Mitgliederversammlung der SPD Neustadt
Die Mitglieder der SPD-Ortsvereine trafen sich am 14. März im Haus der Begegnung, um mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Thomas Spies über die Zukunft im Hessischen Landtag zu diskutieren.
Zunächst berichtete Spies über die Entwicklung seit der Wahl. Er stellte fest, dass Neustadt zu den acht Gemeinden Hessens mit der größten Steigerungsrate für das SPD-Ergebnis zählt. Die weitere Berichterstattung wurde von einer lebhaften Diskussion begleitet. In Bezug auf das Landesergebnis bleibt festzustellen, dass die Wähler eindeutig zugunsten der Parteien stimmten, die versprachen, Roland Kochs Politik zu beenden.
Und noch eines ist klar, nämlich dass es keiner Koalition möglich sein wird, die im Wahlkampf abgegebenen Aussagen lückenlos einzuhalten. Hessen muss aber regiert werden. Alle Parteien werden über ihren Schatten springen müssen, wenn sie die Regierungsverantwortung in die Hand nehmen wollen.
Es ist also klar, dass es nicht leicht sein wird eine Regierung ohne Koch zu bilden; unmöglich wäre es jedoch nicht. Andrea Ypsilanti war natürlich auch klar, an ihrem zweiten Versprechen, nicht mit den Linken zusammenzuarbeiten, nur festhalten zu können, wenn die FDP Regierungsverantwortung übernimmt. Eine große Koalition scheidet schon deshalb aus, weil die CDU auf Roland Koch als Ministerpräsident besteht und dies somit den Bruch des ersten und wichtigsten Wahlversprechens bedeuten würde. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen