Neustädter Mitteilungsblatt

Kirmes 2016

Sechs Kapellen sorgen beim Festzug für den guten Ton

Am Sonntag, dem 22. Mai 2016, findet mit dem traditionellen Festzug ein Höhepunkt der 512. Neustädter Trinitatis-Kirmes statt. Ab 14.00 Uhr wird sich ein bunter Zug mit zahlreichen Motivwagen und Fußgruppen von der Niederkleiner Straße aus auf den Festplatz in der Lehmkaute begeben. Diesmal wieder durch die dann endlich fertiggestellte Hindenburgstraße. Wie Bürgermeister Thomas Groll und Rene Spatzier von der Stadtverwaltung mitteilen, werden erneut sechs Kapellen für den guten Ton sorgen. Neben den „Lokalmatadoren“, dem Jugendblasorchester und den Junker- Hansen-Musikanten, wurden die Emsdorfer Blasmusik, der Musikzug der Freiwilligen Feuerwehr Großropperhausen, das Blasorchester Schwalmstadt und das Blasorchester der Freiwilligen Feuerwehr Mardorf verpflichtet. Gegen 15.45 Uhr werden bei der von Christoph Jarkow, dem Dirigenten des JBO, moderierten Musikshow im Festzelt das Jugendblasorchester Neustadt, das Blasorchester der FFW Mardorf und das Blasorchester Schwalmstadt auftreten.

Erfreulicherweise liegen auch bereits Zusagen zahlreicher Neustädter Vereine für den Festzug vor.

Auch der bekannte Licher Sechserzug hat sich bereits angekündigt. Erstmals werden zudem die Oldtimerfreunde aus Wasenberg mit mehreren historischen Traktoren vertreten sein.

Wer noch am Festzug teilnehmen möchte, kann sich bis zum 15. April 2016 bei Rene Spatzier, Telefon 0 66 92-89 31, E-mail: spatzier@neustadt-hessen.de, anmelden.

 

Kommunalwahl 2016

CDU als eindeutig stärkste Kraft in der Stadtverordnetenversammlung bestätigt

Analyse der Wahlergebnisse – Personelle Entscheidungen vorbereitet

Am 9. und 22. März trafen sich die Kandidatinnen und Kandidaten der CDU Neustadt, um gemeinsam den Ausgang der Wahlen zu Stadtverordnetenversammlung, Ortsbeiräten und Kreistag vom 6. März 2016 zu analysieren und die personellen Entscheidungen für die Legislaturperiode 2016-2021 vorzubereiten.

Man war sich darin einig, dass die Ergebnisse der Kommunalwahlen in Hessen und der nachfolgenden Landtagswahlen in Baden- Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt entscheidend von der aktuellen Debatte um die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung beeinflusst wurden. Zudem sei gegenwärtig eine allgemeine Unzufriedenheit mit der Politik von CDU und SPD in Berlin zu verzeichnen. Vorrangig hierin seien sowohl die Ergebnisse der AfD auf Länder- bzw. Kreisebene als auch die Erfolge von Wählergemeinschaften in den Städten und Gemeinden begründet. Neustadt mache von dieser Entwicklung naturgemäß keine Ausnahme.

Vor diesem Hintergrund sind die Neustädter Christdemokraten mit dem von ihnen erzielten Ergebnis bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung äußerst zufrieden. „48,44 % sind ein großer Vertrauensbeweis. Wir sind als eindeutig stärkste Kraft bestätigt worden und konnten den Vorsprung auf die SPD fast verdoppeln. Es ist uns dank eines engagierten Wahlkampfes gelungen, die Wählerinnen und Wähler von unserem Programm und unseren Kandidaten zu überzeugen. Das Ergebnis ist auch Beleg dafür, dass die engagierte Arbeit von Bürgermeister Thomas Groll große Unterstützung durch die Bürgerschaft erfährt“, betonte CDU- Stadtverbandsvorsitzender Franz-W. Michels.

Erfreut stellte man weiterhin fest, dass die CDU in Neustadt das kreisweit beste Ergebnis erzielte. Im Landkreis Marburg-Biedenkopf ist keine andere Partei oder Wählergruppe auf Stadt- bzw. Gemeindeebene stärker als die örtlichen Christdemokraten. „Dieses Resultat erfüllt uns für den Moment mit Stolz und Dankbarkeit“, so Wolfram Ellenberg, „es ist aber kein Ruhekissen, sondern ein klarer Auftrag für die kommenden fünf Jahre. Gemeinsam mit Bürgermeister Thomas Groll wollen wir die Zukunft unserer Heimatstadt gestalten.“

Positiv vermerkt wurde, dass die Wahlbeteiligung im Vergleich zu 2011 um rund drei Prozent anstieg.

Der im Landesdurchschnitt weit unterdurchschnittliche Verlust von 1,46 % ist nach Auffassung der Anwesenden nicht in kommunalpolitischen Entscheidungen vor Ort, sondern vielmehr in der dargestellten politischen „Großwetterlage“ begründet.

In Bezug auf die Ortsbeiratswahlen fallen die durchweg großen Stimmenanteile der bisherigen Ortsvorsteher ins Auge. Eine herzliche Gratulation galt in diesem Zusammenhang Karl Stehl für sein herausragendes Ergebnis bei der Wahl zum Speckswinkler Ortsbeirat.

Bemerkenswert ist ferner, dass in der Kernstadt 182 ungültige Stimmzettel bei der Ortsbeiratswahl abgegeben wurden. Für die CDU ist dies Beleg dafür, dass dieses Gremium nach wie vor von vielen kritisch gesehen wird. Der Ortsbeirat ist deshalb aufgefordert, „seine“ Themen zu besetzen und sich nicht nur mit „Kleinigkeiten“ zu befassen. Ein positives Beispiel ist hier sicher der „Neustädter Advent“.

Trotz knapp 41 % in Neustadt – dem zweitbesten CDU-Ergebnis im Kreis – und der Tatsache, dass Franz-W. Michels als Nachrücker in den Kreistag einziehen wird, war man mit dem Ausgang der Kreistagwahl vor Ort nicht zufrieden. „Auch in Neustadt fand zweifellos eine Protestwahl statt. Die kommunale Ebene wurde für die Unzufriedenheit mit der Bundespolitik abgestraft“, lautete hier das Fazit der Neustädter Christdemokraten.

Als stärkster Fraktion kommt der CDU auch zukünftig nach ungeschriebenem parlamentarischem Brauch das Vorschlagsrecht für das Amt des Stadtverordnetenvorstehers zu. Da der bisherige Amtsinhaber Karl Stehl sich auf seine Arbeit als Speckswinkler Ortsvorsteher konzentrieren möchte, wurde der langjährige Fraktionsvorsitzende Franz-W. Michels für diese Position nominiert.

Die Fraktionen von CDU, SPD und FWG haben sich darauf verständigt, den Magistrat in der Legislaturperiode 2016-2021 von fünf auf sieben Mitglieder aufzustocken, um in diesem Gremium für die kommenden fünf Jahre eine Repräsentanz der Kernstadt und aller drei Stadtteile zu gewährleisten, was es bis dahin nur von 1985-1989 gab. In der Folge werden die Christdemokraten zukünftig drei statt bisher zwei Magistratsmitglieder stellen. Hierfür wurden Wolfram Ellenberg (Neustadt), Karl-Eugen Ramb (Momberg) und Klaus Schwalm (Mengsberg) vorgeschlagen. Das Amt des Ersten Stadtrats soll Wolfram Ellenberg ausüben.

Zum neuen Fraktionsvorsitzenden wurde Hans-Dieter Georgi gewählt. Seine Stellvertreter sind Karl Stehl und Joachim Rausch. Die CDU beschloss zudem, kurzfristig nach der Fraktionssitzung Gespräche mit der FWG über eine Fortsetzung der seit 2011 bestehenden Zählgemeinschaft zu führen.

 

CDU und FWG vereinbaren Fortsetzung der Zusammenarbeit in Sach- und Personalfragen bis 2021

Zählgemeinschaft soll fortgeführt und damit auch Arbeit des Bürgermeisters unterstützt werden

In einem Gespräch haben die Stadtverbandsvorsitzenden von CDU und FWG, Franz-W. Michels und Horst Bätz, am 15. März 2016 den Ausgang der Kommunalwahl vom 6. März in Neustadt besprochen und eine Fortsetzung der seit 2011 bestehenden Zusammenarbeit in Sach- und Personalfragen in der Legislaturperiode 2016-2021 vereinbart.

„In den letzten fünf Jahren haben sich CDU und FWG bei Bedarf in Sachfragen abgestimmt und die von Bürgermeister Thomas Groll eingebrachten Haushaltspläne stets gemeinsam mitgetragen, damit wurde die Basis für eine positive Weiterentwicklung der Kommune geschaffen. An dieses gute Miteinander wollen wir auch in der Zukunft anknüpfen“, so Michels und Bätz übereinstimmend.

Als vorrangiges investives Projekt sehen CDU und FWG in den kommenden Jahren die umfassende Sanierung des „Hauses der Begegnung“ an. Sobald die hierfür benötigten Mittel auf verlässlicher Grundlage ermittelt seien, will man sich der Instandsetzung des Freibades widmen. Für Franz-W. Michels und Horst Bätz ist dabei klar, dass der finanzielle Konsolidierungskurs der letzten Jahre nicht verlassen werden soll. „Planen und Kosten ermitteln, beraten und entscheiden, umsetzen“, lautet daher für die beiden die Reihenfolge des Vorgehens.

Daneben will man das Förderprogramm „Soziale Stadt“ für die Entwicklung der Kernstadt nutzen und die Aufnahme der Stadtteile Mengsberg, Momberg und Speckswinkel in das Dorfentwicklungsprogramm des Landes anstreben.

Darüber hinaus wollen CDU und FWG auch zukünftig das Thema „Flüchtlinge und Erstaufnahmeeinrichtung“ im Fokus der Betrachtung haben. Die angelaufenen Projekte sollen fortgeführt und beim Land weiterhin Unterstützung für die Kommune eingefordert werden. Den Partnern ist es in diesem Zusammenhang wichtig, Positives ebenso zu benennen wie Negatives.

Vor Beginn der konkreten kommunalpolitischen Arbeit gilt es aber zunächst, in den konstituierenden Sitzungen der Neustädter Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse Personalentscheidungen zu treffen.

Die Freien Wähler werden dabei die Wahl des bisherigen CDU- Fraktionsvorsitzenden Franz-W. Michels zum Stadtverordnetenvorsteher unterstützen.

CDU, SPD und FWG haben sich – wie bekannt – darauf verständigt, dass die Zahl der Magistratsmitglieder zukünftig von fünf auf sieben angehoben wird. Dadurch soll erreicht werden, dass zukünftig sowohl die Kernstadt als auch alle drei Stadtteile in diesem Gremium vertreten sind.

Nach erfolgter Änderung der Hauptsatzung werden CDU und SPD jeweils drei und die FWG ein Magistratsmitglied stellen. Bewusst verzichten CDU und FWG hier auf eine gemeinsame Vorschlagsliste. Durch eine solche Verbindung würde nämlich die SPD einen Magistratssitz einbüßen „Damit wollen wir deutlich machen, dass wir uns eine Fortsetzung des guten Klimas in den städtischen Gremien wünschen und keinen ausgrenzen wollen. Wir setzen auf Fairness“, heben Franz-W. Michels und Horst Bätz hervor.

Folgerichtig soll der SPD auch der erste von insgesamt drei Stellvertretern des Stadtverordnetenvorstehers angeboten werden. Die beiden anderen stellen FWG und CDU.

Weiterhin haben sich die drei Fraktionen darauf verständigt, die Zahl der Ausschüsse auf zwei zu reduzieren. Der Fachausschuss I wird für Finanzen und Grundsatzfragen zuständig sein. Den Vorsitz soll nach Vorstellung von CDU und FWG Markus Bätz übernehmen. Die Aufgaben des Jugend- und Sozialausschusses wird künftig der Fachausschuss II übernehmen, der daneben für Stadtentwicklung, Bauen, Planen und Umwelt zuständig sein wird. Den Vorsitz soll Karl Stehl übernehmen. Die Zahl der Ausschussmitglieder soll nach Vorstellung von CDU und FWG von sieben auf neun angehoben werden. Auf die CDU entfallen dann vier, auf die SPD drei und auf die FWG zwei Ausschusssitze. Die Stellvertreterposten in den beiden Fachausschüssen wird man der SPD anbieten. Auch bei der Vertretung der Kommune in den Verbandsversammlungen von ZMA, ZMW, RNV und dem kommunalen Gebietsrechenzentrum (ekom21) setzt die Zählgemeinschaft auf ein vernünftiges Miteinander der Fraktionen. Die CDU soll die Vertreter beim ZMW und ekom21 stellen. Der SPD räumt man die Möglichkeit ein, die Positionen bei ZMA und RNV zu besetzen.

 

Alleinstellungsmerkmal: Drei Frauen für den Magistrat

Auf der konstituierenden Sitzung hat die SPD notwendige Schritte beschlossen und Personalentscheidungen getroffen.

Zum Fraktionsvorsitzenden wurde einstimmig Hans-Gerhard Gatzweiler gewählt, Stellvertreter sind in der nächsten Legislaturperiode Jörg Grasse und Karl Heinz Waschkowitz.

Wie groß soll der Magistrat künftig sein und wer sind die Vertreter der SPD in diesem Gremium, diese Fragen mussten entschieden werden.

Die SPD spricht sich für die Vergrößerung des Magistrats von fünf auf sieben Mitglieder aus, da dann alle drei Ortsteile in diesem Gremium vertreten sein können. Ella Milewski, Stephani Schmitt und Anita Ochs sollen künftig in den Magistrat entsandt werden.

Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher soll Hans-Gerhard Gatzweiler werden.

Im Haupt- und Finanzausschuss werden künftig Jörg Grasse, Reiner Bieker und Georg Metz die SPD vertreten. Die SPD-Mitglieder werden den Vorschlag von CDU und FWG den Vorsitz in diesem Ausschuss an Markus Bätz zu vergeben, nicht mittragen. Die SPD hält es nicht für angemessen, wenn ein absoluter Parlamentsneuling sofort einen solch wichtigen Ausschuss übernimmt.

Ebenfalls abgelehnt wird die Erhöhung von 7 auf 9 Mitglieder, weil davon nur CDU und FWG profitieren.

Die Zusammenlegung von Sozialausschuss und Bauausschuss wird von der SPD akzeptiert, in diesem Ausschuss werden Thomas Horn, Karl Heinz Waschkowitz und Markus Stern für die SPD arbeiten. Hier wird die SPD auch den Ausschussvorsitzenden Karl Stehl mitwählen, weil er als bisheriger Stadtverordnetenvorsteher über umfassende Erfahrung verfügt.

 

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