Sitzung des Fachausschusses I

Am 19. Dezember 2016 hatte Bürgermeister Thomas Groll den Damen und Herren der Stadtverordnetenversammlung den Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 ausführlich vorgestellt. Über die Weihnachtsfeiertage und „zwischen den Jahren“ hatten die 23 Mandatsträger nun Gelegenheit, das mehrere hundert Seiten umfassende Zahlenwerk näher zu studieren, die Ansätze mit denen des Vorjahres zu vergleichen und Fragen an Bürgermeister und Verwaltung zu formulieren.

Gut gelaunt und voller Tatendrang trafen sich am vergangenen Dienstagabend die Mitglieder des Fachausschusses I, der für Grundsatzangelegenheiten, Finanzen und Öffentliche Sicherheit verantwortlich ist, im Sitzungssaal des Neustädter Rathauses, um in erster Lesung über den Haushaltsentwurf zu beraten.

Zu Beginn der Zusammenkunft bedankte sich Ausschussvorsitzender Markus Bätz (FWG), der erstmals als Stadtverordneter an Haushaltsberatungen teilnimmt und souverän durch die Tagesordnung führte, für das in 2016 gezeigte gute Miteinander im Ausschuss und gab seiner Hoffnung auf eine Fortsetzung Ausdruck. Bei den äußerst erfreulichen Aussagen, die Thomas Groll in seiner Haushaltsrede für das Jahr 2017 formuliert hatte („Deutlicher Überschuss im Ergebnishaushalt, Investitionen von 1,8 Millionen Euro, keine Kreditaufnahme, stattdessen sogar Schuldenabbau und leichter Rückgang bei den Kassenkrediten“) war es wenig verwunderlich, dass es von Seiten der Ausschussmitglieder vorrangig Verständnisfragen gab und auch diese sich in einem überschaubaren Rahmen hielten.

Fragen formulierten die Stadtverordneten Hans-Gerhard Gatzweiler (SPD), Karsten Gehmlich (FWG), Jörg Grasse (SPD) und Joachim Rausch (CDU). Diese wurden von Bürgermeister Groll mit Unterstützung durch Gitta Vettel und Holger Michel vom Fachbereich I – Finanzen, Ordnungswesen und Soziales – beantwortet. Die beiden Mitarbeiter der Stadtverwaltung hatten das Zahlenwerk vor Einbringung „in Form gebracht“ und mit zahlreichen informativen Tabellen und Grafiken versehen. Als der Ausschuss die Ansätze für die Kindertageseinrichtungen näher betrachtete, berichtete Thomas Groll davon, dass sich in den letzten Wochen auch in Neustadt einige Mütter zusammengefunden hätten, um einen „Waldkindergarten“ vor Ort auf den Weg zu bringen. Diese seien zunächst mit der Quartiersmanagerin Svetlana Nerenberg (Förderprogramm „Soziale Stadt“) zusammengetroffen. Er selbst habe in Kürze ein Treffen mit Vertreterinnen der Gruppe und könne dann sicher näheres mitteilen.

Das Thema Bestattungsgebühren wurde von Hans-Gerhard Gatzweiler angesprochen. Hier beträgt das Defizit pro Bestattung „nach internen Leistungsverrechnungen“ (Personalkostenanteile Verwaltung und Bauhof, Abschreibungen) über 1.300 Euro. Der Bürgermeister sagte zu, den Wert nochmals zu überprüfen. Zugleich war man sich im Ausschuss aber einig, dass die Gebühren im Verlauf des Jahres 2017 hinterfragt und 2018 gegebenenfalls angepasst werden müssen. Eine entsprechende Formulierung soll in das Haushaltskonsolidierungskonzept 2017 aufgenommen werden.

Bei der Beratung der anstehenden Investitionen erkundigte sich Hans-Gerhard Gatzweiler nach dem Stand der Umsetzung der elektronischen Archivierung in der Verwaltung. Ein Projekt des letzten Jahres. Holger Michel berichtete davon, dass das Vorhaben gut angelaufen sei, sich aber naturgemäß einige Mitarbeiter noch schwer damit tun würden, das „überflüssige Papier“ wegzuwerfen.

Er sei aber optimistisch, dass dies sich im Laufe der Zeit noch ändern werde.

