Kategorie: Blog

Groll: „Interkommunale Zusammenarbeit stärken !“

Bürgermeisterkandidat regt zum Nachdenken über Ortsbeirat für Neustadt an.
Im Rahmen eines politischen Dämmerschoppens im Speckswinkeler Gasthaus Mergel ging Bürgermeisterkandidat Thomas Groll vor rund 25 Anwesenden unter dem Motto „Bewährtes fortführen – Neues wagen““ auf die Schwerpunkte seines Wahlprogrammes ein. Er sprach sich u.a. dafür aus, die interkommunale Zusammenarbeit zu stärken. „Gemeinsam kann man in vielen Fällen mehr erreichen und dabei Kosten sparen. Ich trete daher für eine intensivere Zusammenarbeit mit unseren Nachbarkommunen und Verbänden ein“, so Groll. Nach seiner Auffassung muss ein solches Miteinander nicht an der Kreisgrenze aufhören. „Als neugewählter Bürgermeister würde ich bei den Bürgermeistern unserer sechs Nachbarkommunen Antrittsbesuche machen und mit ihnen über Möglichkeiten der Zusammenarbeit sprechen“, kündigte Groll an. In diesem Zusammenhang begrüßte er die Ankündigung von Bürgermeister Hoim in der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, Möglichkeiten des Miteinanders mit Stadtallendorf auszuloten und eine „Region Ostkreis“ auf den Weg bringen zu wollen. Als ein Beispiel der Zusammenarbeit nannte Thomas Groll den (Tages-)Tourismus. „Obwohl wir kein Fremdenverkehrsort sind, möchte ich doch in diesem Bereich aktiv werden. Mit unserer Altstadt und dem Junker-Hansen-Turm lässt sich werben. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Ministerium verweist auf fehlende Schülerzahlen
Neustadt (aws/b). Die Gesamtschule Neustadt verliert wegen fehlender Schülerzahlen ihren gymnasialen Zweig. Ungeachtet aller Proteste und Petitionen hat das Kultusministerium der geplanten Umwandlung in eine integrierte Gesamtschule nicht zugestimmt. Dies hatte zuletzt der Landkreis mit seinem Schulentwicklungsplan gefordert. Der Gymnasialzweig in Neustadt wird deshalb ab dem Schuljahr 2007/2008 auslaufen.
„Die Prognose geht von weiter sinkenden Schülerzahlen aus“, heisst es in einer Mitteilung des Ministeriums. Das Wahlverhalten nach der vierten Klasse belege deutlich den Elternwillen in Neustadt: Im Gymnasialbereich meldeten fast fünfzig Prozent der Eltern ihr Kind in Amöneburg oder Schwalmstadt an. „Diesen Trend würde ein integriertes Angebot kaum umkehren“, so Kultusministerin Karin Wolff (CDU],die angesichts fehlender Schülerzahlen keine Basis für eine sinnvolle Unterrichtsund Erziehungsarbeit sieht.
Für Hans-Werner Gatzweiler, Vorsitzender des Fördervereins der Gesamtschule Neustadt, kommt die Nachricht aus Wiesbaden nicht überraschend. „Es war längst beschlossen, nur noch nicht offiziell verkündet“, so Gatzweiler. Er ist überzeugt, dass eine Integrierte Gesamtschule in Neustadt auch Schüler von auswärts angezogen hätte. Gatzweiler hat wenig Hoffnung, dass der Landkreis gegen die Entscheidung der Ministerin klagen wird. In den Zukunft sieht er Haupt- und Realschulzweig in Gefahr. „Dann diskutieren wir über Schulschließung“, so seine Prognose. „Gesamtschule Neustadt verliert Gymnasialzweig – MNZ“ weiterlesen

Sorge in Neustadt: Kultusministerium will Pläne des Schulträgers ablehnen
Neustadt. Schlechte Kunde aus Wiesbaden für Neustadt: Kultusministerin Karin Wolff will der beantragten Umwandlung der Gesamtschule Neustadt in eine integrierte Gesamtschule nicht zustimmen.
von Bodo Ganswindt
Die Chancen, dass in Neustadt ein gymnasiales Bildungsangebot aufrecht erhalten werden kann, werden zunehmend geringer. Denn gestern hat die hessische Kultusministerin Karin Wolff mitgeteilt, dass sie „beabsichtigt, der vom Landkreis Marburg-Biedenkopf vorgelegte Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplanes für den Standort Neustadt nicht zuzustimmen“.
Jener Schulentwiaklungsplan sah vor, die bislang kooperative Gesamtschule in eine integrierte Gesamtschule umzuwandeln, die per Gesetz verpflichtet ist, die Bildungsangebote für alle Schulformen zu integrieren. Vor dem Hintergrund sinkender Schülerzahlen sah man beim Schulträger, der Schule und der Stadt darin noch eine Chance, das schulische Angebot in Neustadt aufrechtzuerhalten.
Die Stadtverordnetenversammlung bekräftigte dies mehrfach mit einer Resolution an die Adresse der Kultusministerin. Deren Antwort darauf steht bislang noch aus. „Kaum noch Chance für integrierte Gesamtschule“ weiterlesen

