Neustadt bekommt Ausländerbeirat

Bürgermeister glaubt, dass die Stadt der kurzen Wege ein solches Gremium nicht unbedingt braucht
Von Florian Lerchbacher

Neustadt. Die Stadt Neustadt bekommt einen Ausländerbeirat. Warum? Weil’s so in der Hessischen Gemeindeordnung steht, wie Bürgermeister Thomas Groll erklärt – der persönlich die Einführung eines solchen Gremiums in Neustadt nicht für nötig hält. „Die Wege bei uns sind so kurz und meine Tür steht immer offen: Wenn man etwas will, dann findet man eigentlich immer den direkten Draht zum Bürgermeister oder der Verwaltung“, erklärt er. Aber: Gemeinden, in denen mehr als 1 000 ausländische Einwohner gemeldet sind, sind eigentlich dazu verpflichtet, einen Ausländerbeirat zu bilden – oder, nach einem Beschluss der hessischen Regierungsparteien, eine sogenannte Integrationskommission. Ein Konzept, das auf große Kritik stieß. Unter anderem hatte der Landesausländerbeirat diese Entscheidung als bösen Rückfall in „die migrationspolitische Steinzeit Hessens“ bezeichnet, weil Kommunen sich die Zusammensetzung eines solchen Gremiums selber aussuchen können. Daran hat die Stadt Neustadt allerdings überhaupt kein Interesse: „In einer solchen Kommission könnten auch Deutsche sitzen“, weiß Groll und betont: „Davon halte ich nichts: Wenn wir schon ein solches Gremium gründen müssen, dann sollen darin wenigstens auch diejenigen sitzen, die die zu behandelnden Themen auch betrifft.“ „Neustadt bekommt Ausländerbeirat“ weiterlesen