Das Minus gehört der Geschichte an

Bürgermeister brachte gestern Haushaltsplanentwurf 2016 ein – Stadt will sich zwei „Sorgenkinder“ widmen

Erstmals seit der Einführung der Kaufmännischen Buchführung im Jahr 2009 brachte der Bürgermeister einen Haushalt mit einem Überschuss (390 000 Euro) ein.

Neustadt. Die Stadt Neustadt geht für das Haushaltsjahr 2016 von einem Plus in Höhe von fast 400 000 Euro aus. Bürgermeister Thomas Groll erklärte, dass Zuweisungen aus dem Landesausgleichsstock für die Unterbringung von Flüchtlingen, Veränderungen beim Kommunalen Finanzausgleich, die Sparmaßnahmen beziehungsweise die Haushaltskonsolidierung der vergangenen Jahre und die verbesserte gesamtwirtschaftliche Situation Gründe für den Überschuss seien.

Zunächst warf der Bürgermeister in seiner Rede einen Blick auf die Entwicklungen in der Welt mit Fokus auf die Flüchtlingskrise. Dann konzentrierte er sich auf Neustadt und die neue Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) für Flüchtlinge. Diese sei eine Herausforderung für Neustadt – die aber auch Chancen für die Weiterentwicklung biete. „Inmitten der Schwierigkeiten liegt die Möglichkeit“, zitierte Groll Albert Einstein und zählte Vorteile auf, die aus der EAE resultierten: Unter anderem gebe es in Neustadt rund 30 neue Arbeitsplätze, die Kernstadt wurde kurzfristig in das Förderprogramm „Soziale Stadt“ aufgenommen, das Sonderinvestitionsprogramm „Hessen packt’s an“ für Kommunen mit einer EAE spült 500 000 Euro in die Kasse, und aus dem Landesausgleichsstock gibt es durch die Unterbringung von Flüchtlingen weitere 370 000 Euro. Durch letzteren Punkt kann es sich die Stadt leisten, auf eine weitere Erhöhung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer zu verzichten. Zudem müsse die Stadt die deutlichen Lohnerhöhungen bei den Erzieherinnen nicht an die Eltern weitergeben, betonte der Bürgermeister. „Das Minus gehört der Geschichte an“ weiterlesen