Am Dienstagabend tagt der Arbeitskreis für Dorferneuerung Architektin als Gast
von Markus Engelhardt
Momberg. Wenn am Dienstag, 5. Dezember, ab 19 Uhr der Momberger Arbeitskreis für Dorferneuerung tagt, ist davon auszugehen, dass im oberen Saal des Dorfgemeinschaftshauses kontroverse Meinungen diskutiert werden. Der Grund: Es geht unter anderem um die erneuerte Treppe am alten Schulhof. Und diese ist seit Wochen ein umstrittenes Thema im Neustädter Stadtteil. Nachdem der Platz vor der Kirche und seine Zugänge während der Dorferneuerung restauriert worden waren, reagierten Momberger Bürger empört darauf, dass die große Treppe zu hoch sei und die Gefahr von Unfällen dadurch steige (die OP berichtete). Unterstützt werden sie in ihrem Bemühen um eine Lösung des Problems vom Stadtverordneten Michael Dippel. Als Reaktion auf die Kritik der Bürger hatte Sybille Schenk aus Kassel, Architektin des Projekts, den Mombergern unter anderem bescheinigt, ohnehin die Straße zu benutzen. Diese konterten, der Bürgersteig sei zu schmal, die Straße im Winter glatt. Auch Schenk wird dem Treffen am Dienstagabend beiwohnen.

Aus der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt/Hessen

Schulentwicklungsplan des LK M-B zur Umwandlung der GS Neustadt in eine Integrierte Gesamtschule
(Anfrage SPD-Fraktion)
Die SPD-Fraktion wollte wissen, wie sich der aktuelle Sachstand zu diesem Thema darstellt. Hans Gerhard Gatzweiler wollte wissen, warum die Lehrer die Viertklässler nicht mehr für den Gymnasialzweig werben dürfen und ob eine Entscheidung zur Umwandlung in eine IGS in Wiesbaden schon getroffen oder ob sie inzwischen abgelehnt wurde.
Am 15. September diesen Jahres, so Bürgermeister Manfred Hoim, wurde die Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes vorgelegt. Der Gymnasialzweig darf in Neustadt nicht mehr belegt werden, das mit der Umwandlung in eine IGS ist vom Kultusministerium noch nicht entschieden. Somit stellt sich der Sachstand momentan unverändert dar. Eine Teilfortschreibung des Kreises ist per 20. Oktober 2006 an das Kultusministerium ergangen. Hans Gerhard Gatzweiler beantragte eine Unterbrechung der SW und man traf sich mit dem Ältestenrat zur Beratung. Manfred Hoim erklärte anschließend, dass man an dem Beschluss der SVV festhalten wolle.
Die Mitglieder des Ältestenrates hatten indes beschlossen, eine gemeinsame Resolution aller Fraktionen zu beschließen. Dies geschah dann zum Ende der SW einstimmig.
Nachtragshaushalt 2006 (Beschlussfassung) Franz Michels erklärte, dass die Beratung über einen Nachtrag auch gleichzeitig die Gelegenheit zur Rückschau auf das vergangene Jahr biete. Man kann nachfragen, hat es Veränderungen gegeben, konnte man den ursprünglichen Plan einhalten, was musste aus welchen Gründen verschoben werden. Fakt ist, so Michels, auch der Nachtrag stellt sich ausgeglichen dar, und das ist heute keine Selbstverständlichkeit mehr, sondern erfordert Können und Weitblick. Sein Vorgänger Thomas Groll habe einmal gesagt, „Im Haushalt darf sich nur das Notwendige wieder finden, nicht das Wünschenswerte“. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Thomas Groll: „Ehrenamt verdient Unterstützung!“

Anlässlich eines politischen Dämmerschoppens im Mengsberger Gasthaus Ochs konnte Bürgermeisterkandidat Thomas Groll über 20 Interessierte, darunter Ortsvorsteher Karl-Heinz Kurz und seine beiden Amtsvorgänger Heinrich Hasenpflug und Heinrich Hainmüller begrüßen.
Groll hob hervor, dass unsere Stadt durch vielfältiges ehrenamtliches Engagement geprägt sei. „In den Vereinen, Verbänden, Hilfsorganisationen und Kirchengemeinden wird wertvolle Arbeit geleistet. Gerade Kindern, Jugendlichen und Senioren werden zahlreiche Angebote unterbreitet. Viele Kommunen beneiden uns zurecht um unser aktives Vereinsleben“, so Groll. Er betonte, dass er sich auch zukünftig für eine Förderung des Ehrenamtes stark machen werde. „Wer sich in seiner Freizeit für die Allgemeinheit engagiert, der erwartet von der Kommunalpolitik zurecht keine Sonntagsreden, sondern dann, wenn es darauf ankommt, Hilfe. Dies war unter Bürgermeister Hoim so und wird unter einem Bürgermeister Groll ebenso sein.“
Der Bürgermeisterkandidat der CDU sprach auch die Themen Kinder, Jugend und Senioren an. Er vertrat die Auffassung, dass in Mengsberg an zentraler Stelle im Ort ein Kinderspielplatz angelegt werden soll, da der Spielplatz des Kindergartens aus verständlichen Gründen außerhalb der Öffnungszeiten nur von Kindern bis 6 Jahren genutzt werden dürfe. Einen entsprechenden Prüfantrag hat die CDU-Stadtverordnetenfraktion bereits am 9. November 2006 eingereicht. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Neustadt weiter ohne Defizit: Bürgermeister legt ausgeglichenen Haushaltsentwurf vor
Neustadt (aws). Ein Hauch von Abschied lag in der Luft: Bürgermeister Manfred Hoim hat der Stadtverordnetenversammlung im historischen Rathaus seinen letzten Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2007 vorgelegt. Vor dem eigentlichen Zahlenwerk für das kommende Haushaltsjahr ließ das Neustädter Stadtoberhaupt noch einmal die Finanzpolitik der vergangenen Jahre in der Junker Hansen Stadt Revue passieren.
Sichtlich bewegt erläuterte Manfred Hoim die Erfolge, aber auch Misserfolge der vergangenen Jahre, in denen er die Geschicke der Stadt leitete. 17 Haushaltspläne und ebenso viele Nachtragshaushaltspläne hat Hoim in der Vergangenheit den Stadtverordneten von Neustadt vorgelegt. Das Volumen des Ersten im Jahre 1990 betrug dabei 8,7 Millionen Euro, davon entfielen damals auf den Verwaltungshaushalt rund 6,5 Millionen Euro und auf den Vermögenshaushalt etwa 2,2 Millionen Euro. Der Schuldenberg belief sich im gleichen Jahr auf etwa 6,4 Millionen Euro. Nach dem Erwerb des Soldatenheims im Jahre 1993 stieg dieser auf rund 8,6 Millionen Euro an.
Nach den Worten des Neustädter Stadtoberhauptes war immer sein Ziel die dringend notwendige Investitionen, die im Zeitraum 1990 bis 2006 übrigens bei über 62 Millionen Euro lagen, zu tätigen, dabei den Schuldenberg abzubauen und gleichzeitig die Rücklagen zu erhöhen. „Kämmerer Hoim geht als „Musterknabe” – MNZ“ weiterlesen

SPD-Opposition hält Neustadts Bürgermeister mangelndes Baumanagement vor
Neustadt. Die Mehrheit der Stadtverordneten hat den Nachtragshaushalt für 2006 gegen die Stimmen der Sozialdemokraten verabschiedet.
von Bodo Ganswindt
Am 9. Oktober hatte Bürgermeister Manfred Hoim der Stadtverordnetenversammlung die Nachbesserungen in Zahlen für den Haushalt des laufenden Jahres vorgelegt (die OP berichtete).
Unterm Strich hat der Kämmerer keine dramatischen Änderungen vornehmen müssen. Sie bezogen sich vor allem auf Positionen des Vermögenshaushaltes, der die Investition der Stadt beinhaltet. So verringerten sich unter anderem die ursprünglich 600000 Euro, die für den Bau der Emil-Rössler-Straße veranschlagt waren, auf nur noch 50 000 Euro für Planungskosten, weil der Ausbau auf das nächste Jahr verschoben wurde.
Auch für den Umbau der Marktstraße veranschlagtes Geld verringerte sich um 400000 Euro.
CDU-Fraktionsvorsitzender Franz Michels attestierte Hoim für den ausgeglichenen Haushalt „Können und Weitblick“. Die CDU-Fraktion sei mit dem
Zahlenwerk durchaus einverstanden. Nach und nach seien Vorhaben umgesetzt worden, „die zur Verbesserung der Infrastruktur in der Kernstadt und den Stadtteilen beitragen“. Erfreulich sei unter anderem, dass die Sanierung des Hallenbades in Mengsberg den Kostenrahmen nicht gesprengt habe. „CDU-Mehrheit stützt Hoims Nachtragshaushalt für 2006“ weiterlesen

