Auch Neustadt rechnet mit weitaus weniger Einnahmen als ursprünglich geplant waren
Von Florian Lerchbacher
Neustadt. Seit einigen Jahren leben die Neustädter einen finanziellen Traum, hatte SPD-Fraktionsvorsitzender Hans-Gerhard Gatzweiler einst gesagt. Nun jedoch erwartet die Neustädter – um im Bild zu bleiben – zwar weder ein Albtraum noch ein böses Erwachen, aber die eine oder andere unruhige Nacht dürfte dennoch bevorstehen. „Die aktuellen Zahlen zum Wirtschaftswachstum aus dem Wirtschaftsministerium lassen auch für Neustadt Mindereinnahmen in Millionenhöhe erwarten“, sagt Bürgermeister Thomas Groll.
Genaue Zahlen für das Jahr 2020 könne er zwar zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sagen, grob geschätzt falle das Minus aber wahrscheinlich ähnlich hoch aus wie das der Stadt Amöneburg – und diese rechnet mit rund einer halben Million Euro. „Bis jetzt kommen wir mit einem blauen Auge davon. Es ist schon fast ein Segen, dass wir eine eher gewerbesteuerschwache Kommune sind“, erklärt er. Neustadt hatte mit 1,2 bis 1,3 Millionen Euro an Gewerbesteuer gerechnet, voraussichtlich fällt dieser Betrag rund 200 000 Euro geringer aus.
„Es läppert sich“
Auch über die Einkommensteuer wird weniger Geld ins Stadtsäckel fließen: „Kurzarbeit in nie gekannter Größenordnung und ein Anstieg der Arbeitslosigkeit führen im Jahresverlauf sicher zu Einbußen.“ Und als finanzschwache Kommune sei Neustadt natürlich auch vom kommunalen Finanzausgleich abhängig – für dieses Jahr waren 6,2 Millionen Euro vorgesehen. Wie sich die Zahl entwickelt, sei noch nicht absehbar: „Aber es wird sich zeigen, ob die 2015 neu gefassten Regelungen auch in Krisenzeiten die notwendigen finanziellen Mittel für die Kommunen bereitstellen.“ „Virus infiziert auch die Stadtkasse“ weiterlesen