Leuchtender Zug – das war spitze!
Ein wenig hatte man das Gefühl, es wäre der Sonntag nach Pfingsten: Kirmes-Festzug in Neustadt. Schließlich fuhr auch ein Modell des Junker-Hansen-Turmes durch die Straßen. Aber nein, es war der 19. Dezember 2021 und über 50 Zugmaschinen, Traktoren jeder Größe, Pkws, Feuerwehr- und Polizeiautos, Quads und Motorräder bewegten sich nicht nur durch die Kernstadt, sondern auch durch Momberg, Mengsberg und Speckswinkel. „Leuchtender Zug“ hieß das Zauberwort, dass am späten Nachmittag hunderte kleine und große Zuschauer an den Straßenrand lockte. Keiner musste sein Kommen bereuen, denn mit großer Liebe zum Detail waren die Fahrzeuge und Tieflader geschmückt. Was gab es nicht alles zu sehen: Nikoläuse, Schneemänner, Eisbären, Renntiere …. und viele tausend bunte Lichter. Zudem erklangen dank moderner Technik Weihnachtslieder.
Vielen Dank an Stefanie Pieper für die Idee und Organisation dieser tollen Events.
Danke auch an Polizei, Ordnungsamt, Bauhof und Feuerwehr für ihr Mittun.
Vor allem aber ein herzliches Dankeschön an alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Neustadt und den Stadtteilen, aus der Schwalm und dem Vogelsberg. Es war spitze!
Nach den Worten von Bürgermeister Thomas Groll sollte man darüber nachdenken, den „Leuchtenden Zug” zu einer festen Tradition werden zu lassen. „Neustadt kann in normalen Zeiten sicher auch zwei Festzüge „verkraften“. Wäre es nicht schön – ohne Corona- einen „Leuchtenden Zug“ mit Glühwein, Kinderpunsch, Bratwurst und Live-Musik zu erleben?“, so der Bürgermeister.
Bioenergiedorf Mengsberg bei „Volle Kanne – Service täglich“
„Volle Kanne – Service täglich“ ist eine beliebte Sendung des Vormittagsprogrammes im ZDF. Prominente Gäste, aktuelle und soziale Themen, Rezepte sowie Wohntipps, Garten- und Gesundheitsinfos werden dort regelmäßig präsentiert.
Am 29. Dezember 2021, 9.05 Uhr, berichtet „Volle Kanne – Service täglich“ über das Bioenergiedorf Mengsberg. Redakteur Stefan Schlösser war dafür vor Ort und führte u.a. Interviews mit Ortsvorsteher Karlheinz Kurz, der dem Vorstand der Bioenergiegenossenschaft Mengsberg angehört, und Bürgermeister Thomas Groll.
Dorfentwicklung Mengsberg, Momberg und Speckswinkel Bilanzierungsgespräch 2021
Anfang Dezember 2021 fand das diesjährige Bilanzierungsgespräch zu Stand und Perspektive der Dorfentwicklungsmaßnahme Mengsberg, Momberg und Speckswinkel 2017-2024 via Videokonferenz statt. Bürgermeister Thomas Groll und Sachbearbeiterin Guendalina Balzer konnten hierzu neben Mena Söhlke vom Fachdienst Kreisentwicklung des Landkreises Marburg-Biedenkopf auch örtliche Akteure wie die Ortsvorsteher Jörg Grasse und Martin Naumann begrüßen.
Söhlke hob in ihrem Statement hervor, dass der bisherige Verlauf der Dorfentwicklungsmaßnahme sehr erfreulich sei. Auch für die verbleibenden Jahre sei sie sehr optimistisch. Die Kreisbedienstete hob das gute Miteinander mit Verwaltung und Dorfgemeinschaften hervor. Man spüre, dass alle mit Engagement bei der Sache seien und dass die örtlichen Gremien angefangen beim Bürgermeister und aufgehört bei den Ortsbeiräten voll dahinter stünden. „Hier hat man die Chance erkannt, welche die Dorferneuerung mit sich bringt“, so Mena Söhlke.
Auch Bürgermeister Thomas Groll zeigte sich mit dem bisher Erreichten sehr zufrieden und hat keine Sorge, dass die Umsetzung der noch angesetzten Vorhaben nicht gelingen könne.
Auf der „Habenseite“ stehen bisher:
Mengsberg: Umgestaltung des Spielplatzes am „Florianplatz“, Fassadensanierung Backhaus, Machbarkeitsstudie Gemeinschaftshaus, Förderbescheid für die Planungsphase des „Hauses für alle“.
Momberg: Machbarkeitsstudie multifunktionales Haus im ehemaligen Kindergartengebäude, Beginn des Umbaues.
Speckswinkel: Revitalisierungsstudie für die Dorfmitte, Planung für die „Grüne Mitte“ (grundlegende Umgestaltung des Spielplatzes in der Dorfmitte), hier ist zudem die Förderung der Umsetzung beantragt.
Bisher konnten zudem 51 Privatberatungen – 22 in Mengsberg, 18 in Momberg und 11 in Speckswinkel – durchgeführt werden. Hieraus können nun 41 vom Land geförderte Sanierungsmaßnahmen erwachsen.
Interessant ist die hohe Zahl der Beratungen in Momberg, liegt hier die Dorferneuerung weniger als zehn Jahre zurück.
Mena Söhlke rät allen, die noch eine kostenlose Grundberatung zur Gebäudesanierung im Fördergebiet in Anspruch nehmen wollen, dies alsbald zu tun und sich mit der hierfür beauftragten Architektin Monika Heger in Verbindung zu setzen.
Bis 2024 sind noch weitere kommunale Vorhaben geplant:
Mengsberg: Bau des „Hauses für Alle“
Momberg: Fertigstellung des KiGa-Umbaues und Umgestaltung des großen Saales im DGH.
Speckswinkel: Umsetzung „Grüne Mitte“, Aufwertung des Teichumfeldes und Suche nach einem neuen Jugendraum.
„Viel getan. Viel zu tun. Dieser Ausspruch passt gut zur laufenden Dorferneuerungsmaßnahme. 2017 dachte ich, dass wir bis 1,5 Mio. Euro für kommunale Projekte verausgaben werden, nun könnten es bis zu 3 Mio. Euro werden. Hinzu kommen noch die Mittel für die privaten Vorhaben. Die Dorfentwicklung ist für Mengsberg, Momberg und Speckswinkel ein Erfolgsmodell“, so der Bürgermeister.
Kommunale Vorhaben werden grundsätzlich mit 75 % der Nettoausgaben gefördert. 2020/21 gab es hier einen „Corona-Zuschlag“ von 15 %. Von dem die Kommune vorrangig beim multifunktionalen Haus profitiert.
Stadt Neustadt (Hessen) erhält „Dialog-Display“
Auch 2021 haben das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen, der ADAC und die Deutsche Verkehrs- wacht wieder eine Verkehrssicherheitsaktion durchgeführt. Zahlreiche hessische Städte und Gemeinden, darunter auch die Stadt Neustadt (Hessen) erhalten ein sogenanntes „Dialog-Dis- play“.
Diese Geräte wirken sich mit ihrem „Lob- und Tadel-Prinzip“ (bei Einhalten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit wird ein strahlendes 0 andernfalls ein trauriges A angezeigt) positiv auf das Fahrverhalten aus und können daher ein wirksames Mittel zur Verbesserung der innerörtlichen Verkehrssicherheit darstellen. Der Einsatz von „Dialog-Displays“ bietet sich daher insbesondere in verkehrlich sensiblen Bereichen an. Nach den Worten von Bürgermeister Thomas Groll wird das Gerät in Neustadt Aufstellung im Bereich der Martin-von-Tours-Schule in der Querallee finden. Er dankt allen Beteiligen, insbesondere auch der Kreisverkehrswacht Marburg-Biedenkopf für die Unterstützung.
Renaturierung der Wiera im Bereich der Bahnlinie Marburg/Lahn – Kassel
Durch die EU-Wasserrahmenrichtlinie aus dem Jahr 2000 wurde vorgegeben, dass alle Gewässer wieder in einen guten ökologischen und chemischen Zustand gebracht werden müssen. Dies beinhaltet auch die ungehinderte Durchwanderbarkeit von Fließgewässern.
An der Wiera im Bereich der Bahnlinie Marburg/L. – Kassel (Viadukt vor der „Littermühle“) war ein sogenanntes Wanderhindernis, ein Kaskadenabsturz, vorhanden. Daher hat die Stadt Neustadt (Hessen) das Ingenieurbüro Zick-Hessler Wettenberg aus mit der Umplanung des Wanderhindernisses beauftragt. Ähnlich wie Treppen für einen Rollstuhlfahrer ein Hindernis bilden, bildete diese Absturzkaskade ein Hindernis für Fische und wasserbewohnende Kleinstlebewesen.
Nach den Worten von Bürgermeister Thomas Groll wurde damit ein Projekt aufgegriffen, dass bereits 2011 in der SILEK-Studie (Integriertes Ländliches Entwicklungsprojekt mit räumlichem und thematischem Schwerpunkt) gemeinsam mit dem Regierungspräsidium Gießen erarbeitet worden war.
In den letzten Wochen wurde eine sogenannte raue Rampe unterhalb des Absturzes angeschüttet, sodass der Höhenversatz auf einer längeren Strecke verteilt wurde (wieder ähnlich einer Rollstuhlrampe). Unterhalb der Rampe wurden noch strukturverbessernde Maßnahme durchgeführt, wie z.B. der Einbau von Wurzelstöcken als Unterstand für Fische und als Strömungslenker sowie Kiesbänke.
Der Bahndurchlass selbst weist durch das Wasserbaupflaster eine sehr glatte Sohle auf. Dadurch ist die Fließgeschwindigkeit hoch und die Fließtiefe gering, sodass auch hier Fische nur schwer passieren können. Da der Bahndurchlass über 150 Jahre alt ist, steht dieser unter Denkmalschutz. Um auch hier die Durchgängigkeit zu gewährleisten, wurden Holzbalken auf der Sohle aufgebracht. So konnte die Fließgeschwindigkeit reduziert und die Fließtiefe erhöht werden.
Die Baumaßnahmen wurden von der Heinrich Rohde Tief- und Straßenbau GmbH vom 1.11.2021 bis zum 17.11.2021 durchgeführt. Zunächst musste eine alte Überfahrt abgerissen werden, da diese nicht für den Baustellenverkehr ausgelegt war. Anschließend wurde eine neue Überfahrt als Betonfertigbauteil angeliefert und eingebaut. Danach konnte der eigentliche Bau der Rampe beginnen. Am Ende wurden noch die Holzschwelle sowie die strukturverbessernden Maßnahmen umgesetzt. Die Nettobaukosten betragen rund 150.000 € und werden zu 95% vom Land gefördert.
Bürgermeister Thomas Groll berichtete von einem umfassenden Planungsvorgang im Vorfeld der Maßnahme und zeitintensiven Abstimmungen mit den Behörden und der Deutschen Bahn. Er dankte Henning Heinze vom Planungsbüro und Silke Nauß von der Stadtverwaltung und hob das Engagement von Erstem Stadtrat Wolfram Ellenberg hervor, der das Projekt begleitete. Weiterhin hob er die Kooperationsbereitschaft des Eigentümers der angrenzenden Flächen hervor.
Haushaltsrede Bürgermeister Thomas Groll – Teil 1 –
Eine NEUe STADT entsteht.
Stellen wir uns den Herausforderungen der Zukunft.
Im Mittelpunkt der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20. Dezember 2021 stand die Einbringung des Haushaltsplanes für das kommende Jahr durch Bürgermeister Thomas Groll.
Bereits zum 15. Male stellte er den Fraktionen von CDU, SPD und FWG das unter seiner Leitung von der Verwaltung erarbeitete und vom Magistrat festgestellte umfangreiche Zahlenwerk vor. Zugleich befasste sich Groll traditionsgemäß mit der aktuellen Situation der Kommune und gab einen Ausblick in die Zukunft der Kernstadt und der Stadtteile Mengsberg,
Momberg und Speckswinkel, denn eine Haushaltsrede ist für ihn stets mehr als das „Herunterbeten“ von Zahlen.
Diesmal umfasste die Haushaltsrede fast 70 Seiten und war in 27 Kapitel gegliedert. Hätte der Bürgermeister an diesem Abend alles vorgetragen, so wäre wohl weit über eine Stunde vergangen. Er verwies aber die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung stattdessen auf das ihnen vorliegende Manuskript und beschränkte sich Corona-konform auf wichtige Kernaussagen, was aber auch eine gute Viertelstunde in Anspruch nahm.
Das Motto der Haushaltsrede lautet diesmal „Eine NEUe STADT entsteht. – Stellen wir uns den Herausforderungen der Zukunft.“. Der Bürgermeister greift damit den Titel eines Buches zum Stadtjubiläum „Neustadt 750“ auf, das kürzlich von Gerhard Bieker und Andrea Freisberg zur Stadthistorie verfasst wurde.
„Wir erleben eine Art Zeitenwende“
Nach seinen Worten will Thomas Groll damit deutlich machen, dass wir gegenwärtig eine Art „Zeitenwende“ erleben und dass sich auch eine kleine Kommune im ländlichen Raum wie Neustadt neben dem „Alltagsgeschäft“ mit Themen wie Klimaschutz, Mobilität oder Digitalisierung aktiv auseinandersetzen muss, schließlich sollte überall ein Beitrag für eine gute Zukunft erbracht werden.
Außerdem gelte es, so Groll weiter, unter Anerkennung des Primats der städtischen Gremien die Bürgerbeteiligung weiter zu stärken. „Letztlich müssen natürlich Stadtverordnetenversammlung und Magistrat die grundsätzlichen Entscheidungen für die Weiterentwicklung der Kommune treffen, aber jede gute’ Idee bei Beteiligungsprozessen – als Beispiele nannte der Bürgermeister hier die Zukunftswerkstatt Neustadt 2030, das Verkehrsgutachten für die Innenstadt, das Nahmobilitätskonzept oder den Weg zur Energiewende – sei willkommen. „Es wäre doch töricht, wenn die Kommunalpolitik dann darauf nicht eingehen würde.“
Der Bürgermeister machte aber auch deutlich, dass man „auch in Zeiten wie diesen“ nicht in Aktionismus verfallen dürfe, sondern Schritt für Schritt vorwärtskommen müsse. „Ich werbe für ein konzeptionelles Vorgehen. Wir müssen nicht die Schnellsten sein, sondern sollten zu den Gründlichsten gehören. Lassen Sie uns vernünftig planen und finanzieren. Das war unser Erfolgsgeheimnis in den letzten Jahren und das sollte es auch weiterhin bleiben“, so Groll. Schließlich sei auch Rom nicht an einem Tag erbaut worden.
„Dinner for one“ im Rathaus?
Für den Einstieg in die Haushaltsrede wählte er diesmal den bekannten Silvester-Sketch „Dinner for one“ mit Miss Sophie und Butler James aus. Der dort getätigte Ausspruch „The same procedere as every year“ passe nämlich gut auf die Erstellung eines kommunalen Haushaltsplanes. Auch hier wisse jeder um seine Rolle und Jahr für Jahr wiederholten sich die Vorgänge. Ideen und Vorstellungen des Bürgermeisters zur Weiterentwicklung der Kommune, sich ergebende Notwendigkeiten wie Straßen- oder Wasserleitungsbau, gesetzliche Erfordernisse wie Brandschutz und Kinderbetreuung, freiwillige Leistungen und die vorhanden finanziellen Mittel der Kommune müssten dann stets übereingebracht werden.
Große Verdienste daran, dass das auch diesmal wieder zeitgerecht gelungen sei, hätten die Mitarbeitenden der Verwaltung, insbesondere aber Gitta Kurz, die sich mit Akribie um die Finanzen der Kommune kümmere. Erwähnung fand zu Beginn auch die junge Tibet-Terrierhündin Lana. Sie begleitet Kurz immer wieder einmal ins Rathaus und wurde daher vom Stadtoberhaupt als „Rathaushündin“ bezeichnet. „Bürohunden kommt nach Aussage von Experten eine positive Wirkung zu. Neustadt ist also auch hier vorne.“ Den Damen und Herren des Magistrats dankte Groll für das gute Miteinander nicht nur bei den Haushaltsberatungen und hob hier Ersten Stadtrat Wolfram Ellenberg hervor, der ihm beispielsweise Termine abnehme.
Neustadts Finanzen sind geordnet.
Zufrieden verwies der Bürgermeister darauf, dass der Ergebnishaushalt zum siebten Mal in Folge nicht nur ausgeglichen sei, sondern im ordentlichen Ergebnis einen Überschuss von 153.000 Euro aufweise. Dies sei zwar weniger als in den letzten Jahren, hierfür gäbe es aber viele Gründe: Corona, ein langsameres Wirtschaftswachstum als geplant, zusätzlich notwendig gewordene Vorhaben, Verteuerungen bei Unterhaltungsmaßnahmen für städtische Gebäude und Gerätschaften, höhere Abschreibungen aufgrund der vielen Investitionen, noch immer keine Pachtzahlungen für Windräder, erhebliche Mehrkosten beim kirchlichen Kindergarten Momberg oder Personalkostensteigerungen, die über die seitherigen Planungen hinausgehen.
Auch wenn sich der monetäre Überschuss diesmal auf über 540.000 Euro beläuft, stellte der Kämmerer dennoch mahnend fest, dass Neustadt nach wie vor eine finanzschwache Kommune sei. Man sei zwar in der Lage die Kredite der Vergangenheit zu bedienen, aber erwirtschafte doch nicht genügend Mittel für die anstehenden Investitionen. „Dies dürfen wir nicht aus den Augen verlieren. Unsere Kommune ist auch weiterhin auf Fördermittel angewiesen, um vorwärts zu kommen. Wir müssen mutig sein, dürfen aber nicht übermütig werden. Ich stehe auch weiterhin für einen soliden Haushaltskurs. In unserem Haushalt ist kein Platz für „Wünsch Dir was“, sondern nur für das Notwendige, dass Neustadt tatsächlich voranbringt. Wir haben seit 2017 Projekte für rund 15 Millionen Euro auf den Weg gebracht und dies bisher ohne Kredite. Stattdessen haben wir zugleich sogar insgesamt 3 Millionen Euro Schulden abgebaut. Darauf bin ich schon ein wenig stolz“, hob Thomas Groll hervor, dem die heimische Presse aufgrund geschickter Geldeinwerbung vor Jahren den Titel „Fördertopfkönig“ zuerkannt hatte.
Die Investitionen des Jahres 2022 – etwa 6 Millionen Euro – werden durch Fördermittel, Beiträge und einen Rückgriff in Höhe von 1,5 Millionen Euro aus dem kommunalen „Sparstrumpf“ ermöglicht. Sollten die mittelfristigen Planungen Bestand haben, dürfte die Kommune 2023 und 2024 „gerade so“ ohne Rückgriff auf die Rücklage auskommen. Ab 2025 dürften dann wieder nennenswerte Überschüsse anfallen. Ein Grund hierfür sind die dann hoffentlich zu erwartenden Einnahmen aus der Verpachtung kommunaler Flächen für bis zu sechs Windräder von rund 400.000 Euro.
Die Rücklage, nach der Planung soll sie Ende 2022 noch 1,5 Millionen Euro betragen, habe man sich durch kluges Wirtschaften aufgebaut, betonte der Bürgermeister. Dazu beigetragen hätten insbesondere Mehreinnahmen aufgrund der Einrichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung in der ehemaligen Kaserne.
Thomas Groll möchte für die Zukunft die Aufnahme von Krediten nicht gänzlich ausschließen. Hierzu könnten gerade Verteuerungen bei investiven Projekten beitragen. Dies halte er aber für keinen
„Sündenfall“, sondern für etwas völlig Normales, was in vielen Kommunen gang und gäbe sei. „Wir investieren für Generationen, da können wir auch längerfristig finanzieren.“
„Prioritätensetzung ist unverzichtbar.“
Der Bürgermeister warnte davor, sich aufgrund der Vielzahl der Aufgaben zu verzetteln. „Neben den investiven Projekten und den sozialen Vorhaben dürfen wir das Alltagsgeschäft nicht aus den Augen verlieren. Wir müssen Prioritäten setzen und den Personalbestand hinterfragen. Bei der Beantwortung dieser Frage dürfen wir nicht vergessen, dass in den letzten Jahren viele Aufgaben neu hinzugekommen sind und noch weitere folgen werden.“
Im Vergleich zu 2021 steigen die Personalkosten um rund 370.000 Euro (etwa 7 Prozent). Offensiv erklärte Groll die Gründe hierfür: Zwei neue Stellen im Bereich der Kindergärten „Regenbogen“ und „Sonnenschein“ ab August 2022, zusätzliche Personalkosten für zwei
Stellen im Waldkindergarten nicht nur für fünf Monate, sondern ein ganzes Jahr, zwei neue Stellen in der Verwaltung, befristete Beschäftigungsverhältnisse auf dem Bauhof und dann noch die allgemeine Lohnsteigerung.
„Wer diese Ausgaben ablehnt, muss sagen, welche Aufgaben wir liegen lassen sollten. Die Stellen im Kindergartenbereich sind gesetzlich vorgegeben, die anderen nötig, um das Pensum erledigen zu können. Unsere Personaldecke ist zu dünn, für die Fülle der uns erwartenden Aufgaben“, erläuterte Groll, der auch die Wichtigkeit von Fortbildungen betonte.
Als „Sorgenkind“ bezeichnete der Bürgermeister die Wasserversorgung in den Stadtteilen, für die nach wie vor die Kommune verantwortlich ist. Er warb dafür, nochmals kritisch darüber nachzudenken, ob diese Entscheidung mittelfristig nicht revidiert werden sollte. „In einem größeren Verbund kann man vieles einfacher lösen als in einer kleinen Einheit. Dies hat uns zuletzt wieder der Wasserrohrbruch in Momberg gezeigt.“
Fördermittelmanagement weiterhin notwendig.
Fördermittel, so Thomas Groll, seien für die Weiterentwicklung der Kommune unabdingbar. Daher müsse man beispielsweise versuchen, nach 2024 in ein Nachfolgeprogramm für das Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ aufgenommen zu werden. Auch von Mitteln der EU wolle man über die Region Marburger Land ab 2023 wieder profitieren. Das Programm „Zukunft Innenstadt“, das Neustadt Ende 2023 bis zu 250.000 Euro bringen könne, werde in den nächsten beiden Jahren bearbeitet und zeige, dass es richtig gewesen sei, einen Fokus auf das Stadtmarketing zu legen.
Mit einem solchen Programm allein könne man aber die Schwierigkeiten im Stadtkern nicht lösen. Die EU-Freizügigkeitsrichtlinie erweise sich hier als ein Problem, denn die zentrierte Ansiedlung von Menschen aus Südosteuropa bringe viele Herausforderungen mit sich, die eine kleine Kommune nicht alleine lösen könne. Der Bürgermeister bekannte sich nochmals zu einer Politik der kleinen Schritte. „Die Integration dieser Menschen ist ein schwieriges Geschäft, aber letztlich alternativlos. Wir müssen den eingeschlagenen Weg fortsetzen“, so Thomas Groll.
Sicherheit sei dem Magistrat auch weiterhin wichtig, hier gehe es geordnet vorwärts, auch wenn manche dies nicht erkennen wollten. Der „Schutzmann vor Ort“ habe sich bereits mehrfach bewährt.
Fachausschuss II
Überlegungen zur Einführung eines Klimaschutzmanagements vorgestellt
Am 14. Dezember 2021 tagte der Fachausschuss II – Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz. Vorsitzende Anke Stark (SPD-Fraktion) konnte hierzu Dipl. Ing. Armin Raatz, den Gründer und Geschäftsführer der KEEA (Klima- und Energieeffizienz- Agentur) aus Kassel begrüßen, der über den Stand bezüglich der Einrichtung eines Klimaschutzmanagements im Ostkreis berichten sollte.
Zunächst gab Bürgermeister Thomas Groll hierzu einige Erläuterungen ab. Gemeinsam mit Kirchhains Bürgermeister Olaf Hausmann habe er die Idee entwickelt, ein Klimaschutzmanagement in Form einer Interkommunalen Zusammenarbeit auf den Weg zu bringen. Ursprünglich war geplant gemeinsam mit Stadtallendorf und Rauschenberg an den Start gehen, allerdings habe die benachbarte Industriestadt dann auf eine Mitwirkung verzichtet. Stattdessen seien dann aber noch Amöneburg und Wohratal hinzugekommen.
Gemeinsam sei die KEEA, zu der er bereits Kontakt hatte, beauftragt worden, einen Förderantrag zu entwickeln. Der Bund fördere das Vorhaben für zwei Jahre mit 50 Prozent. Die Erstellung des Antrages unterstütze der Landkreis dankenswerterweise mit 4.000 Euro pro Kommune.
Zunächst seien die Kommunen davon ausgegangen, nur eine Person einzustellen. Schnell sei aber klar geworden, dass für das umfassende Vorhaben zwei Mitarbeitende nötig seien. Das Klimaschutzmanagement wird nun als Stabsstelle bei der Stadt Kirchhain angesiedelt. Neustadt hat 25 Prozent der Kosten – Bürgermeister Groll rechnet anfangs mit 20.000 Euro – zu tragen. Die Umlage erfolgt anteilmäßig nach den Einwohnerzahlen der Kommune.
Die Bürgermeister seien sich darin einig, dass das Klimaschutzmanagement nachhaltig sein müsse und daher über den Förderzeitraum fortgeführt werden solle.
Dipl-Ing. Armin Raatz verwies darauf, dass KEEA für die Entwicklung tragfähiger und nachhaltiger Lösungen in Fragen der Energieeffizienz, der Nutzung erneuerbarer Energien und des Klimaschutzes stehe. Ein Schwerpunkt sei dabei die Fördermittelberatung von Kommunen.
Anhand zahlreicher Grafiken führte er in die Thematik ein. Dabei wurde zweierlei deutlich: Es besteht dringender Handlungsbedarf, allerdings kann diese „Mammutaufgabe“ nicht kurz- oder mittelfristig, sondern nur langfristig gelöst werden.
Mittels eines „Spinnendiagramms“ machte Raatz die Neustädter Stärken und Schwächen deutlich. Bei der Erzeugung erneuerbarer Energien – Windräder, PV-Anlagen, Bioenergie in Mengsberg – sei Neustadt beispielsweise top, die Vernetzung und Gebäudesanierung hingegen müsse noch ausgebaut werden.
