Neues

Streit um städtische Familienförderung: Genossen bezichtigen den Republikaner der ausländerfeindlichen Hetze
Neustadt (aws). Zu einem Eklat ist es am Montagabend während der Stadtverordnetenversammlung in Neustadt gekommen. Aus Protest wegen angeblich ausländerfeindlicher Äußerungen von Günter Hämer, einziger republikanischer Stadtverordneter im Neustädter Parlament, haben die Stadtverordneten der SPD-Fraktion während dessen Rede den Sitzungssaal im historischen Rathaus verlassen.
Anlass dazu war die Stellungnahme Hämers zum Antrag der SPD-Fraktion, den Kauf oder Neubau eines Wohnhauses im Innenstadtbereich durch die Kommune bezuschussen zu lassen.
Nicht mehr zeitgemäß ist für die SPD Fraktion die Ausweisung neuer Baugebiete, um dadurch Familien in Neustadt anzusiedeln oder in Neustadt zu halten. „Die Gelder, die dafür bisher verwendet wurden, sind zur Stärkung des Innenstadt oder der Dorfkerne besser angelegt“, hatte Hans Gerhard Gatzweiler, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion, betont.
Im Hinblick auf die immer größer werdenden Leerstände von Wohn- und Geschäftsraum in der Innenstadt soll unter der Voraussetzung, dass das Haus selbst bewohnt wird, der jeweiligen Familie bei Kauf oder Sanierung ein Zuschuss durch die Stadt gewährt werden. Dieser soll pro Kind 5 000 Euro, bei Neubauten 3 000 Euro pro Kind betragen.
Der Zuschuss soll allerdings nur einmal gewährt werden und darf für jede Familie maximal 25 000 Euro betragen. Vorgesehen waren im ersten SPD-Entwurf dafür insgesamt 50 000 Euro gewesen.
Hier hatte die CDU Fraktion bereits im Dezember bei den Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss einem von Bürgermeister Thomas Groll (CDU) formulierten Kompromissvorschlag vorgestimmt, der 25 000 Euro im Nachtragshaushalt 2008 und die Einarbeitung von Förderrichtlinien vorsieht. „Eklat im Neustädter Parlament: Hämer bewegt SPD zum Auszug – MNZ“ weiterlesen

Neustädter SPD-Fraktion verließ bei Republikaner-Rede den Sitzungssaal Entscheidung über Zuschüsse vertagt
von Michael Rinde
Neustadt. Ob Neustadt einen Zuschuss für Familien mit Kindern beim Bau oder Kauf eines Hauses in der Kernstadt gewährt, wie von der SPD beantragt, wird erst in der Aprilsitzung des Stadtparlaments entschieden. Die Sozialdemokraten wollen bei Kauf und Sanierung 5000 Euro pro Kind und bei Neubauten 3 000 Euro Zuschuss zahlen. Auch über den CDU-Antrag, in einem Leerstandskataster Gebäude zu erfassen, die nicht mehr genutzt werden, soll erst dann abschließend beraten werden. Darauf hatten sich die Fraktionen in den Fachausschüssen verständigt.
Eine Aussprache mitsamt einem Eklat, ausgelöst durch die Worte von Republikaner Günter Hämer und die Reaktion der SPD darauf, gab es in der Sitzung am Montagabend aber dann doch.
Karl Stehl (CDU) ging zunächst noch einmal auf die Problematik ein, dass teilweise alte Höfen leer stünden, junge Familien aber nach Bauplätzen suchten. Bei Zuschüssen und Förderprogrammen sieht Stehl aber die Gefahr steigender Immobilienpreise.
Hämer kritisierte zunächst, dass die Förderrichtlinien für einen Zuschuss vor einem Beschluss aufgestellt werden müssten. Dann fielen die Worte, die bei der SPD Proteste auslösten: „Ohne Förderrichtlinien sind wir Spekulanten und anderen Betrügern hilflos aufgeliefert, da eine wirkungsvolle Kontrolle – zum Beispiel in der Türkei oder anderswo – nicht möglich ist.“ Später sagte er unter anderem noch, dass er Fördermittel nur denen zugestehe, die aufgrund ihrer Vergangenheit und der durchaus vorhersehbaren Zukunft bereit seien, „unserem Deutschland und im besonderem unserem Neustadt alles zu bieten, was nützt“. „Bei der Diskussion über Fördergelder für Familien kommt es zu Eklat“ weiterlesen

Seit zwölf Jahren ringt die Stadt um Park-and-Ride-Gelände am Bahnhof Machbarkeitsstudie nötig
Neustadt. Frühestens 2010 könnte aus dem Wunsch Realität werden. Vorher gibt es keine Fördergelder für neue Parkplätze am Bahnhof.
von Michael Rinde
Es ist eine schier endlose Geschichte, die jetzt eine Fortsetzung erfahren soll: die Pläne der Stadt Neustadt, für die Bahnkunden eine Park-and-Ride-Anlage am Bahnhof zu schaffen. 1996 nahm die Stadt zum ersten Male Kontakt mit der Bahn deswegen auf. Zehn Jahre der Gespräche mit der Bahn folgten, Pläne und Konzepte wurden erstellt, zeitweilig stand schon Geld der Stadt im Haushalt bereit.
Bürgermeister Thomas Groll (CDU) sieht den Grund für diese Entwicklung vorrangig bei der Bahn, die bis heute keine verbindlichen Planungsgrundlagen geschaffen habe, sagte er am Montagabend in der Sitzung des Stadtparlaments.
Trotzdem will Groll das Projekt nicht beerdigen, denn der Bedarf für neue Pöätze am Bahnhof sei vorhanden und auch durch aktuelle Zählungen belegt. Ende November zählten Mitarbeiter der Stadt im Umfeld der Bahnanlage und des Hattenrods zwischen 80 und 90 Fahrzeuge. Rund 40 Prozent stammten aus dem Kreis Marburg-Biedenkopf, die restlichen aus dem Schwalm-Eder und dem Vogelsbergkreis. Für Pendler ist Neustadts Bahnhof interessant: Denn dort beginnt das preislich günstigere Gebiet des Rhein-Main-Verkehrsverbunds (RMV). „Neustadt will Parkpläne wieder beleben“ weiterlesen

Hallenbad Mengsberg bleibt städtisch / Neustadt setzt auf die Mithilfe der Bürger
Neustadt (aws). Für Bürgermeister Thomas Groll steht der Erhalt des im Stadtteil Mengsberg gelegenen Hallenbades außer Frage. Obwohl Hallenbäder im allgemeinen Zuschussbetriebe der Kommunen sind und wesentlich mehr Kosten verursachen als sie einbringen, wird die Stadt das Bad weiter betreiben. Das jährliche Defizit im städtischen Haushalt dafür beläuft sich nach Angaben von Thomas Groll auf über 100 000 Euro.
Mit „Man kann auf dem flachen Land allein aus Kostengründen nicht alle Freizeiteinrichtungen schließen“, hatte bereits Amtsvorgänger Manfred Hoim die geplanten Modernisierungsmaßnahmen begründet und war damit auf breite Zustimmung innerhalb der Bevölkerung und den verantwortlichen städtischen Gremien gestoßen.
Neben dem Freizeitangebot kommt dem Hallenbad auch eine wesentliche Bedeutung für den Schulsport zu. Als Schul-träger und damit verantwort-
träger und damit verantwortlich für die Finanzierung des Schulschwimmsports greift der Kreis Marburg Biedenkopf der Stadt unter die Arme, indem er die Nutzungspauschale ab diesem Jahr verdoppelt hat. „„Kirchhain ist für uns kein Vorbild“ – MNZ“ weiterlesen

Speckswinkler pflasterten Wege und Vorplatz der Grillhütte Neue Drainage leitet Regenwasser ab
Speckswinkel. Die Grillhütte des Neustädter Stadtteils Speckswinkel hat dank großem Einsatz von zwölf Freiwilligen jetzt gepflasterte Wege und einen gepflasterten Vorplatz.
von Klaus Böttcher
Am Samstagvormittag waren 24 fleißige Hände bei der Arbeit und brachten die vor gut drei Wochen begonnene Arbeit vor der Grillhütte in Speckswinkel zu Ende. Die Hände gehören Ortsvorsteher Karl Stehl und elf weiteren Mitbürgern Speckswinkels.
Besonders erfreulich war für den Ortsvorsteher, dass die Hälfte der freiwilligen Arbeiter Jugendliche waren. „Die Älteren haben den Jugendlichen geholfen, ihren Raum herzurichten, dafür helfen die Jungen jetzt beim Pflastern an der Grillhütte“, sagte Stehl gegenüber der OP. Das sei ein löbliches Miteinander der Generationen, das Schule machen sollte.
Auf dem Weg zu der tief gelegenen Grillhütte am Ortsrand Speckswinkels lief das Oberflächenwasser schlecht ab. Es fehlte eine Drainage und das Gefälle stimmte auch nicht. So wurden zuerst die alten Platten aufgenommen und entsorgt. Dann wurde die Drainage gelegt, wodurch das Wasser jetzt problemlos direkt zum Teich abfließen kann. „Freiwillige verlegen Stein für Stein“ weiterlesen

Meinungsaustausch mit Bürgermeister Künz (Kirtorf)

Kürzlich trafen die Bürgermeister Ulrich Künz und Thomas Groll zu einem Meinungsaustausch im Kirtorfer Rathaus zusammen. Im Mittelpunkt der Unterredung standen die Auswirkungen des demographischen Wandels auf kleinere Kommunen in Mittelhessen und die zukünftige Entwicklung der Innenstädte und der Ortskerne, der Dörfer.
Künz berichtete, dass es auch in Kirtorf und seinen Stadtteilen vermehrt Leerstände zu beklagen gäbe. Ein Leerstandskataster, darin waren sich die Bürgermeister einig, könne durchaus sinnvoll sein, um potentiellen Interessenten einen Überblick über das Angebot zu geben und so Wohn- und Gewerbeflächen besser zu vermarkten. Beide vertraten die Auffassung, dass die Ausweisung neuer Baugebiete in diesem Zusammenhang kritisch hinterfragt werden müsse.
Aufgrund veränderter Rahmenbedingungen müsse es vielmehr Ziel der Kommunalpolitik sein, Leben in die Innenbereiche zu bekommen. Der Dreiklang Leben-Wohnen-Freizeit müsse angestrebt werden. Einig war man sich darin, dass diese Aufgabe keinesfalls von den Kommunen alleine geschultert werden könne. Hier seien alle gefragt: Eigentümer, Gewerbetreibende, Städte und Gemeinden, aber auch das Land, denn ohne dessen finanzielle Hilfe seien die Herausforderungen nicht zu meistern. Thomas Groll informierte seinen Amtskollegen in diesem Zusammenhang auch über die gemeinsame Veranstaltung von Kommune und Hessen-Agentur zur Zukunft der Neustädter Innenstadt. Diese findet am 14. Februar 2008 ab 19.30 im Historischen Rathaus statt.
Künz und Groll vereinbarten abschließend, ihre Gespräche regelmäßig fortsetzen.

Der DRK Rettungsdienst Mittelhessen weihte in Neustadt eine neue Rettungswache ein

