Neustädter Mitteilungsblatt

Neustadts Haushalt 2014 wird sich positiv verändern!

Im Februar 2014 beschloss die Stadtverordnetenversammlung den kommunalen Haushalt für das laufende Jahr. Seinerzeit wurde von Bürgermeister Thomas Groll als Kämmerer ein Defizit von 656.000,– € prognostiziert. Dies wäre mit Abstand das beste Ergebnis seit Einführung der Doppik 2009 gewesen.

Nachdem nunmehr mehr als sechs Monate des Jahres vergangen sind, rechnet Groll mit einer weiteren deutlichen Entspannung der Haushaltssituation.

„Aufgrund der uns vorliegenden Zahlen können wir für 2014 mit künftigen Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer, der Spielapparatesteuer und den Einkommenssteueranteilen rechnen“, so der Bürgermeister. Zu Jahresbeginn kalkulierte man mit Gewerbesteuereinnahmen von 800.000,- €, zum Jahresende dürften es aber knapp 960.000,- € werden. Bei der Spielapparatesteuer hatte man den Ansatz des Jahres 2013 ohnehin schon um 39.000,- € auf 80.000,- € heraufgesetzt. Aufgrund einer veränderten Satzung ergibt sich aber nochmals eine Verbesserung und die Einnahmen dürften wohl 100.000,- € erreichen. Sollte die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland sich im zweiten Halbjahr unverändert fortsetzen, so kann die Kommune zudem mit einer Mehreinnahme von über 90.000,- € bei den Einkommenssteueranteilen rechnen. Die Verbesserungen belaufen sich insgesamt also auf 270.000,- €. Demgegenüber, so Thomas Groll, stünden natürlich wie immer in einzelnen Bereichen auch Mehrausgaben oder geringere Einnahmen. Genaue Höhen seien hier allerdings noch nicht absehbar. Gleichwohl rechnet er mit einer weiteren deutlichen Absenkung des Defizites.

Erfreulich, so der Bürgermeister, sei auch, dass im Bereich der Forstbewirtschaftung davon ausgegangen werden könne, dass bei einem „normalen weiteren Jahresverlauf‘ die prognostizierten Einnahmen in Höhe von 324.000,- € auch tatsächlich erzielt werden.

Thomas Groll begrüßt zudem die von Landrätin Kirsten Fründt kürzlich angekündigte Senkung der Kreisumlage für das Jahr 2015 um 0,6 bis 1,2 Punkte. Würde beispielsweise die Kreisumlage um einen Punkt abgesenkt, würde dies für die Kommune eine weitere Ersparnis von 80.000,- € bedeuten.

„Trotz dieser deutlichen Verbesserungen haben wir aber nach wie vor einen defizitären Haushalt“, stellt der Bürgermeister fest. Daher müsse der Konsolidierungskurs der letzten Jahre eine Fortsetzung finden.

Mit dem Haushalt 2014 wurde der Weg für Stelleneinsparungen im Bereich von Verwaltung und Bauhof beschritten, der Kindergarten in Speckswinkel wurde geschlossen und über eine Zusammenlegung der Kindergärten Mengsberg und Momberg wird aktuell verhandelt. „Ich habe immer gesagt, dass der Haushaltsausgleich drei Faktoren braucht: Sparsamkeit und Einnahmeverbesserungen vor Ort, einen nachhaltigen wirtschaftlichen Aufschwung in Deutschland und eine bessere Finanzausstattung der Kommunen durch die übergeordneten Ebenen. Dieser Weg scheint nunmehr beschritten werden zu können. Ich hoffe sehr, dass die bis 2016 notwendige Änderung des kommunalen Finanzausgleiches spürbare positive Auswirkungen für Kommunen im ländlichen Raum haben wird“, so Bürgermeister Thomas Groll.

Mit dem Haushaltskonsolidierungskonzept 2014 hat die Stadtverordnetenversammlung bereits eine Erhöhung der Grundsteuern A und B um jeweils 20 Punkte zum 1.1.2015 beschlossen. Die Hebesätze sollen dann für die Grundsteuer A auf 350 und die Grundsteuer B auf 340 aufsteigen.

Der Magistrat habe sich in seiner letzten Sitzung auch mit den weiteren kommunalen Gebühren befasst. Groll geht davon aus, dass es Veränderungen im Bereich der Kindergarten- und Friedhofsgebühren geben werde. Im Bereich der Kindergärten soll nach Auffassung des Regierungspräsidiums eine Drittelfinanzierung durch Land, Kommune und Eltern angestrebt werden. Hiervon sind wir aber noch entfernt. Der Elternanteil liegt in Neustadt klar unter 20 %. Wenn es zu Erhöhungen komme, so der Bürgermeister, werde dies aber, wie auch in der Vergangenheit, sozialverträglich geschehen.

Thomas Groll kündigte an, dass man sich im Herbst 2014 zudem mit der Wasserversorgung der Stadtteile befassen müsse, die nach wie vor von der Kommune in Eigenregie betrieben wird, während der ZMW die Kernstadt versorgt. Dieses Thema hatte er bereits ausführlich in seiner Haushaltsrede angesprochen. Mittlerweile liege eine Gebührenkalkulation durch ein Fachbüro vor. Diese soll nach der Sommerpause in den politischen Gremien besprochen und daraus notwendige Schlussfolgerungen gezogen werden.

Regionalentscheid „Unser Dorf hat Zukunft“ 2014

Im Jahr 2014 nimmt Speckswinkel erstmals am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ teil. Seit der Entscheidung des Ortsbeirates, sich dem Votum der Jury zunächst auf Regionalebene zu stellen, haben sich im Dorf vielfältige bürgerschaftliche Aktivitäten entwickelt. Es wird diskutiert, nachgedacht und umgesetzt. Interessierte erfahren immer wieder Wissenswertes auf der von Achim Kaisinger betreuten Homepage www.speckswinkel.info.

Nunmehr steht auch der Besuchstermin der Wettbewerbskommission fest. Diese wird am Donnerstag, dem 25. September 2014, in der Zeit von 13.30 Uhr bis 15.15 Uhr Speckswinkel in Augenschein nehmen und sich über die „Zukunftsfähigkeit“ des Dorfes informieren.

Schon heute bitten Ortsvorsteher Karl Stehl und Bürgermeister Thomas Groll, dass sich möglichst viele junge und alte Speckswinkler diesen Termin vormerken und die Jury beim Dorfrundgang begleiten.

„Brüder Grimm“ begeisterten Zuschauer

Am 25. Juli 2014 gastierten Stefan Becker und Carlo Ghirardelli vom „Spielraum-Theater“ aus Kassel im Historischen Rathaus. Die beiden verkörperten die Brüder Wilhelm und Jacob Grimm und berichteten „von den Grimmschen dummen und den klugen Leuten“.

Die rund 70 Zuschauer waren begeistert vom Vortrag der beiden. Auf amüsante Art verstanden es die „Brüder Grimm“ Märchen und Anekdoten darzubieten.

Silke Nauß 25 Jahre bei der Stadt Neustadt (Hessen)

Am 1. August 2014 konnte die Verwaltungsfachangestellte Silke Nauß ihr 25-jähriges Dienstjubiläum bei der Stadt Neustadt (Hessen) begehen.

Nach dem Besuch der Gesamtschule Neustadt und der Fachoberschule in Ziegenhain absolvierte sie von 1989-1992 ihre Ausbildung bei der Stadtverwaltung und wurde in der Folge in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis übernommen.

Silke Nauß ist im Fachbereich III Bauen, Planen, Umwelt u. a. für Bauleitverfahren, Umweltfragen und die Verwaltung der städtischen Grundstücke verantwortlich. Seit 1993 ist sie zudem Schriftführerin im Bauausschuss.

Bürgermeister Thomas Groll dankte Silke Nauß für ihre engagierte Arbeit.

Personalratsvorsitzender Stephan Henrich und der stellv. Fachbereichsleiter Peter Lippert überbrachten die Glückwünsche der Kolleginnen und Kollegen.

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