Neustädter Mitteilungsblatt

Magistrat informierte sich über das Medizinische Versorgungszentrum in Schwarzenborn

Dem Magistrat ist es wichtig, dass Neustadt eine attraktive Wohn­stadt bleibt. Dazu gehören natürlich auch Einrichtungen der Da­seinsfürsorge wie beispielsweise hausärztliche Praxen. Aus diesem Grund ist es Ziel der Kommune, langfristig das bestehende Ange­bot zu sichern. Bürgermeister Thomas Groll führt daher regelmä­ßige Gespräche mit verschiedenen Akteuren und versucht, unter­stützend tätig zu sein.
Die Damen und Herren des Magistrats befassen sich in ihren Sitzun­gen immer wieder mit der Thematik und besuchten kürzlich das me­dizinische Versorgungszentrum in Schwarzenborn (Schwalm-Eder- Kreis), um sich über die dort gefundene Lösung zu informieren.
Die Stadt Schwarzenborn entschloss sich, die ärztliche Versorgung selbst in die Hand zu nehmen und Ärzte sowie Arzthelferinnen anzustellen und die Abrechnungen mit den Krankenkassen sowie die Kontakte zur Kassenärztlichen Vereinigung zu übernehmen. Mittlerweile sind zwei Ärztinnen im MVZ tätig. Neben der Allge­meinmedizin wird auch die Gynäkologie abgedeckt. Man startete mit knapp 400 Patienten. Nachdem inzwischen sieben Praxen im Knüll­gebiet geschlossen wurden, werden nun 2.000 Patienten betreut.
Die Erfahrungen der Kommune, so Bürgermeister Liebermann, seinen insgesamt positiv und seit einigen Jahren schreibe das MVZ eine schwarze Null.
Neustadts Magistratsmitglieder fanden die Ausführungen und den Rundgang durch die Räumlichkeiten sehr informativ und werden sich weiter mit der Zukunft der ärztlichen Versorgung vor Ort beschäftigen.
Im Anschluss fuhr man noch in den Wildpark Knüll, wo Parkleiter Dr. Wolfgang Fröhlich die Gruppe durch die Einrichtung führte und sachkundige Erläuterungen gab. Von besonderem Interesse waren Bären, Wölfe und Luchse.
In Schwarzenborn, mit 1.200 Einwohnern die kleinste Stadt Hes­sens, errichtete die Kommune 2017 ein Gebäude mit rund 400 qm Nutzfläche, in welches ein Jahr später das erste kommunale me­dizinische Versorgungszentrum (MVZ) Hessens einzog. Mittler­weile gibt es ein weiteres in Bebra.
Nachdem 2015 die örtliche Ärztin aus Altersgründen ihre Praxis aufgab, sah man sich nach den Worten von Bürgermeister Jürgen Liebermann, der die Magistratsmitglieder gemeinsam mit Chris­tina Eisenhaut ausführlich über das MVZ informierte, zum Han­deln gezwungen.
Dr. Fröhlich dankte bei der Gelegenheit nochmals für die Über­nahme einer Bärenpatenschaft durch den Frauenverein 1958 e.V.

Kommune unterstützt TSV Speckswinkel

Im Rahmen der investiven Vereinsförderung unterstützt die Stadt Neustadt (Hessen) die Dachsanierung beim Vereinsheim des TSV Speckswinkel mit 6.300 Euro.
Bürgermeister Thomas Groll ließ sich kürzlich die Baumaßnahme von Vorstandsmitglied Eckhard Sommer erläutern.
Der TSV Speckswinkel investierte rund 42.000 Euro in das Pro­jekt und erfuhr dabei neben der Kommune Unterstützung von Land, Landkreis, Landessportbund und dem Crowdfunding Pro­jekt der VR Bank Hessenland.
Bürgermeister Groll betonte bei dieser Gelegenheit die Bedeu­tung aktiver Vereine für das örtliche Gemeinwesen. „Im Rahmen unserer finanziellen Möglichkeiten unterstützen wir das Ehren­amt und die sporttreibenden und musischen Vereine. Wir sehen uns auch zukünftig als verlässlicher Partner“, so Thomas Groll.
Eckhard Sommer dankte der Kommune für die wiederholte finan­zielle Förderung des TSV Speckswinkel.

Stadtradeln 2024

Vom 15. Juni – 5. Juli 2024 beteiligen sich rund 100 Radsportbe­geisterte aus Neustadt, Momberg, Mengsberg und Speckswinkel wieder am Stadtradeln. Sie tun damit aktiv etwas für den Klima­schutz und ihre Gesundheit.
Am 16. Juni gab Bürgermeister Thomas Groll offiziell den Start­schuss für die diesjährige Aktion.
Gemeinsam mit über 20 Interessierten fuhr er mit dem Fahrrad von Neustadt über Wiera und Treysa nach Ziegenhain.
Der Dank des Bürgermeisters galt dem Ersten Stadtrat Wolfram Ellenberg, der auch in diesem Jahr wieder als Koordinator für das Stadtradeln verantwortlich ist.
In Ziegenhain nahm die Gruppe an einer informativen histori­schen Stadtführung teil.
Dabei gab es viel Wissenswertes über die frühere Festungsstadt zu er­fahren, die nie von fremden Truppen eingenommen werden konnte. Den Radfahrerinnen und Radfahrern aus der Junker-Hansen-Stadt wurde auch berichtet, dass der Baumeister des Junker-Hansen-Tur­mes, Hans-Jakob von Ettlingen, auch in Ziegenhain tätig war.
Wer wusste bisher, dass die Konfirmation in Ziegenhain erdacht wurde? Zum Ende der Führung kam man am Schloss, der heuti­gen Justizvollzugsanstalt, vorbei. Hier zeigte der als Landgraf Phi­lipp der Großmütige gewandete Stadtführer jenes Tor, das 1993 mit einem in der Stadtallendorfer Kaserne gestohlenen Panzer zum Zwecke der Gefangenenbefreiung durchbrochen wurde.
„Lassen Sie uns beim Stadtradeln 2024 kräftig in die Pedale tre­ten, damit wie als Kommune erfolgreich sind“, so Thomas Groll. Durch die Fahrt nach Ziegenhain wurden rund 900 km erradelt.

Restaurierungsarbeiten am Historischen Archiv in der Ritterstraße

Am Historischen Archiv der Stadt Neustadt (Hessen) in der Rit­terstraße wurde kürzlich ein Gerüst für dringend notwendige Res­taurierungsarbeiten aufgebaut.
Im Zuge des Vorhabens müssen, so Bürgermeister Thomas Groll, einige schadhafte Fachwerkbalken ausgetauscht werden. Die Gie­belseite wird aufgrund von Witterungseinflüssen teilweise mit Holzschindeln verkleidet und hinter den Holzschindeln wird eine Dämmung vorgesehen.
Durch den stark nach innen geneigten Giebel muss das Dach et­was verlängert werden, um auf diese Weise etwas mehr Schutz für die Fassade zu bieten.
Links und rechts neben dem Eingang müssen die stark nach außen geneigten Stiehle ausgetauscht und nach innen verankert werden.
Durch den Austausch der Balken müssen einige Gefache entfernt und nach dem Einbau der neuen Balken wieder eingebaut werden. Nach Abschluss der Zimmererarbeiten müssen die neuen Balkdn und Gefache wieder farblich dem Bestand angeglichen werden.
Die Kommune rechnet für die Restaurierungsarbeiten nach den Worten des Bürgermeisters mit Kosten von rund 75.000 Euro. Die Maßnahme wird zu 90 % mit Mitteln der „Hessenkasse“ finanziert.

Fachausschuss II
Kommune will vielfältig über die örtliche Nach­haltigkeitsstrategie informieren

Am 10. Juni 2024 tagte unter dem Vorsitz von Anke Stark (SPD- Fraktion) im Sitzungssaal des Neustädter Rathauses der für Stadt­entwicklung, Umwelt und Klimaschutz zuständige Fachausschuss II, um die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24. Juni vorzubereiten.
Das 2017 erstellte Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept für das Fördergebiet „Sozialer Zusammenhalt Neustadt (Hessen) – Stadtkern“ bildet den Rahmen für die Umsetzung von konkreten Maßnahmen bis zum Jahre 2025. Dieses soll nun um eine kleine Fläche in der Justus-Liebig-Straße erweitert werden. Hier möchte das Quartiersmanagement des bsj einen Gemeinschaftsgarten mit Interessierten anlegen. Auf der Fläche standen bisher marode und teilweise nicht mehr genutzte Gartenhäuschen. Diese wurden im Zuge der Straßenbauarbeiten abgerissen. Die nach Abzug der für den Gemeinschaftsgarten noch vorhandene Fläche soll parzelliert und verpachtet werden.
Die Ausschussmitglieder empfahlen der Stadtverordnetenver­sammlung einstimmig die Gebietserweiterung.
Im Projekt „Nachhaltige Kommune Hessen“ wurde die Stadt Neu­stadt (Hessen) 2022-2024 fachkundig bei der Entwicklung einer kommunalen Nachhaltigkeitsstrategie begleitet.
Als eine von 14 Modellkommunen erarbeitete man vor Ort unter Bürgerbeteiligung eine Strategie im Kontext der UN-Nachhal­tigkeitsziele (SDGs). Außerdem wurden Bezüge zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie und zur Nachhaltigkeitsstrategie des Landes Hessen hergestellt. Konkret setzten sich die beteiligten Kommunen eigene Leitlinien und Ziele und definierten vor al­lem auch konkrete Maßnahmen für einen Zeitraum bis 2030, um nachhaltige Entwicklungen in der eigenen Kommune zu erreichen und darüber hinaus zu befördern. Die kommunale Nachhaltig­keitsstrategie der Stadt Neustadt (Hessen) wurde im April 2024 einstimmig von der Stadtverordnetenversammlung verabschiedet. Nach den Worten von Bürgermeister Thomas Groll geht es nun zunächst darum, vielfältig über das Projekt zu informieren. Im Herbst dieses Jahres soll es einen Workshop für die Bürgerschaft sowie einen Informationsabend für Kommunalpolitik und Verwal­tung geben. Zudem ist geplant, die Ziele der Nachhaltigkeitsstra­tegie kindgerecht im Bereich der Kindergärten zu thematisieren. Denn Kinder, so Bürgermeister Thomas Groll, seien hervorragen­de Multiplikatoren.
Gemeinsam mit Schwalmstadt richtet Neustadt im Juli ein Netz­werktreffen der Modellkommunen im KuBüZ aus und unterstützt den für Oktober 2024 vorgesehenen Nachhaltigkeitstag in der Nachbarkommune organisatorisch und inhaltlich. Schwalmstadt gehörte ebenso wie der Landkreis Marburg-Biedenkopf und Neu­stadt zu den 14 Modellkommunen. Daher hat man beschlossen, eng zusammenzuarbeiten.
Hans-Gerhard Gatzweiler (SPD) erkundigte sich nach dem Stand des „Grauen-Flecken-Programmes“ für Mengsberg. Der Bürger­meister wiederholte seine Ausführungen aus dem Ortsbeirat. Man gehe aufgrund der Mitteilung der Breitband Marburg-Biedenkopf GmbH gegenwärtig davon aus, dass der nicht eigenwirtschaftliche Glasfaserausbau im Ostkreis 2025 beginnen solle. Genaueres sei aber noch nicht bekannt. Der Bürgermeister erwartet, dass der zu leistende Anteil der Kommune aufgrund der Ausschreibungser­gebnisse klar unter den angedachten 440.000 Euro liegen wird.
„Alsbald“ wird auch die Abstellbox für Fahrräder am Bahnhof in Betrieb genommen werden können, so Thomas Groll auf Anfrage von Merve Hamel (FWG). Momentan wird dort Strom verlegt.
Karl-Heinz Waschkowitz (SPD) erkundigte sich nach dem Stand des „100 Wilde Bäche“-Programms. Bereits 2019 wurden die Nachbarkommunen Neustadt, Gilserberg und Schwalmstadt hier­für mit dem „Hardtwasser“ aufgenommen. Leider kam es hier immer wieder zu Verzögerungen. Kürzlich konnten endlich die Planungsaufträge vergeben werden.

Fachausschuss I
Bürgermeisterwahl soll am 19. Januar 2025 stattfinden

Ebenfalls am 10. Juni 2024 tagte der für Grundsatzangelegen­heiten und Finanzen zuständige Fachausschuss I. Vorsitzender Joachim Rausch (CDU-Fraktion) rief drei Magistratsvorlagen zur Behandlung auf.
Die nächste Bürgermeister-Direktwahl in Neustadt soll nach Empfehlung der anwesenden Ausschussmitglieder am 19. Januar 2025, eine eventuelle Stichwahl am 9. Februar 2025, stattfinden.
Wie bereits 2007, 2013 und 2018 hat Thomas Groll seine Bereit­schaft zur Kandidatur erklärt. Bisher sind keine weiteren Bewer­ber bekannt.
Bei der letzten Tarifeinigung für die Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst wurde in einer Protokollerklärung vereinbart, „dass Tätigkeiten in Gruppen mit einem Anteil von mindestens 15 Prozent von Kindern und Jugendlichen mit einem erhöhten Förder­bedarf nach Entgeldgruppe S 8b statt S 8a entlohnt werden können“. In Abstimmung mit den Nachbarkommunen sieht der Magistrat diese Voraussetzung auch für Neustadt erfüllt und schlägt eine entsprechende Höhergruppierung zum 1.8.2024 vor.
Damit kommen in diesem Jahr Mehrkosten auf die Kommune von 64.000 Euro für den Zeitraum August-Dezember zu. 2025 werden es entsprechend rund 150.000 Euro sein.
Der Fachausschuss empfahl einstimmig die Annahme der Magis­tratsvorlage.
Zum 1.8.2025 soll die Entschädigungssatzung der Kommune in zwei Punkten angefasst werden. Zum einen erführen dann die Ortsvorsteher von Mengsberg und Speckswinkel eine Anhebung der monatlichen Entschädigung, zum anderen erhielten Stadtver­ordnete und Magistratsmitglieder fünf Euro mehr im Monat für ihre ehrenamtliche Arbeit.
Die Zahlungen an die Ortsvorsteher beruhen zukünftig auf einem Sockelbetrag von 275 Euro sowie einer einwohnerabhängigen Komponente von 0,165 Euro. Daher bleibt die Entschädigung für den Momberger Ortsvorsteher unverändert.
Auch hier fiel die Abstimmung im Ausschuss einstimmig aus.