Jahreshauptversammlung der CDU Neustadt (Hessen)
Franz-W. Michels als Vorsitzender bestätigt – Anerkennung für Arbeit des Bürgermeisters
Am 24. November 2017 fand die Jahreshauptversammlung des CDU Stadtverbandes Neustadt (Hessen) im „Haus der Vereine“ statt. Vorsitzender Franz-W. Michels konnte hierzu auch den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU Marburg-Biedenkopf Dr. Stefan Heck und Bürgermeister Thomas Groll begrüßen.
Dr. Heck, der den Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag leider verpasste, nahm zum Ausgang der Wahl vom 24. September und den aktuellen Geschehnissen in Berlin Stellung. Er sprach sich dafür aus, dass CDU und CSU das Ergebnis „offen und ehrlich“ analysieren. „Wenn man über 8 % verliert und das schlechteste Ergebnis seit 1949 erzielt, dann wurden Fehler gemacht“, betonte Dr. Stefan Heck. „Fehler im Wahlkampf und zuvor Fehler in der politischen Arbeit. Es ist nicht gelungen, klarzumachen, wofür die Union steht“, bemerkte er selbstkritisch. Nach dem Scheitern der Gespräche über eine Jamaika-Koalition müsse man nun mit den Sozialdemokraten reden und ausloten, was miteinander möglich sei. Die Fortsetzung der Großen Koalition sei nicht sein Wunsch, aber augenscheinlich der einzige Ausweg, um dem Land Stabilität zu geben.
Der neugewählte Vorstand von links: H.-D. Georgi; M. Dippel; Franz- W. Michels; K. Schwalm; E. Dämmer; M. Gräser und K.-E. Ramb. Es fehlt Bernd Malkus
Die Bundestagswahl stand auch im Mittelpunkt des Jahresberichtes von Franz-W. Michels. Trotz starker Verluste habe man in Neustadt kreisweit das zweitbeste Ergebnis erzielt und einen engagierten Wahlkampf betrieben. Der Vorsitzende erinnerte auch an die gelungene Jubiläumsfeier „70 Jahre CDU Neustadt“ im März mit Ministerpräsidentin a. D. Christine Lieberknecht als Ehrengast. Für 2018 kündigte Michels wieder einen „Jahresempfang“ mit einem prominenten Gast an. Im kommenden Jahr stünde zudem die Landtagswahl und Anfang 2019 die Bürgermeisterwahl an. Für die CDU sei klar, dass man Thomas Groll dabei unterstütze, denn er leiste herausragende Arbeit für die Kommune, betonte Franz-W. Michels unter dem Beifall der Anwesenden.
Fraktionsvorsitzender Hans-Dieter Georgi berichtete anschließend aus der Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung. Er hob das sachliche Miteinander mit den Fraktionen von SPD und FWG hervor. Anstehende Themen würden aufgearbeitet, diskutiert und dann zumeist einvernehmlich Beschlüsse gefasst. Ausführlich ging Georgi auf die beabsichtigte Einführung der Wiederkehrenden Straßenbeiträge ein und bezeichnete sie als einen „Generationenvertrag“. Der Fraktionsvorsitzende verwies zudem darauf, dass es dem Bürgermeister immer wieder gelänge, Fördermittel nach Neustadt zu holen.
Bürgermeister Thomas Groll beleuchtete in seinem Wortbeitrag das aktuelle kommunalpolitische Geschehen. „Wir erleben eine Zeit, in der man die Zukunft Neustadts und der Stadtteile positiv gestalten kann. In den nächsten Jahren werden Millionen investiert und bleibende Werte geschaffen“, stellte Groll fest. Dies alles sei solide finanziert und belaste kommende Generationen daher nicht. Thomas Groll betonte, dass ihm seine Arbeit Freude mache und er sich daher gerne der Wiederwahl stellen werde.