Raatz begrüßte das Vorgehen der Kommunen und nannte als zukünftige Aufgaben des Klimaschutzmanagements Beratung von Bürgern und Unternehmen, Information und Öffentlichkeitsarbeit, Fördermittelmanagement und Entwicklung und Umsetzung von kommunalen Maßnahmen. Vorstellbar seien auch Konzepte zur Mobilität oder zur Energieversorgung neuer Baugebiete. Wünschenswert wäre es, wenn Projekte zugleich in mehreren der beteiligten Städte und Gemeinden umgesetzt würden, dies schaffe Synergien.
In Neustadt, so der Energieexperte, entfallen 56,8 Prozent der verbrauchten Energie auf den Bereich Wohngebäude. Diese Menge müsse halbiert werden, um das Ziel Klimaneutralität zu erreichen. Karl-Heinz Waschkowitz sah hierin ein schwieriges Unterfangen. Einerseits müssten die Eigentümer überzeugt werden andererseits aber auch genügend Handwerker zur Verfügung stehen.
Der Förderantrag für das Klimaschutzmanagement werde noch im Jahr 2021 beim Bund eingereicht, da es „Corona-bedingt“ dann noch 50 Prozent statt ansonsten „nur“ 40 Prozent Förderung gebe. Mit einer Bewilligung sei möglicherweise bis zum April 2022 zu rechnen. Anzustreben sei eine Stellenbesetzung bis zur Jahresmitte. Karsten Gehmlich (FWG) hielt dies für unrealistisch. In zwei Monaten wickele man keine Stellenbesetzung ab. Bürgermeister Groll würde sich auch eine frühere Bescheidung wünschen, verwies aber darauf, dass man von den Entscheidungen des Fördermittelgebers abhängig sei.
Die Ausschussmitglieder stimmten dem angedachten Vorgehen allesamt zu. Merve Hamel (FWG) und Hans-Gerhard Gatzweiler (SPD) störten sich aber daran, dass in der Begründung der Vorlage 2045 als Zeitpunkt für Klimaneutralität vor Ort genannt wird und sprachen sich für ein früheres Datum aus. Der Bürgermeister riet aufgrund des Vortrages von Dipl.-Ing. Raatz zu Realismus. Natürlich wäre früher besser, aber die fünf Bürgermeister seien sich darin einig, dass das Ziel vorher kaum zu stemmen sei. Man verständigte sich darauf, dass die Begründung ja nicht mitbeschlossen wird.
Zustimmung erfuhr auch der Bebauungsplan „Kasseler Straße“. Auf dem Gelände hinter dem ehemaligen „Forsthof“ entstehen dadurch mehrere Baugrundstücke. Momentan läuft die Offenlegung für den Bebauungsplan „Wohnen auf dem Stückertriesch“. Einige Anlieger hätten bereits Anregungen und Einwände vorgetragen. Insbesondere sei eine verkehrliche Erschließung über die Straße nach Gleimenhain ins Gespräch gebracht worden.
Hier handelt es sich aber um eine Landesstraße. Das klassifizierte Netz, so der Bürgermeister, sei grundsätzlich nicht dafür vorgesehen, Erschließungsfunktionen für Wohngebiete zu übernehmen. Groll wies darauf hin, dass sich durch die vorgesehene Bebauung die an die Sudetenstraße angrenzende veranlagungsfähige Fläche um rund 40 Prozent erhöhe. Dies werde sich bei der Fertigstellung natürlich positiv bei den „Altanliegern“ bemerkbar machen.
Für die FWG-Fraktion hatte deren Vorsitzender Karsten Gehmlich einen Antrag zur Erarbeitung einer kommunalen Energie- und Klimaschutzförderrichtlinie durch den Magistrat eingereicht. „Damit soll das Engagement der Bürger in Klimaschutzmaßnahmen unterstützt und gefördert werden“, betonte Gehmlich. Die Einführung einer solchen Richtlinie könne bereits kurzfristig zur Reduktion von Kohlendioxid und zur weiteren Steigerung des Anteils der erneuerbaren Energien führen und Neustadts Bürger zur Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen motivieren und dabei finanziell unterstützen. Die FWG wolle mit einer solchen Förderung nicht bis zur Etablierung eines Klimaschutzmanagements warten. Als Vorbild nannte Gehmlich eine entsprechende Richtlinie der Stadt Alsfeld, dort gibt es unter anderem Gelder für Dämmung, den Austausch von Fenster und Türen, den hydraulischen Abgleich, Begrünungsmaßnahmen und die Nutzung erneuerbarer Energien. Gehmlich regte an, 30.000 Euro in 2022 zur Verfügung zu stellen und nannte als Finanzierungs- Vorschlag unter anderem die Gelder aus dem Verkauf des kommunalen Stromnetzanteiles an die EAM. Im April 2022 solle die Richtlinie beschlossen werden und ab Mai kommenden Jahres in Kraft treten.
CDU-Fraktionsvorsitzender Hans-Dieter Georgi vertrat die Auffassung, dass es sich die FWG mit diesem „populären Antrag“ etwas zu einfach mache. „Wer bearbeitet die Anträge, wer berät die Bürger?“ – so lauteten zwei seiner Fragen.
Die CDU sei nicht grundsätzlich gegen eine solche Richtlinie, halte sie aber gegenwärtig für verfrüht. „Erst soll das Klimaschutzmanagement etabliert werden, dann sehen wir weiter“, lautete sein Fazit. Eine Sichtweise, der sich auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Hans- Gerhard Gatzweiler anschloss. „Unsere Stärke war bisher das konzeptionelle Vorgehen, warum sollen wir jetzt davon abweichen“, so der Sozialdemokrat in Richtung FWG. Gatzweiler vertrat die Auffassung, dass der Alsfelder Förderkatalog sehr breit gefächert sei und er sich eher für eine Begrenzung der Fördertatbestände aussprechen würde.
Bürgermeister Thomas Groll pflichtete den Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD bei. „Vor einem Jahr stellte die FWG fest, dass man in der Verwaltung mehr Personal bräuchte, um die vielfältigen Aufgaben zu bewältigen, nun sollen schnell neue Aufgaben hinzu¬
kommen. Alsfeld hat zuerst in 2016 das Klimaschutzmanagement eingerichtet und dann für 2021 die Richtlinie aufgelegt. Warum wollen wir hier anders vorgehen? Zudem gilt es abzuwarten, welche Förderprogramme der Bund nun neu auflegen wird“, so Groll.
Karsten Gehmlich hatte wohl die Argumente von CDU und Bürgermeister erwartet, zeigte sich aber über die Ablehnung der SPD enttäuscht. „Wir können gerne eine Arbeitsgruppe aus Stadtverordneten gründen, um die Verwaltung bei der Erarbeitung der Richtlinie zu unterstützen.“
Der Bürgermeister entgegnete, dass diese Äußerung eine Unkenntnis der Abläufe erkennen lasse. Nicht die Abfassung der Richtlinie sei das Problem, sondern die Beratung der Bürger und die Abarbeitung eingehender Anträge. Hier fehlt Personal und Wissen. Energieberatung ist noch nicht Aufgabenfeld unserer Kommune, deshalb wollen wir ja ein Klimaschutzmanagement.
Letztlich stimmten lediglich die Ausschussmitglieder der FWG für den Antrag, CDU und SPD lehnten ihn wie angekündigt ab.
Ausschussvorsitzende Anke Stark teile zum Abschluss mit, dass sie eine Vortragsreihe für Interessierte über Klimaschutz und Energie im Rahmen der Volkshochschularbeit angeregt habe. Der Bürgermeister hätte die Idee aufgegriffen und die VHS werde nach einem Vorgespräch unter Einbezug der Landesenergieagentur einen Vor- schlag erarbeiten.
Fachausschuss I
Nach weniger als zehn Minuten war alles abgehandelt…
Im Schnelldurchgang tagte am 14. Dezember 2021 unter dem Vorsitz von Joachim Rausch (CDU-Fraktion) ebenfalls im Historischen Rathaus auch Fachausschuss I der Neustädter Stadtverordnetenversammlung, der für Grundsatzangelegenheiten und Finanzen zuständig ist, Die Sitzung begann mit knapp 20 Minuten Verspätung, weil der Fachausschuss II aufgrund des informativen Vortrages von Dipl.-Ing.
Armin Raatz „überzogen“ hatte.
Das Gremium hatte sich an diesem Abend aber lediglich mit zwei Magistratsvorlagen zu befassen, die im Fachausschuss III – Soziales, Familie und Kultur – bereits behandelt worden waren. Dies ging zügig und ohne Aussprache vonstatten, sodass Joachim Rausch die Sitzung nach weniger als zehn Minuten beenden konnte.
Die Anwesenden sprachen sich jeweils einstimmig für die Neufassung des kommunalen Förderprogrammes „Kindertagespflege“ und die Einführung eines „Neustadt-Budgets“ 2022 aus und empfahlen der Stadtverordnetenversammlung die Annahme der entsprechenden Vorlagen.
Unter dem Punkt „Verschiedenes“ berichtete Bürgermeister Thomas Groll über den Stand der Prüfungen für die etwaige Anschaffung eines Geschirrmobils. Die CDU-Fraktion hatte einen diesbezüglichen Antrag gestellt.
Für ein „vernünftiges“ Gerät, so Groll, müsse man mit rund 50.000 Euro Kosten rechnen. Mögliche Zuschüsse habe er noch nicht eruiert, da nach wie vor die Frage der Betreuung oder Verleihung offen sei. Für 2022 sehe der Haushaltsentwurf keine Mittel für eine Anschaffung vor.
Groll berichtete weiterhin, dass die Kommune ab 2022 einen gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirk mit Kirchhain, Rauschenberg und Wohratal bilden möchte. Bisher werde diese Aufgabe gemeinsam mit mehreren Städten und Gemeinden aus dem Vogelsbergkreis erledigt. Eine entsprechende Vorlage soll im Januar beschlossen werden. Die Fraktionen signalisierten bereits Zustimmung.
Ein Jahr im Waldkindergarten
Das Jahr 2021 geht langsam zu Ende. Es war zwar recht ruhig nach außen hin in unserem Waldkindergarten, doch hat sich dieses Jahr viel getan und wir wollen einen kleinen Rückblick machen: Anfang des Jahres war der Kindergarten-Alltag noch sehr stark geprägt von der Pandemie. Die Eltern wurden angehalten die Kinder nur in dringenden Fällen zu bringen. Wir hatten viel Schnee und eisige Temperaturen, weswegen wir längere Zeit im Schutzraum geblieben waren. Wir haben Vogelfutter-Glocken gemacht.
