Wiederkehrende Straßenbeiträge: Bürgermeister Groll glaubt, dass mehr Bürger Straßensanierungen fordern
Thomas Becker erläuterte den Zuhörern noch einmal, wie wiederkehrende Straßengebühren funktionieren. Foto: Lerchbacher
Rund 80 Bürger wohnten am Mittwochabend der Infoveranstaltung rund um wiederkehrende Straßenbeiträge bei. Ihre Bedenken zum möglichen neuen System halten sich in Grenzen.
von Florian Lerchbacher
Neustadt. Zieht die Stadt Neustadt künftig von allen Anliegern eines Abrechungsbezirks Gebühren für die grundhafte Erneuerung von Straßen ein – oder werden weiterhin nur jene Anlieger belastet, die an den jeweiligen Straßen leben? Mit dieser Frage setzen sich die Stadtverordneten nun seit vielen Monaten auseinander (die OP berichtete). Nun suchen sie das Gespräch mit den Bürgern. Am Mittwoch ging es mit einer Veranstaltung in der Kernstadt los.
Wiederkehrende Straßengebühren gelten als die solidarische Lösung, weil Anlieger nicht einmal massiv zur Kasse gebeten werden, sondern quasi die Gemeinschaft zusammen bezahlt. Aber was ist mit denen, die bereits für die grundhafte Erneuerung „ihrer“ Straße gezahlt haben, wollte Helmut Merita von Bürgermeister Thomas Groll wissen und fragte, ob diese nicht einen geringeren Beitrag leisten könnten – dies sei schließlich immer noch solidarisch. Der Rathauschef erläuterte, dass diejenigen, die in den vergangenen Jahren zur Kasse gebeten wurden, zwischen 5 und 25 Jahre von den Gebühren befreit würden. Mit der wahrscheinlichen Erhöhung der Grundsteuer, mit der die Stadt zusätzlich entstehende Kosten decken will, müssten sich die Bürger allerdings abfinden. Es gebe eben neben vielen Gewinnern auch einige Verlierer. „Straßenbau könnte beliebt werden“ weiterlesen