Extremismus und seine Merkmale

Land will mit Informationsveranstaltungen religiösen Fanatismus entgegenwirken – Zwei Verdachtsfälle in Neustadt.

Woran erkenne ich religiösen Extremismus? Diese Frage gingen Mitarbeiter und Ehrenamtler der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge gestern nah – und bekamen dabei Besuch von Hessens Innenminister.

Neustadt. Seit die Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Neustadt existiert, gab es zwei Fälle, in denen Leiter Dominik Zutz bei Bewohnern einen salafistischen Hintergrund vermutete. Seines Wissens nach hätten diese sich aber nicht bestätigt, erklärte er gegenüber dieser Zeitung und betonte: „Prävention ist wichtig.“

Doch religiöser Extremismus lässt sich ebenso wie viele andere radikale Ansichtsweisen den Menschen nicht einfach im Gesicht ablesen. Entsprechend will das Land Hessen mit seinem Programm „Extremismusprävention Flüchtiinge“ in seinen Erstaufnahmeeinrichtungen die Mitarbeiter und die ehrenamtlich tätigen Bürger mithilfe von Schulungen über Salafismus aufklären und für das Thema sensibilisieren.

Gestern fand diese Veranstaltung mit Referenten des Hessischen Kompetenzzentrums gegen Extremismus und des Landesamtes für Verfassungsschutz in der Einrichtung in Neustadt statt – mit einer Unterbrechung: Innenminister Peter Beuth machte in der ehemaligen Kaserne Station und stand Rede und Antwort. „Es gibt viele Herausforderungen zu bewältigen“, sagte er und ergänzte: „Es gibt nicht nur die Herausforderungen der Unterbringung und Versorgung. Wir mussten leider auch erfahren, dass es Menschen gibt, die die Situation rund um Flüchtlingsunterkünfte ausnutzen.“ Damit meinte er Salafisten, die in den Einrichtungen versuchten, neue religiöse Extremisten zu rekrutieren: „Nicht jeder, der zu uns kommt und einen humanitären Hintergrund für seine Flucht vorgibt, hat diesen auch.“

„Das ist ein sensibles Thema“, hatte zuvor Dr. Julia Emig vom Landesamt für Verfassungsschutz betont. Ein Muslim, der fünfmal am Tag bete, sei noch lange kein Extremist. Ebenso wenig gebe der Bart bereits Aufschluss. Kommt es zu Verhaltensänderungen? Verändert der Mensch sein Aussehen oder sein Umfeld? Mit welchen Themen setzt er sich auseinander? Wie weltoffen zeigt er sich? Es gebe zahlreiche Ansätze, die auf religiösen Fanatismus hindeuteten, sagte Emig und riet Ehrenamtlern und Mitarbeitern: Machten sie bei Flüchtlingen entsprechende Beobachtungen, sollten sie sofort Kontakt zum Einrichtungsleiter aufnehmen – dieser werde dann die entsprechenden Schritte einleiten und die zuständigen Behörden in Kenntnis setzen, die wiederum die Ermittlungen aufnähmen.

Emig ging auch darauf ein, warum Menschen – selbst solche, die eigentlich vor Gewalt und Unrecht geflohen waren – zu religiösen Extremisten werden könnten und welche Arten des Extremismus es gebe. Ein Grund für die Radikalisierung könne Enttäuschung sein und das Gefühl der Zugehörigkeit und der Hoffnung, mit der Salafisten „warben“.

Die Expertin sprach zudem darüber, wie Menschen abdriften: Manche radikalisierten sich bei ihrer Ankunft in Deutschland aus verschiedenen Gründen selbst, andere würden durch Mitbewohner in den Einrichtungen beeinflusst, wieder andere „von außen“ über ein religiöses Umfeld. Bei den beiden Neustädter Fällen habe es sich

um Personen des Typs eins gehandelt, erläuterte Zutz: Die Radikalität habe bereits in ihnen geschlummert.

Auswirkungen auf das Asylverfahren oder das Bleiberecht von Flüchtlingen hat religiöser Extremismus laut Beuth aber nur, wenn die betreffende Person auch eine Straftat begeht.

Ob es noch weitere Schulungen gibt, darauf wollte sich der Innenminister nicht festlegen: Zunächst gelte es, alle EAE abzuarbeiten und das Feedback abzuwarten. Roland und Barbara Schade, die in Neustadt ehrenamtlich Deutschunterricht geben, fanden die Veranstaltung jedenfalls interessant. Manche Punkte seien ihnen zwar bekannt gewesen, aber es sei beispielsweise lehrreich gewesen zu erfahren, auf was für Verhaltensweisen sie achten müssten. „Das sind so nette Menschen, da kann man sich eigentlich

nicht vorstellen, dass sie etwas Schlimmes machen“, sagte Barbara Schade. Ihr Mann betonte, die Flüchtlinge seien äußerst wissbegierig und fleißig: „Viele von ihnen sind Zugewinne für Deutschland.“

Zum Landesprogramm gehören neben den Veranstaltungen für die Mitarbeiter auch Informations- und Präventionsveranstaltungen für Flüchtlinge. Dabei werden sie nicht nur für Anwerbe- versuche islamistischer Extremisten sensibilisiert, sondern auch über deutsche Gesetze, Verhaltensregeln oder die Rolle der Frau geschult. Besonders weibliche Flüchtlinge seien davon mehr als angetan, berichtete Zutz, der die Schulungen teilweise selber leitet. Aber auch die Männer zeigten sich offen für die neue Kultur. Bei der vergangenen Veranstaltung habe es nach seinem Vortrag „Standing Ovations“ gegeben.

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