Als das Wetter es wieder zuließ, haben wir Ausflüge auf die Wiesen, Spielplätze und den Kritzekratzeberg gemacht und waren beim Damwild.
Die Planungen für die neue Gruppe verfestigten sich immer mehr. Der Aufbau der neuen Gruppe war auch für die Kinder der bestehenden Gruppe sehr spannend. So haben sie zusammen den neuen Waldplatz erkundet und einen Namen gewählt.
Der Sommer war leider sehr nass und regnerisch. Wir konnten zum Glück das gelungene Abschiedsfest der Vorschulkinder bei trockenem Wetter feiern. Wir haben ganz viele Mistkäfer und Tigerschnecken (gestreifte Nacktschnecken) beobachtet und sogar zwei Eidechsen entdeckt. Die Zeit nach den Sommerferien war auch sehr
geprägt von den Eingewöhnungen. Der Waldplatz der entstehenden Eichhörnchengruppe zog um, samt Bauwagen, Komposttoilette und Matschküche. Die Baumkletterer waren an unserem Waldplatz. Beeindruckend, wie hoch sie in die Bäume klettern. Wir haben zusammen mit dem NABU auf unserem Waldgebiet Müll gesammelt, dabei haben wir sogar einen Autoreifen gefunden. Ausflüge an den Drachenfelsen und in den Park haben immer Freude bereitet.
Wir haben uns mit dem Apfel beschäftigt und Apfellaternen gebastelt. An unserem Lichterfest im nebeligen Wald, konnten wir unsere Laternen leuchten lassen. Es gab ein leckeres Buffett und Apfelpunsch und wir konnten einer Geschichte im Kamishibai (einem Erzähltheater) lauschen. Wir konnten uns lange über das bunte Laub
an den Bäumen erfreuen und mit den Blättern und Ästen basteln.
Jetzt verbringen wir gemütlich den Advent zusammen. Wir freuen uns über die Geschenke vom Nikolaus und basteln gemeinsam, machen gut riechende Gewürzorangen und singen Weihnachtslieder. Wir freuen uns auch wieder sehr über die Streiche von unserem Wichtel Wumpel, der dieses Jahr wieder zu Besuch ist. Mal schauen, wie lange er bleibt. So sind wir aber auch sehr gespannt, was das nächste Jahr mit sich bringt. Denn die Eichhörnchengruppe steht in den Startlöchern und wartet nur auf ihren Beginn und auch das Mittagessen soll endlich bei der Cafeteria bei der Waldschule eigenständig stattfinden.
Weihnachtszeit – Lichterzeit SPD Neustadt sammelt weiter Kerzen zum Recyceln
Aktuell brennen viele Kerzen und das Weihnachtsfest ist nicht mehr weit. Schon bald ist das Jahr zu Ende, welches durch die Corona- Pandemie nicht sehr einfach war.
Seit April sammelt die SPD Neustadt alte Kerzen und Kerzenreste. Diese werden zu dem Unternehmen „Sinn Licht“ geschickt. Dort werden die alten Kerzen gereinigt, nach Farben sortiert, eingeschmolzen und letztendlich zu neuen Kerzen gegossen. So entstehen neue hochwertige Kerzen aus 100 % Altwachs. Die natürlichen Ressourcen wie Erdöl, ölhaltige Pflanzen oder von Bienen gewonnenes Wachs, die normalerweise für die Kerzenherstellung verwendet werden, werden so geschont und die Verwendung der knappen Rohstoffe wird reduziert. Jede Kerze ist ein Unikat mit einem hochwertigen Docht, die eine längere Brenndauer hat. Von jeder verkauften Kerze spendet das Unternehmen 5 % an eine gemeinnützige Institution wie beispielsweise den Deutschen Kinderschutzund.
Dank Ihrer Mithilfe konnten in diesem Jahr bereits über 150 kg Kerzen und Kerzenreste gesammelt und dem Recycling zugeführt werden. Hierfür möchten wir uns bei Ihnen sehr bedanken.
Weiterhin möchten wir zum Weitersammeln aufrufen und motivieren. Gerade in der Weihnachtszeit werden besonders viele Kerzen angezündet. So sind es die vier Kerzen des traditionellen Adventskranzes, aber auch in vielen weihnachtlichen Gestecken im Haus und auf dem Friedhof sowie in Windlichtern brennen die Kerzen. Alle diese Reste und weitere, nicht mehr benötigte Kerzen nach der Weihnachtszeit können Sie gern in unsere Sammelbehälter werfen und so gemeinsam mit uns die Umwelt schonen.
Kerzensammelbehälter sind beifolgenden Personen aufgestellt und die Kerzen können dort eingeworfen oder abgegeben werden:
Stephanie Schmitt, Hartmühlenweg 7, Momberg;
Anke Stark, Im Stiegelfeld 32, Momberg;
Yasmin Klumbies, Lindenstraße 14, Speckswinkel;
Susanne Wilhelm, Am Berg 1, Mengsberg;
Christina Hock, Hochstraße 16, Neustadt und
Andrea Bauscher, Am Ringelhain 4, Neustadt.
Wir wünschen Ihnen ein frohes Weihnachtsfest, einen guten Rutsch in ein gesundes neues Jahr 2022 und würden uns sehr freuen, wenn Sie uns weiter bei unserer Aktion unterstützen würden.