Die Nutzung des Gebäudes in der Industriestraße wurde für 25 Jahre festgeschrieben
Zu Gast bei der Übergabe Landrat Robert Fischbach, Bürgermeister Thomas Groll, Altbürgermeister Manfred Hoim, der Geschäftsführer des DRK Rettungsdienstes Markus Müller, der Bau- herr Günter Martin, Vertreter der Bundeswehr, der Feuerwehren Neustadt und Kirchhain, Mitarbeiter der Wache und dem Fachbereich Gefahrenabwehr im Landkreis.
„Die Rettungswache in Neustadt wurde bereits Anfang Dezember 2007 in Betrieb genommen“, so der Geschäftsführer des DRK Rettungsdienstes Mittelhessen Markus Müller. „Der Umzug führte zu einer enormen Standortverbesserung, vorher war man in der Ernst-Moritz-Arndt Kaserne untergebracht. Durch die günstige Lage an der Bundesstraße ist ein schnelleres Ausrücken des Fahrzeuges möglich. Auch für die Mitarbeiter der Wache haben sich die räumlichen Bedingungen verbessert. Seit September 2007 entstand in einem neuen Gewerbekomplex am Ortsrand diese neue Rettungswache. Auslöser für das Neubauprojekt war die anstehende Schliessung der Ernst-Moritz-Arndt Kaserne. Der damalige Neustädter Bürgermeister Manfred Hoim erkannte dies bereits im Herbst 2006 und brachte die jetzigen Bau- und Vertragspartner zusammen. Auf Ulm2 entstanden die Funktions und Aufenthaltsräume der Wache. Wie bisher wird ein Einsatzfahrzeug mit zwei Mitarbeitern zwölf Stunden täglich vorgehalten. Die Kosten des Neubaues trug der Bauherr, die Refinanzierung erfolgt durch die Miete des DRK Rettungsdienstes Mittelhessen. Um eine optimale Versorgung der Bevölkerung im Landkreis sicherzustellen, wurde die Tagwache Neu- Stadt bereits im Mai 1996 errichtet. Seit September 1998 befand sich die Rettungswache im Sanitätsbereich der Neustädter Kaserne.“ „Es ist ein guter Tag für den Rettungsdienst und auch für Neustadt“, so Bürgermeister Thomas Groll. „Schnelle Hilfe ist hier gesichert, für die Mitarbeiter ist mit Komfort gesorgt. Wenn sie Hilfe brauchen, wenden sie sich an uns. Was wünscht man „Wenig Einsätze“. Außenanlagen müssten noch gemacht werden und wir brauchen einen Radweg, waren die ersten Wünsche. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Ein letztes Mal fand für die im Sommer zu schließende Ernst-Moritz-Arndt Kaserne in Neustadt ein Kommandowechsel statt

Oberst Theodor Herkel übergab den Staffelstab des Brigadeführers an Oberstleutnant Willi Dechert
Zum Kommandowechsel, der im Offizierskasino in Stadtallendorf stattfand, waren Bürgermeister Thomas Groll aus Neustadt, Bürgermeister Manfred Vollmer aus Stadtallendorf und viele andere Gäste aus Politik und Wirtschaft anwesend. Das Heeresmusikkorps 2 aus Kassel umrahmte das Ganze musikalisch. Der Appell ist einer in einer ganzen Serie von Appellen anlässlich von Übergaben, Unterstellungswechseln und Auflösungen, so Oberst Theodor Herkel in seiner Ansprache, denn das Gesicht der Panzerbrigade 14 hat sich in den letzten Monaten entscheidend gewandelt. „Inzwischen befinden wir uns geradewegs auf der Zielgeraden zur Auflösung. Heute bin ich an der Reihe mich von ihnen zu verabschieden. Ich möchte mich bei allen bedanken, die mich in den letzten zwei Jahren in Neustadt begleitet haben. Danken möchte ich hier besonders Altbürgermeister Manfred
Hoim für die jahrelange treue Begleitung unserer Soldaten. Den Soldaten, die Neustadt verlassen werden, wünsche ich Glück und Erfolg in ihrer neuen Verwendung. Für mich persönlich war die Zeit in der Panzerbrigade 14, bei den „Hessischen Löwen“ die Erfüllung in einer langen militärischen Karriere. Last but not least noch einen Gruß an meinen Nachfolger Oberstleutnant Willi Dechert, der das letzte Stück Weg mit der Brigade gehen darf.“ Der Kommandeur der Division Luftbewegliche Operationen Generalmajor Carl-Hubertus von Butler erklärte, dass der Appell unter dem großen Vorzeichen der Auflösung der Brigade stehe. Nach 50 Jahren gilt es, die Soldaten in Folgeverwendungen zu führen und dabei möglichst deren Wünsche zu berücksichtigen. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Altstadtsanierung in Neustadt, was wurde wann von 1978-2008 gemacht, was steht bis 2009 noch aus

