Bürgermeister fordern: Kommunen mit Bädern nicht allein lassen

Unterdeckung soll aus dem „Kommunalen Finanzausgleich“ um 50 Prozent reduziert werden
Dreihausen. Der Betrieb eines eigenen Schwimmbads bedeutet für Kommunen eine enorme finanzielle Belastung.
150000 Euro hat die Gemeinde Ebsdorfergrund jährlich an Unterdeckung für ihr Schwimmbad in Heskem. In Neustadt beträgt das Minus sogar 230 000 Euro, da die Stadt neben dem Hallenbad in Mengsberg auch ein Freibad in Neustadt betreibt.
„Das sind stattliche Beträge“, sagt Bürgermeister Andreas Schulz (SPD). Er und sein Neustädter Kollege Thomas Groll haben sich nun zusammengetan, um nach einer Lösung für die Schwimmbadfinanzierung zu suchen. Eine Schließung wäre fatal. Bäder dienten der Gesundheit, sportlichen Aktivitäten, der Freizeitgestaltung und böten Gelegenheit, Schwimmen zu lernen.
Stärkere Belastung durch steigende Energiepreise
Zwar habe sich die Situation der Bad betreibenden Kommunen durch die Neuregelung des Schulschwimmens im Kreis erheblich verbessert – Neustadt erhält 31000 Euro mehr – und auch das Landesprogramm zur Sanierung der Schwimmbadfinanzierung sehen Schulz und Groll im „Kommunalen Finanzausgleich“, der die Finanzbeziehungen zwischen Land, Landkreisen, Städten und Gemeinden regelt. Einen Ansatz aus dem „Kommunalen Finanzausgleich“ bekommen Kommunen beispielsweise, wenn sie mehr als 50000 Einwohner haben, oder bei einem entsprechenden Bevölkerungszuwachs. „Der Kommunale Finanzausgleich könnte also auch dahingehend erweitert werden, dass Kommunen, die Bäder vorhalten, einen Ansatz erhalten“, sagt Schulz.
Dadurch sollte keinesfalls die gesamte Unterdeckung finanziert werden, doch 50 Prozent wäre für beide Bürgermeister als Solidaritätsausgleich wünschenswert, denn immerhin nutzten auch viele Besucher aus anderen Kommunen die Bäder.
Um mit ihrem Vorschlag voran zu kommen, haben Schulz und Groll bereits mit dem hessischen CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Christean Wagner gesprochen, der ihren Angaben zufolge eine Umsetzung nicht für ausgeschlossen hielt. Nun sollen auch die übrigen heimischen Landtagsabgeordneten angesprochen werden.
Eine Umsetzung des Vorschlags „erfordert die Handlungsbereitschaft der Landesregierung“, so Schulz.
Ungeachtet des Ausgangs wollen Schulz und Groll ihre Bäder, die Mitte der 70er Jahre