Unter dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ berichtete Bürgermeister Groll noch von einem Gespräch mit Mitarbeitern der BImA und des Bundesforstamtes. Gegenstand der Unterredung war die weitere Nutzung der „Panzerstraße“ für Freizeitaktivitäten. Im Dezember hatten die Neustädter Stadtverordnetenversammlung und der Kreistag eine entsprechende Resolution beschlossen. Deren Ziel war es, zumindest den „Status quo“ (Nutzung am Wochenende und durchgängige Befahrbarkeit bis Stadtallendorf) beizubehalten. Hiergegen wendet sich aber die Bundeswehr. Diese beabsichtigt kurzfristig auf Höhe der Abzweigung zum Standortübungsplatz Kirtorf einen Zaun errichten zu wollen. Die Bundeswehr, so Groll, stehe auf dem Standpunkt, es handele sich um einen militärischen Sicherheitsbereich und als Pächter bestimme sie das Geschehen. Die Vertreter der BImA hätten ihm wenig Hoffnung gemacht, dass es hier noch zu einer Änderung der Sichtweise käme, betonte der Bürgermeister. Die Resolution der Kommune wurde unter anderem an die Bundeswehr in Stadtallendorf, aber auch an das Verteidigungsministerium versandt. Unter der Voraussetzung, dass die Kommune die Verkehrssicherungspflicht bis zur Eisenbahnschranke übernehme, sei die BImA bereit, wenigstens ein Teilstück der „Panzerstraße“ von rund 5 km zur Nutzung freizugeben. „Würden wir nein sagen, dann macht man die Straße hinter dem Anwesen Weitzel dicht. Das können wir so nicht wollen. Die Vorstellungen der BImA zur Verkehrssicherungspflicht sind nachvollziehbar. Wir sollten eine entsprechende Vereinbarung abschließen“, so Thomas Groll. In Neustadt herrscht allerdings auch Bedauern darüber, dass das Thema „Befahrbarkeit der Panzerstraße für Radfahrer“ seitens der Stadt Stadtallendorf trotz Nachfrage nicht aufgegriffen wurde.

Ortsbeirat Neustadt

Auch der Ortsbeirat Neustadt kam am 10. Januar zur ersten Sitzung im neuen Jahr zusammen Wiederum konnte Ortsvorsteher Klaus Groll dabei sogar einige Besucher begrüßen. Hier war es die Verkehrssituation in der „Karl-Braun-Straße“ und „Am Schalkert“, die erneut von Interesse war. In seiner Eigenschaft als örtliche Straßenverkehrsbehörde ging Bürgermeister Thomas Groll darauf näher ein. Für den Bereich der Karl-Braun-Straße denke die Stadt mittlerweile über die Ausweisung einer Spielstraße nach, um den doch recht starken „Durchgangsverkehr“ zu verlangsamen und die Durchfahrt für „Schleichverkehre“ unattraktiv zu machen. Im Bereich „Schalkert und Nebenstraßen“ läuft zurzeit eine von der Kommune veranlasste Umfrage zur Einführung von Einbahnverkehrsregelungen. Nach ersten Erkenntnissen hält sich das vorläufige Stimmungsbild momentan die Waage. Sowohl der Bürgermeister als auch der Ortsvorsteher vertraten die Auffassung, dass nur Einbahnverkehrsregelungen den Bereich nachhaltig beruhigen können. Der Ortsbeirat hat hierzu einen eigenen Vorschlag entwickelt. Diesen, so Thomas Groll, werde er ebenso in die Entscheidungsfindung einbeziehen wie Meinungsbilder und Anregungen der Anlieger.

Zur Verkehrssituation in der bereits einbahngeregelten „Karl-Braun-Straße“ denkt die Stadt mittlerweile über deren Ausweisung als Spielstraße nach.

In kurzen Worten blickte Klaus Groll auf die Arbeit des Ortsbeirats Neustadt im Jahr 2016 zurück. In den vier Sitzungen und weiteren internen Beratungen habe man zahlreiche Themen behandelt und eigene Ideen an den Magistrat herangetragen. Dabei sei es dem Ortsbeirat immer darum gegangen, Neustadt lebenswert und attraktiv zu erhalten. Besonders habe man sich der Grillhütte und der Organisation und Durchführung des „Neustädter Advents“ gewidmet. In der Stadtverordnetenversammlung vom 19.12.2016 hatte Mario Gräser (CDU) angeregt, an das Zugunglück von 1997, das seinerzeit sechs Tote und zahlreiche Verletzte gefordert hatte, zu erinnern. Damals hatten sich in Höhe des „Waldstadions“ tonnenschwere Rohre von einem Güterzug gelöst und sich in einen entgegenkommenden Personenzug gerammt. Nach kurzer Beratung trägt der Ortsbeirat den Antrag im Ergebnis mit. Ortsvorsteher Klaus Groll hatte auch das Thema „Barrierefreiheit des Neustädter Bahnhofs“ auf die Tagesordnung gesetzt. Ein Anliegen, das der Bürgermeister zwar voll und ganz teilte, zugleich aber darauf hinwies, dass die Realisierung eher schwierig sei. „Schauen sie einmal nach Treysa oder Kirchhain, da berät man auch darüber. Die Bahn ist zwar Eigentümer und Bauherr, erwartet aber, dass sich die Kommunen beteiligen. Die beiden Nachbarstädte sollen zwischen zwei und drei Millionen Euro zahlen“, erläuterte Thomas Groll. Er wolle sich gerne an die Bahn wenden und spreche gerade auch mit dem Bundestagsabgeordneten Sören Bartol, der Experte in diesen Fragestellungen sei, über die Problematik. Allerdings müsse er darauf hinweisen, dass man in Kirchhain und Treysa seit über fünf Jahren diskutiere und in drei Jahren bauen wolle. Es werde also nach lange dauern, bis sich etwas tun könne vorausgesetzt, die Kommune hätte dann überhaupt die Mittel.

Im Jahr 2017 möchte sich der Ortsbeirat unter anderem mit dem Bau von Verkaufsständen für stattfindende Märkte, hier insbesondere dem „Neustädter Advent“, der möglichen Anlage einer Streuobstwiese, Verbesserungen im Bereich der Grillhütte (angedacht ist eine Pflasterung der Zuwegung) und der Neugestaltung der Gedenkstätte am kleinen Hain befassen.

Dem Entwurf des Haushaltes 2017, der die gewünschten Ansätze des OB enthält und die im Vorfeld mit Bürgermeister Groll erörtert wurden, stimmte das Gremium einstimmig zu.

Ortsvorsteher Klaus Groll sprach auch das Thema Windräder an. Es könne, auch wenn nach dem Ausstieg aus der Atomenergie alternative Energiequellen zur Versorgung der Industrie und der Bevölkerung installiert werden müssen, nicht richtig sein, dass diese nur in Mittel- und Nordhessen errichtet würden. Über die bereits vertraglich hinaus vorgesehenen („Dreiherrnstein“ und „Trillrodt“) dürfe es keine weiteren in der hiesigen Gemarkung geben.

Eine Sichtweise, die von allen geteilt wurde. Bezugnehmend auf den Regionalen Raumordnungsplan, Teilbereich Energie, betonte der Bürgermeister, dass der Bau weiterer Anlagen planungsrechtlich auch nicht möglich sei.

Für die Grillhütte ist für 2017 eine Pflasterung zur Verbesserung der Zuwegung angedacht.

Zum Ende der Sitzung dankte Ortsvorsteher Klaus Groll dem Bürgermeister, der Stadtverordnetenversammlung und dem Kreistag, die sich erfolgreich dafür eingesetzt hätten, dass die „Panzerverbindungsstraße“ von Neustadt nach Stadtallendorf für Freizeitaktivitäten „offen“ bleibt. Wie vor einigen Tagen bekannt wurde hat die Bundeswehr zwischenzeitlich von den Plänen Abstand genommen, mittels eines Zaunes die Durchgängigkeit in Höhe der Zufahrt zum Standortübungsplatz Kirtorf zu unterbrechen. Der Bürgermeister begrüßte das Ergebnis ebenfalls und dankte allen, die dazu beigetragen hätten. Namentlich nannte er vor allem die Initiative von Hans-Gerhard Gatzweiler (SPD) auf Kreisebene.

Bedeutung und Vielfalt des Naturschutzes sichtbar machen

Feldhecken, Biotope und Obstwiesen bieten wichtige Lebensräume für Flora und Fauna

Der Bau einer Straße oder eines Gebäudes bedeutet fast immer einen mehr oder weniger starken Eingriff in die Natur. Hierfür sieht das Naturschutzrecht einen Ausgleich vor, um dem Naturschutz Rechnung zu tragen. Zur Finanzierung dieses Ausgleiches dient das „naturschutzrechtliche Ersatzgeld“, die frühere „Ausgleichsabgabe“. Dies ist eine zweckgebundene Abgabe, das Geld muss also für den Naturschutz genutzt werden.

Einen Querschnitt verschiedener Naturschutzprojekte aus Mitteln des naturschutzrechtlichen Ersatzgeldes hat der für Naturschutz zuständige Erste Kreisbeigeordnete Marian Zachow kürzlich in Mengsberg, Momberg und Neustadt vorgestellt. Er wurde dabei von Bürgermeister Thomas Groll, Ersten Stadtrat Wolfram Ellenberg, Mitarbeitern der Unteren Naturschutzbehörde des Landkreises und lokalen Akteuren wie Naturschützern und Landwirten begleitet, mit denen der Kreis zusammenarbeitet.

„Wir möchten an den Beispielen deutlich machen, wofür das Ersatzgeld eingesetzt wird und dass Naturschutz ein wichtiges Thema mit vielfältigen Aspekten ist“, betonte Zachow.

Zunächst wandte man sich einem Projekt südlich des Neustädter Stadtteiles Mengsberg unweit der Eisermühle zu. Dort hat der Heimat- und .Verschönerungsverein im Herbst 2016 auf einem Grundstück, welches die Stadt Neustadt im Tauschwege erworben und dem Verein zur Verfügung gestellt hat, ein Gewässer angelegt. Dieses soll sich zu einem Biotop entwickeln, also Lebensraum für verschiedene Tier- und Pflanzenarten bieten. Auch umweltpädagogischen Zielen soll dieses Vorhaben, so der stellvertretende Vorsitzende des Vereines Burkhard Stern, dienen und Kindern und Jugendlichen die Bedeutung des Naturschutzes an einem praktischen Beispiel verdeutlichen.

Westlich von Momberg hat der Bund für Umwelt- und Naturschutz in Deutschland mit Unterstützung der örtlichen Umwelt- und Naturschutzgruppe einen Acker zu einer Wiese umgewandelt und mit Obstbäumen bepflanzt. Am Rand dieser Obstwiese wurde nun im vergangenen Jahr noch eine Feldhecke angelegt. Diese, so Marian Zachow, sei ein Lebensraum für Vögel und Reptilien. Betreut wird das Gelände vom BUND und der Umwelt- und Naturschutzgruppe Momberg.

Zwischen Neustadt und Stadtallendorf hat der Landkreis Marburg-Biedenkopf bereits vor einigen Jahren Flächen in den „Hien- erwiesen“ für den Naturschutz erworben. Diese werden unter der Federführung eines botanischen Fachbüros landwirtschaftlich genutzt. In den letzten Jahren entstanden hier zudem einige neue Gewässerflächen. 2016 wurde außerdem noch eine Feldhecke gepflanzt, eine Furt durch einen Graben angelegt und eine Beweidung von Teilflächen mit Hochlandrindern begonnen. Der Neustädter Heinz Westphal, der im Nebenerwerb Landwirtschaft betreibt und momentan eine Direktvermarktung aufbaut, hatte zum Ortstermin den sechsjährigen Bullen „Darius“, der rund eine Tonne wiegt, mitgebracht. „Durch diese traditionelle Nutzungsform der Feuchtwiesen wird die Artenvielfalt gefördert. Die Beweidung mit Rindern verhindert, dass Büsche auf dieser Fläche groß werden können“, berichtete Petra Schock, die den Fachdienst Natur bei der Unteren Naturschutzbehörde des Landkreises leitet.

Bürgermeister Thomas Groll nutzte ebenso wie Erster Kreisbeigeordneter Marian Zachow die Gelegenheit, den lokalen Akteuren für ihren Einsatz zu danken. Sie seien bedeutsame ehrenamtliche Partner für den Naturschutz. Nur gemeinsam könne man in diesem Bereich etwas erreichen, waren sich die beiden Kommunalpolitiker einig. Der Bürgermeister verwies darauf, dass im städtischen Haushalt 2017 Naturschutzprojekte einen größeren Raum als in der Vergangenheit einnehmen. Er erinnert in diesem Zusammenhang an das „Neustädter Naturportal“, die „Wacholderheide“ in Mengsberg und die vorgesehene Gewässerrenaturierung am Viadukt in Richtung Wiera. Zudem sei im Mai 2017 wieder einmal eine Neustädter Naturschutzwoche geplant, für die zwischenzeitlich Hessens Umweltministerin Priska Hinz die Schirmherrschaft übernommen hat.

Neustädter Neujahrskonzert „Concordia“ Momberg und Singkreis 91 Fronhausen gestalteten Programm

Seit 2008 laden die Stadt Neustadt (Hessen) und die evangelische Kirchengemeinde alljährlich zum Neujahrskonzert ein. Am 13. Januar freute sich Pfarrerin Kerstin Kandziora über eine voll besetzte Kirche und hieß alle Willkommen. „Ich rede jeden Sonntag hier. Heute wollen sie nicht mich hören, sondern die Chöre aus Momberg und Fronhausen“, stellte die Hausherrin lachend fest und gab damit den Startschuss zu einem abwechslungsreichen Konzert mit klassischen Chorsätzen und modernen Arrangements.

Den Auftakt machte der Männerchor des Gesangvereins „Concordia“ Momberg unter der Leitung von Knut Petersen. Ob „Ännchen von Tharau“ (Friedrich Silcher), „An der Copacabana“ (Erste Allgemeine Verunsicherung“) oder „Das Rendezvous“ (Oliver Gies) – die Sänger fanden stets den richtigen Ton und erhielten kräftigen Beifall für ihre Vorträge.

Danach wusste der Gemischte Chor der „Concordia“ ebenfalls unter Knut Petersen zu gefallen. Besonders gut kam „Bye, bye my love“ von den „Bläck Fööss“ an, aber auch „Ihr von Morgen“ (Udo Jürgens) oder „I’m gonna sing“ (Andre van Ryckeghem) erhielten zurecht großen Applaus.

Dirigent Knut Petersen, der den Auftritt auch moderierte, wies darauf hin, dass der Gesangverein „Concordia“ 2017 sein 150. Gründungsjubiläum feiern könne und lud zu den Veranstaltungen ein.

Anschließend traten die Damen des Singkreis V91 Fronhausen in den von Lucas Krapp stimmungsvoll ausgeleuchteten Altarraum. Nach einleitenden Worten der Vorsitzenden Brigitte SchnabeTboten sie unter Dirigent Daniel Kaiser und begleitet von Karsten Knorre am Klavier einen stimmungsvollen Einblick in ihr breites Repertoire.

Auf den südafrikanischen Zulu-Song „Nkosi Sikele“ folgten u. a. Leonard Cohens „Hallelujah“, „Whisper, Whisper“ von Jay Alt- house oder „Thank you for the music“ (Benny Anderson/ Björn Ulvaeus). Die Damen und der engagierte junge Dirigent erhielten zu Recht großen Beifall für ihre Vorträge.

Vor dem gemeinsamen Schlusslied „Der Mond ist aufgegangen“, das von Karsten Knorre an der Orgel begleitet wurde, dankte Bürgermeister Thomas Groll „lokalen und regionalen Akteuren“ für ihren kraftvollen und fröhlichen Gesang, Pfarrerin Kandziora und dem Kirchenvorstand/Frauenkreis für die erneut erwiesene Gastfreundschaft sowie Sonja Stark von der Stadtverwaltung für die Organisation.

Der Bürgermeister betonte, dass 2017 weltweit sicher ein schwieriges Jahr werde. Es gäbe zu viele Fragezeichen und man wisse heute noch nicht, wie sich die „große“ Politik in den kommenden Monaten entwickeln werde. Umso wichtiger sei, dass es im Kleinen – in der Familie, den Vereinen und unserer Kommune – Kontinuität und Verlässlichkeit gäbe.

Im Anschluss waren alle Besucher zu einem Glas Sekt in den Gemeindesaal eingeladen.

Die Kollekte des Neujahrskonzerts, die in diesem Jahr 500,- € erbrachte, wird dem St. Elisabeth- Hospiz in Marburg gespendet.

Austausch mit dem Bundestagsabgeordneten Sören Bartol über das Thema „Soziale Stadt“

Einmal im Jahr treffen sich die Mitarbeiter des heimischen Bundestagsabgeordneten Sören Bartol (SPD) aus dem Wahlkreisbüro in Marburg sowie aus dem Abgeordnetenbüro in Berlin im Landkreis zu einer Klausurtagung, um sich über aktuelle Fragestellungen auszutauschen und den Kontakt zur Kommunalpolitik zu suchen. Diesmal stand das Thema Städtebauförderung im Mittelpunkt der Betrachtung. Sören Bartol hatte hierzu neben Vertretern der Stadt Stadtallendorf auch Bürgermeister Thomas Groll zu einer Unterredung in das Rathaus der Nachbarstadt eingeladen, an welcher auch die Landtagsabgeordnete Handan Özgüven (SPD) teilnahm.

Stadtallendorfs Bauamtsleiter Frank Hütten und der dortige Quartiersmanager Markus Hirth stellten die lokalen Förderschwerpunkte im Bereich des Programmes „Soziale Stadt“ näher vor. In Stadtallendorf ist die erste Förderperiode bereits erfolgreich abgelaufen. Größtes Projekt der letzten zehn Jahre war die grundlegende Umgestaltung des „Heinz-Lang-Parks“. Ende vergangenen Jahres erhielt die Kommune seitens des Landes die Zusage, auch weitere Quartiere in das Programm aufzunehmen. In Neustadt wird aktuell das Quartiersmanagement aufgebaut und das Integrierte Handlungskonzept erarbeitet. Bürgermeister Thomas Groll stellte den aktuellen Sachstand näher vor und ging dabei auch auf das ausgewählte Fördergebiet – Innenstadt, Leipziger Straße und Emil-Rössler-Straße – ein. Er hob hervor, dass es Ziel der Kommune sei, nicht nur „in Steine“, sondern eben auch „in Menschen“ zu investieren. Eindeutiger Schwerpunkt am Anfang sei aber die grundlegende Sanierung des „Hauses der Begegnung“, welches zudem auch mit Mitteln des kommunalen Investitionsprogrammes von Land und Bund grundlegend saniert werden soll. Daneben erarbeite man gegenwärtig den Förderantrag für das Jahr 2017. Der Bundestagsabgeordnete Sören Bartol hob hervor, dass es „eher selten sei“, dass eine Kommune der Größe Neustadts in das Förderprogramm „Soziale Stadt“ aufgenommen werde, dies sei eine Leistung des Bürgermeisters, die es anzuerkennen gelte. In diesem Zusammenhang lobte er auch die vielfältigen Aktivitäten vor Ort im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen in der Erstaufnahmeeinrichtung in der ehemaligen Ernst-Moritz-Arndt- Kaserne. Er zeigte sich am Fortgang des Förderprogrammes sehr interessiert und bat schon heute darum, ihm das integrierte Handlungskonzept zuzusenden. Bartol, der stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion ist, und die Zuständigkeit für Verkehr und Städtebau inne hat, bat den Bürgermeister zudem darum, eine Einschätzung der Entwicklung von Kommunen im ländlichen Raum vorzunehmen. Groll machte deutlich, dass er sich hier von Bund und Land in Zukunft noch stärkere Aktivitäten erhoffe. Der geänderte kommunale Finanzausgleich des Landes ist in seinen Augen -zumindest gegenwärtig- ein Schritt in die richtige Richtung. Weiterhin gelte es aber, Programme zu entwickeln, um Leerstände gerade in den Kernbereichen aktiv angehen zu können. Groll verwies darauf, dass er für Mengsberg, Momberg und Speckswinkel die Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm anstrebe und sich dadurch neue Impulse erhoffe. Auch der Bahnhof war am Rande ein Thema bei der Besprechung. Hier ging es um die Anlage von Park- & Ride-Parkplätzen sowie die Barrierefreiheit. Thomas Groll und Sören Bartol vereinbarten, hier im Gespräch zu bleiben. Sie waren sich allerdings auch darin einig, dass die Deutsche Bahn ein „schwieriger“ Verhandlungspartner sei.

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