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Rechnungshof hat keine grundlegenden Bedenken gegen ÖPP-Projekt bei der Autobahn 49

Stadtallendorf. Zumindest vom Bundesrechnungshof gibt es kein formales Sperrfeuer gegen den Weiterbau der A 49 zwischen Schwalmstadt und Gemünden (Felda). Das berichtete die OP in ihrer Samstagsausgabe exklusiv. Wie bekannt, erfolgt der Weiterbau auf diesem Abschnitt über eine öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP). Ein privater Partner, mutmaßlich ein Konsortium, baut und betreibt die A 49, letzteres einschließlich der bereits bestehenden A-49-Kilometer ab der Anschlussstelle Fritzlar.

Doch ob eine solche Partnerschaft der öffentlichen Hand mit einem privaten Auftragnehmer wirtschaftlicher ist als ein Bau und Betrieb allein durch den Bund, muss nachgewiesen sein. Deshalb gibt es im Verfahren auf dem Weg zu ÖPP und Autobahn-49-Weiterbau gleich zwei Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen. Bei der ersten zu Verfahrensbeginn hatte der Bundesrechnungshof an seine grundlegenden Bedenken gegen solche ÖPP-Projekte angeknüpft und deutlich schärfer formulierte Kritik geäußert, wie diese Zeitung seinerzeit recherchierte.

Jetzt, nachdem es einen Vertragsentwurf gibt und deutlich konkretere Zahlen feststehen, folgte die zweite abschließende Wirtschaftlichkeitsuntersuchung. Die hat das Bund-Länder-Unternehmen Deges erstellt und vorgelegt. Der Bundesrechnungshof hat sie für den Haushaltsausschuss des Bundestages in den vergangenen Wochen geprüft. „Politisch ein entscheidender Schritt“ weiterlesen

Auch Neustadt rechnet mit weitaus weniger Einnahmen als ursprünglich geplant waren
Von Florian Lerchbacher

Neustadt. Seit einigen Jahren leben die Neustädter einen finanziellen Traum, hatte SPD-Fraktionsvorsitzender Hans-Gerhard Gatzweiler einst gesagt. Nun jedoch erwartet die Neustädter – um im Bild zu bleiben – zwar weder ein Albtraum noch ein böses Erwachen, aber die eine oder andere unruhige Nacht dürfte dennoch bevorstehen. „Die aktuellen Zahlen zum Wirtschaftswachstum aus dem Wirtschaftsministerium lassen auch für Neustadt Mindereinnahmen in Millionenhöhe erwarten“, sagt Bürgermeister Thomas Groll.

Genaue Zahlen für das Jahr 2020 könne er zwar zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sagen, grob geschätzt falle das Minus aber wahrscheinlich ähnlich hoch aus wie das der Stadt Amöneburg – und diese rechnet mit rund einer halben Million Euro. „Bis jetzt kommen wir mit einem blauen Auge davon. Es ist schon fast ein Segen, dass wir eine eher gewerbesteuerschwache Kommune sind“, erklärt er. Neustadt hatte mit 1,2 bis 1,3 Millionen Euro an Gewerbesteuer gerechnet, voraussichtlich fällt dieser Betrag rund 200 000 Euro geringer aus.
„Es läppert sich“
Auch über die Einkommensteuer wird weniger Geld ins Stadtsäckel fließen: „Kurzarbeit in nie gekannter Größenordnung und ein Anstieg der Arbeitslosigkeit führen im Jahresverlauf sicher zu Einbußen.“ Und als finanzschwache Kommune sei Neustadt natürlich auch vom kommunalen Finanzausgleich abhängig – für dieses Jahr waren 6,2 Millionen Euro vorgesehen. Wie sich die Zahl entwickelt, sei noch nicht absehbar: „Aber es wird sich zeigen, ob die 2015 neu gefassten Regelungen auch in Krisenzeiten die notwendigen finanziellen Mittel für die Kommunen bereitstellen.“ „Virus infiziert auch die Stadtkasse“ weiterlesen

Schutzmann vor Ort für Neustadt

Die Stadt Neustadt (Hessen), erster Teilnehmer des Landkreises Marburg-Biedenkopf und gleichzeitig erste Gemeinde innerhalb des Polizeipräsidiums Mittelhessen an der Sicherheitsinitiative KOMPASS, erhält ab August 2020 einen „Schutzmann vor Ort“.
Was ist KOMPASS?
Die Abkürzung KOMPASS steht für KOMmunalProgrAmmSicherheitsSiegel.
KOMPASS ist ein Angebot des Hessischen Innenministeriums an die Städte und Gemeinden in Hessen und zielt auf eine nachhaltig ausgerichtete Verzahnung und noch engere Zusammenarbeit zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Polizei und Kommune.
Die Polizei Hessen bietet an, gemeinsam mit den Kommunen und den Bürgerinnen und Bürgern, die spezifischen kommunalen Sicherheitsbedürfnisse, also auch die Sorgen und Ängste der Bevölkerung zu erheben, zu analysieren und gemeinsam ein passgenaues Lösungsangebot zu entwickeln.
Sicherheit ist eine gemeinsame Aufgabe und mit KOMPASS geht das Land seit Ende 2017 neue Wege. Dazu gehört auch der personelle Ausbau des „Schutzmanns vor Ort“.
Die Stadt Neustadt (Hessen) gehört, nach den ersten Modellkommunen, Hanau, Maintal, Bad Homburg v.d. Höhe und Schwalbach im Taunus seit 2018 zu den ersten weiteren Teilnehmern an der Sicherheitsinitiative.
Bereits im Mai 2018, bei der Aufnahme in das Programm KOMPASS, erklärte Neustadts Bürgermeister Thomas Groll, dass neben der Einbeziehung von Bürgerinnen und Bürger zur Bedarfserhebung bestehender Sicherheitsbedürfnisse ein „Schutzmann vor Ort“ ein wesentlicher Mosaikstein für mehr Präsenz und mehr Sicherheit für die Neustädter wäre. Seine Hoffnung auf mehr Präsenz durch einen Schutzmann vor Ort brachte Bürgermeister Groll bei der Übergabe des „Starter-Kit“, u.a. mit dem KOMPASS-Begrüßungsschild, durch Polizeipräsident Bernd Paul im September 2018 erneut zum Ausdruck. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Neustadt erhält dank Programm „Kompass“ eigenen Schutzmann / Ziel: besseres Sicherheitsgefühl bei den Bürgern
Von Michael Rinde

Neustadt. Gute Nachrichten für Neustadt: Die Stadt erhält einen „Schutzmann vor Ort“, getragen von der Sicherheitsinitiative „Kompass“ des Landes. Das teilte gestern das Polizeipräsidium Mittelhessen mit. Der Beamte wird ab 1. August sein Büro in Neustadt haben und werktags in der Stadt unterwegs und direkter Ansprechpartner für die Bürger sein. Damit ist die zentrale Forderung erfüllt, die Bürgermeister Thomas Groll (CDU) beim Start der Sicherheitsinitiative formuliert hatte.
Entsprechend groß ist seine Zufriedenheit mit der jetzigen Entwicklung. „Das ist eine rundherum erfreuliche Nachricht“, so Groll auf Nachfrage der OP. Die Stadt habe bei ihrem Wunsch nach einem „Schutzmann vor Ort“ auch große Unterstützung der örtlichen Polizei gehabt. Wer dieser Schutzmann letztlich sein wird, ist noch nicht bekannt. Er wird Anfang Juli vorgestellt, so der Plan. Einige Modalitäten müssen noch geklärt werden. Laut Groll ist beabsichtigt, dass der Beamte ein eigenes Büro im Rathaus-Nebengebäude erhält. Er wird an Werktagen dort und in den Straßen Neustadts anzutreffen sein.
Eines ist sowohl dem Bürgermeister als auch der Polizei dabei besonders wichtig: Es sei nicht daran gedacht, dass der Beamte dann ab August durch die Straßen laufe und „Tickets“ verteilte, spitzt es Groll zu. Vielmehr geht es um Präsenz. „Und damit auch um ein besseres Sicherheitsgefühl für die Neustädter Bürger“, so Polizeisprecher Martin Ahlich gegenüber dieser Zeitung. „Schutzmänner vor Ort“ gibt es im Landkreis bereits an mehreren Stellen, unter anderem in Marburg, Ebsdorfergrund oder Lohra beispielsweise. Zukünftig werden es mit Neustadt dann drei Beamte sein. Der Neustädter „Schutzmann vor Ort“ ist dabei nur für die Junker-Hansen-Stadt zuständig. Seine beiden Kollegen betreuen mehrere Kommunen in der Polizeidirektion Mittelhessen. „Ab August ist die Polizei gleich vor Ort“ weiterlesen

Arbeiten beim Kultur- und Bürgerzentrum gehen planmäßig voran

Angedachter „Tag der Städtebauförderung“ am 16. Mai muss entfallen
Am 16. Mai 2020 hätte deutschlandweit der „Tag der Städtebauförderung“ stattfinden sollen. Aufgrund der aktuellen Situation muss dieser leider entfallen. Die Stadt Neustadt (Hessen), so Bürgermeister Thomas Groll, hatte zu diesem Termin eine öffentliche Baustellenbesichtigung beim Neubau des Kultur- und Bürgerzentrums vorgesehen. Zudem war eine Vorstellung der zahlreichen Kooperationspartner angedacht.
„Wir bedauern diese Entwicklung sehr, halten sie aber gegenwärtig für alternativlos. Sicher wäre es für die Bürgerschaft von Interesse gewesen, den Baufortschritt einmal selbst in Augenschein zu nehmen“, so Thomas Groll.
Stattdessen nutzte er einen Pressetermin, um gemeinsam mit Fachbereichsleiter Thomas Dickhaut über die Baustelle zu führen. Die künftige Raumaufteilung ist dort inzwischen klar zu erkennen. Zahlreiche Firmen sind im Gebäude tätig und das Bild ändert sich von Woche zu Woche. Momentan arbeiten im künftigen Kultur- und Bürgerzentrum u.a. Elektriker, Putzer, Heizungs- und Lüftungsbauer und die Dachdecker erledigen Restarbeiten. Demnächst werden an der Außenfassade Klinker-Riemchen angebracht.
Nach den Worten des Bürgermeisters befindet man sich trotz Corona-Krise immer noch im Zeitplan. Auch auf der Baustelle reagiert man auf die gegenwärtige Situation. Täglich müssen sich alle Arbeiter auf einer Liste eintragen und Hygieneregeln werden eingehalten.
„Auch der Kostenrahmen passt nach wie vor“, stellt Thomas Groll fest. Man befinde sich immer noch leicht unter der Kostenschät-
zung. Demnächst steht die Submission der Küchen und der Außenanlage an. Die Ausschreibung für Stühle und Tische wird vorbereitet. Damit wären dann in einigen Wochen alle „großen Brocken“ erledigt.
Aber nicht nur der Bau geht voran, auch die inhaltlichen Planungen für das Kultur- und Bürgerzentrum werden vom Bürgermeister und seinem Team vorangetrieben. Mit dem Hessischen Landestheater wurden bereits drei Gastspiele für 2021 vereinbart. Neben einem Liederabend werden das bekannte Musical „Cabaret“ und der „Der Hauptmann von Köpenick“ zur Aufführung gelangen. Auch die Gespräche mit einer Gastspielagentur gehen weiter. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Nach Start der Großbaustelle Querallee in Neustadt gab es bereits Beschwerden von Bürgern im Rathaus
Von Michael Rinde
Neustadt. Das Millionenprojekt „Querallee-Sanierung“ in Neustadt ist gestartet. Vom einstigen Fahrbahnbelag ist nichts mehr übrig, die Fräse hat in den ersten Tagen ganze Arbeit geleistet. Ein Bagger lud am Donnerstagvormittag noch Randsteine und weitere verbliebene „große Brocken“ auf. Wie die OP berichtete, erneuern Hessen Mobil, Zweckverband Mittelhessische Wasserwerke, weitere Ver- und Entsorger und die Stadt Neustadt gemeinsam nicht nur den Fahrbahnbelag. Auch die Bürgersteige werden umgestaltet, neue Leitungen verlegt. Am Ende ersetzt eine Fußgängerampel den Zebrastreifen in Höhe der Martin-von-Tours-Schule. Alle übrigen Ampeln werden auf den technisch neuesten Stand gebracht.

Am Donnerstagmorgen war auch Bürgermeister Thomas Groll vor Ort, um sich einen Eindruck vom Start der Baustelle zu machen. Viel lässt sich zum Stand der Arbeiten so kurz nach Beginn natürlich noch nicht sagen. Der Schwerlastverkehr aus und in Richtung Schwalmstadt wird weiträumig umgeleitet. „Mehr Laster belasten Anlieger“ weiterlesen

KiTas „Regenbogen“ und „Sonnenschein“ machen 2020 keine Sommerferien

In der Vergangenheit schlossen die kommunalen Kindertagestätten „Regenbogen“ und „Sonnenschein“ in Neustadt während der Sommerferien zeitversetzt jeweils für drei Wochen.
Nach Mitteilung von Bürgermeister Thomas Groll wird dies 2020 aufgrund der aktuellen Situation nicht so sein. „Corona zwingt uns auch hier zu Veränderungen, zum Abweichen von gewohnten Pfaden. In diesem Jahr werden wir unsere beiden KiTas im Sommer komplett offenhalten“, erläutert Groll.
Seit dem 16. März bestünde bis auf die Notbetreuung ein Betretungsverbot für die Einrichtungen. Viele Eltern nähmen daher in diesen Wochen Urlaub oder bauten Überstunden ab, um die Kinder zu Hause betreuen zu können. Diese Möglichkeit sei ihnen dann aber im Juli und August genommen.
„Wir wollen erst gar nicht die Frage aufkommen lassen, wer sich dann um die Kleinen kümmert. Daher müssen wir als Kommune auf diese Situation reagieren und den betroffenen Eltern ein Angebot unterbreiten. Es ist deshalb vorgesehen, bedarfsabhängig bis zu drei Gruppen pro KiTa in dieser Zeit vorzuhalten“, so Neustadts Bürgermeister, der in diesem Zusammenhang den Erzieherinnen dafür dankt, dass sie diese Maßnahme „ohne Wenn und Aber“ mittragen.
Sobald klar sei, wie es mit der Kleinkinderbetreuung weitergehe, werde der Bedarf für die Sommermonate ermittelt.

Kommune verfügt zukünftig über sechs Geschwindigkeitsanzeigetafeln

Die Stadt Neustadt (Hessen) wird zukünftig über insgesamt sechs Geschwindigkeitsanzeigetafeln verfügen.
Waren es in der Vergangenheit drei, so wurden zunächst auf Initiative der SPD-Fraktion bei den Haushaltsberatungen 2020 zwei weitere angeschafft. Nun hat auch der Ortsbeirat Mengsberg darum gebeten, eine weitere Tafel zu erwerben.
Wie Bürgermeister Thomas Groll mitteilt, wird es folgende feste Standorte geben:
Neustadt: Marburger Straße aus Richtung Stadtallendorf und Kasseler Str. aus Richtung Wiera. „Neustädter Mitteilungsblattt“ weiterlesen

Kindertagesstätte Momberg bekommt Anbau für einen Mehrzweckraum
Von Florian Lerchbacher

Momberg. In der Kindertagesstätte Momberg stopft die Stadt Neustadt ein Loch, das ihr einst schon aufgefallen war, als das Gebäude noch als Grundschulstandort diente: Sie verpasst der Einrichtung einen Anbau, in den ein Mehrzweckraum kommt.

„Die Schule hatte früher keinen Sportraum und musste für den Unterricht ins Dorfgemeinschaftshaus oder nach Mengsberg wechseln. Und für eine Kindertagesstätte mit drei Gruppen beziehungsweise 60 Kinder ist ein großer Raum, in dem sich alle versammeln können, unabdingbar“, betont Bürgermeister Thomas Groll.

Und sollte eines Tages Bedarf sein, ließe sich dieser Raum dann auch problemlos zum Gruppenraum funktionieren, sagt er und betont: „Dafür gibt es zwar derzeit keine Anzeichen, aber der Anbau versetzt uns in die Lage, schnell zu reagieren. Wir sind dadurch für alles gewappnet.“

Außerdem bekommt die Einrichtung ein neues Büro und einen zusätzlichen Sanitärbereich. „Großer Raum soll allen Platz bieten“ weiterlesen

In der Erstaufnahmeeinrichtung in Neustadt entstehen täglich 50 Stoff-Barrieren
Von Gianfranco Fain

Neustadt. Für die heute beginnende Pflicht, Mund und Nase in der Öffentlichkeit zu bedecken, um Mitbürger vor einer möglichen Infektion mit dem Coronavirus zu schützen, sind die Bewohner am Standort Neustadt der Erstaufnahmeeinrichtung Hessen gut vorbereitet. Dort nähen seit Ostern sieben Frauen Nase-Mund-Masken. Nach verhaltenem Beginn und der Spende einer weiteren Nähmaschine erreicht die Produktion mittlerweile 50 Masken pro Tag.

Verhalten nahm die Arbeit ihren Lauf, als eine gelernte Schneiderin die Idee zum Herstellen der Masken hatte. Die Afghanin Farida fand unter den 464 Bewohnern jedoch schnell sechs Mitstreiterinnen, Fadile, Konul, Larisa, Najla, Sofia und Zeynep, die ebenfalls „etwas Sinnvolles“ in ihrer Zeit bewirken wollten. Die 31-Jährige, die in ihrer Heimat Kleider auf Maß anfertigte, besorgte aus dem Internet ein Schnittmuster und leitete ihre Mitstreiterinnen an. Da zu Beginn nur zwei Nähmaschinen zur Verfügung standen, organisierten sich die Neu-Schneiderinnen für ihre Fünf-Stunden-Schicht in einer Produktionsstraße: Eine schneidet den Stoff zurecht, eine näht, die nächste bügelt.

Verständigungsprobleme gibt es dabei unter den Frauen, die aus Afghanistan, der Türkei, Syrien, Russland und Aserbaidschan stammen, nicht, denn die meisten sind mehrsprachig aufgewachsen. Sie verbindet das Näh-Hobby und die Gewissheit, einen Beitrag zum Schutz gegen die Verbreitung des Virus zu leisten. Auch wenn diese Behelfsmasken medizinischen Ansprüchen nicht genügen, so schützen sie doch im Alltag vor einer Übertragung des Virus – nicht nur unter den Bewohnern in der Erstaufnahme, an die die Masken verteilt werden, sondern auch bei deren Besorgungen außerhalb des Geländes, sagt Ina Velte vom Regierungspräsidium (RP) Gießen. Während das Tragen der Masken auf dem Gelände bisher freiwillig erfolgt, gibt es für die Flüchtlinge auch Informationen über die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften. Piktogramme und mehrsprachige Aushänge weisen auf die Sicherheitsbestimmungen und Kontaktregelungen innerhalb der Erstaufnahmeeinrichtung hin, offenbar mit Erfolg, denn bislang gab es in Neustadt noch keinen bestätigten Corona-Fall. „Flüchtlinge nähen Schutzmasken“ weiterlesen

Stadt Neustadt steckt 400 000 Euro in Sanierungs- und Umbauarbeiten im Mengsberger Rotkäppchenbad
Von Florian Lerchbacher
Mengsberg. Muss eine Stadt sowohl ein Frei- als auch ein Hallenbad haben? Immer wieder werde ihm diese Frage gestellt, sagt Bürgermeister Thomas Groll – und gibt zwar keine Antwort darauf, hat aber eine klare Meinung: „Ich sage, wir haben sie, also stellen wir uns den Aufgaben. Außerdem möchte ich betonen, dass sie für das Schulschwimmen von zentraler Bedeutung sind.“ Doch dazu später mehr.

Die Sanierung des Freibades ist in vollem Gange, und auch im Hallenbad wird fleißig gewerkelt – und zwar nicht zum ersten Mal.

Die Einrichtung ist rund 50 Jahre alt. Seit dem Bau gab es bis auf einige Kleinigkeiten keine größeren Veränderungen. Wobei die Stadt in den vergangenen Jahren immer wieder Geld hineinsteckte, vor allem in die Technik. Nun nimmt sie weitere rund 400 000 Euro in die Hand – wobei knapp 100 000 Euro aus Fördermitteln des Landesprogramms Swim kommen. Damit gestaltet sie Umkleiden und Sanitärräume um, baut außerdem zwei Toiletten für Menschen mit Einschränkungen ein und bringt etwas Farbe in die Einrichtung. Das große Ziel ist dabei die Barrierefreiheit. Mitarbeiter des Bauhofs treffen quasi die Vorbereitungen für die Arbeiten und reißen, um Kosten zu sparen, die alten Umkleiden und Sanitärräume so weit wie möglich ab. „Barrierefreiheit ist das Ziel“ weiterlesen