Thomas Groll brachte den Nachtragshaushalt ins Parlament ein Geldsegen für die Stadt
Neustadt. Weniger Kredite, mehr Geld: Bürgermeister Thomas Groll brachte den Nachtragshaushalt ein
von Tobias Hirsch
Während der jüngsten Stadtverordnetenversammlung brachte Bürgermeister Thomas Groll seinen ersten Nachtragshaushalt ins Neustädter Parlament ein. „Wie auch in den Jahren zuvor ergibt sich die Notwendigkeit, den Haushaltsplan im Laufe des Jahres an die veränderten Gegebenheiten anzupassen“, sagte Groll und betonte, dass der Nachtragshaushalt trotz zahlreicher Veränderungen ausgeglichen gestaltet werden konnte.
Nach seinen Angaben vermindert sich das Kreditvolumen um rund 180000 Euro. „Da bisher nur ein Kredit in Höhe von 750 000 Euro aufgenommen werden musste, habe ich die Hoffnung, dass wir den festgesetzten Gesamtbetrag nicht in Anspruch nehmen müssen“, sagte Groll. Er könne aber nicht ausschließen, dass es in .diesem Jahr noch zu einer weiteren Kreditaufnahme kommen könnte.
Positive Veränderungen im Haushalt ergaben sich durch eine Nachzahlung der E.on, die von Oktober 1999 bis Juni 2005 eine zu geringe Konzessionsabgabe gezahlt hatte. In diesem Zusammenhang wurden mit dem Stromanbieter Verhandlungen über eine Nachzahlung geführt. Das Ergebnis: Die Stadt Neustadt erhält 36000 Euro. Gemeinsam mit der Erhöhung der Investitionspauschale des Landes Hessen um 115 000 Euro bedeutet dies ein kräftiges Plus in der Stadtkasse.,, Das sind Gelder, die wir wegen zusätzlich anfallender Aufgaben gut gebrauchen können“, unterstrich Groll. Auch die Vereine sollen mehr Geld bekommen. Groll hat den Ansatz für Investitionen um 5 000 Euro erhöht. Zudem sprach sich der Bürgermeister dafür aus, den Sport- und Reitverein Mengsberg bei seinem Vorhaben, die Reitanlage zu bewässern, zu unterstützen.
Mehr Geld für Straßen: Wie mit der SPD-Fraktion bei den Haushaltsberatungen vereinbart, wurde der Ansatz für die Straßenunterhaltung von 8 000 Euro auf 30 000 Euro angehoben.
Groll wies darauf hin, dass er den im Dezember beschlossenen Haushalt und die Vorstellungen des damaligen Bürgermeisters Manfed Hoim vollends trage. „Dennoch habe ich versucht, im Rahmen des Möglichen und finanziell Vertretbaren eigene Ideen einzubringen“, sagte Groll. Dazu zählen neben mehr Geld für die städtischen Grünanlagen (2 500 Euro) und die Jugendarbeit (9 500 Euro) auch 1000 Euro, die für den ersten Neustädter Nikolausmarkt vorgesehen sind. „Der Magistrat ist bestrebt, mit kleinen aber wirkungsvollen Maßnahmen Leben in die Innenstadt zu holen“, sagte Groll.
„Haus der Begegnung“ soll saniert werden
Zudem sind 5 000 Euro für eine erste Bestandsaufnahme der Bausubstanz und der technischen Einrichtung des „Hauses der Begegnung“ vorgesehen. „Wir wissen alle, das hier nach 30 Jahren Handlungsbedarf besteht“, sagte Groll.
Nach Angaben des Bürgermeisters soll die Sanierung 150 000 Euro kosten. Davon sind 60 000 Euro für die Belüftungsanlage vorgesehen, 80000 soll die neue Toilettenanlage kosten. Die Sanierungsarbeiten werden zwei bis drei Jahre in Anspruch nehmen, sagte Groll. Darüber hinaus ist ein Umbau des Einwohnermeldeamtes sowie ein behindertengerechter Zugang zum Nebengebäude des Rathauses geplant. „Ich beabsichtige dort mittelfristig Serviceleistungen der Kommune für die Bürger zu bündeln“, erklärte Groll. Im November wollen die Stadtverordneten über den Nachtragshaushalt entscheiden.