Diskussion über den A-49-Weiterbau
von Michael Rinde
Ostkreis. Hessens Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Bündnis 90/Die Grünen) hat bei einer Veranstaltung in Treysa in der vergangenen Woche seine bekannte Position zum A-49-Weiterbau erneuert. AI -Wazir macht den Weiterbau der Autobahn 49 von dessen vollständiger Finanzierung durch den Bund abhängig. „Niemand hat etwas davon, einen Asphaltstummel für teures Geld ein paar Kilometer zu verlängern“, sagte AI-Wazir vor Bundes- und Landtagsabgeordneten, Landräten und Bürgermeistern der Region. Hessens Wirtschafts- und Verkehrsminister hatte sich bereits unmittelbar nach Scheitern der Klage von Naturschutzverbänden gegen den dritten Bauabschnitt ähnlich geäußert (die OP berichtete). Aktuell sind lediglich rund 60 Millionen Euro für den ersten Ausbauabschnitt zwischen Neuental und Schwalmstadt finanziert. Derzeit werden die Baukosten des Projektes mit knapp 570 Millionen Euro veranschlagt.
Es sei nicht im Interesse Mittelhessens, dass Schwerlastverkehr in eine Region gelenkt werde, deren Verkehrsnetz nicht dafür ausgelegt sei, hatte Al-Wazir erklärt. Neustadts Bürgermeister Thomas Groll reagiert gegenüber dieser Zeitung mit einiger Schärfe auf die Äußerungen des hessischen Verkehrsministers: „Staatsminister Al-Wazir macht es sich viel zu einfach, wenn er beim Weiterbau der A 49 lediglich auf die Koalitionsvereinbarungen zwischen CDU und Grünen in Hessen verweist und dem Bund den „schwarzen Peter“ bei der Finanzierung zuschieben will.“ Wenn Al-Wazir diesen Kurs beibehalte, habe er große Sorge, dass die A 49 jemals über Schwalmstadt hinaus gebaut werde. Die Folgen für Neustadt wären fatal. Warum solle der Bund Gelder für die übrigen Abschnitte bereitstellen, wenn er den Eindruck gewinnen muss, das der zuständige Landesminister den zügigen Weiterbau bis zur A 5, wenn überhaupt, nur halbherzig wolle?, erklärt Groll.
Eine Finanzierungs-Entscheidung des Bundes dürfte bei der Aufstellung des neuen Bundesverkehrswege-Planes fallen. Gegen den dritten Ausbauabschnitt Stadtallendorf-Gemünden (Felda) läuft eine weitere Klage einer Familie aus dem Ostkreis. Das Verfahren ruht, das Land führt dazu Gespräche.