Bürgermeister Manfred Hoim stellte in der Stadtverordnetenversammlung den Haushaltsplan für das Jahr 2007 vor

Es ist der 18. und letzte Haushaltsplan, den er in seiner Amtszeit vorstellte, deshalb unternahm er einen Rückblick auf die vergangenen Jahre
Die Etatrede zum Haushaltsplan 2007 begann Manfred Hoim auf altbewährte Art mit einem Sprichwort. „Man muss Zustimmung für seine Arbeit suchen, nicht Beifall“.
18 Haushaltspläne und ebenso viele Nachträge, das ist eines der Ergebnisse der im kommenden Jahr zu Ende gehenden Amtszeit des Manfred Hoim. Der erste Haushaltsplan für das Jahr 1990 betrug seinerzeit rund 8.7 Millionen Euro. Der Erwerb des Soldatenheimes im Jahr 1993 erweiterte das Haushaltsvolumen erheblich. Damals lag der Gesamthaushalt schon bei rund 14 Millionen Euro. Bedingt durch den Kaufpreis von damals 1987425 Euro stieg der Schuldenstand auf stolze 8605024 Euro an. Zum Ende der ersten Amtsperiode 1995 betrugen die Schulden 7841684 und die Rücklagen 2386836* Euro. Am Ende der zweiten Amtsperiode im Jahr 2001 hatten sich die Schulden auf 5542404 Euro reduziert, die Rücklage lag bei 3006769 Euro. Zum Ende des Jahres 2006 , also ein halbes Jahr vor Ende meiner dritten Amtszeit liegt der Schuldenstand bei 4761000 Euro und die Rücklage weist einen Bestand von 2608625 Euro aus. In den Jahren 1993-2006 haben sich somit die Schulden um 3844042 Euro vermindert. Zieht man vom derzeitigen Schuldenstand von 4761000 Euro die derzeit vorhandene Rücklage in Höhe von 2608625 Euro ab, verbleibt eine Netto-Kredit-Verschuldung von 2152375 Euro. Bei ca. 9300 Einwohnern ist das eine Pro-Kopf-Verschuldung (ohne Verbandsschulden) von 231 Euro. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Thomas Groll: „Lebendige Ortskerne machen eine Kommune attraktiv46

Am 12. November 2006 konnte Bürgermeisterkandidat Thomas Groll 25 interessierte Bürger zu einem politischen Dämmerschoppen im Momberger Landgasthof Gleim begrüßen. Im Verlauf der Veranstaltung stellte er die Schwerpunkte seines Wahlprogrammes näher vor. Groll betonte, dass er als Bürgermeister für einen klaren Kurs stehen werde. Eine Politik des Entweder-Oder sei seine Sache nicht. „Ein Bürgermeister darf den Meinungsbildungsprozess nicht nur moderieren, er muss den städtischen Gremien – und damit letztlich der Bürgerschaft – Ideen und entscheidungsreife Vorlagen liefern. Dabei ist klar, dass man als verantwortungsbewusster Kommunalpolitiker für Vorschläge anderer offen sein und das Ohr stets am Bürger haben muss.“ Ausführlich befasste sich der 36jährige Jurist mit Fragen der Stadtentwicklung. „Der demographische Wandel macht auch vor unserer Stadt nicht halt. Die Bevölkerungszahl sinkt, die Menschen werden älter. Daher muss die städtische Infrastruktur überdacht, und wo nötig, angepasst werden“, so Groll. Er verwies weiter darauf, dass lebendige Ortskerne eine Kommune attraktiv machen. Dies gelte für die Kernstadt ebenso wie die Stadtteile. Daher begrüße er den Umbau der Marktstraße. Die anstehenden Sanierungsarbeiten bei „Deutschem Haus“ und „Bayerischem Hof“ werden nach seiner Auffassung das Stadtbild deutlich aufwerten. Auch auf die Leerstände in der Innenstadt ging Groll ein. Er kündigte an, gemeinsam mit Eigentümern, Gewerbetreibenden und Behörden nach Wegen zu suchen, um diese zu verringern. „Mir ist bewusst, dass dies ein schwieriges und langwieriges Unterfangen darstellt und es in der Vergangenheit immer wieder Aktivitäten diesbezüglich gab. Aber es darf nichts unversucht bleiben, um die Marktstraße als Einkaufsbereich aufzuwerten und den Branchenmix zu erweitern.“ „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen