Am Friedhof gibt es einiges zu tun
Nur temporär stört Flatterband nahe des Eingangs das Bild des Neustädter Friedhofs: Die Stadt musste eine marode Mauer entfernen.
von Florian Lerchbacher
Neustadt. Die Stadt Neustadt musste sich dieser Tage gleich mehrmals dem Neustädter Friedhof widmen: Zunächst hatten sich nach Angaben von Bürgermeister Thomas Groll bedingt durch Frostschäden einige Treppenstufen verschoben. Eine Fachfirma behob den Schaden.
Was allerdings auf dem Friedhof noch sichtbar ist: Dort wo einst eine Mauer stand, säumen nun Metallpfosten und Flatterband einen Weg. „Die Friedhofsmauer im hinteren Bereich des Friedhofs wies ein erhebliches Schadensbild auf“, berichtet der Bürgermeister. Eine Sanierung sei nicht sinnvoll gewesen, da die Schäden insbesondere auf das Wurzelwerk der angrenzenden Bäume zurückzuführen seien. Entsprechend habe die Stadt die Sandsteinmauer entfernt und plane im Laufe dieses Monats an dieser Stelle eine Thuja-Hecke zu pflanzen. „Thuja-Hecke ersetzt eine marode Mauer“ weiterlesen

Das Haus der Begegnung beschäftigt die Stadtverordneten • Dach macht Sorgen • Hoffnungsschimmer

Wenn es ums Geld geht, ist das Haus der Begeg­nung wie ein schwarzes Loch: Nun verschwinden aller Voraussicht nach die nächsten 20 000 Euro darin – diesmal für ein Brandschutzgutachten.

von Florian Lerchbacher

Neustadt. Es wirkt, als verbren­ne die Stadt Neustadt mit dem Haus der Begegnung jede Men­ge Geld – doch es bleibt ihr auch nichts anderes übrig, als immer wieder zu investieren, um den einzigen für Großereignisse in der Kernstadt geeigneten Veranstaltungsort nutzbar zu hal­ten. 51 Veranstaltungen gab es dort im vergangenen Jahr – al­lein für die sieben Karnevals­sitzungen, zwei Theaterauffüh­rungen oder als Start- und Ziel­ort für hunderte Teilnehmer bei zwei Wandertagen hätte es kei­ne Alternative gegeben. „Ein schwarzes Loch und kein Ausweg“ weiterlesen

Zusätzliches Plus verursacht ein größeres Minus
Bürgermeister kritisiert Finanzausgleich • Durch OP-Recherche erhält die Stadt eine gute Nachricht
Eigentlich wären 142 000 Euro mehr an Schlüsselzuweisungen ein Grund zur Freude für Bürgermeister Thomas Groll -wenn mit diesem Plus nicht ein Anstieg der Abgaben um 186 000 Euro einhergehen würde.
von Florian Lerchbacher
Neustadt. Mit einem verzweifelten Kopfschütteln quittiert Thomas Groll eine scheinbar gute Nachricht vom Hessischen Landkreistag: Die Stadt Neustadt erhält im kommenden Jahr vom Land Hessen 142 000 Euro mehr an Schlüsselzuweisungen. Zudem müsste die Stadt 10 000 Euro weniger an Kompensationsumlage zugunsten der Landkreise und kreisfreien Städte zahlen. „Das wäre ein wichtiger Beitrag, um das Haushaltsdefizit deutlich verringern zu können“, sagt der Bürgermeister über das sechsstellige Plus bei den Schlüsselzuweisungen.
Verärgert erklärt das Stadtoberhaupt sogleich, warum er den Konjunktiv II, also die Möglichkeitsform, verwendet: Weil nichts in Neustadts Kasse übrig bleibe. „Im Gegenteil, die Stadtkasse wird 2014 im Verhältnis Schlüsselzuweisungen zu Kreis-und Schulumlage ein Minus von etwa 35 000 Euro zu verkraften haben.“ Der Grund sei, dass die von der Junker-Hansen-Stadt zu tragenden Zahlungen an den Landkreis um 186 000 Euro an¬steigen dürften – und das, ob¬wohl der Kreis keine zusätzlichen Leistungen erbringen müsse: „Dies ist eine Folge der Regelungen des Kommunalen Finanzausgleichs in Hessen. Zu dieser Entwicklung trägt nicht nur die Erhöhung der Schlüsselzuweisungen bei sondern auch verbesserte Einnahmen bei der Kommune bei den Grundsteuern und der Gewerbesteuer“, erklärt Groll – die Kommunalaufsicht habe die Kommune aufgrund des Haushaltsdefizites dazu angehalten, die Steuersätze anzuheben, betont der Bürgermeister.
Dank OP-Recherche erfährt Stadt von einer Zuwendung
„Die Hebesätze der Gewerbesteuer und der Grundsteuer A und B liegen in Neustadt über den Nivellierungshebesätzen. Steuermehreinnahmen über den Nivellierungshebesätzen verbleiben bei den Kommunen und werden nicht bei den Schlüsselzuweisungen und Umlagen berücksichtigt“, sagt Stefan Löwer, Sprecher des Hessischen Finanzministeriums -was wohl so viel heißt wie: Die Hebesätze der Stadt Neustadt liegen über den bei der Berechnung von Umlagen zugrundegelegten Ansätzen. Die daraus resultierenden Mehreinnahmen werden für die Berechnung der Umlagen nicht einbezogen.
Löwer räumt ein: „Eine isolierte Betrachtung der Schlüsselzuweisungen und Umlagen ohne eine entsprechende Berücksichtigung der Steuereinnahmen verzerrt jedoch das tatsächliche Bild, welches sich im Ergebnis für die Stadt Neustadt abzeichnet.“
Dann widmet er sich der Kritik Grolls, der die heutige Form des kommunalen Finanzausgleichs als „krank“ bezeichnet und eine „grundlegende Reform“ fordert, da sich bisher Landkreise auf Kosten von Städten und Gemeinden sanierten.
Groll fordert Abschaffung der Kompensationsumlage
Neustadt erhalte „im Ergebnis der zurückliegenden Reform“ des kommunalen Finanzausgleichs aufgrund des zu verzeichnenden Bevölkerungsrückgangs „einen entsprechenden Ergänzungsansatz“, erklärt der Sprecher.
Auf Nachfrage dieser Zeitung berichtet er, dass der Stadt Neustadt ab 2014 zusätzlich eine Pauschale für den ländlichen Raum in Höhe von 200 000 Euro gewährt wird – eine Information, von der Groll bis zur OP-Recherche nichts wusste. Dies sei zwar ein Schritt in die richtige Richtung, freut sich der Bürgermeister über die gute Nachricht, betont dann jedoch: „Dieser Betrag hat nichts mit der Schlüsselzuweisung zu tun.“
Stattdessen fordert er eine weitere Überarbeitung des Finanzausgleichs und zudem die Abschaffung der Kompensationsumlage für die Landkreise und kreisfreien Städte: „Diese bedürfen aufgrund der aktuellen Entwicklung dieses finanziellen Notopfers nicht mehr.“
Diesbezüglich verweist Löwer auf ein Urteil des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen, der das Finanzausgleichsänderungsgesetz in wesentlichen Teilen für unvereinbar mit der Verfassung des Landes Hessen erklärt habe: „Er hat dem Gesetzgeber aufgegeben, spätestens zum Ausgleichsjahr 2016 eine verfassungskonforme Neuregelung zu treffen. Bis zum Inkrafttreten einer Neuregelung, längstens bis zum 31. Dezember 2015, bleiben die beanstandeten Vorschriften weiter anwendbar.“
Der Staatsgerichtshof habe bemängelt, dass es bislang versäumt wurde, das System des kommunalen Finanzausgleichs in Hessen auf eine Analyse des kommunalen Finanzbedarfs zu stützen. „Eine sinnvolle Methode für eine Bedarfsermittlung zu entwickeln und diese durch¬zuführen, ist nun die große Herausforderung, vor die das Urteil den hessischen Gesetzgeber stellt“, sagt Löwer und spricht Groll eigentlich aus dem Herzen: Dieser fordert, dass sich in Wiesbaden eine „Koalition der Vernunft und Berechenbarkeit“ bildet, die die Reform des kommunalen Finanzausgleiches angehe.

Insektenhotel

Für den Kindergarten „Sonnenschein“ bauten die städtischen Schreiner ein Insektenhotel der Luxusklasse.

Thematisch beschäftigten sich die Kinder der „Pinguingruppe“ schon längere Zeit mit Bienen, Spinnen und Verwandten. Von Spa­ziergängen und zu Hause brachten die Kinder Materialien wie Backsteine, Stöcke, Tannenzapfen uns Holzstücke mit.

Die Fächer des Insektenhotels wurden damit gefüllt, um den In­sekten Rückzugsmöglichkeiten für den Winter zu schaffen.

Alle Kinder können nun die Aktivitäten rund um das Insektenho­tel beobachten. Die ersten Gäste sind schon eingezogen.

Mit einem selbstgebackenen Apfelkuchen bedankten sich die Kin­der der Pinguingruppe bei den Schreinern Herbert Lanz und Michael Bischoff. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

 

Neustadt stellt in Marktstraße Metallpfosten auf und sucht einen neuen Hilfspolizisten

Das wilde Parken in der Marktstraße war der Stadt Neustadt schon lange ein Dorn im Auge. Doch was sie auch unternimmt: Die Autofahrer lassen sich nicht irritieren.

von Florian Lerchbacher

Neustadt. Ein halbes Jahr ist es her, dass Robert Schneider in der Marktstraße „den Hauch des Todes spürte“: Ein Auto­fahrer hatte sein Fahrzeug mit­ten im Halteverbot abgestellt. Ein Bus musste ausweichen und hätte den Neustädter dabei bei­nahe angefahren. „Stadt kämpft gegen wildes Parken an“ weiterlesen