Wissenswertes für Jedermann
Mehr als 20 Jahre Altstadtsanierung sind abgearbeitet, Sanierungsträger und Treuhänder ist die Hessenagentur, vertreten durch Dipl. Ing. Anja Ceulaers und dem Regionalen Kooperationsbüro BAS (Büro für Architektur und Stadtplanung), vertreten durch Dipl. Ing. Architekt Holger Möller.
Ablauf der Sanierung
1978 Beschluss über die vorbereitende Untersuchung Teil 1,
1979 Durchführung vorbereitende Untersuchung Teil 1,
1984 Aufnahme in das Sanierungsförderprogramm,
1986 Beschluss über die vorbereitende Untersuchung Teil 2
(Erweiterungsgebiet)
1987 Durchführung der vorbereitenden Untersuchung Teil 2,
1987 förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes
gemäß Bau GB,
1987 Genehmigung der Satzung durch den RP und
Rechtswirksamkeit,
1990 Sanierung des Historischen Rathauses,
2005 Sanierung Haus der Vereine,
2007 Fertigstellung Markstraße,
2009 vorgesehener Abschluss der Sanierung
Maßnahmen im Sanierungsgebiet
1. Geförderte private Modernisierungsmaßnahmen? Sanierung von Gebäuden
36 abgeschlossene Maßnahmen mit Einsatz von Städtebauförderung
4 Maßnahmen noch in der Durchführung, kurz vor dem Abschluss
4 Maßnahmen noch in der Vorbereitung (z. T. nur Förderung der Planung)
Das heißt ca. 44 private Bauvorhaben werden bis Ende 2009 durchgeführt und mit Hilfe von Sanierungsmitteln gefördert sein.
2. Geförderte öffentliche Maßnahmen an Altbauten bzw. Baudenkmälern
5 öffentliche Sanierungsmaßnahmen wurden durchgeführt
1 Maßnahme wurde planerisch vorbereitet (Marktgasse 3, ehemalige Jugendräume) =
3. Geförderte öffentliche Maßnahmen im Straßenbau und in der Wohnumfeldgestaltung „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Über 20 Jahre Stadtsanierung in Neustadt, jetzt wurde Bilanz gezogen

Bürgermeister Thomas Groll hatte aus diesem Anlass die Presse geladen
An dem Gespräch rund um Stadtentwicklung und Vorstellung von Workshops nahmen Bürgermeister Thomas Groll, Friedhelm Flug, Geschäftsführer der Hessen-Agentur Stadtentwicklung aus Wiesbaden sowie Anja Ceulaers und Holger Möller als örtliche Vertreter des Sanierungsträgers, teil.
„1984 wurde Neustadt in das Städtebauförderungsprogramm aufgenommen“, so Bürgermeister Thomas Groll. In mehr als zwei Jahrzehnten wurde dadurch in Neustadt viel bewegt. Zahlreiche kommunale und private Maßnahmen wurden in diesen Jahren auf den Weg gebracht. Das Historische Rathaus, das Haus der Vereine oder die Umgestaltung von Marktstraße, Turmstraße und der erste Teil der Ritterstraße. Es gibt weiteren Handlungsbedarf, ich denke hier an das Deutsche Haus, den Bayerischen Hof oder die Neugestaltung von der Ritterstraße, Teil II, den Rathausund den Rabenauplatz oder das Haus Kreuzgasse 7. Nach heutigem Stand wird die Städtebauförderung im Jahr 2009 auslaufen. Auf Grund der noch vielfältigen Aufgaben bedürfen wir noch weiterer Förderung über 2009 hinaus. Aus diesem Grund habe ich im Hessischen Wirtschaftministerium schon Gespräche geführt. Neustadt will gerne den Anteil zur Fortführung beitragen, ist aber unweigerlich auf Hilfe angewiesen.“ „Die Stärkung und Aufwertung der Innenstädte dient der Stabilisierung oder Wiederherstellung einer ausgewogenen Mischung von Wohnen, Arbeiten und Freizeit. Dazu ist es notwendig Leerstände bei Wohngebäuden oder Gewerbeflächen zu verringern. Das kann die Kommune keinesfalls alleine erreichen. Hier müssen Eigentümer, Mieter/Pächter und potentielle Interessenten einbezogen werden. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen