Vorhaben den Fraktionen in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19. März 2009 näher vor. Der Ausschuss stimmte dem Katalog einstimmig zu.
Sanierung „Waldstadion44 Neustadt Erste Maßnahmen werden auf den Weg gebracht
Im Mai 2007 meldete die Stadt Neustadt unter Bürgermeister Manfred Hoim das „Waldstadion“ für das Sonderinvestitionsprogramm „Sportland Hessen“ an. Dieses Vorhaben wurde von seinem Nachfolger Thomas Groll weiter vorangetrieben. Die Stadtverordnetenversammlung beschloss insgesamt 120.000 Euro in die Sanierung des Stadions zu investieren. Das Land Hessen gewährte einen Zuschuss von 36.000 Euro, Landrat und Landkreis sagten insgesamt 22.000 Euro zu. Durch einen Sponsorenlauf im vergangenen September kamen rund 4.000 Euro hinzu.
Nun werden die ersten Maßnahmen auf den Weg gebracht. Schwerpunkte sind hierbei die Sanierung des Rasenplatzes, sowie die Erneuerung bzw. Ergänzung der Leichtathletik-Anlagen. In einem Gespräch informierten kürzlich Bürgermeister Thomas Groll, Ordnungsamtsleiter Norbert Gies und Betriebsamtsleiter Heiko Steuernagel die Vorstände des VfL 1864/87 Neustadt, des FC Hessen Neustadt und die Schulleitung der Gesamtschule über den aktuellen Sachstand.
Zwischenzeitlich wurde bereits eine Hochsprungmatte nebst Zubehör im Wert von 5.300 Euro angeschafft. In den nächsten Wochen wird die Weitsprunganlage grundlegend erneuert und mit einer Tartananlaufbahn versehen. Diese wird eine Länge von 52 m aufweisen, so dass die Bahn auch als Sprintstrecke und für Pendelstaffeln zur Verfügung steht. Hier belaufen sich die Kosten auf etwa 43.000 Euro. Nach der Fußballsaison soll dann im Juni/Juli 2009 der Rasen saniert werden. Weiterhin ist vorgesehen, einen Ballfangzaun Richtung Steimbel anzubringen und eine neue Kugelstoßanlage, sowie einen Tartanbelag für die Hochsprunganlage zu schaffen. Hierzu werden noch interne Abstimmungsgespräche zwischen der Schule und dem VfL geführt werden.
Bürgermeister Groll zeigte sich in Gegenwart von Wolfram Ellenberg, Vorsitzender VfL, Dieter Jobst, Stellv. Vorsitzender FC Hessen, dem stellvertretenden Schulleiter Volker Schmidt und dem Schulsportkoordinator Markus Biermann davon überzeugt, dass das „Waldstadion“ durch die anstehenden Maßnahmen eine deutliche Aufwertung erfahren wird. „Wir schaffen die Voraussetzungen dafür, dass Fußball und Leichtathletik zukünftig in deutlich verbessertem Rahmen durchgeführt werden können. Hoffentlich schlägt sich dies im Zulauf für unsere Vereine nieder und zeigt dann auch Erfolge.“
525 Jahre Junker-Hansen-Turm
1. Neustädter Straßenmalerfestival 15 Jahre Historische Bürgerwehr
Um 1480 herum gab Hans von Dörnberg, seit 1477 Pfandrechtsinhaber der Stadt Neustadt, den Bau des nach ihm benannten Junker-Hansen-Turmes beim Baumeister Hans Jakob von Ettlingen in Auftrag. Als Termin der Fertigstellung des Neustädter Wahrzeichens gilt allgemein das Jahr 1484.
Am 29. und 30. August 2009 will man daher „525 Jahre Junker-Hansen-Turm“ feiern.
Zudem werden am letzten August-Wochenende zwei weitere Veranstaltungen stattfinden.
Das 1. Neustädter Straßenmalerfestival wird durchgeführt und die Historische Bürgerwehr feiert ihr 15jähriges Bestehen. Bürgermeister Thomas Groll und die Verantwortlichen von Bürgerparkverein, Bürgerwehr und Kulturhistorischem Verein trafen sich kürzlich erstmal zu einem Gespräch, um den Ablauf der Feierlichkeiten schon mal im Vorfeld zu besprechen. Man war sich darin einig, dass das gegenseitige Miteinander, gutes Wetter vorausgesetzt, eine sehr gute Basis für einen erfolgreichen Verlauf darstellt. Am 29. August 2009 findet zunächst der traditionelle Flohmarkt des Fördervereines Bürgerpark „zu Füßen des runden Turmes“ statt. Gegen 13.00 Uhr wird das 1. Neustädter Straßenmalerfestival eröffnet. Derzeit bereitet ein Arbeitskreis aus engagierten Bürgerinnen und Bürgern, unter dem Vorsitz von Roswitha Trümpert, die Veranstaltung vor. Bei genügend Anmeldungen wird die Marktstraße für große und kleine Künstler gesperrt. Nähere Informationen zum Straßenmalerfestival gibt es unter www.stadt-neustadt-hessen.de und bei Karl-Joseph Lemmer von der Stadtverwaltung (Tel. 89 22).
Neben Malern werden auch noch Straßenkünstler gesucht. Um 16.00 Uhr lädt der Magistrat die Bürgerschaft zu einem Festakt anlässlich des Turmjubiläums ein. Die hessische Landesregierung, in deren Eigentum der Turm heute steht, wird hierbei von Staatssekretär Dr. Thomas Schäfer (Hessisches Ministerium der Finanzen) vertreten. Auch das heutige Oberhaupt der Familie von Dörnberg, Burghauptmann Jürgen von Dörnberg, wurde bereits eingeladen. Im Anschluss daran lädt die Historische Bürgerwehr zu einem Dämmerschoppen mit Musik ein. Hierzu erwartet Hauptmann Andreas Gnau auch Vertreter befreundeter Wehren. Am 30. August 2009 findet das Straßenmalerfestival seine Fortsetzung und wird mit der Prämierung der besten Bilder enden. An beiden Tagen wird der Turm geöffnet sein. Neben der stadtgeschichtlichen Dauerausstellung wird dort eine Sonderausstellung zum Leben des Junker Hans gezeigt werden. Diese bereitet Hans-Erich Dingel mit Unterstützung des Kulturhistorischen Vereines vor. Der KHV, so dessen Vorsitzender Gerhard Bieker, wird zudem Führungen durch Turm und Altstadt anbieten. Karl-Heinz Mai wird Eier, die unter anderem mit historischen Gebäuden unserer Stadt bemalt sind, ausstellen. Bürgermeister Groll, Karl-Joseph Lemmer und Norbert Gies werden sich Anfang Mai 2009 erneut mit den Verantwortlichen der beteiligten Vereine treffen, um das Programm endgültig abzustimmen.