Kategorie: Blog

Bürgermeister Thomas Groll brachte den 1. Nachtragshaushalt zum Haushalt 2007 in der Stadtverordnetenversammlung ein

„The same procedure as every year“
„Im Dezember 2006 hat die SW einstimmig den Haushalt für das Haushaltsjahr 2007 beschlossen. Aufgestellt wurde das Zahlenwerk von meinem Amtsvorgänger Manfred Hoim bereits im Herbst vergangenen Jahres. Daraus ergibt sich wie in den Jahren zuvor die Notwendigkeit, den Haushaltsplan den gegebenen Veränderungen anzupassen, die sich im Laufe des Jahres ergeben haben. Dies geschieht im Nachtrag, den Sie, meine Damen und Herren in der Folge beraten möchten und ich hoffe, ihn dann so in der SW im November zu verabschieden.
In den einzelnen Haushaltsstellen kommt es zu Mehr- oder Mindereinnahmen, bei anderen zu Mehr- oder Minderausgaben. Zudem musste ferner auf die Dinge reagiert werden, die bei der Aufstellung und Beschlussfassung des Haushaltes im Jahr 2006 noch nicht absehbar waren. Zusammenfassend kann man also sagen „The same procedure as every year“ (Das selbe Prozedere wie in jedem Jahr).“
„Die wichtigste Botschaft ist sicherlich, dass auch der Nachtrag trotz zahlreicher Veränderungen im investiven Bereich ausgeglichen gestaltet werden konnte“, fuhr Groll fort. „Es ergibt sich eine Verminderung des Kreditvolumens um rund 180.000 Euro. Da bisher nur ein Kredit in Höhe von 750.000 Euro aufgenommen werden musste, habe ich die Hoffnung, dass wir den insgesamt festgesetzten Betrag nicht in Anspruch nehmen müssen, kann aber eine weitere Kreditaufnahme in 2007 derzeit auch nicht ausschließen. Im Nachtrag kommt zum Ausdruck, das sich die wirtschaftliche Lage in Deutschland langsam aber stetig bessert. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Sanierung des Hallenbades im Stadtteil Mengsberg

Zwei Sanierungsvarianten wurden geprüft
„Die Frage war seinerzeit, machen wir das Hallenbad in Mengsberg zu, oder sanieren wir es?“ so Bürgermeister Thomas Groll. Altbürgermeister Manfred Hoim plädierte damals dafür, nicht alles platt zu machen, sondern ein Stück Lebenskultur im Stadtteil Mengsberg zu erhalten.
Im Jahre 2006 wurden deshalb Investitionen im Hallenbad in Mengsberg in Höhe von rund 400.000 Euro getätigt. (Heizungsanlage, Lüftungsanlage, Wasseraufbereitung, Elektroinstallation). Nach der Beendigung der Arbeiten wurden Undichtigkeiten im Bereich des Beckenkopfes festgestellt. Dieser Mangel wurde erst in dieser Form durch den geänderten Betrieb des Beckens (100 Prozent der Umwälzung über die Überlaufrinne) erkennbar.
■ Es wurden zwei Varianten zur Sanierung geprüft.
1. Sanierung der Überlauf rinnen durch Montage einer neuen Rinne, dazu musste der vorhandene Beckenkopf abgesägt werden, Kosten dieser Variante 70.000 €.
2. Folienauskleidung des Beckens ,sowie die Auskleidung der Rinne mit Folienblechen, Kosten dieser Variante rund 57.000 €. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Thomas Groll brachte den Nachtragshaushalt ins Parlament ein Geldsegen für die Stadt
Neustadt. Weniger Kredite, mehr Geld: Bürgermeister Thomas Groll brachte den Nachtragshaushalt ein
von Tobias Hirsch
Während der jüngsten Stadtverordnetenversammlung brachte Bürgermeister Thomas Groll seinen ersten Nachtragshaushalt ins Neustädter Parlament ein. „Wie auch in den Jahren zuvor ergibt sich die Notwendigkeit, den Haushaltsplan im Laufe des Jahres an die veränderten Gegebenheiten anzupassen“, sagte Groll und betonte, dass der Nachtragshaushalt trotz zahlreicher Veränderungen ausgeglichen gestaltet werden konnte.
Nach seinen Angaben vermindert sich das Kreditvolumen um rund 180000 Euro. „Da bisher nur ein Kredit in Höhe von 750 000 Euro aufgenommen werden musste, habe ich die Hoffnung, dass wir den festgesetzten Gesamtbetrag nicht in Anspruch nehmen müssen“, sagte Groll. Er könne aber nicht ausschließen, dass es in .diesem Jahr noch zu einer weiteren Kreditaufnahme kommen könnte.
Positive Veränderungen im Haushalt ergaben sich durch eine Nachzahlung der E.on, die von Oktober 1999 bis Juni 2005 eine zu geringe Konzessionsabgabe gezahlt hatte. In diesem Zusammenhang wurden mit dem Stromanbieter Verhandlungen über eine Nachzahlung geführt. Das Ergebnis: Die Stadt Neustadt erhält 36000 Euro. Gemeinsam mit der Erhöhung der Investitionspauschale des Landes Hessen um 115 000 Euro bedeutet dies ein kräftiges Plus in der Stadtkasse.,, Das sind Gelder, die wir wegen zusätzlich anfallender Aufgaben gut gebrauchen können“, unterstrich Groll. Auch die Vereine sollen mehr Geld bekommen. Groll hat den Ansatz für Investitionen um 5 000 Euro erhöht. Zudem sprach sich der Bürgermeister dafür aus, den Sport- und Reitverein Mengsberg bei seinem Vorhaben, die Reitanlage zu bewässern, zu unterstützen. „Bürgermeister setzt eigene Akzente“ weiterlesen

Arbeiten haben 95 000 Euro gekostet
Neustadt-Momberg laws). Mit einem großen fest haben die Momberger ihren neu gestalteten Kirchplatz eingeweiht. Der Feier vorausgegangen war ein Gottesdienst, den Pfarrer Wilhelm Gerlach gestaltete.
Mit seinem Segen und einen selbstverfassten Gedicht übergab der Geistliche den Platz anschließend seiner Bestimmung. Rund 150 Momberger und auswärtige Gäste hatten sich dazu eingefunden und nahmen gemeinsam bei Kaffee und Kuchen, Würstchen und Mhlen Getränken die neugestaltete Fläche vor der Kirche in Besitz.
Das Granit-Pflaster wird von schwarzen Basaltsteinen aufgelockert, die sich strahlenförmig in sieben Feldern ausbreiten. Blickfang in der Mitte ist eine mit weißen Natursteinen eingef asste polierte Granitplatte. Sie zeigt einen fünf zackiger Stern, der von Eichenlaub umrahmt ist und in die die Jahreszahl des Baubeginns sowie die Nordrichtung eingemeißelt ist.
Die Organisation der Einwei-hungsfeier hatten der Frauen-verein, die Feuerwehr, der Sportverein und der Schützenverein gemeinsam übernommen. Bürgermeister Thomas Groll zeigte sich erfreut über
das gelungene Werk und rief die Momberger auf, weiterhin aktiv am Dorferneuerungsprogramm mitzuarbeiten. Der Erlös der Einweihungsfeier kommt der Momberger Mariengrotte und dem Momberger Kindergarten zugute. Zusammen mit der Umgestaltung des Platzes ist auch die Aufgangstreppe neu verlegt worden. Sie hatte in der Vergangenheit für einigen Gesprächsstoff gesorgt, weil die Stufenhöhe ungünstigwar. „Momberger weihen ihren Kirchplatz ein – MNZ“ weiterlesen

Sanierung des Neustädter Hallenbades in Mengsberg kostete 57000 Euro

Mengsberg. Das Becken des Hallenbades in Mengsberg wurde saniert. Ab Dienstag ist das Bad wieder für Besucher geöffnet.
von Tobias Hirsch
Nachdem Neustadt im vergangenen Jahr 400 000 Euro in das Hallenbad in Mengsberg investiert hatte, gab die Stadt nun noch einmal 57 000 Euro für das Hallenbad aus.
Heizungsanlage, Lüftungsanlage, Wasseraufbereitung und Elektroinstallation funktionierten einwandfrei, der Technikraum unterhalb des Beckens glich jedoch einer Tropfsteinhöhle. Grund war ein undichter Beckenrand.
Badsanierung deckt Lecks auf
„Die Undichtigkeiten am Beckenkopf, dort, wo die Filterschlitze rund um das Becken verlaufen, sind erst bei der Sanierung im vergangenen Jahr entdeckt worden. Die Umwälzung des Wassers erfolgt nun zu 100 Prozent über die Überlaufrinne“, sagte Thomas Dickhaut, Bauamtsleiter der Stadt Neustadt, und erklärte, dass früher nur 30 Prozent des Wassers über die Überlaufrinne gereinigt wurden. Der Rest wurde über eine Filteranlage am Boden des Beckens gefiltert.
Nun ist auch dieser Mangel behoben. Eine Firma aus Eppstein zog eine 1,5 Millimeter starke Kunststofffolie in das Becken ein – ähnlich der einer Teichfolie für einen Gartenteich – und verflieste die Beckenränder neu. „Zuvor überspachtelte die Firma die Fliesen im Becken und legte es mit Vlies aus, damit eine glatte Oberfläche entsteht“, erläuterte Erhard Fitz vom Rauschenberger Büro Hausplan, das mit der Planung und der Bauleitung beauftragt gewesen war. „Mengsberger Becken ist wasserdicht und faltenfrei“ weiterlesen

Parlament will Landwirte über Pachtverträgen verpflichten
Neustadt (aws). Die Neustädter Gemarkung soll frei von gentechnisch veränderten Pflanzen bleiben – soweit es die städtischen Flächen betrifft, die an Landwirte verpachtet sind. Künftig soll ein entsprechender Passus in alle Pachtverträge eingearbeitet werden.
Die Initiative dafür ging von der Neustädter SPD aus. Sie legte im Stadtparlament einen Beschlussantrag vor, nach dem in der Neustädter Gemarkung auf Gentechnik verzichtet werden soll. Im einzelnen forderte Thomas Horn (SPD) für die im Eigentum der Stadt befindlichen Flächen ein Anbauverbot für gentechnisch hergestellte und/oder gentechnisch veränderte Pflanzen auszusprechen. Auch bereits bestehende Pachtverträge sollten an diese Forderung angepasst werden. Diese Formulierung hatte man allerdings schon in der entsprechenden Ausschusssitzung auf „Neue Pachtverträge sind anzupassen“, abgeändert.
Gleichzeitig sollten die Landwirte der Region aufgefordert werden, freiwillig auf den Einsatz von Gentechnik zu verzichten. Als dritten Punkt sollte die Stadtverordnetenversammlung die Ausrufung einer „Gentechnikfreien Region“ unterstützen. Thomas Horn (SPD) begründete seinen Antrag mit den bisher ungeklärten Auswirkungen von gentechnisch veränderten Lebensmitteln auf Umwelt und Gesundheit. „Durch die Gentechnik treten Gene und die entsprechenden Produkte in der Nahrung auf, die der Mensch niemals zuvor in seinen Nahrungsmitteln hatte. „Neustadt stoppt auf seinen Äckern die Gentechnik – MNZ“ weiterlesen

Bad für 500 000 Euro saniert
Von Alfons Wieber (0 64 28) 44 88 40 redaktion.mnz@mittelhessen.de
Neustadt-Mengesberg. Die Sanierung des Neustädter Hallenbades, das am Ortsrand von Mengsberg liegt, ist abgeschlossen. Mit einem Aufwand von rund 500 000 Euro hat die Junker-Hansen-Stadt innerhalb von zwei Jahren das Unmögliche möglich gemacht und präsentiert seinen Bürgern nun wieder ein benutzbares Bad.
„Wir standen vor der Entscheidung auf Grund der erheblichen baulichen Mängel das Bad zu schließen oder die finanziellen Kosten auf uns zu nehmen und das Hallenbad weiter zu betreiben“, sagte Bürgermeister Thomas Groll (CDU), der dabei an ein Zitat seines Amtsvorgängers Manfred Hoim erinnerte: „Man darf auf dem flachen Land nicht alles platt machen.“
Nachdem 2006 die Mängel vor allem im Bereich der Heizungs- und Lüftungsanlage sowie der Wasseraufbereitung und Elektroinstallation abgestellt worden waren, hatte Neustadt durch den geänderten Betrieb des Beckens, bei dem 100 Prozent des Wassers über die Überlaufrinne umgewälzt werden, zusätzlich undichte Stellen im Bereich des Beckenkopfes festgestellt. In einem kostengünstigen Verfahren wurde das Becken mit einer reiß- und verschleißfesten Folienauskleidung versehen, die in einer mit Blechen versehenen Rinne mit äquivalenter Folienauskleidung endet. Mit dieser Methode stellt sich der zukünftige Wartungsaufwand wesentlich geringer dar, da sämtliche im Becken befindlichen Fliesenverfugungen durch die Folie abgedeckt sind. Außerdem war dieses Verfahren mit rund 57 000 Euro etwa 13 000 Euro billiger als eine konventionelle Beckenabdichtung und Fugensanierung, bei dem der komplette Beckenkopf hätte erneuert werden müssen. „Neustadt hüllt Becken in Folie – MNZ“ weiterlesen

Fraktionen im Ausschuss einig: Kindergärten sollen zwischen 7 und 17 Uhr geöffnet sein/Höhere Gebühren im Visier
Von Alfons Wieber (0 64 28) 44 88 40 redaktion.mnz@mittelhessen.de
Neustadt. Die Stadt Neustadt will die Kinderbetreuung in ihren Kindergärten ausweiten. Nachdem Ende Mai ein entsprechender Prüfantrag der CDU an den Magistrat ergangen war, legte die SPD in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Jugend und Soziales einen entsprechenden Antrag zur Beschlussfassung im Stadtparlament vor.
Seit einer Befragung in den Kindergärten, steht fest, dass für erweiterte Betreuungszeiten Bedarf in Neustadt und seinen Ortsteilen besteht.
In ihrem Antrag fordert die SPD, die Öffnungszeiten aller städtischen Kindergärten ab Januar kommenden Jahres um eine halbe Stunde auf 7 Uhr
vorzuverlegen. „Diese halbe Stunde belastet unseren Haushalt nur minimal, setzt aber die berufstätigen Eltern in die Lage, ihren Arbeitsplatz pünktlich zu erreichen“, begründete Hans Gerhard Gatzweiler von der SPD den Antrag.
Gleichzeitig soll nach dem Willen der SPD Fraktion die
Öffnungszeit am Nachmittag bis auf 17 Uhr erweitert werden. Dies aber nur, wenn in der Kernstadt mindestens zwölf Kinder und in den Stadtteilen mindestens acht Kinder für die erweiterte Nachmittagsbetreuungszeit angemeldet werden. „Neustadt verbessert Betreuung – aber nicht zum Nulltarif – MNZ“ weiterlesen

Sozialdemokraten monierten Höhe der Kosten für Bürgermeisterfeier in Neustadt
Neustadt. Die Feier zur Verabschiedung von Bürgermeister Manfred Hoim und die Einführung seines Nachfolgers Thomas Groll kommt die Neustädter teurer zu stehen als erwartet.
von Bodo Ganswindt
Der feierliche Abschied von Bürgermeister Manfred Hoim, der 18 Jahre auf dem Chefsessel des Neustädter Rathauses gesessen hatte, und die Amtseinführung seines Nachfolgers Thomas Groll hat 8400 Euro gekostet. Dieser Betrag und weitere Ausgaben unter der Haushaltsstelle „Repräsentationskosten“ überschreiten den auf 6500 Euro fixierten Ansatz im städtischen Haushaltsplan um insgesamt 2576 Euro
Folglich hatte der Magistrat zur Stadtverordnetensitzung am Montag einen Beschlussantrag vorgelegt, dass das Gremium jene überplanmäßige Ausgabe genehmigen möge.
Die Fraktion der Sozialdemokraten hatte bereits im Vorfeld der Sitzung deutlich gemacht, dass sie diese Aufstockung nicht nachvollziehen könne und daher Groll und Hoim auffordere, einen eigenen Anteil an den Kosten zu bestreiten.
Hans-Gerd Gatzweiler von der SPD-Fraktion unterstrich am Montag diese Haltung. Art und Umfang der Feier seien dem Anlass zwar durchaus angemessen gewesen, räumte er ein. Und es sei auch nichts dagegen einzuwenden, wenn aus der öffentlichen Kasse die Bewirtung der Kontaktpartner der Stadt bestritten werde. Allerdings könne dies nicht auch für ehemalige Arbeitskollegen oder Freunde von Groll und
Hoim gelten. „Ziehen Sie den Magistratsantrag zurück, und zahlen Sie 2 500 Euro aus der eigenen Tasche!“, forderte Gatzweiler Bürgermeister Groll und dessen Vorgänger Hoim auf. So könne dem Vorurteil begegnet werden, die Politik predige dem Volk die Sparsamkeit, ohne selbst ein Vorbild zu geben. „SPD bleibt mit ihrer Auffassung allein“ weiterlesen

SPD: Feierlicher Amtswechsel zu teuer
Von Alfons Wieber (0 64 28) 44 88 40 redaktion.mnz@mittelhessen.de
Neustadt. Der 29. Juni 2007 ist den Neustädtern teuer zu stehen gekommen. An diesem Tag wurde Altbürgermeister Manfred Hoim (CDU) mit einer großen Zeremonie und einem rauschenden Fest in den Ruhestand verabschiedet, und gleichzeitig sein Nachfolger und Parteikollege Thomas Groll in sein Amt eingeführt. Mit rund 9000 Euro schlug die repräsentative Veranstaltung im städtischen Haushalt zu Buche. Zu viel, findet die SPD und will die beiden Politiker, die sich feiern ließen, zur Kasse bitten.
Rund 300 geladene Gäste aus Politik, Wirtschaft und Bundeswehr hatten sich zur Verabschiedung und Amtseinführung im Neustädter Haus der Begegnung versammelt, um nach dem stilvollen Zeremoniell im Bürgerpark im großen Saal zu plauschen und sich an den bereit gestellten kühlen Getränken und Häppchen zu laben. Das hatte natürlich auch seinen Preis. 9 000 Euro kostete der bunte Abend. Ursprünglich waren nur 6 500 Euro dafür vorgesehen worden.
Diese Summe war auch im von der Stadtverordnetenversammlung genehmigten und verabschiedeten Haushalt 2007 dafür eingeplant. Die Differenz von rund 2500 Euro sollte nun als außerplanmäßige Ausgabe bei der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Junker-Hansen-Stadt abgenickt und danach der Stadtverordnetenversammlung zur Entschlussfassung und Genehmigung vorgelegt werden. „Groll und Hoim sollen zahlen – MNZ“ weiterlesen