Unter der Leitung von Paul Altenbrand fand die Neuwahl des Vor-
standes statt. Franz-W. Michels wurde einstimmig im Amt bestätigt. Stellvertreter sind Karl-Eugen Ramb und Klaus Schwalm. Schriftführer Hans-Dieter Georgi wurde ebenso wiedergewählt wie die Beisitzer Michael Dippel, Eugen Dämmer, Bernd Malkus und Mario Gräser.
Carsharing – Auch in Neustadt umsetzbar?
Kommunalpolitiker informierten sich bei Experten
Zu einer „Carsharing“ Informationsveranstaltung begrüßte Bürgermeister Thomas Groll am Mittwochabend Neustädter Mandatsträger aus Stadtverordnetenversammlung und Magistrat im „Haus der Vereine“.
Anstoß hierfür war ein Antrag der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung vom 28. August 2017. Ausgehend von einem Modellversuch des Landkreises in Rauschenberg, Weimar und Lahntal zum Thema „Carsharing und Elektromobilität“ regten die Sozialdemokraten seinerzeit an, darüber nachzudenken, ob ein solches Angebot auch in Neustadt realisiert werden könne. Auf eine Abstimmung verzichteten sie zunächst und sprachen sich – im Einvernehmen mit den anderen Fraktionen und dem Bürgermeister – dafür aus, zunächst Informationen zu sammeln und sich mit Experten auszutauschen. Ein in Neustadt vielfach bewährter Weg.
Amelie Bonarius vom Fachdienst Klimaschutz und erneuerbare Energien des Landkreises und Michael Schramek vom Verein „ Vorfahrt für Jesberg“ referierten zum Thema Carsharing.
Mit Amelie Bonarius vom Fachdienst Klimaschutz und erneuerbare Energien des Landkreises und Michael Schramek vom Verein Vorfahrt für Jesberg, der gleichzeitig Geschäftsführender Gesellschafter der EcoLibro GmbH sowie Vorsitzender des Netzwerkes für intelligente Mobilität ist, hatte Groll zwei Fachleute eingeladen, um mit deren Wissen und Erfahrungen alle Anwesenden auf einen gleichen Informationsstand zu stellen.
In ihrem Vortrag ging Bonarius zunächst auf grundsätzliche Fragen zur zukünftigen Mobilität ein. Sie befasste sich dabei mit der Umweltbelastung, den entstehenden Kosten für die Fahrzeuge und die zu schaffende Infrastruktur sowie der fortschreitenden technischen Entwicklung und dem Demographischen Wandel. Aus ihrer Sicht gilt es Verkehr zu vermeiden oder auch anders zu gestalten. Dafür sei es aber nötig, wohnortnahe Nahversorgung und Dienstleistungen anzubieten. Dies sei in größeren Städten und Ballungsräumen mit ausgebautem öffentlichen Personennahverkehr sicher einfacher als im ländlichen Raum, räumte die Referentin ein. In ihren Augen gilt es, die Umstellung auf alternative Antriebe und Fahrzeugkonzepte wie E- und Hybridfahrzeuge, E-Fahrräder, Erdgas-, Brennstoffzellen- und Wasserstofffahrzeuge auszubauen. „Auch selbstfahrende Fahrzeuge werden in naher Zukunft eine Alternative sein“, vermutet Amelie Bonarius. Vor allem ein Carsharing-Angebot, bei dem viele Nutzer die Möglichkeit haben, auf ein privat oder auch öffentlich bereitgestelltes Fahrzeug zuzugreifen, sei eine gute Möglichkeit, Kosten zu senken und der zunehmenden Verkehrsbelastung entgegen zu wirken. Der Landkreis habe dazu auch bereits ein Modellprojekt durchgeführt, das sich „Gemeinsam Mobil“ nennt, und in Rauschenberg nun schrittweise umgesetzt werden solle. Dort habe ein Autohändler zwei Elektrofahrzeuge zur gemeinschaftlichen Nutzung zur Verfügung gestellt, die ansonsten als Ersatzfahrzeuge für Kunden bereitstehen. Die entscheidenden Aspekte für ein gemeinschaftlich organisiertes Carsharing-Angebot seien vor allem die Bereitstellung von Fahrzeugen durch einen Carsharing-Verein oder auch durch Privatleute sowie der Aufbau der dazu gehörenden Technologie. Auch in Schönstadt gibt es bereits ein entsprechendes Angebot. Der dortige Verein „Gemeinsam unterwegs“ verfüge rund um die Uhr über zwei eigene E-Fahr- zeuge sowie abends und am Wochenende über das gemeindeeigene E-Fahrzeug. 40 aktive Nutzer können auf das dortige Angebot zugreifen. Ab 2018 sollen ein Gemeindefahrzeug und möglicherweise bald auch Privatfahrzeuge folgen. Der Landkreis unterstütze örtliche Projekte gerne mit kommunalen Workshops, Beratungen bei der Fördermittelbeantragung und bei der Imitierung und Begleitung eines interkommunalen Arbeitskreises.
Michael Schramek, der nach eigenen Angaben persönlich seit geraumer Zeit kein eigenes Auto mehr besitzt und ausschließlich auf alternative Mobilitätsmöglichkeiten zurückgreift, beleuchtete die Umsetzung des Carsharing-Gedankens vor allem am Beispiel des federführend von ihm in seiner Heimatgemeinde geschaffenen Mobilitätsangebots „Vorfahrt für Jesberg“. Am 10.1.2016 hatten 13 Bürger und Gewerbetreibende der Gemeinde im Beisein weiterer interessierter Bürger den bundesweit ersten Verein zur Schaffung eines umfassenden multimodalen Mobilitätsangebots gegründet. Mit (E-) Carsharing, Pedelec- und E-Lastenrad- sowie Anhängerverleih, Mitfahrangebote über Taxi- und Privat-PKW-Fahrgemeinschaften, Mitfahrbänke an den Ortsausgängen sowie einem Mitbringdienst für Einkäufe aus der nächsten Stadt soll den Bürgern und Flüchtlingen ein gutes Leben im Dorf mit weniger eigenen Autos ermöglicht werden. Auslöser war eine Bürgerbefragung zum Thema Mobilität in 2015 gewesen, die ein hohes Potenzial für
Carsharing und (Elektro-) Fahrräder gezeigt hatte. In verschiedenen Rechenmodellen stellte Schramek die Vorteile eines Carsharing-Angebotes heraus. So ergäbe sich nach seinen Recherchen für 208 Privat Kfz in Jesberg, die jährlich jeweils nicht mehr als 5.000 km bewegt werden, aber hohe Kosten in Gesamthöhe von 900.000 Euro verursachen, ein Gesamtkostenvorteil von rund 600.000 Euro bei konsequenter Nutzung des Carsharing-Angebotes. Momentan besteht das Angebot in Jesberg aus drei PKW und einem E-Roller. Ab Januar soll ein viertes Kfz dazu kommen. Sechs Anhänger, Leihgaben Jesberger Bürger oder auch von Unternehmen, stehen ebenfalls bereit. Bei entsprechender Verfügbarkeit erfolgt die Buchung von den Vereinsmitgliedern online. Nach Reservierung und Angabe des Standortes wird das Fahrzeug über einen im Führerschein befindlichen elektronischen Chip und ein Lesegerät, das sich hinter der Windschutzscheibe befindet, geöffnet. Der Schlüssel des Fahrzeugs befindet sich im Fahrzeuginneren. Die Kostenverrechnung erfolgt nach der Fahrt ebenfalls online. Die Stunden oder Kilometerpreise sind unterschiedlich entsprechend dem Fahrzeugtyp gestaltet. Anders als im Mietwagengeschäft sind die Kraftstoffkosten im Gesamtpreis bereits enthalten. Der Verein erhebt einen moderaten Mitgliedsbeitrag von 60 Euro jährlich. Sogenannte „Mitfahrbänke“, die sich an den Ortsausgängen von Jesberg und dessen Ortsteilen befinden, stehen allen Bürgern zur Verfügung. In mehrfacher Hinsicht profitieren Familien, Unternehmen, die Gemeindeverwaltung oder auch Vereine von den in Jesberg geschaffenen Möglichkeiten. Nach der Berechnung von Schramek könnte beispielsweise eine Familie ein eigenes Fahrzeug abschaffen und dadurch rund 4.000 Euro jährlich einsparen. Im Landkreis Marburg Biedenkopf wird die Entwicklung und Vorgehensweise zur Schaffung gemeinschaftlicher Strukturen für ein kommunales E-Car-Sharing derzeit mit insgesamt 40.000 Euro gefördert.
Bürgermeister Thomas Groll kündigte an, die Thematik weiterbehandeln zu wollen. Er sieht die Kommune als Moderator und gegebenenfalls auch als Initiator. Sie könne in seinen Augen aber keinesfalls der (Haupt-) Finanzierer sein. Umsetzbar sei ein solches Vorhaben vor Ort nur, wenn es genügend Interessierte gebe, die sich auch organisierten. Der Bürgermeister kündigte an, das Thema auch an die Region Marburger Land heranzutragen. Einig waren sich die Anwesenden darin, weitere Informationen zu beschaffen und das Thema Mobilität im Rahmen des anstehenden Dorfentwicklungsprozesses zu behandeln.
Neustadtpaten – Erstes Patencafe am 7.12. um 17 Uhr – neue Patinnen und Paten herzlich willkommen!
Das neue Patenprogramm „Neustadtpaten“, das von der Gemeinwesenarbeit Neustadt ins Leben gerufen wurde und Patenschaften für geflüchtete Familien vermittelt, ist mittlerweile erfolgreich angelaufen. Erste Familien konnten bereits mit Patinnen oder Paten aus Neustadt zusammengebracht werden und treffen sich seitdem regelmäßig, um etwas miteinander zu unternehmen. Denn bei den Patenschaften soll es vor allem darum gehen, persönliche Kontakte herzustellen und Freizeit gemeinsam zu verbringen. So können geflüchtete Familien ein Stück Normalität erleben und den Alltag in Deutschland kennenlernen. Unterstützung bei den täglichen Herausforderungen in einem neuen Land mit neuer Sprache wie Behördengängen, Wohnungs- und Arbeitssuche, Vermittlung an Sprachschulen u.s.w. wird weiterhin im Begegnungstreff in der Marktstraße vom Team der Gemeinwesenarbeit geleistet und soll daher explizit nicht Aufgabe der Patinnen und Paten sein. Damit die ehrenamtlichen Paten außerdem nicht auf Fahrtkosten oder anderen Ausgaben sitzen bleiben, oder man sich auch mal einen gemeinsamen Ausflug ins Kino oder Schwimmbad leisten kann, gibt es für bestehende Patenschaften eine kleine Aufwandsentschädigung.
Am Donnerstag, dem 7. Dezember um 17 Uhr soll im Haus der Vereine ein erstes gemeinsames Treffen der schon bestehenden Patenschaften stattfinden. In gemütlicher Runde bei Kaffee, Tee und Gebäck können sich alle, die am Programm teilnehmen, kennenlernen und Erfahrungen und Erlebnisse austauschen. Aber auch neu interessierte Paten und Paten“kinder“ sind herzlich eingeladen, zu dem Treffen zu kommen. Im besten Fall ergibt sich eine neue Patenschaft.
Wer danach noch Lust und Zeit hat, kann direkt mit in den Begegnungstreff kommen, wo um 19 Uhr der 8. Länderabend, diesmal über Somalia, stattfindet.
Jede und jeder kann „Neustadtpate“ werden – Verpflichtungen gibt es nicht! Das Team der Gemeinwesenarbeit vermittelt gerne eine passende Familie und steht den Paten bei Fragen und Schwierigkeiten mit Rat und Tat zur Seite.
Es freuen sich auf Sie
Annika Schlüter und Anja Goldhan
Traditionelles Gänseessen mit der Patenkompanie
Seit 2009 hat es Tradition, das Gänseessen im November zwischen Soldaten der Patenkompanie, Kommunalpolitikern und Vereinsvertretern. Was mit der 6. Kompanie des Luftlandefernmeldebataillons begann, wird heute mit der 4. Kompanie des 7. Versorgungsbataillons fortgeführt.
Mitte November konnte Bürgermeister Thomas Groll im „Haus der Vereine“ eine Abordnung der Patenkompanie mit Hauptmann Frank Huschmann an der Spitze, Kommunalpolitiker aus Stadtverordnetenversammlung und Magistrat, Mitglieder der Historischen Bürgerwehr und Biedermeierdamen begrüßen.
Der Bürgermeister verwies in einleitenden Worten darauf, dass sich die Anfang 2016 geschlossene Patenschaft gut entwickelt habe und es auch im zu Ende gehenden Jahr wieder einige gemeinsame Aktivitäten gegeben habe. Thomas Groll hob das Engagement der Bürgerwehr für das Miteinander zwischen Bundeswehr und Bürgerschaft hervor. Er verwies darauf, dass es wünschenswert wäre, wenn sich weitere Vereine aktiv einbringen würden. Gemeinsam mit dem anwesenden VfL-Vorsitzenden Klaus Busch lud der Bürgermeister interessierte Soldaten zum „Sport im Verein“ ein. Kompaniechef Frank Huschmann dankte für die Einladung und betonte das gute Miteinander zwischen Kommune und Patenkompanie. Gerne nehme man beispielsweise an der Trinitatis-Kirmes teil und bringe sich beim Volkstrauertag ein.
Auch für 2018 plant man wieder gemeinsame Aktivitäten. Angedacht sind etwa ein „Vergleichsschießen“ und eine Teilnahme der Bundeswehr am geplanten „Integrations-Kleinfeldturnier“.
Umgestaltung des Rathausplatzes und Sanierung des „Jugendheimes“ geplant
Der Stadt Neustadt (Hessen) wurden bereits 2015 800.000 Euro aus dem kommunalen Investitionsprogramm des „Bundes“ bewilligt. Die Mittel müssen bis Ende 2020 verausgabt sein. Bisher war angedacht, die Gelder für die grundhafte Sanierung des „Hauses der Begegnung“ zu verwenden. Hier wird es aber bekanntermaßen einen Neubau geben. Dafür dürfen diese Gelder allerdings nicht verwendet werden. Die Möglichkeit des Einsatzes der Mittel ist aufgrund der unterschiedlichen Bund-Länder-Zuständigkeiten begrenzt. Bedingt durch die Tatsache, dass Neustadt im Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ aufgenommen wurde, können die KIP-Mittel allerdings für Vorhaben Verwendung finden, die im Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept angedacht wurden. Dort, so Bürgermeister Thomas Groll, ist das Thema Barrierefreiheit und Erhaltung der historischen Bausubstanz einer von vielen Bausteinen. Der Magistrat schlägt daher vor, den Rathausplatz barrierefrei zu gestalten. Eine Maßnahme, die bereits in der Altstadtsanierung geplant, aber aus Kostengründen nicht umgesetzt werden konnte. Ritter- und Turmstraße wurden in der Vergangenheit bereits umgestaltet. Nunmehr soll in Abstimmung mit dem Denkmalschutz eine Konzeption für den Rathausplatz erarbeitet werden. Hierbei wird das alte historische Basaltpflaster sicherlich zu großen Teilen wiederverwendet werden. Auch die grundhafte Sanierung zwischen Junker-Hansen-Turm und Rathausnebengebäude gelegenen Jugendheimes aus den 1950-er Jahren steht an. Dort gibt es aufgrund der Bodenfeuchte im Erdgeschoss Schäden. Die energetische Situation ist keinesfalls zeitgemäß. In der vergangenen Woche wurde die Situation mit den Nutzern – dem Jugendblasorchester und der Kolpingsfamilie – besprochen. Bürgermeister Thomas Groll stellte im Beisein vom Ersten Stadtrat Wolfram Ellenberg die Ideen näher vor. Dabei stieß er auf grundsätzliche Zustimmung. Die Kolpingsfamilie äußerte den Wunsch, sie bei der Suche nach geeigneten Ersatzräumlichkeiten zu unterstützen. Das Jugendblasorchester bat, in die weiteren Planungen einbezogen zu werden. Nach Vorstellung des Magistrates soll das JBO vom Erdgeschoss in den ersten Stock wechseln. Im bisherigen Probenraum soll ein „Bürgerbüro möglicherweise mit Elementen von Standesamt und Einwohnermeldeamt“ voraussichtlich ab 2020 seinen Platz finden. Weiterhin ist vorgesehen, dass im linken Raum eine Anlaufstelle für Kultur und Tourismus entsteht. Bürgermeister Groll geht davon aus, dass die Mittel aus dem kommunalen Investitionsprogramm in Höhe von 800.000 Euro „nicht ganz“ für die Maßnahme ausreichen. Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2018 wird er das Projekt insgesamt vorstellen.
Herzliche Einladung zum Länderabend Somalia
Die Gemeinwesenarbeit Neustadt lädt herzlich ein zum 8. Länderabend am Donnerstag, dem 7. Dezember 2017 um 19 Uhr im Begegnungstreff Neustadt (Marktstraße 6)
In Neustadt leben viele Menschen, die oder deren Eltern und Großeltern aus vielen unterschiedlichen Ländern stammen. Aber was wissen wir eigentlich über Länder wie die Türkei, Syrien, Somalia oder Russland? Die Länderabende, die etwa alle zwei Monate im Begegnungstreff Neustadt stattfinden, haben sich zur Aufgabe gemacht, diese Länder einem interessierten Publikum vorzustellen.
Beim nächsten Länderabend am Donnerstag, dem 7.12.2017 um 19 Uhr ist Somalia an der Reihe. Zwei Somalier, die schon seit längerer Zeit in Neustadt leben, werden ihr Land wie immer mit einem Lichtbildvortag mit Bildern und Informationen über Geschichte, Kultur und Geographie des Landes präsentieren. Nach dem Vortrag gibt es Zeit für Fragen, Austausch und gemütliches Beisammensein.
Bambini-Feuerwehr Neustadt erhielt erste Spende
Bereits vor der offiziellen Vorstellung der neugegründeten Bambini-Feuerwehr Neustadt erhielt diese eine erste Spende. Matthias Schmidt von Sparkassenversicherung Hessen-Thüringen überreichte im Beisein von Bürgermeister Thomas Groll an Ann- Kristin Wölk einen Betrag von 110,- Euro als „Startguthaben“. Gemeinsam mit vier anderen engagierten Damen betreut sie die über 40 Kinder.
Nachdem in Speckswinkel bereits im Sommer eine Bambini-Feuerwehr ins Leben gerufen wurde, gibt es eine solche nun auch in der Neustädter Kernstadt. Bürgermeister Thomas Groll dankte Matthias Schmidt dafür, dass er immer wieder die Freiwilligen Feuerwehren der Kommune, aber auch kulturelle Veranstaltungen, unterstütze. Die Anwesenden waren sich darin einig, dass für den langfristigen Fortbestand der Freiwilligen Feuerwehren eine kontinuierliche Nachwuchsarbeit notwendig sei. Hier sei es zu begrüßen, wenn bereits vor der Jugendfeuerwehr, die mit zehn Jahren beginnt, angesetzt werde und Mädchen und Jungen auf spielerische Weise für die Arbeit der Feuerwehr interessiert werden. Bei der Spendenübergabe verwies der Bürgermeister darauf, dass der Haushaltsentwurf 2018, der gerade im Magistrat beraten werde, auch einen Ansatz für die Bambini- Feuerwehren vorsehe. Dies habe man Anfang November gemeinsam mit dem Stadtbrandinspektor und dem Wehrführerausschuss besprochen.