Neustädter Mitteilungsbaltt

Bürgermeister Groll: Unterstützen wir weiter die örtlichen Gewerbetreibenden

Die Verordnung des Landes Hessen zur Beschränkung von sozialen Kontakten und des Betriebes von Einrichtungen und von Angeboten aufgrund der Corona-Pandemie enthält seit über einem Jahr immer wieder (neue) Restriktionen für Gewerbetreibende. Diese Regelung wurde durch die „Bundesnotbremse“ nun nochmals neugeregelt und teilweise verschärft.
Bürgermeister Thomas Groll nahm dies zum Anlass, sich u.a. bei Marcel Ruiz Schwarzbach dem Betreiber des Neustädter Fitness- Studios „Good Life“ über die Auswirkungen von Schließung bzw. Nutzerbeschränkung zu informieren.
Marcel Ruiz Schwarzbach verwies darauf, dass die Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung natürlich zu massiven Einnahmeausfällen führe und die Hilfsprogramme von Bund und Land dies nicht auffangen könnten. Er erläuterte Groll das von ihm erarbeitete umfassende Hygienekonzept. Beispielsweise sei ein Besuch nur nach vorheriger Terminvereinbarung möglich und die Zahl der zugelassenen Personen auf zwölf begrenzt. Leider komme dies aber gegenwärtig aufgrund der neuerlichen Schließung aber nicht zum Tragen.
Bürgermeister Thomas Groll nimmt seinen Besuch zum Anlass, „Wirtschaftsförderung“ zu betreiben und die „Werbetrommel“ zu rühren. „Wer nach der Pandemie ein Fitness-Studio vor Ort haben möchte, der sollte sobald es wieder möglich ist, die Einrichtung auch nutzen. Gleiches gelte natürlich bereits jetzt auch für die anderen betroffenen Gewerbetreibenden.
„Natürlich kann man im Internet bestellen, aber bekommt man dann auch einen Service vor Ort? Eine anonyme Hotline kann das nicht ersetzen.“
Auch die Gastronomie hat der Bürgermeister im Blick. „In einer Gaststätte gemütlich sitzen und gut zu Essen ist nicht möglich. Abholung und Lieferservice gibt es aber. Auch das sollten wir weiterhin nutzen und auf diese Weise Solidarität zeigen.“
Um etwa Friseure u.a. zu unterstützen habe die Kommune und der Pflegedienst „Daheim ist daheim“ die Testzeiten im Kultur- und Bürgerzentrum erheblich erweitert.

Joachim Ruhl forscht zur Historie Neustadts

Seit einiger Zeit steht Bürgermeister Thomas Groll in einem Austausch mit Joachim Ruhl. Dieser forscht mit großem Interesse zur Historie der Stadt Neustadt (Hessen) und der örtlichen Familiengeschichte.
Ruhl, Jahrgang 1945, wurde in Fritzlar als Sohn des aus Neustadt stammenden Karl Ruhl (Hausname „Ruhl-Lewig“) geboren. Heute lebt der ehemalige Lehrer und Leiter des Medienzentrums des Kreises Düren in Aachen.
Über seine Verbindungen zu Neustadt sagt er selbst: „Meine Vorfahren stammen aus Neustadt und ich bin ein Ruhl-Lewig. Von meinem Vater erbte ich bereits 1949 nach dessen frühem Tod das Ruhl-Stammhaus in der Marburger Straße als Miteigentümer. Länger „erhalten“ blieben mir meine Tanten in Neustadt. Elisabeth Krapp – sie wohnte hinter der Kirche – und Wally Kuhn vom Töpferweg, verheiratet mit dem „Ziller-Karl“. Ich freute mich als Kind und Jugendlicher immer auf die Sommerferien, dann durfte ich aufs Land nach Neustadt auf den kleinen Bauernhof im Töpferweg. Noch heute erinnere ich mich als 75-jähriger an viele Gespräche in der dort damals spärlich eingerichteten Küche, unserem Hauptaufenthaltsort. Ansonsten ging es in den Stall oder aufs Feld. Fasziniert war ich schon immer von den in Neustadt gebräuchlichen Redewendungen. Das hier in Aachen gänzlich unbekannte „gelle“ oder „a wei sprang ich fott“, klingt mir noch heute aus den Neustädter Aufenthalten in den Ohren. Für die Genealogie begeisterte mich mein Onkel Franz Ruhl aus Marburg in den 1980er Jahren. Er war ein Sohn des Neustädters Siegfried Ruhl, der u.a. von 1947 – 1949 Alterspräsident des Hessischen Landtages war. Onkel Franz übergab mir das kleine „Ruhl-Archiv“, das mich auch zu Ruhl-Nachforschungen in den USA anregte. Dort fand ich einige Ruhls, zu denen wir bis heute engen Kontakt haben.“
Als Familienforscher hat sich Joachim Ruhl unter anderem an der Erstellung der „Faber-Datenbank“, die mehr als 35.000 Ruhl-Daten enthält, beteiligt. Sein eigener Stammbaum umfasst nahezu 500 Ruhls. Aus der Schriftreihe zur Familiengeschichte in Neustadt (Hessen) steht kurz vor der Veröffentlichung „Großfamilien aus Neustadt (Hessen) mit ihren Hausnamen und Wohnsitzen zwischen 1800 – 1930.“ Autoren sind Dr. Hartwig Faber und Joachim Ruhl. Darin sollen auch tabellarisch enthaltene Transkripte der Gemarkungskarte von Neustadt von 1807 mit allen Eigentümern, der Volkszählung von 1834 und der Einträge zweier Brandkataster von Neustadt gegen Ende des 19. Jahrhunderts sein. Kurz vor der Veröffentlichung stehen weiterhin „Suche der Stadt Bestes“, eine historische Recherche über Bürgermeister aus Neustadt zwischen 1272 und 2022 sowie „Die Henkersippen Dietz und Rathmann, eine genealogische Recherche über Scharfrichter und Wasenmeister aus Neustadt (Hessen)“, sämtlich von Joachim Ruhl verfasst.
Dieser dankt Bürgermeister Thomas Groll dafür, dass die Kommune mit Wohlwollen seine Forschungen begleitet und, womöglich, unterstützt.

Speckswinkels Ortsvorsteher Martin Naumann ernannt

Nach seiner Wahl durch den Ortsbeirat Speckswinkel wurde kürzlich Ortsvorsteher Martin Naumann von Bürgermeister Thomas Groll im Neustädter Rathaus zum Leiter der Außenstelle und Ehrenbeamten der Stadt Neustadt (Hessen) ernannt. Dies geschah im Rahmen einer Besprechung, an der auch Ortsvorsteher Karlheinz Kurz (Mengsberg) und Fachbereichsleiter Holger Michel teilnahmen. Der Momberger Ortsvorsteher Jörg Grasse war leider verhindert, wurde aber im Nachgang über die zu behandelnden Themen informiert. Der Bürgermeister nutzte die Gelegenheit, um über den aktuellen Sachstand des Dorfentwicklungsprogrammes zu berichten. In Momberg haben die vorbereitenden Arbeiten für den Umbau des alten Kindergartens zu einem multifunktionalen Haus begonnen. Die Ausschreibung diverser Aufträge ist erfolgt. Anders als im Fall des geplanten Gemeinschaftshauses für den Stadtteil Mengsberg liegt hier der Zuwendungsbescheid des Landes bereits vor. Um das Vorhaben eines Gemeinschaftshauses für das „Gold-Dorf“ realisieren zu können, wurde momentan basierend auf den Ausarbeitungen des Ortsbeirates, eine Konzeption erstellt und dem Fachdienst Kreisentwicklung des Landkreises sowie der Wirtschafts- und Strukturbank Hessen als Fördergeber zur Entscheidung vorgelegt. Hiervon wird abhängen, ob und wann das Vorhaben in eine Umsetzung gehen kann. Bürgermeister Thomas Groll dankte zunächst allen an der Erstellung des Konzeptes Beteiligten und äußerte die Hoffnung, dass man damit Zustimmung erfahren werde. In Speckswinkel gibt es bezüglich der Zukunft der Dorfmitte Hoffnung. Mehrere leerstehende Fachwerkgebäude konnten in den letzten Wochen und Monaten veräußert werden. Insbesondere für das ehemalige Gelände „Jericho“ besteht nach ersten Gesprächen die Hoffnung, dass sich hier etwas verändern könnte.
Weiteres Thema der Unterredung war die Zukunft der Wasserversorgung. Hier geht der Bürgermeister davon aus, dass diese auch weiterhin durch die Kommune in den Stadtteilen wahrgenommen wird. Auch über die wiederkehrenden Straßenbeiträge und den Autobahnbau tauschte man sich aus.

An Starkregen anpassen HLNUG stellt erste Fließpfadkarte der Stadt Neustadt (Hessen) vor

Starkregen kann überall auftreten. Dabei kann es schnell zu Überflutungen und großen Schäden kommen. Viele hessische Kommunen haben das in den letzten Jahren bereits leidvoll erfahren. Infolge des Klimawandels müssen sie sich zudem darauf einstellen, dass die Ereignisse in ihrer Häufigkeit und Intensivität weiter zunehmen. Um die Kommunen zu unterstützen, erstellt das Hessische Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie (HLNUG) daher auf Anfrage Fließpfadkarten. Diese zeigen die Wege, die das Wasser bei Starkregen durch die Kommune nehmen kann sowie die umliegenden Flächen, aus denen es dann kommt. Zum Beginn der Starkregen-Saison, die im Mai mit wärmerem Wetter startet, stellte das HLNUG Anfang Mai die erste fertige Fließpfadkarte der Stadt Neustadt (Hessen) vor. Hierfür war Dr. Heike Hübener zu einem Ortstermin nach Neustadt gekommen.

„Die Klimakrise stellt uns alle vor große Herausforderungen. Neben dem Klimaschutz müssen wir dabei auch an die Klimaanpassung denken. Extremwetterereignisse wie Starkregen nehmen zu, es ist wichtig darauf vorbereitet zu sein. Dabei unterstützen wir die Kommunen und fördern die Erstellung von Fließpfadkarten und Risikoanalysen. Wenn dabei deutlich wird, dass Maßnahmen nötig sind, um die Dörfer und Städte vor Überflutungen zu schützen, unterstützen wir ebenfalls bei der Entsiegelung von Flächen, bei der Einrichtung von Hochwasserrückhaltebecken oder von Versickerungsmulden. Damit können große Wassermengen aufgefangen werden und fließen nicht ungebremst in die Ortschaften und Keller“, erklärte Ministerin Hinz. Die Fließpfadkarten werden durch das Umweltministerium als Maßnahme des Integrierten Klimaschutzplanes 2025 finanziert, die Kommune zahlt lediglich eine Schutzgebühr in Höhe von 10 Euro/km2. Möchte es eine Kommune
genauer wissen und beauftragt eine ingenieurhydrologische Risikoanalyse, kann sie diese ebenfalls vom Umweltministerium über die Klimarichtlinie fördern lassen. Bis einschließlich 2022 ist hier für Klima-Kommunen eine 100-Prozent-Förderung möglich und alle anderen Kommunen erhalten Fördersätze in Höhe von 80 Prozent. Mit den gleichen Fördersätzen werden Maßnahmen zum Schutz vor Starkregen-Schäden unterstützt. „Auch wenn die Fließpfadkarten nur eine vereinfachte Darstellung der Abflusswege von Starkregen in der Kommune sind, bieten sie dennoch eine wichtige erste Einschätzung: Sie zeigen, wo eine Kommune besonders hinschauen muss“, sagt Prof. Dr. Thomas Schmid, Präsident des HLNUG. In den Plänen ist jeder Acker und
jedes Haus farblich markiert – je nachdem wie hoch die Gefährdung bei Starkregen ist. Insbesondere im ländlichen Bereich und mit ausgeprägter Topographie können die Karten somit wertvolle Informationen liefern, um sich vor Schäden zu schützen. Schmid betont: „Trotz Klimaschutz kann Starkregen nicht verhindert werden, daher müssen wir uns auf die Ereignisse einstellen.“
Alle hessischen Kommunen können eine Fließpfadkarte beim HLNUG anfragen. Uber 30 Kommunen haben das bereits getan und werden in den nächsten Wochen und Monaten ihre Fließpfadkarten erhalten. Die mittelhessische Stadt Neustadt im Kreis Marburg-Biedenkopf, die selbst bereits von Starkregen betroffen war, ist nun die erste Kommune, die mit einer fertiggestellten Karte arbeiten kann. „Im letzten Jahrzehnt wurden wir mehrfach von Starkregen-Ereignissen heimgesucht. Zum Zuge des wegen des Weiterbaues der A49 anstehenden Flurbereinigungsverfahrens wollen wir im „Heidental“ tätig werden und deutliche Verbesserungen erreichen. Die Fließgewässerkarten werden den Planern hierfür wesentliche Anhaltspunkte liefern“, sagt Bürgermeister Thomas Groll, der die Karte gemeinsam mit Erstem Stadtrat Wolfram Ellenberg und Susanne Fischer vom Wasser- und Bodenverband Marburger Land entgegennahm. Erste Planungen wurde von der Kommune bereits beauftragt sowie punktuelle Maßnahmen im „Heidental“ durchgeführt.

„Corona-Bürgertests“ im Kultur- und Bürgerzentrum

In der letzten Woche wurde im sogenannten „Neustädter Bürgerdialog“ auf der Online-Plattform „facebook“ der Stadt Neustadt (Hessen) vorgeworfen, im Hinblick auf die „Corona-Bürgertests“ versagt zu haben.
Hierzu erklärt Bürgermeister Thomas Groll:
„Das offizielle Testzentrum für den Landkreis Marburg-Biedenkopf befindet sich in Stadtallendorf. Weitere Testzentren hat der Kreis in Dautphetal, Fronhausen und Wetter eingerichtet.
Um aber auch vor Ort ein Testangebot zu haben, hat die Kommune den örtlichen Pflegedienst „Daheim ist daheim“ zunächst gebeten, an zwei Tagen ein Testzentrum im Kultur- und Bürgerzentrum zu betreiben.
Als ein negativer Test dann u. a. für den Besuch von Friseuren vorgeschrieben wurde, hat sich „Daheim ist daheim“ auf erneute Bitte der Kommune bereit erklärt, noch an zwei weiteren Tagen zu testen.
Mithin gibt es nun viermal in der Woche die Möglichkeit, in Neustadt „Corona-Bürgertests“ durchzuführen. In vielen anderen Kommunen vergleichbarer Größenordnung gibt es ein solches Angebot nicht.
Nur aufgrund der Mitwirkung von „Daheim ist daheim“ kann den Einwohnerinnen und Einwohnern der Kommune dieses überhaupt unterbreitet werden. Dafür gilt es „Dankeschön“ zu sagen, denn der Pflegedienst ist hierzu nicht verpflichtet und tut dies neben seiner eigentlichen Arbeit.
Auch eine Kommune ist übrigens nicht verpflichtet in diesem Bereich tätig zu werden, wir wurden aber – natürlich – für die Einwohnerschaft Neustadts aktiv.
Frappierend ist, dass es leider Menschen gibt, die immer nur miesmachen und sich dabei anscheinend nicht oder nur unzureichend informieren bzw. die Tatsachen nicht wahrhaben wollen. Auffällig ist, dass dies fast immer dieselben sind.“

Konstituierende Sitzung der Fachausschüsse Joachim Rausch, Anke Stark und Timo Stark zu Vorsitzenden gewählt

Anlässlich der ersten Sitzung nach der Kommunalwahl hatte die Stadtverordnetenversammlung am 21. April 2021 auf Initiative der CDU-Fraktion einstimmig Änderungen der Hauptsatzung in Bezug auf die Fachausschüsse beschlossen.
Während der Fachausschuss I auch zukünftig den Namen „Grundsatzangelegenheiten und Finanzen“ trägt, wurde der Fachausschuss II in „Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz“ umbenannt. Damit soll die zukünftige Bedeutung des Klimaschutzes in der Kommunalpolitik deutlich gemacht werden.
Zudem wurde ein dritter Fachausschuss – Soziales, Familie und Kultur – neu geschaffen. Dies geschah, um diesen drei Themenbereichen auch in der vorbereitenden Ausschussarbeit mehr Raum geben zu können.
Für den 5. Mai 2021 hatte nun Stadtverordnetenvorsteher Franz-W. Michels zur konstituierenden Sitzung der drei Fachausschüsse in das Historische Rathaus eingeladen. Diese haben zukünftig jeweils sieben Mitglieder, bisher waren es neun. Die CDU stellt hiervon vier, die SPD zwei und die FWG einen. Die stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher Hans-Dieter Georgi (CDU), Hans-Gerhard Gatzweiler (SPD) und Karsten Gehmlich (FWG) – zugleich auch Vorsitzende ihrer Fraktion – gehören den Ausschüssen, falls sie nicht selbst Mitglied sein sollten, ebenso wie der Stadtverordnetenvorsteher mit beratender Stimme an.
Mitglieder des Fachausschusses I sind Joachim Rausch, Jakob Gnau,
Bernd Malkus, Hans-Dieter Georgi (alle CDU), Jörg Grasse, Susanna Wilhelm (beide SPD) und Dr. Björn Metzger (FWG).
Vorsitzender Joachim Rausch, Stellvertreter Dr. Björn Metzger, Schriftführer Frank Wüst.
Mitglieder des Fachausschusses II sind Eugen Dämmer, Andreas Merten, Leon Kubitschko, Volker Zinser (alle CDU), Anke Stark und Karl-Heinz Waschkowitz (beide SPD) und Merve Hamel (FWG).
Vorsitzende Anke Stark, Stellvertretern! Merve Hamel, Schriftführer Frank Wüst. Mitglieder des Fachausschusses III sind Timo Stark, Emilia Mann, Stefanie Pieper, Franz-W. Michels (alle CDU), Sebastian Sack, Jürgen Kaufmann (beide SPD) und Corinna Krüger (FWG). Vorsitzender Timo Stark, Stellvertreter Sebastian Sack, Schriftführer Rene Spatzier.
Die Wahlen erfolgten, mit Ausnahme der Enthaltung einiger „Betroffener“, alle einstimmig.
Nach den Wahlen stellte Bürgermeister Thomas Groll fest, dass es sicher außergewöhnlich sei, dass alle drei Vorsitzenden aus einem Stadtteil, nämlich Momberg, kämen und gratulierte herzlich zur Wahl. Ebenso wie Joachim Rausch, Anke Stark und Timo Stark
wünschte er sich eine Fortsetzung des guten Miteinanders der letzten Jahre.
Unter dem jeweiligen Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ berichtete der Bürgermeister kurz über aktuelle Geschehnisse.

FA I:

Nach dem Ersten Quartal 2021 sind mit Ausnahme des Ausbleibens der Spielapparatesteuer noch keine negativen Einflüsse der Corona- Pandemie auf die Stadtkasse erkennbar. Seitens des Kreises wurde die Genehmigung des Haushaltes 2021 erteilt und die Haushaltsentwicklung Neustadts als positiv angesehen.
Die von der Stadtverordnetenversammlung mit dem Haushaltsplan 2021 beschlossene Organisationsuntersuchung für die Verwaltung startet im Juni und soll bis zum Herbst 2021 beendet sein, sodass deren Ergebnisse bei der Haushaltsplanung 2022 berücksichtigt werden können.

FA II:

Für die Erstellung des Verkehrsgutachtens „Innenstadt“ im Rahmen des Städtebauförderungsprogrammes „Sozialer Zusammenhalt“ hatten sich 13 Fachbüros beworben, fünf werden nun zu einer Angebotsabgabe aufgefordert.
Die Zukunftswerkstatt „Neustadt 2030“ mit den Themen Mobilität, Sozialer Zusammenhalt und Zukunft der Innenstadt soll nun, falls es Corona zulässt, endlich im Herbst 2021 starten.
Für einen „Nahmobilitätscheck“ für das gesamte Stadtgebiet zur Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs wurden beim hessischen Wirtschaftsministerium Fördermittel beauftragt. Hier wird es dann ebenso wie beim Verkehrsgutachten auch eine Bürgerbeteiligung geben.
Mit dem Amt für Bodenmanagement stehen Gespräche über den Fortgang der Flurbereinigung wegen des Baues der A 49 an.
Ein erster Entwurf für den Bebauungsplan „Wohnen am Stücker- triesch“ (angrenzend an das Firmengelände Will) wurde vom Vör- habenträger erstellt. Dieser wird nun verwaltungsintern beraten und in der Folge in die erste Offenlage gegeben. Laut dem Bürgermeister werden in einem solchen normierten Verfahren u. a. auch Aspekte des Lärm- und Umweltschutzes behandelt. Fachbehörden und betroffene Anlieger hätten dann die Möglichkeit, Anregungen und Bedenken vorzutragen.
Bei der grundhaften Sanierung des Freibades gibt es Schwierigkeiten mit dem beauftragten auswärtigen Trockenbauer. Dies könnte nach gegenwärtigem Stand leider zu Verzögerungen führen. In der Ausschusssitzung Ende Mai 2021 wird der Bürgermeister erneut berichten.

FA III:

Für die geplante zweite Gruppe des Waldkindergartens konnten zwei Erzieherinnen eingestellt werden. Start ist hier im August 2021 zum Beginn des neuen Kindergartenjahres.
Mitte Juli soll auf der Streuobstwiese hinter der Mozartstraße gemeinsam mit Kindern und Eltern ein kleiner Spielplatz nebst einer Schauwabe für Bienen, einem Insektenhotel und Informationstafeln über Bienen und Insekten errichtet werden. Einige Anlieger baten von dem Vorhaben Abstand zu nehmen, andere sprachen sich ausdrücklich dafür aus. Die städtischen Gremien wollen das Vorhaben in leicht modifizierter Form umsetzen.
Das Pflegeheim in der Marburger Straße soll voraussichtlich im November seinen Betrieb aufnehmen.
Zur Zukunft der hausärztlichen Versorgung führt der Bürgermeister weitere Gespräche, kann aber aufgrund der sensiblen Thematik noch keine öffentlichen Aussagen treffen.
In der Grundsatzrede anlässlich der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung hatte die SPD-Fraktion ein „Expertengespräch“ zur Zukunft der vereinsgebundenen Kinder- und Jugendarbeit nach Corona angeregt. Ein Vorschlag den Bürgermeister Thomas Groll ausdrücklich begrüßte. Vor der Sommerpause soll es eine solche Unterredung unter Einbezug der Stadtjugendpflege, des Quartiersmanagements, der Gemeinwesenarbeit, den örtlichen Schulen, der Schulsozialarbeit und den betroffenen Vereinen geben. Einbezogen werden soll auch der Kreisjugendring, dessen Vorsitzender der Stadtverordnete Sebastian Sack ist. Dieser begrüßte an diesem Abend das Vorhaben und betonte die Wichtigkeit des Themas. Sowohl die Vereine als auch die Kinder und Jugendlichen bräuchten eine Perspektive.