Noch ist nicht klar, wann ein Votum fällt

Haushaltsausschuss des Bundestages hat Rechnungshof-Kritik zu A-49-Verfahren auf der Tagesordnung
Aktuell steht der Komplex Autobahn 49 auf der Tagesordnung des Haushaltsausschusses des Bundestags. Doch offenbar haben Fraktionen vor einer Entscheidung noch Redebedarf.
von Michael Rinde
Stadtallendorf. Wie diese Zeitung ausführlich berichtete, gibt es deutliche Kritik des Bundesrechnungshofes am Umgang des Bundesyerkehrsministeriums mit einer wichtigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung rund um das Thema Autobahn 49. Es geht um die Finanzierung zweier A-49-Abschnitte über eine öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP). Das betrifft die A-49-Ab- schnitte von Schwalmstadt bis Stadtallendorf und von dort bis zur Autobahn 5 bei Gemünden (Felda).
Der Bundesrechnungshof sieht Vorgaben des Haushaltsausschusses vom Verkehrsministerium nicht umgesetzt (die OP berichtete). Vor einem Jahr hatte der Ausschuss rund 1,1 Milliarden Euro für die nächsten Jahrzehnte freigegeben. „Noch ist nicht klar, wann ein Votum fällt“ weiterlesen

Neustädter Mitteilungsblatt

Unterwegs in Speckswinkel Dorfentwicklungsprogramm als Chance nutzen

Ende September waren Ortsvorsteher Karl Stehl und Bürgermeister Thomas Groll in Speckswinkel unterwegs, um sich vor Ort weitere Gedanken über die Umsetzung des Dorfentwicklungsprogramms zu machen.
Ausgangspunkt ihres Rundgangs war der Dorfplatz beim „Zollhof“. Hier steht für beide fest, dass es einer „Begradigung“ der Pflasterfläche bedarf, da diese momentan aufgrund der vorhandenen Neigung nicht optimal genutzt werden kann.
Beim Dorfteich soll – wie bereits berichtet – eine Verbesserung der Wegeführung über das Förderprogramm des Landes erreicht werden.
Von besonderer Bedeutung für Ortsvorsteher und Bürgermeister ist die Frage des Umgangs mit leerstehenden Wohn- und Scheunengebäuden. Hier wurde bereits 2008/09 ein Planungswettbewerb mit guten Vorschlägen mehrerer Architekten gestartet. Dem Vorhaben war allerdings aus mehreren Gründen – keine Einigung über den Erwerb, Denkmalschutz, hohe Erschließungskosten – kein Erfolg beschieden. Gleichwohl fand es großes öffentliches Interesse, u.a. beim damaligen Gießener Regierungspräsidenten Dr. Lars Wittek. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen