Neustädter diskutieren über das „Wir-Gefühl”

Stadtverordnete entscheiden sich für Einrichtung eines Ortsbeirats Ein Ziel ist: den Zusammenhalt fördern
Die Diskussion über die Einrichtung eines Ortsbeirats in Neustadts Kernstadt verlief äußerst abwechslungsreich. CDU-Fraktionsvorsitzender Franz-W. Michels zitierte gar Ex-Bundeskanzler Willy Brandt (SPD).
von Florian Lerchbacher
Neustadt. „Mehr Demokratie wagen“, lautete der Appell von Franz-W. Michels – ein Zitat, das ursprünglich von Altkanzler Willy Brandt (SPD) stammt. Der CDU-Vorsitzende untermalte damit einen gemeinsamen Antrag der FWG und seiner Fraktion, in dem es um die Einrichtung eines Ortsbeirates in der Kernstadt ging.
„Was spricht dagegen?“, fragte Michels. Die Kosten von 11 000 Euro seien überschaubar. Die eine Hälfte solle durch eine Verkleinerung der Festkommission kompensiert werden. Die andere Hälfte könne die Stadt durch die Förderung von Eigenleistung wieder hereinholen, glaubt er. Ein Ortsvorsteher und die Mitglieder des Ortsbeirates könnten schließlich ganz anders auf die Menschen zugehen und
zu Eigenleistung animieren – als Beispiele nannte Michels das große Engagement der Bewohner der Stadtteile für ihre Heimat. Ein Beirat werde die Identifikation der Menschen mit der Kernstadt fördern.
Gerhard Gatzweiler, der Vorsitzende von Neustadts SPD, sprach sich gegen den Antrag aus – verzichtete in seiner Rede allerdings darauf, einen CDU-Politiker zu zitieren. Er glaube nicht daran, dass ein Ortsbeirat in der Kernstadt erfolgversprechend sei. Er verspüre bei den Bürgern einen Willen, sich zu engagieren – allerdings auf eine andere Art. Sie wollten ein Projekt unterstützen und nicht an verschiedenen Stellen tätig sein: „Dass dies gut funktioniert, sieht man zum Beispiel am Arbeitskreis ,Neustadt wird grün‘ und in der Seniorenarbeit.“ Zum anderen seien 11 000 Euro in Zeiten leerer Kassen eine Menge Geld sei. „Neustädter diskutieren über das „Wir-Gefühl”“ weiterlesen

Die Ortsvorsteherbank füllt sich – MNZ

Stadtparlament beschließt Ortsbeirat für die Kernstadt von Neustadt
Neustadt (aws). Drei Ortsbeiräte und drei Ortsvorsteher in Momberg, Mengsberg und Speckswinkel hat die Stadt Neustadt bereits. Nun soll ein Vierter für die Kernstadt hinzukommen. Mit den Stimmen von CDU, FWG und Klaus Peter Faubel von den Republikanern hat das Stadtparlament einer entsprechenden Änderung der Hauptsatzung zugestimmt. Die SPD stimmte dagegen.
Die Änderung soll nach der Kommunalwahl am 1. April 2011 gelten. Der Ortsbeirat soll aus einem Ortsvorsteher und sechs Ortsbeiräten bestehen. Ein gemeinsamer Antrag der CDU und der Freien Wähler (FWG) war bereits Anfang November beim Stadtverordnetenvorsteher gestellt worden.
Im Zuge der Gebietsreform waren 1974 in den Ortsteilen Ortsbeiräte eingerichtet worden. Im Gegensatz zu anderen Gemeinden war damals für die Kernstadt auf die Einrichtung eines solchen Gremiums verzichtet worden. Für die beiden Antragsteller sprechen gute Gründe für die Einrichtung eines Ortsbeirates auch für die Kernstadt. Sowohl CDU als auch FWG sehen darin eine Verfestigung des bürgerschaftlichen Engagements. „In den Stadtteilen ist man verwurzelter mit seinem Heimatort. Aber gerade hier soll die Arbeit eines Ortsbeirates ansetzen. Seine Arbeit soll zum Wir-Gefühl beitragen“, betonte Franz Wilfried Michels (CDU). Die beiden Fraktionen gehen davon aus, dass es eher gelingt, Bürger für die Arbeit im Ortsbeirat zu gewinnen, als für die Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung. Diese ist nach Auffassung von Michels (CDU) und Horst Bätz (FWG) erheblich zeitintensiver und erstreckt sich darüber hinaus auf die gesamte Kommune. Ein Ortsbeirat könne sich intensiver mit Neustädter Fragestellungen beschäftigen und auch bei der Planung und Durchführung von kommunalen Festen einbezogen werden. „Die Ortsvorsteherbank füllt sich – MNZ“ weiterlesen