Monat: März 2006

Neustadt (aws). Das Stadtparlament Neustadt hat Reinhold Lotter aus Momberg als Ortsgerichtsschöffen einmütig für eine weitere Amtszeit von zehn Jahren vorgeschlagen. Da Lotters Amtszeit am 26. Juni endet, war eine Neuwahl notwendig. Lotter hatte im Vorfeld dem Vorschlag zu einer erneuten Ernennung zugestimmt. Zu den Aufgaben des Ortsgerichts gehören Beglaubigungen von Unterschriften und Abschriften, Erteilung der Sterbefallanzeige an das Amtsgericht, Sicherung des Nachlasses, Mitwirkung bei Festsetzung und Erhaltung von Grundstücksgrenzen sowie Schätzungen. Das Neustädter Ortsgericht findet man im Nebengebäude des Rathauses. Es besteht aus einem Ortsgerichtsschöffen, der zugleich Vorsitzender ist und vier weiteren Schöffen. Vorsitzender ist Hubert Brühl aus der Kernstadt, die vier weiteren Schöffen kommen aus Neustadt und den Stadtteilen. Hans Richard Krapp aus Neustadt, Reinhold Lotter aus Momberg, Christian Wagner aus Mengsberg und Eckhard Sommer aus Speckswinkel.

Neustadt wird kleiner und dabei rund 12% seiner Bevölkerung verlieren

„Die Schrumpfungs- und Alterungsprozesse in Neustadt werden erhebliche soziale, wirtschaftliche und technische Anpassungsmaßnahmen erfordern. Leistungseinschränkungen werden dabei nicht zu vermeiden sein“. Das war die weniger erfreuliche Aussage der Referentin Ellen Ehring als sie das Thema „Was bedeutet der demographische Wandel für unsere Stadt“ behandelte. Doch die Referentin zeigte auch auf, dass es jetzt darum gehe, langfristig die Lebensqualität in Neustadt und die Attraktivität des ländlichen Raumes zu sichern.
In einer schwach besuchten aber inhaltlich sehr hochkarätigen Veranstaltung des SPD Ortsvereins informierte und diskutierte Frau Ehring rund zweieinhalb Stunden mit den Anwesenden.
Den Prognosen nach wird Neustadt bis 2020 11,6 % der Bevölkerung verlieren. Insbesondere die 18 bis 24-jährigen werden Neustadt verlassen, um sich anderorts Ausbildungs- und Arbeitsplätze zu suchen, hier wird mit einem Rückgang von
24,2 % gerechnet. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Brooklyn-Party auf dem Dorfplatz in Speckswinkel

Zwei Fässer mit wärmenden Feuer, Minus 5,5 Grad, Glühwein und Bratwürstchen waren die Zutaten des Festes „der etwas anderen Art“, zu dem der SPD Ortsverein Speckswinkel eingeladen hatte. Neben dem Zollhof loderte das Holz in den Fässern und sorgte für die gute Atmosphäre und die notwendige Wärme, denn die benötigte man, wollte man sich nicht nur ein paar Minuten aufhalten. Viele Speckswinkler aller Altersgruppen schauten in dieser Winternacht vorbei, stärkten sich mit leckerer Bratwurst und Getränken. Ortsbeirats-, Kommunal- und Kreistagswahl waren natürlich an diesem Abend auch Thema der Diskussionen in geselliger Runde. Anita Ochs kandidiert erneut für Ortsbeirat und Stadtparlament. „Wir haben eine gute Kandidatenliste aufgestellt und bitten um das Vertrauen der Wähler“, betonte die Ortsvereinsvorsitzende. Die Kandidaten nahmen an diesem Abend manchen Tipp und Hinweis für ihre Arbeit mit nach Hause.

Parlamentsmehrheit will Jugendraum nach bisherigen Plänen
Neustadt (aws). Im Mittelpunkt der Beratungen der letzten Parlamentssitzung stand ein Eilantrag der SPD-Fraktion, der sich mit der künftigen Nutzung der ehemaligen Schwimmbad-Gaststätte als Jugendraum beschäftigt. Mit den Stimmen aller Fraktionen war im November 2004 die Umgestaltung des leerstehenden Gebäudes beschlossen worden. Es war ursprünglich als Vereinsheim für den FC Hessen Neustadt vorgesehen.
Die vorgelegten Umbaupläne finden allerdings nicht die Zustimmung der Neustädter SPD. Deshalb legte die SPD-Fraktion der Stadtverordnetenversammlung einen Eilantrag vor, wonach die Umbaupläne innerhalb von zehn Tagen erneut in einer Sitzung des Jugend und Sozialausschusses erörtert werden sollen.
Hans Gerhard Gatzweiler, als Sprecher der SPD Fraktion, bemängelte die nach seiner Meinung nicht sinnvolle Raumaufteilung in einen großen Raum mit etwa 29 Quadratmetern und zwei kleine Räume mit jeweils rund 10 bis 15 Quadratmetern Fläche. Auch die Abtrennung der einzelnen Räume durch festes Mauerwerk findet nicht die Zustimmung der SPD. Hier sei mehr Flexibilität durch verschiebbare Wände möglich und sinnvoll.
„Ein Gruppenraum unter 30 Quadratmeter Fläche ist nur für eine eng begrenzte Anzahl Jugendlicher geeignet“, erklärte Gatzweiler. Außerdem solle bis zur Ausschusssitzung ein Nutzungskonzept des Stadtjugendpflegers vorgelegt werden, in welchem dieser die Möglichkeiten des neuen Jugendraums erläutert, einen Aktivitätenplan entwickelt und die Auswirkungen auf die neuen Jugendpflegemöglichkeiten besonders bei Neustadts Problemgruppen beschreibt.
Bürgermeister Manfred Hoim entgegnete, dass die künftige Nutzung schon mehrfach besprochen worden sei und bisher die SPD keine Änderungsanträge eingebracht habe. „Warum plötzlich jetzt“, fragte Hoim. „SPD steht alleine da – MNZ“ weiterlesen

Neustadt (aws]. Andrea Bauscher, die Elternbeiratsvorsitzende der Neustädter Gesamtschule, hat dem Stadtparlament eine DVD mit Bildern von der IGS Aktionswoche und die zukünftig geplanten Aktionen der Gesamtschule übergeben.
Unter dem Motto „Gesamtschule Neustadt vor dem Aus? Eine Schulgemeinde kämpft um ihre Schule vor Ort“ werden auf dem digitalen Medium die Aktivitäten um den Erhalt der Gesamtschule in anschaulicher und professioneller Form dargestellt. Die DVD zeigt die spontanen Aktionen der Eltern und das große öffentliche Interesse zum Erhalt eines breit gefächerten Bildungsangebotes in Neustadt. Mit dieser DVD, die nicht nur allen Stadtverordneten und Magistratsmitgliedern übergeben wurde, sondern auch an Landkreis und Kultusministerium geschickt werden soll, wird die Aussage des Kultusministeriums von der „kleinen Schule vor Ort eine Chance geben“, eingefordert.

Neustadts Stadtverordnetenversammlung war ganz auf Wahlkampf eingestellt
Neustadt. Während der 43. und letzten Stadtverordnetenversammlung dieser Legislatur stimmten sich Neustadts Parlamentarier mit kleinen Wortgefechten auf den Wahlkampf ein.
von Tobias Hirsch
Leidenschaftlich polemisch bestritten Neustadts Stadtverordnete am Montagabend die 43. und letzte Stadtverordnetenversammlung dieser Legislaturperiode. Der bevorstehende Kommunalwahlkampf lag offenkundig in der Luft. Die ansonsten relativ friedlichen Bürgervertreter lieferten sich einen verbalen Schlagabtausch: Von „dicken Kartoffeln“ und „ernsthafter Verantwortung“ war die Rede. Bushaltestellen wurden für den Wahlkampf genutzt und bereits abgeschlossene Angelegenheiten erneut aufgewärmt. Stadtverordnetenvorsteher Thomas Groll musste zur Ordnung in den Fraktionen aufrufen.
Ein Thema der Sitzung war der neue Jugendraum der Stadtjugendpflege. Die SPD kritisierte die Planungen für das insgesamt 60 Quadratmeter große Gebäude am Sportplatz neben dem Freibad. Die unflexible Raumaufteilung, ein rund 30 Quadratmeter großer Gruppenraum sowie zwei kleinere Räume seien nur für Veranstaltungen mit einer geringen Anzahl von Jugendlichen geeignet. „„In den vergangenen fünf Jahren sind wir uns zu 85 Prozent einig gewesen““ weiterlesen